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Grundlagen des Vergleichs PD Dr. Silvia von Steinsdorff Vorlesung: Demokratien, Autokratien, Grauzonenregime. Die politischen Systeme in Ost- und Südosteuropa.

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Präsentation zum Thema: "Grundlagen des Vergleichs PD Dr. Silvia von Steinsdorff Vorlesung: Demokratien, Autokratien, Grauzonenregime. Die politischen Systeme in Ost- und Südosteuropa."—  Präsentation transkript:

1 Grundlagen des Vergleichs PD Dr. Silvia von Steinsdorff Vorlesung: Demokratien, Autokratien, Grauzonenregime. Die politischen Systeme in Ost- und Südosteuropa 22. Mai 2007

2 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime2 Resümee zur Vorlesung Wie weit reicht Europa – und wer gehört dazu? Drei mögliche Kriterien zur Bestimmung der Ostgrenze Europas geographisch (Ural/Wolga) historisch-kulturell (lateinischer Einfluss, Überwindung des Feudalismus, Säkularisation, Aufklärung etc.) politisch (willkürliche Grenzziehung: antike bzw. mittelalterliche Imperien; Westfälische Ordnung seit dem 17. Jhdt.; Blockgrenzen nach 1945)

3 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime3 Resümee, Teil 2 Frage nach der Mitte Europas ebenfalls nicht eindeutig zu beantworten Heißt es Mittelosteuropa oder Ostmitteleuropa? Mitteleuropa hat nur als kulturell- künstlerisches Konzept Bestand Negative historisch-politische Erfahrung als Pufferzone zwischen West- und Osteuropa

4 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime4 Resümee, Teil 3 Gegenwärtig: Erneute (willkürliche?) Aufteilung des vormals sozialistisch geprägten Raums in Subregionen (MOE / GUS / Balkan) Europa ist ein politischer Begriff Geographie, Kultur und Geschichte werden meist instrumentell gebraucht

5 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime5 Gliederung 1.Wann, wie und warum ändern sich politische Systeme? 1.1System- und Strukturtheoretische Erklärungsmodelle 1.2Kulturtheoretische Erklärungsansätze 1.3Akteurszentrierte Erklärungsmodelle 2.Was ist und wie misst man Demokratie? 2.1Typologie politischer Systeme 2.2Wie groß ist der kleinste gemeinsame Nenner demokratischer politischer Systeme? 2.3Quantitative und qualitative Konzepte der Demokratiemessung 2.4Schwellenwerte und Konsolidierungskriterien

6 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime6 Wann, wie und warum ändern sich politische Systeme? Empirischer Befund: politischer Systemwandel findet weltweit immer häufiger und schneller statt Anzahl der formalen Demokratien weltweit steigt Demokratisierungswellen (Huntington) Normative Richtung des politischen Wandels?

7 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime7 Erklärungsmodelle (1) System- und Strukturtheorien Systemstabilität als höchster Wert Wandel ausgeschlossen? Entwicklungsrichtung automatisch vorgegeben? Modernisierungstheorie The more well-to-do a nation, the greater the chances that it will sustain democracy (S.M. Lipset)

8 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime8 Erklärungsmodelle (2) Kulturtheoretische Modelle weiche Erklärungsfaktoren im Zentrum (kulturelles Erbe, nationale Traditionen, Religion) determinstische Zirkelschlüsse? schlecht quantifizierbar Clash of Civilizations (S. Huntington)

9 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime9 Erklärungsmodelle (3) Akteurszentrierte Modelle Strukturen und Institutionen als Handlungskorridor, innerhalb dessen die gesellschaftlichen Akteure entscheiden individuelle Interessenmaximierung entscheidend Elitenzentrierung Problem begrenzter Rationalität

10 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime10 Was ist und wie misst man Demokratie? Autoritäre Regime Demokratische Systeme Dichotomie oder Kontinuum? Subtypen möglich (totalitäre Regime, liberale Autokratien, defekte Demokratien, hybride Systeme)? Zentrale Unterscheidungskriterien politischer Systeme (nach Wolfgang Merkel) Herrschaftslegitimation Herrschaftszugang Herrschaftsanspruch Herrschaftsmonopol Herrschaftsstruktur Herrschaftsweise

11 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime11 Kleinster gemeinsamer Nenner demokratischer Systeme (1) Wahldemokratien rudimentäre Form politischen Wettbewerbs reicht aus Herrschaftslegitimation als einziges Kriterium Polyarchie (R. Dahl) offener Interessenwettbewerb freie Partizipation der Bürger Demokratie als Verfahren Herrschaftslegitimation und Herrschaftsstruktur entscheidend

12 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime12 Kleinster gemeinsamer Nenner demokratischer Systeme (2) Embedded Democracy zusätzlich zu Herrschaftslegitimation und Herrschaftsstruktur ist auch die Herrschaftsweise entscheidend gegenseitige Gewaltenkontrolle und -Beschränkung Rechtsstaatlichkeit im Zentrum

13 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime13 Exkurs: Elemente der Rechtsstaatlichkeit Effektiver Grundrechtsschutz Transparente Struktur der staatlichen Gewalt Gesetzesbindung staatlichen Handelns Übermaßverbot, Verhältnismäßigkeit Unabhängigkeit der Gerichte Gerichtliche Verfahrenssicherheit und -gerechtigkeit (gesetzlicher Richter, Rechtswegegarantie etc.)

14 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime14 Quantitative Demokratiemessung (Beispiel 1) Vanhanen-Index 174 Länder verglichen (1997) Polyarchie-Messung (nach Dahl), zwei Faktoren: Partizipation P (Anteil der Wähler Z an der Gesamtbevölkerung B bei der letzten Wahl): P = Z : B x 100 Wettbewerb W (Stimmenanteil S der größten Partei, abstrahiert von 100): W = 100 – S Demokratie = (P x W) : 100

15 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime15 Vanhanen-Index (2) je größer die Zahl (zwischen 0 und 100), desto demokratischer! wenn ein Faktor 0, dann alles 0 Ergebnis: - alle Werte ab 30 = etablierte Demokratie - Italien (48,3) und Belgien (47,1) Tschechien (40,3) auf Platz 1 bis 3 - Deutschland: 37,3 - Russland: 27,0 - Schweiz: 23,7 - USA: 20,7

16 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime16 Qualitative Demokratiemessung (Beispiel 2) Freedom-House-Index Seit 1972 jährlich für alle Staaten der Erde erhoben Kombinationsindex aus 8 politischen und 13 individuellen Freiheitsrechten Skala von 1 = frei bis 7 = unfrei; Summe beider Bereiche ergibt Gesamtergebnis drei Kategorien: frei (1-2,5) halbfrei (3-5,5) und unfrei (6-7) Fragebogen wird von Experten ausgefüllt anfangs: Auslandskorrespondenten US- amerikanischer Zeitungen heute: Regionalexperten, NGOs

17 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime17 Schwellenwerte und Konsolidierungskriterien Gibt es ein klares Kriterium, ab wann ein politisches Regime als Demokratie bezeichnet werden kann? Demokratie mit Adjektiven Hybride Regime als eigener Systemtyp? Grauzonenregime defekte Demokratie

18 PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime18 Vier Ebenen der demokratischen Konsolidierung (nach W. Merkel) Institutionelle Konsolidierung (Verfassung, Regierungssystem) Repräsentative Konsolidierung (Parteien, Interessenverbände) Verhaltenskonsolidierung (z.B. Oligarchen) Konsolidierung der demo- kratischen politischen Kultur Stabilität Zeit


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