1 Marktwirtschaft braucht starke Verbände VUMV-Pressegespräch am 17. Juli 2009 Hintergrundgespräch Ausgabenpolitik des Landes aus Sicht der Wirtschaftsverbände.

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1 1 Marktwirtschaft braucht starke Verbände VUMV-Pressegespräch am 17. Juli 2009 Hintergrundgespräch Ausgabenpolitik des Landes aus Sicht der Wirtschaftsverbände Schwerin, 17. Juli 2009 Uwe Kunkel Lothar Wilken Jens Matschenz Knut Kleidon

2 Marktwirtschaft braucht starke Verbände VUMV-Veranstaltung am xxx 200x 2 Personalstellen-Hochrechnungen 1/2 Einwohner 20091.649.982 Einwohner 20201.540.185 Hintergrundgespräch Landesausgaben 17. Juli 2009 Personalkonzept 2004St./1000 EW Stellenanzahl 200442.219 Zielzahl 2009 (19,5 St/1000 EW)31.692 19,47 Rechn. Reduzierungsziel10.527 Beschlossener Pers.-Abbau9.537 Lücke990 Fortschreibung Stellenanzahl 201031.648 Stellenanzahl 202030.461 Zielzahl 202027.913 18,12 Notwendiger Abbau (inkl. zusätzl.Stellen aus Bundesmitteln)1.438 zzgl. Abbau parallel Westl.+770 Abbau bis 2020 rechn.2.208 = 12,6 % vorh. Stellen Stellenzahl nach Abbau 202028.253 18,34 Kabinettsbeschluss 07.07.091.500 = 9 % der vorh. Stellen 19,3 Datenquelle: Landesregierung

3 Marktwirtschaft braucht starke Verbände VUMV-Veranstaltung am xxx 200x 3 Personalstellen-Hochrechnungen 2/2 546 Stellen x 45.000 = 24,5 Mio. (vereinfachte Rechnung) ca. 2.500 Stellen x 45.000 = ca. 115 Mio. (vereinfachte Rechnung) ca. 3.000 Stellen x 45.000 = ca. 131 Mio. (vereinfachte Rechnung) 9.000 Stellen x 45.000 = ca. 405 Mio. (vereinfachte Rechnung) (FM schätzt ca. 300 Mio.) Hintergrundgespräch Landesausgaben 17. Juli 2009

4 Marktwirtschaft braucht starke Verbände VUMV-Veranstaltung am xxx 200x 4 Investitionsquote vs. Personalquote 1/4 Hintergrundgespräch Landesausgaben 17. Juli 2009 Datenquelle: www.regierung-mv.de...Haushalt

5 Marktwirtschaft braucht starke Verbände VUMV-Veranstaltung am xxx 200x 5 Investitionsquote vs. Personalquote 2/4 Hintergrundgespräch Landesausgaben 17. Juli 2009 Datenquelle: www.regierung-mv.de...Haushalt

6 Marktwirtschaft braucht starke Verbände VUMV-Veranstaltung am xxx 200x 6 Investitionsquote vs. Personalquote 3/4 Hintergrundgespräch Landesausgaben 17. Juli 2009 Datenquelle: Landeshaushalt MV Verwaltungsanteile in MV

7 Marktwirtschaft braucht starke Verbände VUMV-Veranstaltung am xxx 200x 7 Investitionsquote vs. Personalquote 4/4 Hintergrundgespräch Landesausgaben 17. Juli 2009 Datenquellen: Landesregierung MV; http://de.statista.com Polizeistellen: Eine heilige Kuh…?

8 Marktwirtschaft braucht starke Verbände VUMV-Veranstaltung am xxx 200x 8 Fazit MV ist Best Practice im sozialverträglichen Personalabbau beeindruckende Stellenreduzierungen werden aber durch Kostensteigerung kompensiert weiterhin relativ stabile Personalkosten zu erwarten bei sinkenden Einnahmen ist mit Einsparungen bei den Investitionen zu rechnen – Straßenbau und Folgekosten? – FAG lässt deutlichen Rückgang in der Finanzierung von Brücken und Straßen befürchten Zuwachs an Schülerzahlen erfordert mehr Lehrer Stelleneinsparung an anderen Stellen notwendig ! auch Polizeistellen dürfen kein Tabu darstellen messbarer Erfolg seit 2004 bei sozialverträglichem Stellenabbau = wirksame Stellschraube des Landes für nachhaltige Investitionen, Arbeitsplätze und Handlungsfähigkeit Daher: Fortschreibung des Personalkonzeptes ist gut, aber nicht ausreichend Hintergrundgespräch Landesausgaben 17. Juli 2009