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Mag. Dietmar PFARR, M.A.1 Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union Innsbruck 22. März 2007.

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1 Mag. Dietmar PFARR, M.A.1 Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union Innsbruck 22. März 2007

2 Mag. Dietmar PFARR, M.A.2 Rat Hoher Vertreter Strategie planungs- und Frühwarn einheit AStV Politisches Komitee Beobachtung der int. Lage, Stellungnahmen an Rat, Überwachung und Durchführung der vereinbarten Politiken Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee Militärausschuss Militärstab Expertise und mil Unterstützung, Frühwarnung, BdL und strat. Leitung Mil Leitvorgaben Ad hoc Ausschuss Kommission EP ER Verteidigungsminister Zweite Säule Nizza Mil Beratung DSACEUR nimmt teil Ausschuss für nichtmilitärische Krisenbewältigung DASCEUR berichtetEmpfehlungen Allgemeine Leitlinien, Gemeinsame Strategien Laufende Durchführung einer Militäroperation Empfehlungen + Anfragen Vorschläge und Fragen Leitlinienkompetenz, politische Kontrolle und strat. Leitung

3 Mag. Dietmar PFARR, M.A.3 Agenda Titel V: Bestimmungen über die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Entwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

4 Mag. Dietmar PFARR, M.A.4 Geschichtliche Entwicklung I 9. – 10. Dezember 1991: Einigung über den Vertrag über die Europäische Union von Maastricht (in Kraft getreten am 1. November 1993) –Zweite Säule GASP 16. – 17. Juni 1997: Einigung über den Vertrag über die Europäische Union von Amsterdam (in Kraft getreten am 1. Mai 1999) –Petersberg Aufgaben Art. 17(2) –Hoher Vertreter für die GASP Art. 18(3)

5 Mag. Dietmar PFARR, M.A.5 Geschichtliche Entwicklung II 7. – 9. Dezember 2000: Einigung über den Vertrag über die Europäische Union von Nizza (in Kraft getreten am 1. Februar 2003) –Verweise auf die WEU wurden gestrichen –Verstärkte Zusammenarbeit Art 27 a-e 29. Oktober 2004: Unterzeichnung eines Vertrages über eine europäische Verfassung für Europa in Rom –Ständig strukturierte Zusammenarbeit Art III-312

6 Mag. Dietmar PFARR, M.A.6 Ziele der GASP (Art. 11 EUV) Die Wahrung der gemeinsamen Werte, der grundlegenden Interessen, der Unabhängigkeit und der Unversehrtheit der Union im Einklang mit den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen Die Stärkung der Sicherheit der Union in all ihren Formen Die Wahrung des Friedens und die Stärkung der internationalen Sicherheit entsprechend den Grundsätzen der Vereinten Nationen sowie den Prinzipien der Schlussakte von Helsinki und den Zielen der Charta von Paris, einschließlich derjenigen, welche die Außengrenzen betreffen Die Förderung der internationalen Zusammenarbeit Die Entwicklung und Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten

7 Mag. Dietmar PFARR, M.A.7 GASP (Art. 17 (1)) Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik umfasst sämtliche Fragen, welche die Sicherheit der Union betreffen, wozu auch die schrittweise Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik gehört, die zu einer gemeinsamen Verteidigung führen könnte, falls der Europäische Rat dies beschließt

8 Mag. Dietmar PFARR, M.A.8 Petersberg Aufgaben (Art. 17 (2)) Humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze Friedenserhaltende Aufgaben Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung einschließlich friedensschaffender Maßnahmen

9 Mag. Dietmar PFARR, M.A.9 Akteure der GASP Mitgliedstaaten Jeder Mitgliedstaat oder die Kommission kann den Rat mit einer Frage der GASP befassen und ihm Vorschläge unterbreiten (Art. 22 (1)) Europäischer Rat Grundsätze, allgemeine Leitlinien, Gemeinsame Strategien (Art. 13 (1)) Europäisches Parlament Das EP kann Anfragen oder Empfehlungen an den Rat richten. Einmal jährlich führt es eine Aussprache über die Fortschritte bei der Durchführung der GASP (Art. 21) Kommission Die Kommission wird an den Aufgaben in vollem Umfang beteiligt (Art. 18 (4)) Rat Der Vorsitz vertritt die Union in Angelegenheiten der GASP (Art 18 (1)) Der Vorsitz ist für die Durchführung der nach diesem Titel gefassten Beschlüsse verantwortlich (Art. 18 (2)) Gemeinsame Aktionen, Gemeinsame Standpunkte (Art. 14, Art. 15) Generalsekretär, PSK (Art. 18 (3), Art. 25)

10 Mag. Dietmar PFARR, M.A.10 Instrumente der GASP Allgemeine Leitlinien –Der ER bestimmt die Grundsätze und allgemeinen Leitlinien der GASP, und zwar auch bei Fragen mit verteidigungspolitischen Bezügen (Art. 13 (1)) Gemeinsame Strategien –Der ER beschließt gemeinsame Strategien, die in Bereichen, in denen wichtige gemeinsame Interessen der Mitgliedstaaten bestehen, von der Union durchzuführen sind –In den gemeinsamen Strategien sind jeweils Zielsetzung, Dauer und die von der Union und den Mitgliedstaaten bereitzustellenden Mittel anzugeben (Art. 13 (2)) Gemeinsame Standpunkte –Der Rat nimmt gemeinsame Standpunkte an. In den gemeinsamen Standpunkten wird das Konzept der Union für eine gestimmte Frage geographischer oder thematischer Art bestimmt. Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, dass ihre einzelstaatliche Politik mit den gemeinsamen Standpunkten in Einklang steht (Art. 15) Gemeinsame Aktionen –Der Rat nimmt gemeinsame Aktionen an. Gemeinsame Aktionen betreffen spezifische Situationen, in denen eine operative Aktion der Union für notwendig erachtet wird. In den gemeinsamen Aktionen sind ihre Ziele, ihr Umfang, die der Union zur Verfügung zu stellenden Mittel sowie die Bedingungen und erforderlichenfalls der Zeitraum für ihre Durchführung festgelegt (Art. 14 (1))

11 Mag. Dietmar PFARR, M.A.11 Strategieplanungs- und Frühwarneinheit 6. Erklärung Vertrag von Amsterdam –Im Generalsekretariat unter der Verantwortung des Generalsekretärs Überwachung und Analyse der Entwicklungen in den unter die GASP fallenden Bereichen; Beurteilung der außen- und sicherheitspolitischen Interessen der Union und Ermittlung von möglichen künftigen Schwerpunktbereichen der GASP; Rechtzeitige Bewertung von Ereignissen oder Situationen, die bedeutende Auswirkungen auf die Außen- und Sicherheitspolitik der Union haben können, einschließlich potentieller politischer Krisen, und frühzeitige Warnung vor solchen Ereignissen oder Situationen; Ausarbeitung – auf Anforderung des Rates oder des Vorsitzes oder von sich aus – von ausführlich begründeten Dokumenten über politische Optionen, die unter der Verantwortung des Vorsitzens als Beitrag zur Formulierung der Politik im Rat zu unterbreiten sind und die Analysen, Empfehlungen und Strategien für die GASP enthalten können.

12 Mag. Dietmar PFARR, M.A.12 Hoher Vertreter (1) Der Vorsitz wird vom Generalsekretär des Rates unterstützt, der die Aufgabe eines Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik wahrnimmt Helsinki 99 Aufgaben –Den Vorsitz bei der Koordinierung der Arbeit im Rat zu unterstützen, um eine kohärente Behandlung der verschiedenen Aspekte der Außenbeziehungen der Union sicherzustellen –In Fragen der GASP zur Ausarbeitung von politischen Entscheidungen und zur Formulierung von Optionen für den Rat beizutragen, so dass dieser sich beständig auf die politischen Hauptaufgaben konzentrieren kann, die eine operative Entscheidung oder eine politische Weichenstellung erforderlich machen –In enger Abstimmung mit der Kommission, den Mitgliedstaaten und anderen Stelen, die für eine effektive Anwendung an Ort und Stelle verantwortlich sind, zur Durchführung der Beschlüsse der GASP beizutragen

13 Mag. Dietmar PFARR, M.A.13 Hoher Vertreter (2) Dem Generalsekretär unterstellte Dienste –Strategieplanungs- und Frühwarneinheit 8 Task Forces –Militärstab 5 Abteilungen Zivil-militärische Zelle –Gemeinsames Lagezentrum der EU

14 Mag. Dietmar PFARR, M.A.14 Opting out Dänemark nimmt an Aspekten der GASP mit verteidigungspolitischen Bezügen nicht teil Art. 23 –Beschlüsse nach diesem Titel werden vom Rat einstimmig gefasst –Die Stimmenthaltung von anwesenden oder vertretenen Mitgliedgliedern steht den Zustandekommen dieser Beschlüsse nicht entgegen –Bei Stimmenthaltung ist das Ratsmitglied nicht verpflichtet, den Beschluss durchzuführen, akzeptiert jedoch, dass der Beschluss für die Union bindend ist

15 Mag. Dietmar PFARR, M.A.15 Qualifizierte Mehrheit Wenn der Rat auf der Grundlage einer gemeinsame Strategie gemeinsame Aktionen oder gemeinsame Standpunkte annimmt oder andere Beschlüsse fasst Wenn der Rat einen Beschluss zur Durchführung einer gemeinsamen Aktion oder eines gemeinsamen Standpunkts fasst Wenn nach Artikel 18 (5) ein Sonderbeauftragter ernannt wird

16 Mag. Dietmar PFARR, M.A.16 Verstärkte Zusammenarbeit (Art. 27a-e) Hat zum Ziel, die Werte der gesamten Union zu wahren und ihren Interessen zu dienen Die verstärkte Zusammenarbeit betrifft nicht Fragen mit militärischen oder verteidigungspolitischen Bezügen Die Mitgliedstaaten, die beabsichtigen, untereinander eine verstärkte Zusammenarbeit nach Artikel 27 b zu begründen, richten einen entsprechenden Antrag an den Rat

17 Mag. Dietmar PFARR, M.A.17 ESVP

18 Mag. Dietmar PFARR, M.A.18 Geschichtliche Entwicklung a 4. Dezember 1998: Französisch-Britisches Gipfeltreffen in St. Malo politischer Wendepunkt in der Entwicklung der ESVP 3. – 4. Juni 1999: Europäischer Rat von Köln –Beginn der ESVP –Verteidigungsminister 10. – 11. Dezember 1999: Europäischer Rat von Helsinki –Headline Goal –Neue politische und militärische Gremien auf interimistischer Basis

19 Mag. Dietmar PFARR, M.A.19 St. Malo 4. Dezember It will be important to achieve full and rapid implementation of the Amsterdam provisions on CFSP. This includes the responsibility of the European Council to decide on the progressive framing of a common defense policy in the framework of CFSP. The Council must be able to take decisions on an intergovernmental basis, covering the whole range of activity set out in Title V of the Treaty of European Union. 2.To this end, the Union must have the capacity for autonomous action, backed up by credible military forces, the means to decide to use them and a readiness to do so, in order to respond to international crises.

20 Mag. Dietmar PFARR, M.A.20 ER Köln Juni 1999 Anhang III –Wir, die Mitglieder des ER beabsichtigen der EU die notwendigen Mittel und Fähigkeiten in die Hand zu geben, damit sie ihrer Verantwortung im Zusammenhang mit einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik gerecht werden kann. –Wir verpflichten uns daher, auf den Ausbau von wirksameren europäischen militärischen Fähigkeiten auf der Grundlage der bestehenden nationalen, binationalen und multinationalen Fähigkeiten hinzuwirken und zu diesem Zweck unsere eigenen Fähigkeiten zu stärken. –regelmäßige Tagungen des Rates Allgemeine Angelegenheiten, soweit angebracht einschließlich der Verteidigungsminister

21 Mag. Dietmar PFARR, M.A.21 ER von Helsinki Dezember 1999 Headline Goal bis spätestens 2003 –Innerhalb von 60 Tagen verlegbar –Durchhaltefähigkeit mindestens 1 Jahr –Umfang Mann –Ganze Bandbreite der Petersberg Aufgaben Beitrag Österreichs: ein Infanteriebataillon für friedensschaffende Missionen, ein Infanteriebataillon für friedenssichernde Missionen sowie ABC Einheiten (1.500 Personen) Regierungsprogramm 2003 Neue politische und militärische Gremien –Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee (PSK) –Militärausschuss der EU (EUMC) –Militärstab der EU (EUMS) im GenSek angesiedelt

22 Mag. Dietmar PFARR, M.A.22 Geschichtliche Entwicklung b 19. – 20. Juni 2000: ER von Feira –Stärkung der nichtmilitärischen Krisenbewältigung –Ausschuss für nichtmilitärische Aspekte der Krisenbewältigung (CIVCOM) 7. – 9. Dezember 2000: ER von Nizza –Politische und militärische Gremien auf eine ständige Basis –Einbeziehung der geeigneten WEU-Funktionen in die EU Institut für Sicherheitsstudien Satellitenzentrum 15. – 16. Juni 2001: ER von Göteborg –Aktionsplan der Polizei

23 Mag. Dietmar PFARR, M.A.23 ER von Feira Juni 2000 Prioritäten –Polizei –Stärkung des Rechtsstaates –Stärkung der Zivilverwaltung –Katastrophenschutz Beitrag Österreichs: 110 Polizeibeamte und 10 Beamte des Gerichtswesen sowie Beamte des Katastrophenschutzes

24 Mag. Dietmar PFARR, M.A.24 Konkrete Ziele für die Polizei EU Gesamtpotential –5.000 Polizeibeamte für die ganze Bandbreite der von Krisenprävention bis Krisenbewältigung reichenden internationalen Einsätze –Voraussetzungen Vorausschauende Bestimmung und Schulung einer hinreichend großen Anzahl von Polizisten Krisenreaktionsfähigkeit –Fähigkeit binnen 30 Tagen bis zu Polizeibeamte zu entsenden, die Einsätze und Aufträge im Rahmen der polizeilichen Beratung, Schulung und Überwachung sowie der Ausübung der Polizeigewalt durchführen können Zur Verhütung bzw. Entschärfung landesinterner Krisen und Konflikte In instabilen Situationen, in denen solide Kräfte zur Wiederherstellung von Recht und Ordnung benötigt werden Zur Unterstützung der örtlichen Polizeikräfte zwecks Gewährleistung der Achtung grundlegender Menschenrechtsstandards Aufstellung von Normen für internationale Polizeieinsätze

25 Mag. Dietmar PFARR, M.A.25 Politische und militärische Gremien Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee PSK Militärausschuss der EU EUMC Militärstab der EU EUMS Ausschuss für nichtmilitärische Aspekte der Krisenbewältigung

26 Mag. Dietmar PFARR, M.A.26 PSK (1) Aus nationalen Vertretern der Mitgliedstaaten Art. 25 –Politische Kontrolle –Strategische Leitung Ständige Einrichtung seit 22. Januar 2001 (Grundlage: 2001/78/GASP) Kuglitsch Franz-Josef

27 Mag. Dietmar PFARR, M.A.27 PSK (2) Aufgaben: –die internationale Lage in den Bereichen der GASP zu verfolgen, auf Ersuchen des Rates oder von sich aus durch an den Rat gerichtete Stellungnahmen zur Festlegung der Politiken beizutragen und die Durchführung vereinbarter Politiken zu überwachen –Die Entwürfe für Schlussfolgerungen des Rates (Allgemeine Angelegenheiten) in bezug auf die in seiner Zuständigkeitsbereich fallenden Fragen zu prüfen –Den anderen Ausschlüssen Leitlinien für die in den Bereich der GASP fallenden Fragen vorzugeben –Dem Militärausschuss Leitlinien vorzugeben –Informationen, Empfehlungen und Stellungnahmen des CIVCOM entgegenzunehmen und diesem Leitlinien vorzugeben –Die die GASP betreffenden Arbeiten der verschiedenen Arbeitsgruppen zu koordinieren, zu überwachen und zu kontrollieren –Unter Aufsicht des Rates die Verantwortung für die politische Leitung der Entwicklungen der militärischen Fähigkeiten zu übernehmen

28 Mag. Dietmar PFARR, M.A.28 EUMC (1) Setzt sich aus den Generalstabschefs der Mitgliedstaaten zusammen, die durch ihre militärischen Delegierten vertreten werden A – GenLt Wolfgang Jilke Auftrag –Das PSK in allen militärischen Angelegenheiten im Rahmen der Union militärisch zu beraten und diesem gegenüber einschlägige Empfehlungen abzugeben. –Wahrnehmung der militärischen Leitung aller militärischer Aktivitäten im Rahmen der Union Vorsitzender: Gen Henri Bentegeat (F) seit 6. November 2006 für drei Jahre Ständige Einrichtung seit 9. April 2001 (Grundlage: 2001/79/GASP)

29 Mag. Dietmar PFARR, M.A.29 EUMC (2) Funktionen –Forum für die militärische Konsultation und Kooperation –Quelle der militärischen Beratung im Hinblick auf Entwicklung des allgemeinen Krisenbewältigungskonzepts, was dessen militärischen Aspekte anbelangt Risikobeurteilung bei potentiellen Krisen Militärische Dimension einer Krisensituation und deren Auswirkungen

30 Mag. Dietmar PFARR, M.A.30 EUMC (3) Im Krisenfall –Erteilt dem Generaldirekt des EUMS eine Grundsatzanweisung, militärische Operationen auszuarbeiten und vorzulegen –Beurteilung der militärstrategischen Optionen –Genehmigung einer grundsätzlichen Planungsanweisung für den Operation Commander –Beratung des PSK hinsichtlich Operationskonzept (CONOPS) Entwurf eines Operationsplanes (OPLAN)

31 Mag. Dietmar PFARR, M.A.31 EUMC (4) Im Verlauf einer Operation –Überwachung der ordnungsgemäßen Durchführung militärischer Operationen unter der Verantwortung des Operation Commander –Die Mitglieder des EUMC nehmen an den Sitzungen des Ausschusses der beitragenden Länder teil oder haben einen Vertreter in diesem Ausschuss

32 Mag. Dietmar PFARR, M.A.32 Vorsitzender des EUMC (CEUMC) Ständiger Vorsitzender Vier-Sterne General/Admiral Tritt als Sprecher des EUMC auf Fungiert als vorrangiger Ansprechpartner für den Operation Commander Nimmt gegebenenfalls an den Sitzungen des PSK teil

33 Mag. Dietmar PFARR, M.A.33 EUMS (1) Teil des Generalsekretariats des Rates Zusammengesetzt aus Militärpersonal der Mitgliedstaaten, Beamten des Rates und der Kommission Rolle –Quelle des militärischen Fachwissens –Befasst sich mit Frühwarnung, der Lagebeurteilung und der strategischen Planung im Hinblick auf die in Artikel 17 Absatz 2 EUV vorgesehenen Missionen und Aufgaben –Im Verlauf einer Operation überwacht der EUMS ständig alle militärischen Aspekte von Operationen und führ im Benehmen mit den designierten Befehlshaber der Operation strategische Analysen durch, um den EUMC in seiner beratenden Funktion gegenüber dem für die strategische Leitung zuständigen PSK zu unterstützen Generaldirektor: David Leakey (UK) seit 1. März 2007 für drei Jahre Ständige Einrichtung seit 11. Juni 2001 (Grundlage: 2001/80/GASP, erweitert durch 2005/395/GASP)

34 Mag. Dietmar PFARR, M.A.34 EUMS (2) Aufgaben –Stellt militärisches Fachwissen zur Verfügung –Überwacht potentielle Krisensituationen –Versorgt das Lagezentrum mit militärischen Informationen –Befasst sich mit den militärischen Aspekten der strategischen Vorausplanung –Leistet einen Beitrag zu den militärischen Aspekten der ESVP-Dimension der Terrorismusbekämpfung

35 Mag. Dietmar PFARR, M.A.35 EUMS (3) Im Krisenfall –Fordert spezifische Informationen von den Nachrichtendiensten an und verarbeitet diese –Unterstützt den EUMC bei dessen Beiträgen zu den grundsätzlichen Planungsrichtlinien und Planungsweisungen des PSK –Entwickelt militärstrategische Optionen und legt deren Priorität fest

36 Mag. Dietmar PFARR, M.A.36 EUMS (4) Im Verlauf einer Operation –Überwacht fortlaufend alle militärischen Aspekte der Operationen –Ausgehend von den politischen und operativen Entwicklungen unterbreitet er dem EUMC neue Optionen als Grundlage für die militärische Ratschlag des EUMC an das PSK

37 Mag. Dietmar PFARR, M.A.37 EUMS (5) Zivil-militärische Zelle BG Horst Heinrich Brauss (D) –Sorgt für die strategische Eventualfallplanung –Wirkt an der Entwicklung von Grundsätzen/Konzepten und der Auswertung zivil-militärischer Operationen mit –Entwickelt Konzepte und Verfahren für das EU- Operationszentrum und stellt sicher, dass das Personal, die Einrichtungen und die Ausrüstung des Operationszentrums für Operationen, Übungen und Ausbildungsmaßnahmen verfügbar und einsatzbereit sind

38 Mag. Dietmar PFARR, M.A.38 CIVCOM Der Ausschuss stellt in bezug auf die nichtmilitärischen Aspekte der Krisenbewältigung für das PSK und die übrigen zuständigen Ratsgremien entsprechend ihren jeweiligen Befugnissen Informationen bereit, unterbreiten ihnen Empfehlungen und berät sie entsprechend Übt seine Tätigkeit als Arbeitsgruppe des Rates aus

39 Mag. Dietmar PFARR, M.A.39 ER von Göteborg Juni 2001 (1) Rechtsstaatlichkeit –Durch den schrittweisen Ausbau ihrer Fähigkeiten sollten die Mitgliedstaaten – auf freiwilliger Basis – im Jahr 2003 in der Lage sein, bis zu 200 Beamte bereitzustellen, die angemessen auf Krisenmanagementoperationen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit vorbereitet sind –Zu diesem Ziel sollte auch die Fähigkeit zählen, polizeiliche Krisenreaktionseinheiten und Informationsmissionen um Beamte mit umfassendem Fachwissen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit zu ergänzen, was eine frühzeitige Planung der Rechtsstaatlichkeitshilfe ermöglichen würde; diese sollte innerhalb von 30 Tagen einsatzfähig sein

40 Mag. Dietmar PFARR, M.A.40 ER von Göteborg Juni 2001 (2) Zivilverwaltung –Die EU verpflichtet sich, einen Pool von Experten einzurichten, die im Zusammenhang mit Krisenmanagementoperationen auf freiwilliger Basis Aufgaben innerhalb der Zivilverwaltung übernehmen und bei Bedarf kurzfristig eingesetzt werden können –Allgemeine Verwaltungsfunktionen: Standesamt, Grundbuchamt, Wahlen/Ernennungen im Zusammenhang mit politischen Gremien, Besteuerung, Kommunalverwaltung, Zollverwaltung –Sozialfunktionen: Bildungswesen, Sozialdienste, Gesundheitsdienste und ärztliche Versorgung –Infrastrukturfunktionen: Wasserversorgung, Energieversorgung, Telekommunikation, ständige Infrastruktur, Verkehr, Abfallbewirtschaftung

41 Mag. Dietmar PFARR, M.A.41 ER von Göteborg Juni 2001 (3) Bevölkerungsschutz –2 – 3 Beurteilungs- und/oder Koordinationsgruppen, die insgesamt aus 10 Experten bestehen und innerhalb von 3 – 7 Stunden entsandt werden können, Die Experten sollten, aus einer Gruppe von bis zu 100 speziell zu diesem Zweck ausgewählten Experten rund um die Uhr abrufbereit sein –Einsatzgruppen des Bevölkerungsschutzes, für die bis zu Personen kurzfristig zur Verfügung gestellt werden können –Zusätzliche oder spezialisiertere Ressourcen von den zuständigen Diensten oder gegebenenfalls NGOs und anderen Stellen entsprechend den spezifischen Bedürfnissen in der jeweiligen Krisensituation, die innerhalb eines Zeitraumes von zwei Tagen bis zu einer Woche verlegt werden können

42 Mag. Dietmar PFARR, M.A.42 Geschichtliche Entwicklung c 22. November 2000: Capability Commitment Conference (CCC) –100,000 Personen –400 Flugzeuge –100 Schiffe 19. November 2001: Capability Improvement Conference (CIC) 12. Dezember 2003: Europäische Sicherheitsstrategie (ESS)

43 Mag. Dietmar PFARR, M.A.43 ESS (1) Multilateraler Zugang Bedrohungen –Terrorismus –Verbreitung von Massenvernichtungswaffen –Regionale Konflikte –Scheitern von Staaten –Organisierte Kriminalität

44 Mag. Dietmar PFARR, M.A.44 ESS (2) Breiteres Spektrum von Missionen –Gemeinsame Operationen zur Entwaffnung der von Konfliktparteien –Unterstützung von Drittländern bei der Terrorismusbekämpfung –Reform des Sicherheitsbereiches

45 Mag. Dietmar PFARR, M.A.45 Geschichtliche Entwicklung d 14. Juni 2004: Entscheidung des Rates –Agentur für die Bereich der Verteidigungsfähigkeiten, Forschung, Beschaffung und Rüstung (Europäische Verteidigungsagentur – EVA) 17. – 18. Juni 2004: ER in Brüssel –Headline Goal 2010

46 Mag. Dietmar PFARR, M.A.46 EVA (1) Leiter der Agentur SG/HR Entscheidungsgremium Lenkungsausschuss –Tritt auf Ebene der Verteidigungsminister der teilnehmenden Mitgliedstaaten oder ihrer Vertreter zusammen –Hält jährlich zumindest zwei Sitzungen auf Ebene der Verteidigungsminister ab –Kann in besonderen Zusammensetzungen tagen (nationale Rüstungsdirektoren, Politische Direktoren) –An den Sitzungen nehmen teil der Hauptgeschäftsführer, der Vorsitzende des EU-Militärausschusses und der nationale Rüstungsdirektor des den EU-Vorsitz führenden Landes Hauptgeschäftsführer: Nick WITNEY (UK)

47 Mag. Dietmar PFARR, M.A.47 EVA (2) Auftrag –Die Agentur hat den Auftrag, die Rat und die Mitgliedstaaten in ihren Bemühungen um die Verbesserung der Verteidigungsfähigkeiten der EU im Bereich der Krisenbewältigung zu unterstützen und die ESVP, wie sie sich gegenwärtig darstellt und in Zukunft entwickelt, dauerhaft zu unterstützen

48 Mag. Dietmar PFARR, M.A.48 EVA (3) Funktionen und Aufgaben –Entwicklung von Verteidigungsfähigkeiten im Bereich der Krisenbewältigung –Förderung und Verbesserung der Europäischen Rüstungszusammenarbeit –Maßnahmen zur Stärkung der ITVB und zur Schaffung eines international wettbewerbsfähigen europäischen Markt für Verteidigungsgüter –Verbesserung der Effektivität der Europäischen Verteidigungsforschung und -technologie

49 Mag. Dietmar PFARR, M.A.49 Headline Goal 2010 (1) Einrichtung einer zivil-militärischen Zelle innerhalb des Militärstabes (2004) Einrichtung einer europäischen Verteidigungsagentur (2004) Abschluss der Entwicklung von schnell verlegefähigen Gefechtsverbänden (battlegroup – Konzept 2007)

50 Mag. Dietmar PFARR, M.A.50 Headline Goal 2010 (2) Verfügbarkeit eines Flugzeugträgers mit den dazu gehörigen trägergestützten Flugzeuge und Begleitschiffen (2008) Verbesserung der Leistung auf allen Ebenen der EU-Operationen durch Entwicklung der erforderlichen Kompatibilität und Vernetzung aller Kommunikationssausrüstungen und –mittel (2010) Formulierung längerfristiger Perspektiven (über 2010 hinaus – Long Term Vision)

51 Mag. Dietmar PFARR, M.A.51 Geschichtliche Entwicklung e 22. November 2004: Capabilities Commitment Conference, Brüssel –Zivile Fähigkeiten –Militärische Fähigkeiten December 2004: ER von Brüssel –Civilian Headline Goal 2008 –Battlegroup Koncept 3. Oktober 2006 –Long Term Vision

52 Mag. Dietmar PFARR, M.A.52 Zivile Fähigkeiten Freiwillige Zusagen der Mitgliedstaaten –5761 im Bereich der Polizei –631 im Bereich Rechtsstaatlichkeit –562 im Bereich Zivilverwaltung –4988 im Bereich Bevölkerungsschutz –391 im Bereich Menschenrechtsfragen, politische Angelegenheiten, geschlechterspezifische Fragen und Reform des Sicherheitssektors

53 Mag. Dietmar PFARR, M.A.53 Civilian Headline Goal 2008 Ausarbeitung der wesentlichen Planungseckdaten und der illustrativen Szenarios (bis April 2005 abzuschließen) Erstellung einer Liste des Fähigkeitenbedarfs (bis Juli 2005 abzuschließen) Beurteilung der nationalen Beiträge zur Liste des zivilen Fähigkeitenbedarfs und Ermittlung der Fähigkeitslücken (bis Ende 2005 abzuschließen) Folgeprozess des Zivilen Planziels

54 Mag. Dietmar PFARR, M.A.54 Battlegroup Concept 13 battlegroups (4 nationale, 9 multinationale) 1,000 – 1,500 Personen Nicht später als 10 Tagen nach Beschlussfassung über die Einleitung einer Operation verlegbar Durchhaltefähigkeit für einen 30-tägigen Ersteinsatz, dessen Dauer bei einer angemessenen Folgeversorgung auf 120 Tage ausgedehnt werden kann Norwegen nimmt einer multinationalen battlegroup teil Österreichs Beitrag: –200 Militärpersonen im Rahmen einer multinationalen battlegroup gemeinsam mit Deutschland und der Tschechischen Republik

55 Mag. Dietmar PFARR, M.A.55 Long Term Vision 2025 (1) Average European will be 45 years old the Armed Forces recruitment pool (16-30 age group) will fall by over 15% by 2025 Military operations will be subject to ever-increasing scrutiny by elected officials, media and population. Governments and societies increasingly concerned for internal security and social cohesion may be even more hesitant to undertake potentially controversial interventions abroad Military action, not explicitly authorized by the UN may become increasingly controversial

56 Mag. Dietmar PFARR, M.A.56 Long Term Vision 2025 (2) It is likely that policy could become increasingly restrictive about the conditions in which military force is deemed legitimate The focus of military efforts will shift to complementing diplomacy in preventing wars from occurring, containing those conflicts that do occur, and discouraging the emergence of parties whose objective it is to contribute to the generation of a crisis

57 Mag. Dietmar PFARR, M.A.57 Long Term Vision 2025 (3) The typical ESDP crisis management operation will be expeditionary, multi-national and multi- instrument. They will be based on common objectives among Member States The objective is not victory as traditionally understood, but moderation, balance of interests and peaceful resolution of conflicts Armed Forces are but one component of a wider, comprehensive and integrated approach to ESDP operations

58 Mag. Dietmar PFARR, M.A.58 Vorsitzprogramm Deutschland, Portugal und Slowenien Entwicklung der strategischen Partnerschaft zwischen EU und NATO Weitere Implementierung des Gefechtsverband-Konzepts Weiterentwicklung der militärischen und zivilen Fähigkeiten durch Umsetzung des Streitkräfte-Planziels 2010 und des Zivilen Planziels 2008 Effizientere Koordinierung der militärischen und zivilen strategischen Planung und Führung durch die verbesserte Nutung der zivil-militärischen Zelle

59 Mag. Dietmar PFARR, M.A.59 Students take notes Scholar ask questions Professionals do both


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