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NAFTA – CETA – TTIP – TPP Wachstum – Wohlstand – Arbeitsplätze ? Weingarten, 24. April 2014 v.jansen [at] tesionmail.de.

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1 NAFTA – CETA – TTIP – TPP Wachstum – Wohlstand – Arbeitsplätze ? Weingarten, 24. April 2014 v.jansen [at] tesionmail.de

2 TTIP schafft Wachstum?

3 Wohlstand dank TTIP? Centre for Economic Policy Research London: + 0,5 bis 1% BIP-Wachstum (jährlich/in 10 Jahren?!) €/Vierpersonenhaushalt/Jahr (in 10 Jahren?!) bei Haushalts-Jahreseinkommen von € ein Plus von 1,5% (das wären 11,35 Euro brutto monatlich/Person) Verteilung?! NAFTA-Erfahrungen: wachsende Armut im Süden Mexikos Migration weiterhin hoch Jobverlust in den USA

4 TTIP schafft Arbeitsplätze? Prognosen Ifo-Institut München ↔ Bertelsmann Stiftung – gleicher Autor!

5 Der historische Kontext TTIP-Ziele Zu erwartende Auswirkungen auf  Umwelt- und Verbraucherschutz  ökologische Landwirtschaft  öffentliche Daseinsvorsorge  regionale Kreisläufe  soziale Standards und vieles mehr  Gesetzgebung / Demokratie Was tun?

6 Liberalisierungs-VersucheWiderstand 1994 Gründung der WTO 1995 MAI-Verhandl. (multi- laterales Abk. Investorensch.) 1999WTO-Konferenz in Seattle 2000ff GATS-Neuauflage 2013 Doha-Runde → Bali-Abk Lissabon-Vertrag Kompetenz für Handels- u. Investitionspolitik an EU 2013 Mandat für TTIP-Verhand- lungen 1998 Gründung attac Frankreich 1998 gescheitert u. a. am Investoren-Klagerecht gescheitert; massive Proteste gescheitert nach 12 Jahren 2001 Gründung Weltsozialforum NGOs im Süden: Alternativer Regionalismus Süd-Süd-Kooperation OWINFS-Bündnis weltweit 2013ATM-Manifest (Alternatives Handelsmandat)

7 LiberalisierungWiderstand 1994 Gründung der WTO 1995 MAI-Verhandl. (multi- laterales Abk. Investorensch.) 1999WTO-Konferenz in Seattle 2000ff GATS-Neuauflage 2013 Doha-Runde → Bali-Abk Lissabon-Vertrag Kompetenz für Handels- u. Investitionspolitik an EU 2013 Mandat für TTIP-Verhand- lungen 1998 Gründung attac Frankreich 1998 gescheitert u. a. am Investoren-Klagerecht gescheitert; massive Proteste gescheitert erst nach 12 Jahren 2001 Gründung Weltsozialforum NGOs im Süden: Alternativer Regionalismus Süd-Süd-Kooperation OWINFS-Bündnis weltweit 2013ATM-Manifest (Alternatives Handelsmandat)

8 Was will TTIP? USA + EU – ein transkontinentaler Binnenmarkt Transatlantic Trade and Investment Partnership Mächtiger Wirtschaftsblock setzt Standards 800 Mio., 50 % des Welt-BIP, 30 % des Welthandels „Hemmnisse“ abbauen:  freie Entfaltung der Stärksten Versprechungen :  Wirtschaftswachstum  Arbeitsplätze  höhere Einkommen

9 Liberalisierungsziele über GATT hinaus Abbau von Zöllen 1950 ca. 45% - heute 3- 7 % des Handelsvol., aber … mengenmäßige Beschränkungen abschaffen nicht-tarifäre Beschränkungen beseitigen Standards für Sicherheit, Gesundheit, Umwelt, Soziales Dienstleistungsfreiheit Kapitalverkehrsfreiheit Schutz geistigen Eigentums Schutz von Direktinvestitionen durch ISDS

10 Umwelt- und Verbraucherschutz EU: Vorsorge-Prinzip „Better safe than sorry.“ Beweislast beim Hersteller USA: Sound Science Verbot erst, wenn Schädlichkeit 'solide wissenschaftlich' nachgewiesen. Beweislast beim Staat

11 Auswirkungen auf Landwirtschaft Großbetriebe verdrängen bäuerliche Landwirtschaft Standards runter → industrielle Produktion rauf Wachstumshormone – geklonte Tiere Patente auf Lebewesen – Gentechnikpflanzen Kennzeichnungspflicht beseitigen Milchsäure-Behandlung – Chlor-Behandlung

12 Investitionsschutz ↔ Demokratie geschützt: Vermögenswerte jeder Art Entschädigung bei direkter oder indirekter Enteignung Nichtdiskriminierung / freier Kapitalverkehr Schutz und volle Sicherheit der Investition außergerichtliche, meist geheime Verfahren keine Berufung möglich Interessenkonflikte Rat für Regulierung steuert die Gesetzgebung

13 Investor-Staat-Klagen (bekannte Fälle)

14 Fazit: Staatsstreich in Zeitlupe durch Abbau von Standards bei Umwelt- und Verbraucherschutz Arbeitnehmer-Rechten Datenschutz u.v.m. Privatisierung bisher öffentlicher Dienstleistungen De-Regulierung der Finanzmärkte Lobbykratie: Damoklesschwert der Unternehmen → Staat-Klagen

15 Umverteilung Gewalt / illegal legal / (Frei)Handel Was ist ein Dietrich.. Was ist der Einbruch in eine Bank... Was ist die Eroberung eines Landes... … gegen eine Aktie? … gegen die Gründung einer Bank? … gegen die 'Befreiung' seines Marktes?

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17 Bündnisforderungen Demokratie und Transparenz Rechtsschutz für Menschen Vorsorge- und Verursacherprinzip stärken kulturelle und ökologische Vielfalt schützen hohe Standards im Verbraucher- und Gesundheitsschutz Arbeits- und Menschenrechte durchsetzen Solidarität und Kooperation international öffentliche Dienstleistungen schützen und ausbauen Finanzsektor regulieren ökonom. Ungleichgewichte abbauen

18 „Die Probleme dieser Welt lassen sich nicht mit den gleichen Denkweisen lösen, die sie erzeugt haben.“ Albert Einstein „Das Heil der Welt liegt nicht in anderen Maßnahmen, sondern in einer anderen Gesinnung.“ Albert Schweitzer

19 Hier können Wir Öffentlichkeit herstellen und aufklären » in Gesprächen » bei Veranstaltungen » mit Infoständen » Unterschriften sammeln (EU-Petition geplant) » Demonstrationen (8. Mai und ?) » Türhänger-Aktion von campact … mitarbeiten im (regionalen) Bündnis gegen Fracking & TTIP

20 Demo in Konstanz Umweltministerkonferenz 8. Mai 2014, Beginn 11 Uhr WER IST DABEI?

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22 Danke für die Aufmerksamkeit Hier gibt’s mehr: https://www.campact.de/ttip/ Den Link zu meinem dropbox-Ordner gibt’s gern per Mail: https://www.dropbox.com/sh/kh43nckkswy0add/QHYaZWFnan v.jansen [at] tesionmail.de


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