Es war einmal: Die Geschichte vom „guten Kapitalismus“ Konsens über wichtige wirtschaftspolitische Ziele Starke Gewerkschaften Druck von Außen Keynesianische.

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2 Es war einmal: Die Geschichte vom „guten Kapitalismus“ Konsens über wichtige wirtschaftspolitische Ziele Starke Gewerkschaften Druck von Außen Keynesianische Notenbankpolitik Bretton-Woodssystem: festgeschriebene Wechselkurse Ausbau des Sozialsystems Ausbau der Infrastruktur - Bildungsbereich Expansive Budgetpolitik hohe Besteuerung Lohnsteigerungen um die Rate der Produktivitäts- steigerung herum Arbeitszeitverkürzung Normalarbeitsverhältnisse Vollbeschäftigung Binnenexpansion Starke Gewerkschaften Attraktivität des Sozialdemokratischen Modells Produktivität – Lohnentwicklung - Wachstum Warum zu Ende? Was ist eigentlich genau zu Ende?

3 Globalisierung und Standort-Nationalismus „Den Ausbau des Elektonik- Clusters wollen wir jetzt zum nationalen Anliegen unserer Stadt machen" Bgm. Manzenreiter in: Villach: 10/1998 S. 4 Entbettung (Polanyi); „Tiger frisst Reiter“ Durchsetzung des „absoluten Eigentums“ (Duchrow) Weltweite Konkurrenzstandards (Mahnkopf / Altvater)

4 Vermarktwirtschaft- lichung der Universitäten „Wie sich Institutionen verhalten, ist nicht davon abhängig, ob sie privat oder öffentlich sind, sondern davon, wie sie finanziert werden [Stich- wort: Autonomie!!]. Der Übergang von dem detaillierten Finanzierungs- system und der Kontrolle der Ausgaben zur konditionalen Finanzierung über Leistungsvereinbarungen und Globalbudgetzuweisungen ändert den "genetischen Code" einer Institution. Wir werden uns verändern: aus der gemütlichen, selbstzufriedenen Person mittleren Alters wird ein aggressiver Jugendlicher, wettbewerbsorientiert, kampfbereit und voller Energie. Wir werden unsere Ressourcen verteidigen, Mitbewerber ausstechen und uns selbst reflektieren müssen. Schmerz und Leidens- druck werden diesen Veränderungsprozess begleiten. Der Dekan der Stern School an der New Yorker University, der einen bemerkenswerten Turnaround seiner Institution in weniger als 5 Jahren leitete, verwendete für seine Personalpolitik eine wesentliche Frage, die er allen Mit- arbeitern stellte: "Welchen Beitrag leisten Sie in Lehre, Forschung und Entwicklung unserer Institution?" Wesentlich war also nicht die Wissenschaft, die Gesellschaft, die Person selbst und auch nicht deren Kollegen, sondern vorwiegend die Institution. Und dies ist der richtige Ausdruck der "akademischen Freiheit": jeder kann tun, was er will, forschen, lehren... solange sie oder er beweisen kann, dass die Institution davon profitiert..... Die Funktion des Rektors wird durch die volle Budgetautonomie und dem Wegfallen des Konzepts der Planstellen im Vergleich zu heute noch bedeutender." Soweit der Verfechter dessen, was man unter "New Public Management" versteht. (aus UNISONO, der Zeitschrift der Universität Klagenfurt, Nr. 55, S. 7)

5 Clean Clothes

6 Die Schuldfrage „Linke“ und „rechte“ Erklärungen Heuschrecken, Bilderberger, gierige Manager und andere … „Wer hat uns verraten? – Sozialdemokraaaten“ (linker Demoslogan) Die EU, ihre Lobbyisten (ERT …) Der Klassenfeind Machtübernahme durch neoliberale Think-Tanks (Mont Pelerin Society), langfristig als hegemoniales Projekt angelegt und durch Thatcher, Reagan zum Durchbruch gekommen Sättigung mit Gütern … Überzogene Forderungen der Gewerkschaften Erstarrung / Anspruchsdenken

7 Arbeiter/innen-Bewegung? (~ Sozialdemokratie) Arbeiter/innen-Klasse? (~ KPÖ)

8 Tätigsein oder Arbeit? Tätigsein, etwas, das fein ist, wenn es erledigt ist. Bedürfnisse und Abhängigkeiten zu schaffen ist systemisch kontraproduktiv Größeres Arbeitspotenzial und Produktivität sind Hilfe Arbeit als Erwerbsarbeit. Ich muss „Arbeit haben“, damit ich Geld habe und damit was eintauschen kann. Zusätzliche Arbeitspotenzial ist Bedrohung - Konkurrenz Bedürfnisse schaffen, Arbeit darf nie ausgehen Produktivität als Bedrohung

9 Perspektiven in der Systemkrise Dekonstruktion „heiliger Kühe“ / radikale Kritik statt „motschgern“ „Mama, der Kaiser ist ja nackt!“ Absurde Widersprüche ansprechen statt sich der herrschenden Vernunft beugen Eintreten für das, was man braucht (öffentlicher Sektor!) „Taktisches“ Verhältnis zur formalen Politik Aufpassen vor dem „Besser-machen-wollen“, wo sind tatsächlich Reformen, die über das System hinausweisen Räume, die von Kapitalverwertung halbwegs frei waren, frei erhalten Alte / neue Formen des Wirtschaftens und Lebens probieren (Solidarökonomie …) Theorie Denken Politik Reform Andere Praxis

10 Warum? Bild  Kapitalismus als rationales Verhältnis  Als Entzauberung der (mystischen) Welt  Aufklärung  Einsicht in die Notwendigkeit „In einer rauen Wettbewerbswelt hört man Klassen-Vokabular wie „gerechtere Verteilung des Wohlstands" gern. Als Kanzler wird Gusenbauer sagen müssen, wie das geht. Er wird die Einsicht in das Notwendige lehren müssen, auch nach Innen.“ Hubert Patterer, 2. Okt. 2006 Daher: Gürtel enger schnallen

11 Stoffliche Seite Erde Produktionsmittel Tätigsein Arbeitskraft  Lohn Kapital  Profit  Zins Grund- eigentum  Rente „Trinitarische Formel“ Karl Marx Verhältnisse erscheinen uns als Natureigenschaften - sie gewinnen so Gewalt über uns Fetischismus Mystifikation Verding- lichung Konkrete gesellsch. Praxis Bild: Falsches Bewusstsein als Manipulation (das herrschende Bewusstsein ist das Bewusstsein der Herrschenden) Aber: (pervers) richtige „Einsicht in die Notwendigkeit“ eines falschen „Seins“ ---- Gesellschaftliches Verhältnis

12 Grundmerkmale FREIE Unternehmen treffen aufeinander Keine Absprachen zwischen Beteiligten Sie ringen um den Konsum der mit Geld gesegneten Was ist mit denen ohne Geld? Bedürfnisse werden erzeugt, kurzfristige Befriedigung – Loslösung vom Anbieter kontraproduktiv Das betriebswirtschaftlich effizientere Unternehmen (mit den höchsten Profiten) geht im Konkurrenzkampf als Sieger hervor Motivverschiebung bei den Leistungserbringern – permanentes Wachstum des Kapitals, Outputorientierung innerhalb der Einheiten – Disziplinierung Verlierer/innen gelingt es entweder, sich anzupassen oder sie gehen unter Konkurrenz auf allen Ebenen: Standort – Unternehmen – Lohnabhängigen WENN ABER permanentes Wachstum des Kapitals das eigentliche Ziel des Wirtschaftens ist, dann ist irgendwann einmal der Punkt erreicht, an dem die Bedienung der Profitrate für die angehäuften Kapitalmassen nur mehr durch Senkung der Lohnquoten zu erreichen ist.

13 Historische Entwicklung 1 Ab etwa 1968 – 73: Sinkende Profitraten Überakkumulation von Kapital - Sinkende Wachstumsraten - Steigende Arbeitslosenraten - Sinkende Steuereinnahmen bei steigenden Ausgaben Schematik Anwachsen der Eurodollar- und später Petrodollarmärkte

14 Die Probleme des Systems und seine „Lösungen“ Profitrate erhöhenKosten senken Lohnnebenkosten = Sozialausgaben senken Staatsausgaben senken – Infrastruktur! Entkoppelung Lohn- und Produktivitäts- entwicklung Neue Produktionstechniken (Erhöhung des relativen Mehrwerts) Globalisierung (der Produktionsketten) Problem: Wer soll noch kaufen? Wie das akkumulierte Kapital sinnvoll (= mit Profit) anlegen? Überakkumulationskrise Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge Neue Investitionsfelder (Saatgut …) Defizitfinanzierte Nachfrage (privat, öffentlich), v.a. USA (hält „Realwirtschaft“ am Laufen und verspricht Gewinne aus Finanzmärkten: Pyramidenspiel

15 „Globalisierung“ Bestand an Auslandsdirektinvestitionen D (in €)Welt ($)IN China 19601,5 197010,5 198041,5693 1990113,01.950 2001631,06.541 20038.245501,0 Quellen: Deutsche Bundesbank, UNCTAD, zit. nach: Robert Kurz, Das Weltkapital, S. 164, 173, 181 Entbettung (Polanyi) Durchsetzung des „absoluten Eigentums“ (Duchrow) Weltweite Konkurrenzstandards (Mahnkopf / Altvater) Seit 1948 GATT: Handel -> seit 1995 WTO Ausweitung Richtung DL (GATS); geistiges Eigentum (TRIPS); öffentliches Beschaffungswesen, Investitionen … 80er Jahre in EG Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse – mit Verwirklichung des Binnenmarktes wird seitdem ernst gemacht EWR (1992, gilt ab 1.1.94): 4 Freiheiten, 1995: EU-Beitritt Liberalisierungen in EU bei Strom, Telekommunikation, Post … OECD-Vorstoß 1997-98 zur radikalen Liberalisierung der Investitionen (MAI) „Liberalisierung“