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Fiskalregeln als Instrumente für einen nachhaltigen Haushalt - in Ungarn Dr. Györgyi Nyikos.

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Präsentation zum Thema: "Fiskalregeln als Instrumente für einen nachhaltigen Haushalt - in Ungarn Dr. Györgyi Nyikos."—  Präsentation transkript:

1 Fiskalregeln als Instrumente für einen nachhaltigen Haushalt - in Ungarn Dr. Györgyi Nyikos

2 Nationale Haushaltsführung oder inländische steuerliche Rahmenbedingungen können definiert werden als solche Regeln, Vorschriften und Verfahren, die beeinflussen, wie die Haushaltspolitik geplant, genehmigt, durchgeführt und überwacht wird. Dazu gehören insbesondere: – nationale numerische finanzpolitische Regeln, – unabhängige fiskalische Institutionen und – Mittelfristige Haushaltsrahmen (MTBF). Warum sind Fiskalregeln wichtig?

3 Länder mit Fiskalregeln

4 Fiscal Governance hat mehrere Ziele: – Das Erreichen einer soliden Haushaltslage insbesondere durch Eindämmung des Defizits Bias, dh die Bekämpfung der Tendenz zu einer nicht nachhaltigen Fiskalpolitik, die zu hohen Defiziten und steigenden Schuldenquote führen, – Reduzierung der Zyklizität der Finanzpolitik und – Verbesserung der Effizienz der öffentlichen Ausgaben. Was ist das Ziel der Staatshaushaltsführung?

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6 Politischer Konjunkturzyklus (Haushaltssaldo,% des BIP)Politischer Konjunkturzyklus (Haushaltssaldo,% des BIP)

7 Background: Ungarische Ausnahme, Fiskaler Luxus bis 2006 –Defizit Bias –intertemporale Inkonsistenz –Moral hazard durch den EU-Beitritt ermutigt, durch eine umsichtige Geldpolitik, die von Carry-Trade-Investoren –prozyklisch expansiver finanzpolitischer Kurs –schwächste Finanzleistung in der EU (2006) Anpassung ab 2007 –EU Konvergenz übertroffen –Verschlechterung der Stimmung der Investoren nach LB Zusammenbruch –Standby-Arrangement mit IMF, EU –Drastische prozyklische Kontraktion

8 Ungarns öffentliche Verschuldung primäre BilanzWirtschaftswachstum Effekt der RealzinszahlungSonstiges Effekt der Änderung des Änderung der Verschuldungsquote Realwechselkurses

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10 Fiskalregeln in Ungarn Fiskal Verantwortung Gesetz (Nov. 2008) –Politikregeln: Staatsverschuldung Limit, Staatsausgaben Limit – Real Schuld Regel –Verfahrensregeln: pay-go Vorschrift, Transparenz –Fiskalrat, mit technischem Sekretariat, Ratsmitglieder: unabhängige Experten t-2t-1tt+1t+2

11 Fiskalregeln in Ungarn Fiskal Verantwortung Gesetz (Nov. 2008) –Fiskalrat, mit technischem Sekretariat, Ratsmitglieder: unabhängige Experten

12 Fiskalregeln in Ungarn II. Neue Verfassung (2011) –Politikregeln: Staatsverschuldung Limit, Staatsausgaben Limit – fix limit: BIP 50%

13 Budgetlimits in den USA

14 Fiskalregeln in Ungarn II. Neue Verfassung (2011) –Politikregeln: Staatsverschuldung Limit, Staatsausgaben Limit – fix limit: BIP 50% !!! –dem Verfassungsgericht das Einspruchsrecht bei budgetrelevanten Gesetzen entzogen –Schuldenformel durch den Stabilitätsgesetz!?!

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16 Am 5. Juli 2004 stellte der Rat mit der Entscheidung 2004/918/EG gemäß Artikel 104 Absatz 6 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV) fest, dass in Ungarn ein bermäßiges Defizit bestand mit dem Beschluss 2012/139/EU im Einklang mit Artikel 126 Absatz 8 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) den Betrag auf 50 % der für das Jahr 2013 vorgesehenen Mittelbindungen aus dem Kohäsionsfonds (Obergrenze von 0,5 % des nominalen BIP dieses Mitgliedstaats): EUR Konvergenzkriterien übermäßigem Defizitverfahren Makro-Konditionalität…

17 Ungarische Hauptkennziffern 2013

18 Danke für die Aufmerksamkeit!


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