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19.07.2014 Arberseehaus Dr. Jürgen Weber 1 Regierung von Niederbayern Der Wirtschaftsraum der Europaregion Donau-Moldau.

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1 Arberseehaus Dr. Jürgen Weber 1 Regierung von Niederbayern Der Wirtschaftsraum der Europaregion Donau-Moldau

2 Arberseehaus Dr. Jürgen Weber 2 Regierung von Niederbayern Gliederung 1.Einführung 2.Niederbayern – ein starker Partner in der EDM 3.Der Wirtschaftsraum der EDM 4.Grenzüberschreitende Zusammenarbeit, insbes. im Bereich Wirtschaft 5.Fazit

3 Arberseehaus Dr. Jürgen Weber 3 Regierung von Niederbayern 1.Einführung Mit 6 Mio Einwohnern und einer Wirtschaftsleistung von 176 Mrd. € 2007 ist die Europaregion Donau- Moldau (EDM) ein bedeutender Wirtschaftsraum und hinsichtlich der Wirtschaftsleistung mit Irland oder Finnland vergleichbar. Die EDM ist eine trilaterale regionale Entwicklungsinitiative, die von den Grenzregionen gewollt, von den jeweiligen staatlichen Stellen in Bayern, Österreich und Tschechien aber nicht auf ungeteilte Zustimmung stößt. In dieser Situation gilt es, die grenzüberschreitenden Projekte zu befördern, gleichzeitig aber mit den staatlichen Stellen (und Geldgebern) gut zu kooperieren

4 Arberseehaus Dr. Jürgen Weber 4 Regierung von Niederbayern Niederbayern – wirtschaftlich gut unterwegs: Niederbayern erzielte in den vergangenen 10 Jahren mit +37,1 % BIP-Wachstum den höchsten Zuwachs aller Regierungsbezirke in Bayern 2. Niederbayern – ein starker Partner in der EDM

5 Arberseehaus Dr. Jürgen Weber 5 Regierung von Niederbayern Aktuell haben wir in Niederbayern mit rund sozialversicherungspflichtig beschäftigten Arbeitnehmern einen historischen Höchststand. 40 % arbeiten in der Industrie. Die Exportquote beträgt über 50 %, die Arbeitslosenquote 3,0 %.

6 Arberseehaus Dr. Jürgen Weber 6 Regierung von Niederbayern Unterschiedliche Wirtschaftsfördersysteme prägen den Raum In Niederbayern: Unternehmens- betreuung (Bestandspflege) Monetäre Hilfen Betriebs ansiedlung Betriebs ansiedlung Der Schwerpunkt der Wirtschaftsförderung liegt auf der Förderung exportstarker, innovativer kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) Wirtschaftsförderung, Strukturpolitik und Infrastrukturausbau müssen Hand in Hand greifen und langfristig angelegt sein Entwicklungspriorität zugunsten des ländlichen Raums wichtig Trotz einer gewissen Annäherung bei den Fördersätzen gibt es nach wie vor ein starkes Fördergefälle, v.a. zwischen Tschechien und Bayern (max. rd. 25- Prozentpunkte);

7 Arberseehaus Dr. Jürgen Weber 7 Regierung von Niederbayern

8 Arberseehaus Dr. Jürgen Weber 8 Regierung von Niederbayern

9 Arberseehaus Dr. Jürgen Weber 9 Regierung von Niederbayern Vieles können wir besser verwirklichen, wenn wir grenzüberschreitend agieren…

10 Landshut TOP 5 Dr. Jürgen Weber 10 Regierung von Niederbayern Aktueller Sachstand:  EDM am gegründet  Gremien haben ihre Arbeit aufgenommen  Regionale Kontaktstellen sind eingerichtet  Niederbayern ist durch den kommunal getragenen Verein „Europaregion Donau-Moldau“ vertreten Präsidium Trilaterales Koordinierungsgremium EDM-Geschäftsstelle und 7 regionale Kontaktstellen Forschungs- und Innovationsraum (FF Opf.) Hochschulraum (FF. Ndb.) Unternehmenskoopera- tion und Clusterbildung (FF. OÖ.) Qualifizierte Arbeitskräfte und Arbeitsmarkt (FF. Vyso čina) Natur- und Gesundheits- tourismus, Städte und Kulturtourismus (FF. Pilsen) Mobilität, Erreichbarkeit und Verkehr (FF. Südböhmen) Wissensplattformen Erneuerbare Energien und Energieeffizienz (FF NÖ.) 3. Der Wirtschaftsraum der EDM Aktuelle Gesamtstruktur:

11 Arberseehaus Dr. Jürgen Weber 11 Regierung von Niederbayern Vorausgegangen sind ausführliche Bestandserhebungen, Struktur- und Potentialanalysen, u.a. auch für die Bereiche Bevölkerung, Standort/Regionalentwicklung, Verkehr, Technologie/Hochschulen, und Wirtschaft. Die wichtigsten Ergebnisse:

12 Arberseehaus Dr. Jürgen Weber 12 Regierung von Niederbayern

13 Arberseehaus Dr. Jürgen Weber 13 Regierung von Niederbayern

14 Arberseehaus Dr. Jürgen Weber 14 Regierung von Niederbayern

15 Arberseehaus Dr. Jürgen Weber 15 Regierung von Niederbayern Dezentrale FuE-Strukturen KMU überwiegen Starke nationale Ausrichtung

16 Arberseehaus Dr. Jürgen Weber 16 Regierung von Niederbayern

17 Arberseehaus Dr. Jürgen Weber 17 Regierung von Niederbayern

18 Arberseehaus Dr. Jürgen Weber 18 Regierung von Niederbayern

19 Arberseehaus Dr. Jürgen Weber 19 Regierung von Niederbayern

20 Arberseehaus Dr. Jürgen Weber 20 Regierung von Niederbayern

21 Arberseehaus Dr. Jürgen Weber 21 Regierung von Niederbayern Die für die Wirtschaft wichtigen Wissensplattformen Unternehmenskooperation und Clusterbildung, Forschungs- und Innovationsraum, Qualifizierte Arbeitskräfte und Arbeitsmarkt, Natur- und Gesundheitstourismus, Städte- und Kulturtourismus Erneuerbare Energien und Energieeffizienz sowie Mobilität, Erreichbarkeit und Verkehr erarbeiten gerade gemeinsame grenzüberschreitende Projekte. Die Kammern und viele andere Organisationen sind eingebunden. Probleme: Topographie, Besiedlung, Sprache Unterschiedliche Zuständigkeiten und unterschiedlicher Verwaltungsaufbau Unterschiedliche nationale Rechtssysteme, Investitionsprogramme, Pläne und (Bildungs-)systeme Legitimierung der Vertreter in den Wissensplattformen Projektfinanzierung Mit den Interregprogrammen By/A und By/CR in der neuen Förderperiode gute Finanzierungsmöglichkeiten! 4. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit, insbes. im Bereich Wirtschaft

22 Arberseehaus Dr. Jürgen Weber 22 Regierung von Niederbayern Darüber hinaus gibt es mit den Bezirken Südböhmen und Pilsen bilaterale Kooperationen mit der Regierung von Niederbayern. Insbesondere die Zusammenarbeit mit der Region Pilsen ist zwischenzeitlich sehr intensiv: Erst vor wenigen Tagen wurde vereinbart, die Zusammenarbeit in 5 Facharbeitsgruppen fortzusetzen: Demographie, Regionalentwicklung und Verkehr Wirtschaft, Energie Innovation und Technologie Tourismus Kultur, Bildung, Sprache, Schulen Umwelt und Gesundheit. Hier kommen regelmäßig konkrete Probleme und Projekte zugunsten des unmittelbaren Grenzlands zur Sprache, wie: Anerkennung von Berufsabschlüssen Duale Ausbildung über die Grenze Vereinbarung von Unternehmerreisen, Zusammenarbeit der Wirtschaftsjunioren Wichtige Straßenbauprojekte (z.B. B11/E53, B12 und Weiterführung nach Budweis) und Vorhaben zum Schienenausbau (Durchbindung der Waldbahn bis Klattau und weiter bis Pilsen) sowie zum ÖPNV (Ringlinie um die Nationalparks) Zusammenarbeit der beiden Nationalparks und Entwicklung eines gemeinsamen Destinationsmanagements im Tourismus Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen usw. Das neue Interreg-Programm bietet auch hier viele Möglichkeiten.

23 Arberseehaus Dr. Jürgen Weber 23 Regierung von Niederbayern 5. Fazit Die EDM ist in Bayern eine kommunal getragene Initiative. Der Freistaat Bayern unterstützt die EDM in hohem Maße, wenn sie als Entwicklungsagentur für das Grenzland tätig ist. Hierfür bietet die Entwicklung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums viele Ansatzpunkte. Die Regierung muss sich aber bei der Mitarbeit in den Gremien zurückhalten, da sie als Genehmigungsbehörde bzw. bei EU- Programmen als antragsbearbeitende Stelle tätig ist. Wenn Projektträgerschaft, Projektentwicklung, Genehmigung sowie Fördervollzug aus einer Hand erfolgt, besteht die Gefahr fehlerhaften Verwaltungshandelns. Auch die Errichtung eines EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit) lehnt der Freistaat Bayern aufgrund des Haftungsrisikos ab.

24 Arberseehaus Dr. Jürgen Weber 24 Regierung von Niederbayern Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Für Fragen stehe ich gerne zur Verfügung. Dr. Jürgen Weber Regierung von Niederbayern Bereich Wirtschaft, Landesentwicklung und Verkehr Regierungsplatz 540 D Landshut Tel / Fax /


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