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Einführung in die Siedlungs-, Umwelt- und Planungssoziologie Überblick Nachhaltige Entwicklung Siedlungssoziologie 1 Siedlungssoziologie 2 Umweltsoziologie.

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1 Einführung in die Siedlungs-, Umwelt- und Planungssoziologie Überblick Nachhaltige Entwicklung Siedlungssoziologie 1 Siedlungssoziologie 2 Umweltsoziologie Planungssoziologie Struktur moderner Gesellschaften Aktuelle Trends und Aufgaben

2 Planungssoziologie Wie „wir“ unsere Umwelt gestalten

3 Planungssoziologie: Überblick Gegenstand der Planungssoziologie Organisation der Umweltgestaltung Akteure der Umweltgestaltung Verfahren der Umweltgestaltung Interessen Machtressourcen und Durchsetzungschancen

4 Planungssoziologie: Überblick Gegenstand der Planungssoziologie Organisation der Umweltgestaltung Akteure der Umweltgestaltung Verfahren und Instrumente Interessen Machtressourcen und Durchsetzungschancen

5 Gegenstand der Planungssoziologie In welchen gesellschaftlichen Prozessen und Zusammenhängen werden Entscheidungen über die Gestaltung und Nutzung der Umwelt getroffen? Wer verfolgt dabei welche Interessen und hat welche Chancen, sie durchzusetzen, und wie geschieht das? Wie werden Nutzen und Kosten solcher Entscheidungen verteilt? Welche Folgen entstehen daraus für die Umwelt?

6 Planungssoziologie im Schnittpunkt von Politische Soziologie Organisations-, Verwaltungssoziologie Berufssoziologie Handlungstheorie Wirtschaftssoziologie Sozialstruktur Umweltsoziologie Semiotik

7 (Stadt)planer Politiker Kollegen Verwaltungen Juristen Banken ÖffentlichkeitDenkmalschützer Grundeigentümer

8 Planungsprozess theoretisch Definition des Problems (|Ist - Soll|>0) Analyse seiner Ursachen Analyse der Handlungsalternativen, Instrumente Analyse von Wirkungen, Nebenwirkungen Entscheidung Implementation Erfolgskontrolle Rückkopplung

9 Ablauf eines Planungsprozesses Problem: |Ist-Soll|>0 Ursachen- analyse Besteht Handlungs- bedarf? Handlungs- alternativen Instrumente Implemen- tation Analyse der Wirkungen und Nebenwirkungen Entscheidung Erfolgs- kontrolle Ja: Ende Nein: Rück- kopplung

10 Planungssoziologie: Überblick Gegenstand der Planungssoziologie Organisation der Umweltgestaltung Akteure der Umweltgestaltung Verfahren und Instrumente Interessen Machtressourcen und Durchsetzungschancen

11 Organisation der Umweltgestaltung Umweltrelevante Einflüsse der „Globalisierung“ Umweltrelevante Kompetenzen der EU Umweltrelevante Institutionen auf der Ebene des Bundes Umweltrelevante Entscheidungen der Länder Kompetenzen der Gemeinden Entscheidungen der Unternehmen und Haushalte Fazit

12 Umweltrelevante Einflüsse der „Globalisierung“ Die Einflüsse der „Globalisierung“ sind diffus, aber wirksam Viele Einflüsse der „Globalisierung“ wirken indirekt, d.h. auf dem Weg über Europa, Bund, Länder etc. (z.B. FFH- Richtlinie) als Sachzwänge Viele Einflüsse der „Globalisierung“ wirken direkt (z.B. McDonalds, Filialisierung der Innenstädte): z.B. gewerbliche Mieten Frankfurt Zeil: 220 €/m 2 Zur „Globalisierung“ zählt auch die Lokale Agenda 21 Zur „Globalisierung“ zählen auch manche NROs

13 Umweltrelevante Kompetenzen der EU Gemeinschaftspolitiken –Regional- und Kohäsionspolitik (EFRE, ESF, Kohäsionsfonds) –Agrarpolitik (EAGFL) Europäische Netze –Verkehr –Kommunikation andere Fachpolitiken –u.a. Handels-, Industrie-, Sozial-, Wirtschafts-, Umweltpolitik Osterweiterung

14 Umweltrelevante Institutionen des Bundes BM für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, BBR Vollzug des BROG (1997) –Leitbilder der räumlichen Entwicklung –Raumordnungsverfahren Übergeordneter Verkehr –Bundesfernstrassen –Bundesbahn –Wasserstrassen BM für Wirtschaft –Regionalpolitik (Art. 91a GG: GARW; B-L-Planungsausschuss) BM für Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit –Umweltpolitik andere Fachpolitiken (z.B. Wirtschaft: Energie)

15 Umweltrelevante Institutionen der Länder Ministerium des Inneren (Oberste Landesplanungsbehörde) Landesentwicklungsprogramm (RP: LEP 4, ) Landesplanung nach BROG (Raumordnungsplan, § 8) Regionalplanung (§ 9) Landesbauordnung Kommunalaufsicht durch ADD (u.a. für Bauleitplanung) Ministerium für Umwelt und Forsten Umweltpolitik andere Fachpolitiken (z.B. Wirtschafts-, Verkehrs-, Agrarpolitik)

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17 Kompetenzen der Gemeinden Gemeinden sind wichtigste Vollzugsebene –Auftragsangelegenheiten (z.B. Melde-, Passwesen) –Pflichtaufgaben (z.B. Bauleitplanung) –Selbstverwaltungsaufgaben (z.B. Kultur, ÖPNV) Kommunalautonomie: Art. 28 GG –Organisationshoheit (aber: KGst) –Satzungshoheit (aber: Kommunalaufsicht) –Planungshoheit (aber: Planungsvorgaben höherer Ebenen) Kommunale Wirklichkeit –Finanzielle Abhängigkeit –Wirtschaftliche Abhängigkeit –Rechtliche Abhängigkeit –Politische Abhängigkeit Interkommunale Konkurrenz

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19 Fazit Ein schier unentwirrbares Knäuel von Einflüssen auf jeder Ebene mehrere, z.T. untereinander widersprüchliche Einflussmöglichkeiten (z.B. Regional- vs. Agrar-, Wirtschafts-, Finanz-, Umweltplanung) von „oben“ nach „unten“ abnehmende Einflussmöglichkeiten den Kommunen bleiben Gestaltungsmöglichkeiten im Rahmen ihrer Anpassungsplanung und ihrer Spielräume (Finanzen, Rücksichtnahmen, politische Konstellationen)

20 Gemeindefinanzierung Steuern: ca. 50 %, 43 Mrd. € p.a. Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 16 % (gestiegen) Gewerbesteuer 80 % (gesunken) Zuweisungen Schlüsselzuweisungen (Finanzausgleich) nach Einwohnern und Steuerkraft: ca. 30 %, 30 Mrd. € Zweckzuweisungen („goldener Zügel“), i.d.R. Anreizprogram- me mit gemeinsamer Finanzierung durch Bund, Land und Gemeinde (z.B. Stadterneuerung, Investitionen): ca. 20 %, 5 Mrd. € (gesunken)

21 Verschuldung und Privatisierung Verschuldung insbesondere bei Kommunen in strukturschwachen Regionen (Gewerbesteuer) mit hohen Sozialausgaben aber auch in Städten (z.B. Frankfurt, Ludwigshafen) mit hohen Einnahmen, aber auch hohen Sozialausgaben Öffentliche Schulden insgesamt 750 Mrd. € Bund, 315 Mrd. € Länder, 98 Mrd.€ Gemeinden Mrd. € zusammen = € pro Kopf Privatisierung hilft nur vorübergehend, nimmt Steuerungsmöglichkeiten

22 Konkreter Fall: Stadt Trier 2003 Ca Gewerbebetriebe angemeldet, davon mit laufenden Gewerbesteuerkonten; davon Betriebe zahlen keine Gewerbesteuer zahlen Gewerbesteuer (= 20 % aller Betriebe) –davon unter € p.a Betriebe (= 97 %) –über € p.a. 31 Betriebe (= 3 %) Gesamteinnahmen aus Gewerbesteuer ca. 18 Mio € (16 %) bei Gesamteinnahmen von 110 Mio € bei Verwaltungshaushalt 2003 von 435 Mio € –Ausgaben davon 104 Mio € Schuldendienst (24 %) –150 Mio Soziale Sicherheit (35 %)

23 z.B. kommunale Energiepolitik Kommunen waren bis 1998 (EU-Richtlinie zur Liberalisierung) an den Energieversorgern beteiligt durch Aktienbesitz (und Dividende) durch Konzessionsabgabe durch Vertretung in Beiräten Entkommunalisierung viele Kommunen haben Aktien verkauft viele EVUs haben sich in kommunale Stadtwerke eingekauft EVUs haben reorganisiert und Personal entlassen

24 aber... RWE war bis 1998 rechtlich, ist bis heute faktisch regionaler Monopolist hat daher auch nach der Entkommunalisierung starke kommunalpolitische Interessen (Stadtwerke, Netze etc.) hat die Regionalbeiräte daher beibehalten: –Landrat Schartz –Landrätin Beate Läsch-Weber –OB Helmut Schröer –u.a. beziehen weiterhin € p.a. für Teilnahme an Sitzungen daneben Hermann-Josef Arentz (CDA), Laurentz Meyer (CDU)

25 Entscheidungen der Unternehmen Unternehmen (z.B. Einzelhandel) treffen –Standortentscheidungen –Investitionsentscheidungen –Produktionsentscheidungen Unternehmen (insbesondere grosse) –leisten sich nicht nur einzelne Lobbyisten, sondern ganze Abteilungen, um Entscheidungen zu beeinflussen –haben institutionalisierte Interessenvertretungen in Verbänden (z.B. Verband der Automobilindustrie; Konkurrenz?) –haben u.U. viele Betriebsstätten/Filialen (z.B. Filialisierung der Innenstädte) –sind in vielen Entscheidungszentren präsent

26 Planungssoziologie: Überblick Gegenstand der Planungssoziologie Organisation der Umweltgestaltung Akteure der Umweltgestaltung Verfahren und Instrumente Interessen Machtressourcen und Durchsetzungschancen

27 Akteure Wer handelt - unter welchen Bedingungen? –In der Gesellschaft –in den Organisationen Staat: Politik, Verwaltung; staatsrechtliche Ebenen Unternehmen Haushalte, BürgerInnen Nichtregierungsorganisationen

28 Was ist den Akteuren gemeinsam? Sie sind relativ gebildet sie gehören der Mittelschicht an sie bilden fach- bzw. interessenbezogene Netzwerke über die Organisationen hinweg sie kennen sich oft über Jahre sie glauben an Lösungen durch Verhandlung und Kompromiss sie halten sich für „die Gesellschaft“

29 Wie kommen Akteure zu Entscheidungen? Formal: Gesetzgebungsverfahren der EU, des Bundes, der Länder, der Gemeinden tatsächlich: Vorlagen kommen erst in die parlamentari- schen Gremien, wenn sie bereits weitgehend abgesichert sind; formelle Anhörungen, informelle Lobbyarbeit, Verhandlungen mit Betroffenen hier findet nicht selten Korruption statt (Geld, Sachleis- tungen, Begünstigungen, Jobs etc.), vor allem an Stellen, die in grossem Umfang Aufträge vergeben (Hoch- und Tiefbau, Beschaffung; z.B. Müllverbrennung Köln)

30 Begünstigung, Vorteilsnahme, Korruption In der Kommunalpolitik lange ehrenamtliche Arbeit mit wenig Anerkennung („Ochsentour“); dafür besteht für die Parteispitzen Möglichkeit, auf die Besetzung von Ämtern und von Wahllisten Einfluss zu nehmen, Loyalität zu belohnen; „Nomenklatura“ In Landes- und Bundespolitik werden Parteiinteressen oft mit Gesamtinteresse verwechselt („Raumschiff Berlin“); Verwaltungspositionen werden mit Parteifreunden besetzt EU ist auf fachlichen Rat angewiesen: Lobbies Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung wurde 1953 vom Bundestag abgeschafft

31 Nichtregierungsorganisationen Während traditionell die NROs vor allem aus den organisierten Interessengruppen der Wirtschaft und der Gewerkschaften bestanden, sind nach 1968, vor allem nach 1992 „Neue Soziale Bewegungen“ hinzugekommen (Frieden, Entwicklung, Umwelt, Frauen u.a.) Überwiegend jüngere intellektuelle Mittelschicht, Aufstieg Oft in engem Kontakt mit Behörden, teilw. finanziert, teilw. Mitglied von Netzwerken Legitimation? Eigeninteressen?

32 Planungssoziologie: Überblick Gegenstand der Planungssoziologie Organisation der Umweltgestaltung Akteure der Umweltgestaltung Verfahren und Instrumente Interessen Machtressourcen und Durchsetzungschancen

33 Verfahren und Instrumente Verfahren –Durchsetzen –Verhandeln –Zulassen Instrumente –Ge- und Verbote –Anreize –Fiskalische Instrumente –Eigene Investitionen Implementation

34 Verhandeln Wer verhandelt mit (und ohne) wem? Die Rolle der Funktionäre –Kontakte in der Regel untereinander –ständig auf der Suche nach möglichen Profilierungen, Lösungen –dennoch von gleicher Herkunft selbst im Konflikt Wie verlaufen Verhandlungsprozesse? –Interessen bekannt –Instrumente bekannt –Kompromiss als Lösung grundsätzlich akzeptiert –Verhandlungsspielräume ungefähr bekannt –Alle (am Tisch) müssen gewinnen („Win-win-Situationen“) –Das geht meist nur auf Kosten Dritter

35 Instrumente Ge- und Verbote –wirksam, schwer durchzusetzen, u.U. gerichtlich anfechtbar, überwachungs- und sanktionsbedürftig Fiskalische Instrumente –Steuern: Unterschiedlich wirksam, schwer durchzusetzen –Subventionen: sehr unterschiedlich wirksam, leicht durchzusetzen, meist ohne Überwachung und Sanktionen, Mitnahmeeffekte Eigene Investitionen –wirksam wenn gut geplant, setzen aber eigene Mittel voraus; Verteilungswirkung schwer kontrollierbar

36 Implementation Problem: Kein Gesetz (Plan) wird so vollzogen, wie es beschlossen wurde Vollzugsspielräume im Plan selbst Vollzug durch Verwaltung –ausgebildetes, motiviertes Personal? Ausreichend Personal? Konflikte? Mehrarbeit? Eigeninteressen? Vollzug in Kooperation mit Privaten Was ist und wie funktioniert Public-Private-Partnership? –Demokratieverlust –Einseitige Verteilung der Nutzen und Kosten –Geht nur bei klaren Vertragsgrundlagen und Überwachung

37 Planungssoziologie: Überblick Gegenstand der Planungssoziologie Organisation der Umweltgestaltung Akteure der Umweltgestaltung Verfahren und Instrumente Interessen Machtressourcen und Durchsetzungschancen

38 Interessen Die Dialektik der doppelten Interessen: –auf der einen Seite wollen wir Ziele erreichen, Wahlversprechen erfüllen, die Wahrheit finden, Gesellschaft zum Guten verändern, –auf der anderen Seite streben wir nach Vermehrung unserer persönlichen Privilegien: Geld, Macht, Ruhm, Einfluss, Anerkennung, Liebe, Selbstwert Beide sind untrennbar ineinander verwoben, voneinander abhängig, und dennoch meist im Konflikt miteinander: Wie also werden wir uns entscheiden? Bsp.: Nachhaltigkeits-Forschung

39 Planungssoziologie: Überblick Gegenstand der Planungssoziologie Organisation der Umweltgestaltung Akteure der Umweltgestaltung Verfahren der Umweltgestaltung Interessen Machtressourcen und Durchsetzungschancen

40 Machtressourcen –(Gewalt), Befugnis, Geld, Klientel, Information, Wissen, Gefühl Macht –ist die Fähigkeit, andere auch bei deren Widerstreben nach den eigenen Interessen auszurichten (Weber) –ist die Chance, die Existenz- und Entwicklungsbedingungen anderer zu kontrollieren –ist nicht Eigenschaft, sondern Beziehung Durchsetzungschancen –sind umso grösser, je mehr Machtressourcen ein Akteur mobilisieren kann

41 Machtelite oder pluralistische Konkurrenz? Pluralistische Konkurrenz –Gewaltenteilung, Parteienkonkurrenz –Chance zum Wechsel durch Wahl Machtelite –Gegenseitige Absicherung, Nomenklatura –Macht der Zentralen Community Power-Forschung –Entscheidungsgenetischer Ansatz: Pluralismus –Reputationsansatz: Machtelite –Two Faces of Power: Graue Eminenzen, Strippenzieher

42 Überlokale Determinantion Bund: Internationale Verträge (vor allem EU, auch WTO etc.) Länder: Es gibt Bundesvorgaben (Bundesrat!), aber auch Bundesmittel; Mitfinanzierung der Schlüsselzuweisungen Gemeinden: Es gibt Bundes- und Landesmittel, zusammen mit dem kommunalen Haushaltsdefizit

43 Verteilung von Nutzen und Kosten Tendenzen in der Machtelite Jeder in Machtposition wird zunächst dazu tendieren, die eigene Position abzusichern die inneren Zirkel werden auch über Parteigrenzen hinweg zusammenarbeiten (Parteienfinanzierung, Diäten) im weiteren Zirkel werden Loyalitäten erzwungen oder erkauft (Vertrauensfrage) die möglicherweise einmal hilfreiche Klientel wird bevorzugt alle anderen tragen die Kosten z.B. Wahlzyklus 2004

44 Folgen für die Umwelt Die Umwelt hat in diesem Spiel keine Lobby, schon gar nicht die globale oder die künftiger Generationen, d.h. die Wahrscheinlichkeit ist gross, dass sie verliert NGOs sind nur bedingt in der Lage, die Lobbyrolle zu übernehmen, vor allem, wenn sie Medien und Öffentlichkeit mobilisieren können vor allem aber werden ferner liegende Ziele, z.B. Schonung der natürlichen Ressourcen, kaum durchsetzbar sein

45 Planungsprozess theoretisch Definition des Problems (|Ist - Soll|>0) Analyse seiner Ursachen Analyse der Handlungsalternativen, Instrumente Analyse von Wirkungen, Nebenwirkungen Entscheidung Implementation Erfolgskontrolle Rückkopplung

46 Planungsprozess praktisch Jemand hat ein Interesse (|Ist - Soll|>0) Ursachenanalyse interessiert nur am Rand, taktisch Er will das Problem auf eine bestimmte Weise gelöst sehen; Handlungsalternativen gibt es keine Analyse von Wirkungen, Nebenwirkungen findet nur im Sinn von politischer Durchsetzbarkeit statt Entscheidung Implementation Erfolgskontrolle wird nur im Erfolgsfall durchgeführt Rückkopplung gibt es nicht

47 Alternativen Subsidiarität –Entscheidungskompetenz auf der untersten für die Problemlösung geeigneten Ebene –Finanzierung der Aufgabenlösung muss sichergestellt sein Plebiszit (Bsp. Schweiz) –Initiative –Referendum Rat für Nachhaltige Entwicklung –LA 21 –Universität –Veto-Recht? Selbstorganisierte Projekte

48 Partizipationsmodelle Plebiszit, Referendum Advokatenplanung Planungszelle Nichtregierungsorganisationen, –darunter: Lokale Agenda 21

49 Literatur Scheuch, E. & U., 1992: Cliquen, Klüngel und Karrieren. Reinbek Roth, R. & H. Wollmann (Hg.) 1994: Kommunalpolitik. Opladen Nassmacher, H. & K.H. 1999: Kommunalpolitik in Deutschland. Opladen Krätke, S. 1991: Strukturwandel der Städte. Frankfurt Ries et al. (Hg.) Hoffnung Gemeinwesen. Neuwied 1997 Dienel, P.: Die Planungszelle. Opladen 2002 Siewert, H.J.: Lokale Elitesysteme. Meisenheim 1979 Grunow, D. (Hg.): Verwaltungshandeln in Politikfeldern. Opladen 2003 BMU: Handbuch Lokale Agenda 21. Bonn 1996 Leif, T., R. Speth (Hg.): Die stille Macht. Lobbyismus in Deutschland. Wiesbaden 2003 Archiv: Institutionen/Politik; Lokalperspektive/Kommunalpolitik


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