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Der Europäische Rat Ein offizielles Organ der EU 1 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften.

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Präsentation zum Thema: "Der Europäische Rat Ein offizielles Organ der EU 1 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften."—  Präsentation transkript:

1 Der Europäische Rat Ein offizielles Organ der EU 1 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

2 Ein kurzer Blick auf die Geschichte des Europäischen Rates 1974 Entstehung / Gesprächsforum 1992 förmlichen Status (Vertrag von Maastricht) 2009 gemäß dem Lissaboner Vertrag, eines der sieben Organe der EU 2 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

3 Was tut der Europäische Rat? RichtlinienkompetenzOperative EntscheidungenPolitische ZielvorstellungenImpulse 3 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

4 Wer sind seine Mitglieder? Regierungs chefs Präsident des Europäisch en Rates Präsident der Kommission Der Hohe Vertreter Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften 4

5 Wie oft tritt er zusammen? Zweimal pro Halbjahr Wenn es die Lage erfordert 5 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

6 Wie trifft er seine Entscheidungen? Gewöhnlich im Konsens Durch eine qualifzierte Mehrheit 6 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

7 Der Präsident Wird mit qualifizierter Mehrheit gewählt Kann einmal wiedergewählt werden Amtszeit: 2,5 Jahre Hat den Vorsitz (Repräsentant) Vermittelt Legt Berichte vor 7 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

8 Kritik (Renationalisierung) Richtlinienkom petenz Krise Entscheidungs kompetenz 8 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

9 Gibt es noch Fragen zu dem Europäischen Rat? 9 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

10 Der Rat der Europäischen Union Ein wesentliches Entscheidungsorgan 10 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

11 Zusammensetzung 11 Einheitliches OrganRat für Allgemeine Angelegenheiten Ratsformation= ein Vertreter pro Mitgliedstaat (Minister) Ratsarbeitsgruppen/AStV Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

12 Ratsformationen (seit 2009) 1.Rat für Allgemeine Angelegenheiten 2.Rat für Auswärtige Angelegenheiten 3.Rat für Wirtschaft und Finanzen 4.Rat für Justiz und Inneres 5.Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz 6.Rat für Wettbewerbsfähigkeit 7.Rat für Umwelt 8.Rat für Bildung, Kultur und Sport 9.Rat für Verkehr, Telekommunikation und Energie 10.Rat für Landwirtschaft und Fischerei 12 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

13 Arbeitsweise Zusammentreffen alle drei Monate auf Ministerebene Grundsätzlich öffentlich Koordinationsinstanz: Ausschuss der Ständigen Vertreter Berichte, Auswertungen, Entscheidungsvorschläge und Vorschauen an die jeweil. Regierungen Unterstützung von Ratsarbeitsgruppen (Beamte) und vom Generalsektretariat 13 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

14 Vorsitz Vorsitz/Ratspräsidentschaft wechselt halbjährlich Sitzung werden von dem Vorsitz geleitet 14 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

15 2008: Slowenien und Frankreich 2009: Tschechien und Schweden 2010: Spanien und Belgien2011: Ungarn und Polen 2012: Dänemark und Zypern Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften 15

16 Abstimmungsverfahren Qualifzierte Mehrheit durch doppelte Mehrheit in der letzten Unterrichtstunde thematisiert (siehe Unterlagen) Bei GASP und Steuerpolitik z.B.=einstimmig 16 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

17 17

18 Gibt es zum Rat der Europäischen Union noch Fragen? 18 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften


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