Folie 1 E-Voting in Österreich Präsentation beim E-Voting Seminar beim DFKI Saarbrücken Robert Krimmer Wirtschaftsuniversität Wien.

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1 Folie 1 E-Voting in Österreich Präsentation beim E-Voting Seminar beim DFKI Saarbrücken Robert Krimmer Wirtschaftsuniversität Wien

2 Folie 2 Wenn man Bücher im Internet kaufen kann, wieso kann man dann nicht auch im Internet wählen?

3 Folie 3 Die Dimensionen RechtGesell- schaft Technologie Politik

4 Folie 4 Politik Keine klare Meinung zu E-Voting (Mittelmann-Paradoxon) Arbeitsgruppe im Innenministerium; Ergebnis: Nur Tests im ganzen Wahlgebiet E-Voting 2001 erstmals rechtlich geregelt; Hochschülerschafts- und Wirtschaftskammergesetz sieht E-Voting über das Internet vor; bis heute nicht angewandt.

5 Folie 5 Recht: Ist es rechtlich möglich? Wahlrechtsgrundsätze in der Verfassung: Allgemein, gleich, unmittelbar, frei => unproblematisch Geheim, Persönlich => Problem für Distanzwahl Distanzwahl erfordert Anpassung Änderung Hochschülerschaftsgesetz 2001 (Signaturkarte, Zertifizierung Software) Erlaubt e-Voting ohne Einschränkung Identifikation mittels Signaturkarte

6 Folie 6 Gesellschaft Hohe Wahlbeteiligung (80+ %) Nur im Ausland große Nachfrage Nachfrage nach Briefwahl (65% Zustimmung) Skepsis gegenüber E-Voting (35% Zustimmung)

7 war wählenwill e-voten nutzt Internetist anwesend - - - ++ Gesellschaft

8 Folie 8 Technologie Bürgerkartenkonzept – in Form von Sozialversicherungskarte, Studentenausweis etc. Algorithmus im Land (e-Voting.at) Zentrales Bürgerregister (ZMR), aber keine zentrale Wählerevidenz (aber geplant) Hohe Mobiltelefondurchdringung

9 Folie 9 Projekte 2 Testwahlen (nicht rechtlich bindend) 2003: WU Wien parallel zu ÖH-Wahl 400 Teilnehmer (v. 1.000), gleiches Resultat, 40% höhere Wahlbeteiligung 2004: WU Wien parallel zur Bundespräsidentenwahl 2000 Teilnehmer (v. 20.000), ebenso gleiches Resultat, Wahlbeteiligung k.A.

10 Folie 10 Zusammenfassung Initiative im Nicht-Staatlichen Bereich Durch Gesetz Rahmen eng geregelt Arbeitsgruppe mit Ziel Zusammenfassung der Erfahrungen, Festlegen von Rahmenbedingungen für Tests Hat bisher Erfahrungen eher behindert, denn gefördert Politik sucht nur Vorteil für Partei, nicht als Modernisierung der Demokratie

11 Folie 11 Kontakt Robert Krimmer Wirtschaftsuniversität Wien e-Mail: robert@krimmer.at