Demokratiequalität Österreichs, unter Berücksichtigung des EU- Beitritts Gmeiner, Elik-Gülen, Süzgen.

Präsentation zum Thema: "Demokratiequalität Österreichs, unter Berücksichtigung des EU- Beitritts Gmeiner, Elik-Gülen, Süzgen."—  Präsentation transkript:

1 Demokratiequalität Österreichs, unter Berücksichtigung des EU- Beitritts Gmeiner, Elik-Gülen, Süzgen

2 Aufbau Definition von „Demokratie“ Ziele der Demokratiequalitätsmessung bzw. Demokratie- Ranking Wie kann Demokratie gemessen werden? – Modelle für Demokratiemessung Demokratiequalität Österreichs im Wandel Auswirkungen des EU- Beitritts auf Österreichs Demokratiequalität

3 Kurze Definition des Begriffes „Demokratie“ Gestaltung von „government of the people, by the people and for the people“ – Abraham Lincoln 1863 Drei essentielle Anforderungen an die Demokratie (laut Gotthard Breit)

4 Modelle für Demokratiemessung Freedom House DemocracyIndex DemocracyRanking Polity 4 Demokratisierungsindex nach Vanhanen

5 Freedom House 1941 gegründet Internationale NGO, Sitz Washington DC Ziel: Liberale Demokratien weltweit fördern Bekannt durch Berichte über Freedom in the World und Freedom of the Press Kritik: 80% Finanzierung durch US Regierung+ Mittel aus Stiftungen (zbSorosFoundation)

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7 Democracy Index Von der britischen Economist Intelligence Unit Bisher zweimal erschienen 2006/2008 Bezieht sich auf Freedom House

8 Democracy Index (II)

9 Democracy Ranking In Österreich entstanden „Demokratiequalität = (Freiheit & andere Merkmale des politischen Systems) & (Leistung beziehungsweise Performanz der nicht-politischen Dimensionen)“

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11 Polity 4 Der Demokratiebegriff von Polity definiert sich über freier Partizipation, Beschränkung der Exekutive sowie von bürgerschaftlichen Garantien Kritik: exekutivlastig, nimmt nur Bezug auf die Formalverfassung Österreich seit 1945 als vollständige Demokratie gelistet

12 Demokratisierungsindex nach Vanhanen An Dahl angelehnt Partizipation: Prozentsatz der Wahlbeteiligung Wettbewerb: Prozentsatz an kleineren Parteien und deren Unabhängigkeit, gemessen an ihren Sitzen im Parlament

13 Vergleich der Rankings Versuch der Messung der Demokratiequalität von Österreich siehe Cambpell 2002 jüngere komparative Forschung vergleicht jeweils zwei Länder miteinander

14 Österreichs Demokratiequalität im Wandel (1990- 2011) 199062,95200164,74 199163,21200265,36 199262,91200364,81 199362,74200465,47 199461,46200565,30 1995 (EU- Beitritt)63,34200666,16 199664,83200764,90 199763,052006 (Ö)79,6 199862,342007 (Ö)79,6 199962,672009 (Ö)79,9 200062,942010 (Ö)79,9

15 Österreichs Demokratiequalität im Wandel (II)

16 Österreich 1995-2008: Freiheit (Index of Freedom) und Gleichheit (Index of Equality)

17 Aktuellste Studie der Demokratiequalität Österreichs

18 Auswirkungen des EU- Betritts auf Österreichs Demokratiequalität Demokratiequalität in Österreich Kriterien für die Beurteilung: (1) direkt-demokratische Beteiligungsrechte auf europäischer Ebene; (2)Gleichberechtigung beim Akt des Wählens und demokratische Legitimation des Europäischen Parlaments (EPs); (3) erhöhtes Verständnis von Entscheidungsprozessen; (4) parlamentarische Kontrolle über EU- Angelegenheiten in Österreich; (5) Transparenz der Entscheidungsprozesse im Zusammenhang mit EU-Angelegenheiten.

19 Entwicklung von Demokratie und Demokratiequalität anhand der Kriterien keine direkt-demokratischen Beteiligungsrechte auf europäischer Ebene, die Wahlen zum EP sind von einem Ungleichgewicht in Bezug auf parlamentarische Repräsentation der einzelnen Mitgliedstaaten gekennzeichnet, der Nationalrat kann seine parlamentarischen Kontrollrechte über EU-Angelegenheiten nur eingeschränkt ausüben und BürgerInnen haben nur begrenzt Einblick in wesentliche Entscheidungen auf europäischer Ebene.

20 Mögl. Entwicklungsperspektiven von Demokratie und Demokratiequalität Einführung von direkt-demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten Eröffnung eines umfassenden Diskurses beispielsweise über Entscheidungsprozesse und zukünftige Entwicklungen der Union usw. Verbesserung parlamentarischer Kontrollmöglichkeiten über EU-Angelegenheiten beispielsweise durch die Festlegung von Kriterien

21 Hauptquellen Campbell, David F. J. [Hrsg.] : Demokratiequalität in Österreich : Zustand und Entwicklungsperspektiven, 2002 Barth, Thorsten Daniel: Theoretische Konzeption und Messung der Demokratiequalität. 2009 Barth, Thorsten D. Die 20 besten Demokratien der Welt: Freiheit – Gleichheit – Demokratiequalität auf einen Blick. 2011 E. Robert A. Beck / Christian Schaller: Zur Qualität der britischen und österreichischen Qualität. 2003

22 VIELEN DANK FÜR DIE AUFMERKSAMKEIT