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Hartz IV Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik Das Beispiel Hartz IV: Hintergründe - Fakten - Folgen (Stand: September 2004)

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Präsentation zum Thema: "Hartz IV Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik Das Beispiel Hartz IV: Hintergründe - Fakten - Folgen (Stand: September 2004)"—  Präsentation transkript:

1 Hartz IV Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik Das Beispiel Hartz IV: Hintergründe - Fakten - Folgen (Stand: September 2004)

2 Hartz IV 2 „Warum heißt Hartz IV Hartz IV? Weil ein Hartz allein nicht so viel Unheil anrichten kann wie vier.“ Dieter Hildebrandt

3 Hartz IV 3 Neue Ausrichtung der Arbeitsmarktpolitik Ziel: Fordern und Fördern Hartz I ( ) neue Zumutbarkeiten und Sperrzeitregelungen Ausweitung Zeitarbeit Personalserviceagenturen (PSA) Sonderregelung für Ältere Hartz II ( ) Neuregelung Mini-Jobs Einrichtung von Ich-AGs

4 Hartz IV 4 Hartz III ( ) Umbau der BA Einführung von neuen Managementmethoden Veränderung der Selbstverwaltung Einrichtung von Job-Centern Hartz IV ( ) Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zu ALG II Neue Zumutbarkeitsregelungen Verkürzung Bezugszeiten Arbeitslosengeld (ab )

5 Hartz IV 5 Veränderungen durch ALG II  Abkehr vom Prinzip der Lohnersatzleistung (ALHI) hin zur steuerfinanzierten Sozialleistung  Zusammenfassung der bisherigen Arbeitslosenhilfe (ALHI) und Sozialhilfe (für erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger) zu neuer Grundsicherung  Höhe der Leistung auf Niveau der Sozialhilfe (Regelsatz)

6 Hartz IV 6 Das neue System Versicherungsleistung Höhe: 60 bzw. 67 % des Bemessungsgeldes (abhängig vom bisherigen Verdienst) Bezugsdauer: in der Regel 12 Monate über 55-Jährige: 18 Monate beitragsfinanziert (ab ) Sozialleistung mit Regelsatz Höhe: Regelsätze + Sozialgeld für Angehörige Bedürftigkeitsprüfung steuerfinanziert; aber: Aussteuerungsbetrag der BA (ab ) BA BA und Träger der Sozialhilfe ArbeitslosengeldALG II

7 Hartz IV 7 Höhe der Leistungen ALG II (Westdeutschland) Kosten einer angemessenen Wohnung Beiträge für Kranken- und Pflegeversicherung Mindestbeitrag Rentenversicherung befristete Zuschläge (2 Jahre) nach Arbeitslosengeld

8 Hartz IV 8 Wen betrifft ALG II in Bayern

9 Hartz IV 9 Gewinner und Verlierer durch ALG II Abschaffung Arbeitslosenhilfe (Berechnung auf Basis Bundestagsdrucksache 15/1279) Arbeitslosenhilfeempfänger in Bayern

10 Hartz IV 10 Zumutbarkeiten Zumutbar ist jede Arbeit Ausnahme: Sittenwidrige Arbeitsplätze (= ein Lohn unter 30 Prozent des jeweiligen Tarifes) Zwang zu Pflichtarbeiten (1 - 2 € Jobs)

11 Hartz IV 11 Sanktionen Für 3 Monate > Wegfall Zuschlag > Kürzung der Regelleistung um 10 % Für 3 Monate > Wegfall Zuschlag > Kürzung der Regelleistung um 30 % >unter 25-Jährige: Regelleistung entfällt Melde-/Terminversäumnis Ablehnung von Arbeit/ fehlendes Eigenbemühen

12 Hartz IV 12 Arbeitslosigkeit in Bayern August 2004 gemeldete Arbeitslose in Bayern: gemeldete offene Stellen: Langzeitarbeitslose = Zunahme gegenüber August oder15,4 % Wohin vermitteln?

13 Hartz IV 13 Bedürftigkeit: Anrechnung von Einkommen und Vermögen (1) Lebensversicherung: Altersvorsorge: Arbeitseinkommen: Vermögen: Muss grundsätzlich verwertet werden Freibetrag: € Besonderer Schutz, wenn darauf vor Rentenbeginn nicht zugegriffen werden kann (200 € je Partner je vollendetem Lebensjahr) Wird nicht voll auf die Ansprüche angerechnet. Nicht angerechnet werden Fahrtkosten, Werbungskosten und Freibeträge für Erwerbstätigkeit Muss aufgebraucht werden. Geschützt sind maximal € je Person Kinder erhalten einen Freibetrag von € ab Geburt

14 Hartz IV 14 Bedürftigkeit: Anrechnung von Einkommen und Vermögen (2)

15 Hartz IV 15 Geplante Förderung der ALG II-Bezieher  Job-Center Förderung und Hilfe aus einer Hand  Eingliederungsvereinbarungen  Jugendliche unter 25 Jahren erhalten Angebote für Arbeit, Ausbildung oder Qualifizierung

16 Hartz IV 16 Konsequenzen  Langzeitarbeitslosen (ALHI-Empfängern) droht finanzielle Verschlechterung  arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger werden besser gestellt  Verkürzung der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld bedeutet schnellen Abstieg auf ALG II  Fürsorgeleistung statt Lohnersatzleistung  Druck auf Arbeitslose

17 Hartz IV 17 Politisches Fazit  Umsetzung neoliberaler Arbeitsmarktpolitik  Abbau bzw. Streichung sozialer Leistungen  Druck auf Arbeitslose  Druck auf Löhne und Tarife  Ziel: Ausbau eines Niedriglohnsektors Verbesserung der Position der Wirtschaft

18 Hartz IV 18 Unsere Forderungen  Arbeitslosigkeit bekämpfen, nicht die Arbeitslosen - Stärkung der Binnennachfrage -Aktive Arbeitsmarktpolitik -Öffentliche Beschäftigung  Hartz IV reformieren - ALG II deutlich anheben -kein Lohndumping in Betrieben -höhere Freibeträge -öffentliche Beschäftigung sozialversicherungspflichtig und angemessen entlohnt; Qualität öffentlicher Dienstleistungen erhöhen


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