Roland Zieschank Forschungszentrum für Umweltpolitik Freie Universität Berlin www.fu-berlin.de Forschungszentrum für Umweltpolitik Umweltpolitik als Gesellschaftspolitik?

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1 Roland Zieschank Forschungszentrum für Umweltpolitik Freie Universität Berlin www.fu-berlin.de Forschungszentrum für Umweltpolitik Umweltpolitik als Gesellschaftspolitik? Konturen eines neuen Politikfeldes Interdisziplinäre Fachtagung: Soziale Ungleichheiten - Herausforderungen für die Umweltpolitik Hochschule St. Georgen, Frankfurt/M. 28. Juni 2014

2 2 Environmental Policy Research Centre, Zieschank 28. 06. 2014 Ausgangsthese: Externalisierung Die unterschätzten Dimensionen von Umweltpolitik Ökologische Gerechtigkeit: Schnittstelle zwischen sozialer Politik und Umweltpolitik Gesellschaftliche Wohlfahrt als Ziel

3 3 Environmental Policy Research Centre, Zieschank 28. 06. 2014 1. Ausgangssituation Das Marktprinzip - Doppelte Externalisierung: Gleichgültigkeit gegenüber sozialer Ungleichheit Historische Reaktion: Sozialstaat Naturvergessenheit des Marktes Historische Reaktion: Umweltpolitik

4 4 Environmental Policy Research Centre, Zieschank 28. 06. 2014 2. Unterschätzte Dimensionen „Hidden contribution“der Umweltpolitik zur Verbesserung der ökonomischen und sozialen Lage Was waren die Implikationen anspruchsvoller Ziele und Maßnahmen? ► Modernisierung der Wirtschaft - „Environmental Industries“ – neue Märkte - Mainstreaming: Integration von Umweltaspekten - Effizienzgewinne, steigende Umsätze - Gute Exportposition für Umweltgüter und -dienste ► „ Große Transformation“ als neue politische Agenda

5 5 Environmental Policy Research Centre, Zieschank 28. 06. 2014 2. Unterschätzte Dimensionen Umweltpolitik verbessert die soziale und wirtschaftliche Lage: ◎ direkt, über physische Verbesserungen der Umwelt ◎ damit über Verbesserungen der Gesundheitssituation ◎ über Einkommen aus neuen Produkten, Dienstleistungen, Branchen und Exporten ◎ über die Entstehung i.d.R. qualifizierter Arbeitsplätze; Faktor der persönlichen Zufriedenheit ◎ über Investitionen in die Aufrechterhaltung von Ecosystem- Services, Kollektivgüter, generell: Naturkapital

6 6 Environmental Policy Research Centre, Zieschank 28. 06. 2014 Ecosystem or landscape integrity representing supporting services 2. Unterschätzte Dimensionen Quelle: Millennium Ecosystem Assessment (2005) nach: Müller / Ökologiezentrum Kiel

7 7 Environmental Policy Research Centre, Zieschank 28. 06. 2014 2. Unterschätzte Dimensionen Indirekte Verbesserungen der sozio-ökonomischen Lage: ◎ über vermiedene zukünftige Umweltbelastungen: → Im Jahr 2012: Vermeidung von Treibhausgasemissionen in Höhe von rund 145 Mio t. CO2-Äqivalenten durch EE. ◎ über vermiedene zukünftige Kosten für die Schadensbeseitigung: → 12,95 Mrd. Euro an hierdurch vermiedenen Umweltschäden (FFU/FEST 2013) aus CO2-Äqivalenten ◎ über sinkende Abhängigkeit von begrenzten natürlichen Ressourcen (insbesondere fossilen Brennstoffen) ◎ über Einsparungen der Zahlungen für importierte Ressourcen oder Rohstoffe. → 2013: ca. 83 Mrd. Euro an Ölländer (FH-IWES)

8 8 Environmental Policy Research Centre, Zieschank 06.02.2014 2. Unterschätzte Dimensionen: Externe Kosten FEST/FFU 2012

9 9 Environmental Policy Research Centre, Zieschank 28. 06. 2014 2. Umweltpolitik als Gesellschaftspolitik „Reichweite“ der Umweltpolitik nimmt deutlich zu  Thematisch: Massenproduktion / Massenkonsum – Herausforderung der De-Materialisierung  Räumlich: Klimawandel, Hauptökosysteme, Megacities  Zeitlich: ökologische/technische Infrastruktur, Generationen Umweltpolitik wird empirisch zu einer Form der Gesellschaftspolitik Gerechtigkeitsfragen - die implizit eigentlich immer schon zur Umweltpolitik gehörten – sind nun wesentlicher Bestandteil einer modernen „Agenda“.

10 10 Environmental Policy Research Centre, Zieschank 28. 06. 2014 3. Ökologische Gerechtigkeit Umfasst auch Ökosysteme und das Weltklima ► Statusaspekt: Basis unveräusserliche Menschenrechte ► Umweltpolitik oder Nachhaltigkeitspolitik ist zugleich immer Verteilungspolitik ► Frage des Umgangs mit der „Schöpfung“?

11 11 Environmental Policy Research Centre, Zieschank 28. 06. 2014 3. Facetten ökologischer Gerechtigkeit Trennung zwischen Verursachern und Betroffenen von Umweltschäden Es bestehen weiterhin historisch bedingte regionale Ungerechtigkeiten und Durch den Umweltverbrauch bedingte zeitliche - auf die Zukunft sich auswirkende – Ungerechtigkeiten Die positiven Effekte von Nachhaltigkeitspolitik sind möglicherweise ungleich verteilt Umweltpolitik selbst schafft auch Verlierer im Zuge von Gesetzen, Programmen und Maßnahmen

12 12 Environmental Policy Research Centre, Zieschank 28. 06. 2014 3. Facetten ökologischer Gerechtigkeit Umweltpolitik als Gesellschaftspolitik ► Ökologische Gerechtigkeit integrales Element ◄  Politik des Ausgleichs gegenüber bestehenden ökologischenBenachteiligungen und sozial ungleich verteilten Kosten.  Umweltpolitik als Vorsorgepolitik (Gesundheit und Ökosysteme)  Synergien zwischen Umweltpolitik und Sozialpolitik

13 13 Environmental Policy Research Centre, Zieschank 28. 06. 2014 Hauptproblem Konflikte zwischen den Funktionsprinzipien einer Industrie- gesellschaft und Implikationen von internationaler ökologischer Gerechtigkeit mit den entsprechenden Ressourcenzielen, Emissionszielen, Nutzungszielen per capita (‚Budgetansatz‘): Wohlstandskonflikt oder Funktionskonflikt? → Hohe Anforderungen an Begleitung von Transformationsprozessen

14 14 Environmental Policy Research Centre, Zieschank 28. 06. 2014 4. Die Wirtschaft der Gesellschaft: Ausblick Umgang mit doppelter Externalisierung: Gleichgültigkeit gegenüber Ungleichheit Historische Antwort: Sozialstaat + Leitbild der sozialen Marktwirtschaft Naturvergessenheit des Marktes Funktionales Äquivalent zum Sozialstaat Zukünftige Antwort: Green Economy Leitbild: Förderung gesellschaftlicher Wohlfahrt

15 15 Environmental Policy Research Centre, Zieschank 28. 06. 2014 4. Gesellschaftliche Wohlfahrt als Ziel Nicht allein materieller Wohlstand sondern Erhaltung und Förderung von - Naturkapital und Ecosystem-Services (Kollektivgüter: gute Umweltqualität, biologische Vielfalt u.a.) - Human- und Sozialkapital - Ökonomischem und finanziellem Kapital (Produktionsmittel, Einkommen und Assets)

16 16 Environmental Policy Research Centre, Zieschank 06.02.2014 4. Gesellschaftliche Wohlfahrt als Ziel Wirtschafts- wachstum Humankapital und Sozialkapital Naturkapital und Ecosystem Services Komponenten Geringere soziale Erosion und Degradierung der Natur Einbeziehung von Ecosystem Services und Sozialkapital Investitionen in Erhalt von Human- und Naturkapital

17 17 Environmental Policy Research Centre, Zieschank 06.02.2014 “Dinge von großer Bedeutung soll man mit Leichtigkeit angehen. Dinge von geringer Bedeutung gehe man mit Ernsthaftigkeit an.“ Tsunetomo Yamamoto, aus »Hagakure« (zwischen 1710 und 1716)

18 18 Environmental Policy Research Centre, Zieschank 28. 06. 2014 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

19 19 Jenseits der offiziellen Umweltpolitik… Environmental Policy Research Centre, Zieschank 29. 10. 2012 Suffizienz?