Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

GASP und ESVP1 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik Proseminar: EU-Policy Analyse Grundlagen und.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "GASP und ESVP1 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik Proseminar: EU-Policy Analyse Grundlagen und."—  Präsentation transkript:

1 GASP und ESVP1 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik Proseminar: EU-Policy Analyse Grundlagen und neuere Ansätze

2 GASP und ESVP2 1.Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 2.Javier Solana 3.Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik 4.Thesen Ablauf

3 GASP und ESVP3 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)

4 GASP und ESVP4 Geschichte Entstanden aus der EPZ 1969: Gründung der EZP zur Verstärkung der außenpolitischen Zusammenarbeit EPZ = Koordinierungsinstrument 1992: EPZ wird GASP 01. Mai 1999: Neubestimmungen der GASP im Amsterdamer Vertrag und Einsetzen eines Hohen Vertreters: Javier Solana

5 GASP und ESVP5 Ziele Wahrung der Identitäten der EU auf internationaler Ebene Gemeinsame Position nach außen durch ständigen Austausch zwischen Mitgliedsstaaten Unabhängigkeit, Sicherheit, Unversehrtheit Sicherung des Friedens Stärkung der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte

6 GASP und ESVP6 Instrumente Vierstufiges Entscheidungsverfahren: –Europäischer Rat: bestimmt allgemeine Grundsätze und Leitlinien –Rat der EU: trifft Entscheidungen auf Basis der Grunsätze und Leitlinien der Europäischen Rates –Ausschuss der Ständigen Vertreter –Botschaftenzusammenkünfte

7 GASP und ESVP7 Instrumente zur Durchführung der Beschlüsse und Leitlinien Gemeinsame Strategie Gemeinsamer Standpunkt Gemeinsame Aktion Beschlüsse Abschluss internationaler Übereinkünfte Erklärung und Kontakt zu Drittländern

8 GASP und ESVP8 Die gemeinsame Strategie werden vom Europäischen Rat beschlossen Müssen Interessen der Mitgliedsstaaten vertreten Rat ist für Durchführung zuständig Qualifizierte Mehrheit

9 GASP und ESVP9 Der gemeinsame Standpunkt Betrifft Fragen in bestimmten thematischen Bereichen Vertritt gemeinsame Position über Drittland Mitgliedsstaaten sind verantwortlich, dass nationale Politik einverstanden ist

10 GASP und ESVP10 Die gemeinsame Aktion Ausgangspunkt: spezifische Situationen Ziele, Umfang und Mittel der Aktion müssen genau bestimmt werden

11 GASP und ESVP11 Beschlüsse Rat kann Beschlüsse annehmen, die für alles Mitgliedsstaaten bindend sind

12 GASP und ESVP12 Abschluss internationaler Übereinkünfte Werden mit einem oder mehreren Staaten oder internationalen Organisationen abgeschlossen Rat ermächtigt Vorsitz Vorsitz wird von Kommission und Generalsekretariat unterstützt Entscheidet einstimmig

13 GASP und ESVP13 Erklärungen Enthält Erwartungen oder Aufforderungen gegenüber Drittländern Unterscheidung: –Erklärungen der EU –Erklärung des Vorsitzes im Namen der EU Schnell, flexibel -> kann auf alle Vorfälle der Welt reagieren

14 GASP und ESVP14 Kontakte zu Drittländern EU wird zu durch den Vorsitz oder den Hohen Vertreter repräsentiert Hoher Vertreter kann alleine reagieren Troika agiert

15 GASP und ESVP15 Javier Solana Geboren: 14. Juli : Eintritt in die Spanische Sozialistische Partei Seit 1977 Parlamentsabgeordneter Minister aller spanischen Regierungen zwischen 1982 und – 1999 Generalsekretär der NATO Seit 18. Oktober 1999: Generalsekretär des Rates der Europäschen Union, Mr. GASP Seit 25. Oktober 1999: Generalsekretär der WEU

16 GASP und ESVP16 Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)

17 GASP und ESVP17 Geschichte Juni 1999 Geburtsstunde der ESVP beim Europäischen Rat Dezember 2000 Beschluss zur Einrichtung neuer Gremien zur Stärkung der GASP März 2003 Rahmenabkommen mit der NATO „Berlin Plus“

18 GASP und ESVP18 Funktionsweise ESVP ist integraler Bestandteil der GASP Entscheidungen bedürfen der Einstimmigkeit Ministerrat trifft Entscheidungen Zusätzlich: Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen (RAA): bildet zuständige Ratsformation

19 GASP und ESVP19 Ziele Beitragen zur Erreichung der Ziele der GASP durch konkreter Krisenbewältigungsoperationen Aufbau und Weiterentwicklung von Fähigkeiten, v.a. Erhöhung der Funktionsschnelligkeit

20 GASP und ESVP20 LandBodentruppenSchiffeFlugzeuge D GB F I ESP6.000KA B1.000KA P1.000KA DK000 L100KA Nationale Beiträge zum Streitkräfte – Kontingent der EU

21 GASP und ESVP21 EU-Gremien Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee (PSK) Militärausschuss der Europäischen Union (EUMC) Ausschuss für zivile Aspekte des Krisenmanagements (CIVCOM) Militärstab der Europäischen Union (EUMS)

22 GASP und ESVP22 Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee (PSK) Zusammensetzung aus politischen Direktoren der Außenminister Aufgaben: –Beobachtung der internationalen Lage –Beitrag zur Festlegung von Politiken –Überwachung der Entscheidungen und Beschlüsse im Rat Kann im konkreten Krisenfall Beschlüsse fällen Ist unbefristet eingesetzt und als ständiger Ausschuss bestätigt

23 GASP und ESVP23 Militärausschuss der EU (EUMC) Höchstes militärisches Gremium Zusammensetzung aus Generalstabchefs Vorsitzender wird auf drei Jahre gewählt Ist Forum für militärische Konsultation und Kooperation der Mitgliedstaaten Legt PSK Empfehlungen und Ratschläge vor Nimmt im Krisenfall militärische Leitung wahr

24 GASP und ESVP24 Militärstab der EU (EUMS) Zusammensetzung aus Militärpersonal Gewährleistet Frühwarnfähigkeit der EU Untersteht Weisungspflicht der EUMC Ist direkt Mr. GASP unterstellt Setzt Beschlüsse und Vorgaben der EUMC um Planung und Beurteilung im Bezug auf Krisenbewältigungskonzept und allgemeine Militärstrategie

25 GASP und ESVP25 Ausschuss für zivile Aspekte des Krisenmanagements (CIVCOM) Für zivile Aspekte der ESVP zuständig Arbeitet auf Ranghöhe des Militärausschusses Entwickelt zivile Aspekte zur Verwirklichung der Ziele der EU Koordiniert Einsätze von Polizei, Justiz und nichtmilitärischen Fachkräften

26 GASP und ESVP26 EU-Agenturen im Rahmen der ESVP European Defence Agency (EDA) Europäische Verteidigungsagentur European Union Institute for Security Studies (ISS) EU-Institut für Sicherheitsstudien European Satellite Centre (EUSC) Europäisches Satellitenzentrum

27 GASP und ESVP27 European Defence Agency (EDA) Sitz: Brüssel Gründung Juni 2004 – Aufnahme der Arbeit im Dezember Nachfolger der Westeuropäischen Rüstungsgruppe ca. 95 Mitarbeiter vier Direktorate rechtlich selbstständig Vorsitz: Javier Solana

28 GASP und ESVP28 European Defence Agency Funktionen Entwicklung, Verbesserung und Stärkung der Europäischen Verteidigung Förderung von Forschungsprojekten Förderung von Rüstungs-Kooperationen Schaffung eines wettbewerbsfähigen europäischen Marktes für Verteidigungsgüter Stärkung der technischen und industriellen Verteidigungsbasis der EU

29 GASP und ESVP29 European Defence Agency Aufgaben Förderung der Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten der EU im Bereich der Verteidigungsgüter Hilfestellung bei der Entwicklung und Umstrukturierung der europäischen Verteidigungsindustrie Mitwirkung an der Entwicklung eines international wettbewerbsfähigen Marktes für Verteidigungsgüter in Europa Erarbeitung eines umfassenden und systematischen Ansatzes bei der Festlegung und Deckung der Bedürfnisse der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

30 GASP und ESVP30 OrganisationOrganisation

31 GASP und ESVP31 European Union Institute for Security Studies (ISS-EU) Sitz: Paris Gründung: 20. Juli 2001 Rechtlich selbstständig Durchführung der Aufgaben in Wissenschaftlicher Unabhängigkeit

32 GASP und ESVP32 European Union Institute for Security Studies Funktionen Wissenschaftliche Forschung und Diskussionen zu zentralen sicherheits- und verteidigungspolitischen Themen Erstellen von vorrausschauenden Analysen für den Ministerrat und der Hohen Vertretung Entwicklung eines transatlantischen Dialoges zwischen der Europäischen Union, Kanada und den Vereinigten Staaten Zusammenführung akademischer Kreise, Behördenvertreter, Fachleute und Entscheidungsträger aus EU, außereuropäischen Staaten, den Vereinigten Staaten und aus Kanada Angebot von „Fellowships“

33 GASP und ESVP33 EU Satellite Centre (EUSC) Sitz: Torrejón de Ardoz (Spanien) Einrichtung: Januar 2002 Hauptaufgaben: –Auswertung und Erstellung von Informationen –Analyse von Bildern von Erdbeobachtungseinrichtungen –Unterstützung der EU Rechtlich selbstständig Ist Ministerrat und Generalsekretär unterstellt

34 GASP und ESVP34 Zusammenarbeit EU - NATO ESVP soll NATO ergänzen EU soll eigene militärische Operationen durchführen können Berlin–Plus: EU-NATO-Dauervereinbarung Bis heute 17 Operationen und Missionen im militärischen bzw. zivilen Rahmen

35 GASP und ESVP35 Gemeinsame Grundsätze eine Partnerschaft, durch die sich zwei unterschiedliche Organisationen gegenseitig stärken effektive Abstimmung miteinander, effektiver Dialog sowie effektive Zusammenarbeit und Transparenz gleiche Bedeutung und Wahrung der Beschlussfassungsautonomie und der Interessen der EU und der NATO; Wahrung der Interessen der Mitgliedstaten der EU und der NATO; Wahrung der Grundsätze der Charta der UN transparente, kohärente und für beide Seiten nutzbringende Entwicklung des gemeinsamen Bedarfs an militärischen Fähigkeiten der beiden Organisationen

36 GASP und ESVP36 Ziele EU gewährleistet, dass europäische NATO- Staaten, die nicht Mitglieder der EU sind, in die ESVP einbezogen werden. NATO unterstützt ESVP und sichert EU Zugang zu den Planungskapazitäten der NATO zu. beide Organisationen werden Regelungen treffen, um eine kohärente, transparente und für beide Seiten nutzbringende Entwicklung sicherzustellen.

37 GASP und ESVP37 EU-Krisenmanagement Operationen EUPM EUFOR ALTHEA CONCORDIA EUPOL PROXIMA ARTEMIS EUPOL KINSHASA EUSEC KONGO EUJUST THEMIS Zivile Grenzunterstützungsmission EUJUST LEX AMIS Beobachtungsmission EUPOL COPPS EUPAT EUFOR RD EUPOL

38 GASP und ESVP38 Europäische Sicherheitsstrategie (ESS) 2003 Ist Grundlage als globaler Akteur Soll Gemeinschaft dazu befähigen strategische Dialoge zu führen Wesentliche Aspekte: –Hauptbedrohung und Sicherheitskontext –Strategische Ziele –Implikationen für EU

39 GASP und ESVP39 Konsolidiertes Ziviles Planziel 2008 Beschluss im Dezember 2004 Ziel: Anstrengungen im zivilen Krisenmanagement sollen nicht hinter Fortschritte im Militär fallen Hauptziel: Identifizierung und Aufbau solcher ziviler Fähigkeiten, die die EU bis 2008 benötigt Maßnahmen: –Mobilisierung ausreichender Ressourcen für ziviles Krisenmanagement –Verbesserung der schnellen Reaktionszeit im zivilen Bereich –Engere Verzahnung von zivilem und militärischem Krisenmanagement

40 GASP und ESVP40 Streitkräfteziel 2010 EU kann Petersberg-Aufgaben übernehmen Europäischer Rat setzt Anforderungen um Beschluss eines neuen Konzeptes für Aufstellung von Gefechtsverbänden für schnelle Krisenreaktion Weiterentwicklung des ECAP Ziel: –Aufbau, Einsatz und Strategie zu koordinieren –Nutzung von Synergieeffekten Entwicklung wird eng mit NATO abgestimmt

41 GASP und ESVP41 Ausblick Neuerungen durch VVE: –Schaffung eines Instruments, das Zusammenarbeit bei der Entwicklung militärischer Fähigkeiten flexibilisiert –Einrichtung einer Verteidigungsagentur zur Bewertung und Ermittlung militärischer Fähigkeiten –Aktualisierung der Petersberg – Aufgaben –Einführung einer Solidaritätsklausel –Einführung einer Beistandsklausel

42 GASP und ESVP42 Ausblick Zur Sprache stehen: –Schaffung eines Amtes für einen europäischen Verteidigungsminister –Wahl des Präsidenten des Europäischen Rates alle zwei Jahre –Einführung einer Teampräsidentschaft im Ministerrat

43 GASP und ESVP43 Kosovo Konflikt zwischen Serben und muslimischen Albanern (Kosovaren) 1999: Rambouillet-Abkommen scheitert –> Luftangriffe (ab 24. März 1999) 09.Juni 1999: Militärankommen über Truppenabzug im Kosovo –> NATO stellt Luftangriffe ein Internationale Friedenstruppe

44 GASP und ESVP44 Kosovo September 2000: Wahl von Vojislav Koštunica zum Präsidenten 17. November 2001: Wahl eines Parlamentes 04. März 2002 Rugova wird Präsident –Regierungsbildung im Oktober –> Aufruf zum Wahlboykott 2006: Beginn der Verhandlungen über endgültigen Status des Kosovo 2007: Kosovo soll unabhängig werden und über beschränkte Souveränität verfügen

45 GASP und ESVP45 These Der Einsatz im Kosovo ist ein Beispiel dafür, dass die ESVP stagniert! Der Einsatz im Kosovo belegt, dass sich die EU besonders für die Integration einsetzt!


Herunterladen ppt "GASP und ESVP1 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik Proseminar: EU-Policy Analyse Grundlagen und."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen