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Für eine Grüne Grundsicherung Referat von Manuel Emmler Future Weekend, 21.10.2006.

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Präsentation zum Thema: "Für eine Grüne Grundsicherung Referat von Manuel Emmler Future Weekend, 21.10.2006."—  Präsentation transkript:

1 Für eine Grüne Grundsicherung Referat von Manuel Emmler Future Weekend,

2 Warum eine Grüne Grundsicherung? Es gibt zu wenig Arbeitsplätze Es gibt zu wenig Arbeitsplätze 2005 kamen im Durchschnitt 5 Mio. Arbeitslose auf gemeldete offene Stellen kamen im Durchschnitt 5 Mio. Arbeitslose auf gemeldete offene Stellen. Die Löhne in unteren Einkommensgruppen sind z.T. nicht Existenz sichernd Die Löhne in unteren Einkommensgruppen sind z.T. nicht Existenz sichernd Gering Qualifizierte im Dienstleistungsbereich sind besonders schwer betroffen. Gering Qualifizierte im Dienstleistungsbereich sind besonders schwer betroffen. Die Bürokratie bevormundet Menschen Die Bürokratie bevormundet Menschen Es gibt zu viele Bedürftigkeitsprüfungen und intransparente Auflagen im Sozialsystem. Es gibt zu viele Bedürftigkeitsprüfungen und intransparente Auflagen im Sozialsystem. Das Steuerrecht ist zu kompliziert Das Steuerrecht ist zu kompliziert

3 Aus dem grünen Grundsatzprogramm: …Einführung einer bedarfsorientierten Grundsicherung, die tatsächliche Armut verhindert …Einführung einer bedarfsorientierten Grundsicherung, die tatsächliche Armut verhindert Die Grundsicherung ist steuerfinanziert. Die Grundsicherung ist steuerfinanziert. Sie zu bekommen ist ein Recht und kein Almosen Sie zu bekommen ist ein Recht und kein Almosen

4 Säulen der Grünen Grundsicherung: 1)Gesellschaftliche Teilhabe ermöglichend 2)Auf individueller Basis 3)Bedingungslos 4)Kein Zwang zur Arbeit

5 1) Gesellschaftliche Teilhabe ermöglichend Orientierung am soziokulturellen Existenzminimum Orientierung am soziokulturellen Existenzminimum Erwerbsfähige, Kinder, 500 – Rentner/innen + Krankenversicherung Erwerbsfähige, Kinder, 500 – Rentner/innen + Krankenversicherung Ergänzt durch bedarfsgeprüfte Leistungen Ergänzt durch bedarfsgeprüfte Leistungen Wohngeld, Leistungen in besonderen Lebenslagen usw. Wohngeld, Leistungen in besonderen Lebenslagen usw. Zugang zu Öffentlichen Gütern: Zugang zu Öffentlichen Gütern: Bildung, Kinderbetreuung Bildung, Kinderbetreuung Recht auf Mobilität Recht auf Mobilität

6 2) Individueller Rechtsanspruch Die Bedarfsgemeinschaft und das Ehegattensplitting widerspricht dem Grünen Menschenbild, das von Selbstbestimmung, Autonomie und Bürgerrechten geprägt ist. Die Bedarfsgemeinschaft und das Ehegattensplitting widerspricht dem Grünen Menschenbild, das von Selbstbestimmung, Autonomie und Bürgerrechten geprägt ist. Geschlechtergerechtigkeit: Materielle Abhängigkeit von PartnerInnen reduzieren Geschlechtergerechtigkeit: Materielle Abhängigkeit von PartnerInnen reduzieren

7 3) Kein Zwang zur Arbeit Die Mehrzahl der Arbeitslosen ist arbeitswillig. Die Mehrzahl der Arbeitslosen ist arbeitswillig. Mit der Abschaffung des Arbeitszwangs erkennen wir an, dass Vollbeschäftigung mittelfristig nicht erreichbar ist Mit der Abschaffung des Arbeitszwangs erkennen wir an, dass Vollbeschäftigung mittelfristig nicht erreichbar ist Finanzielle Würdigung von bürgerschaftlichem Engagement Finanzielle Würdigung von bürgerschaftlichem Engagement Freiheit als Chance begreifen! Freiheit als Chance begreifen!

8 4) Bedingungslos Die Grüne Grundsicherung ist ein Bürgerrecht, kein Almosen Die Grüne Grundsicherung ist ein Bürgerrecht, kein Almosen Steuererklärungen von Privatpersonen gehören der Vergangenheit an Steuererklärungen von Privatpersonen gehören der Vergangenheit an Fließender Übergang von Transfereinkommen in Beschäftigung Fließender Übergang von Transfereinkommen in Beschäftigung

9 Grundsicherung und Sozialversicherung I Krankenversicherung Krankenversicherung Alle BürgerInnen sind krankenversichert Alle BürgerInnen sind krankenversichert Steuerfinanzierung der Krankenversicherung Steuerfinanzierung der Krankenversicherung Rentenversicherung Rentenversicherung Ab einem Stichtag können keine Ansprüche mehr in der Rentenversicherung erworben werden Ab einem Stichtag können keine Ansprüche mehr in der Rentenversicherung erworben werden Alle erworbenen Ansprüche werden ausgezahlt Alle erworbenen Ansprüche werden ausgezahlt

10 Grundsicherung und Sozialversicherung II Arbeitslosenversicherung Arbeitslosenversicherung ALG II (Hartz IV) wird abgeschafft ALG II (Hartz IV) wird abgeschafft ALG I wird abgeschafft (evtl. optional) ALG I wird abgeschafft (evtl. optional) Vermittlung und Betreuung bleibt bestehen Vermittlung und Betreuung bleibt bestehen Unfallversicherung bleibt Unfallversicherung bleibt

11 Finanzierung Grundsicherungsabgabe von 25% Grundsicherungsabgabe von 25% Einkommensteuer von 25% Einkommensteuer von 25% Abschaffung des Grundfreibetrags und aller Privilegien in der Einkommensteuer Abschaffung des Grundfreibetrags und aller Privilegien in der Einkommensteuer Ein Teil der bedarfsgeprüften Leistungen, wie das ALG II, Bafög, Kindergeld usw. entfallen Ein Teil der bedarfsgeprüften Leistungen, wie das ALG II, Bafög, Kindergeld usw. entfallen

12 Effekte: Positive Verteilungswirkungen für untere und mittlere Einkommensgruppen Positive Verteilungswirkungen für untere und mittlere Einkommensgruppen Alleinstehende liegen leicht unter dem ALG II, sofern sie kein Wohngeld beantragen Alleinstehende liegen leicht unter dem ALG II, sofern sie kein Wohngeld beantragen Eltern mit Kinder liegen leicht über ALG II-Niveau Eltern mit Kinder liegen leicht über ALG II-Niveau Steigende Arbeitsanreize, da Zuverdienste nicht so hoch wie heute besteuert werden Steigende Arbeitsanreize, da Zuverdienste nicht so hoch wie heute besteuert werden Ein gesellschaftliches Klima der Sicherheit entsteht und schafft Anreize zur Selbstständigkeit Ein gesellschaftliches Klima der Sicherheit entsteht und schafft Anreize zur Selbstständigkeit

13 Komplementär erforderlich: Mindestlöhne Mindestlöhne Investitionen in die soziale Infrastruktur Investitionen in die soziale Infrastruktur Eine gute Arbeitsmarktpolitik, die ggf. einen dauerhaften Arbeitsmarkt für Problemgruppen schafft. Eine gute Arbeitsmarktpolitik, die ggf. einen dauerhaften Arbeitsmarkt für Problemgruppen schafft. Bekämpfung der Steuerhinterziehung und der Schwarzarbeit Bekämpfung der Steuerhinterziehung und der Schwarzarbeit Europäische Harmonisierung der Unternehmenssteuern Europäische Harmonisierung der Unternehmenssteuern

14 Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit! WEITERE INFOS:


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