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INNENMINISTERIUM Illegale Autorennen in Europa Probleme, erste Erfahrungen, internationale Zusammenarbeit.

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Präsentation zum Thema: "INNENMINISTERIUM Illegale Autorennen in Europa Probleme, erste Erfahrungen, internationale Zusammenarbeit."—  Präsentation transkript:

1 INNENMINISTERIUM Illegale Autorennen in Europa Probleme, erste Erfahrungen, internationale Zusammenarbeit

2 INNENMINISTERIUM Folie 2 Agenda 1.Lage 2.Umsetzung in den Ländern 3.Problembereiche 4.Optimierungsmöglichkeiten 5.Politische Aktivitäten

3 INNENMINISTERIUM Folie 3 Lage / Phänomenologie I 2006: 11 Rennen vom April bis Oktober –Gumball 3000, Rabbit Run, 2006 Euro Enduro Ralley, usw Start meist in Großbritannien Veranstalter operieren verdeckt im Internet Streckenverlauf wird erst kurz vorher bekannt gegeben Deutschland beliebt, da kein Tempolimit

4 INNENMINISTERIUM Folie 4 Lage / Phänomenologie II Teilnehmer sind: –reich –suchen den Kick durch Geschwindigkeit und Wettkampf mit anderen –gut motorisiert, fahren Porsche, Ferrari usw –eventorientiert, Parties und Frauen

5 INNENMINISTERIUM Folie 5 Umsetzung in den Ländern Federführung bei Informationssteuerung NRW unterschiedliche Einsatzkonzeptionen hoher / geringer Kräfteansatz i.d.R. Einsatz von Videofahrzeugen, Geschwindigkeitsmessanlagen, Polizeihubschrauber unterschiedliche Einschreitschwelle unterschiedliche Verfahrensweise innerhalb der EU

6 INNENMINISTERIUM Folie 6 Problembereiche I Recht: –Veranstalter fordern Teilnehmer deklaratorisch auf, Verkehrsregeln einzuhalten –§ 29 StVO: Rennen müssen Wettbewerbscharakter haben –auf die Art des Starts kommt es nicht an –Erzielen von Höchstgeschwindigkeiten fällt darunter –werden keine Verstöße festgestellt, schwierige Nachweisführung

7 INNENMINISTERIUM Folie 7 Problembereiche II Informationsgewinnung / -steuerung –kurzfristig –TISPOL an NRW LZ der Länder –Problem verdecktes Vorgehen Negative Auswirkungen in die Öffentlichkeit –Junge Fahrer, Tuningszene, Kult Einschreitschwelle unterschiedlich –Sicherheitsleistung, Beschlagnahme, Gewahrsam

8 INNENMINISTERIUM Folie 8 Angestrebte Lösungen I 1.keine Duldung illegaler Autorennen in Deutschland „Wehret den Anfängen“  Zustellung Verbotsverfügung an Veranstalter und Teilnehmer im Ausland  Probleme: Rechtssysteme, Zuständigkeiten, Dauer 2.Einheitliche Verfahrensweise in EU –Vor Grenzübertritt nach D sollte Rennen unterbunden sein –Probleme: Eingriffsbefugnisse unterschiedlich, Einsatzleitlinien fehlen

9 INNENMINISTERIUM Folie 9 Angestrebte Lösungen II 3. Rechtliche Definition Illegale Autorennen: Aufruf ist bereits Untersagungsgrund „Renncharakter“ 4. Einheitliche Verfahrensweise in BRD 5. Erhöhung Sanktionen „strittig“ 6.Handlungsempfehlungen Informationsgewinnung im Vorfeld „Internetermittlungen“ zentral durch ein Bundesland Steuerung der Erkenntnisse ins Ausland

10 INNENMINISTERIUM Folie 10 Angestrebte Lösungen III 7.Taktische Grundsätze Konsequentes niederschwelliges Einschreiten hierzu ist Verkehrsüberwachungstechnik „Video“ einzusetzen Kontrollstellen auf BAB nur bei gesicherten Erkenntnissen über die Fahrtroute schnelle Informationssteuerung sichtbare Präsenz entlang der Fahrtstrecke offensive Öffentlichkeitsarbeit

11 INNENMINISTERIUM Folie 11 Weiteres Vorgehen Überarbeitung und Abstimmung Projektgruppenbericht innerhalb AG VPEA Einrichtung einer PG von Mitgliedern UA FEK und UA RV zur rechtlichen Bewertung Vorlage Ergebnis bis Anfang 2007

12 INNENMINISTERIUM Folie 12 Noch etwas anderes! Einsatz von Videotechnik bei der Verkehrsüberwachung unerlässlich Zielrichtung: Raser und Drängler erwischen konsequentes niederschwelliges Einschreiten denn: Untersuchungen KBA – wer auffällt, verstößt mit großer Wahrscheinlichkeit permanent gegen die Vorschriften – 10 – 15 Prozent der Auffälligen, verursachen noch im selben Jahr einen Verkehrsunfall!

13 INNENMINISTERIUM Folie 13

14 INNENMINISTERIUM Folie 14


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