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1 Zukunft der Kohäsionspolitik Frank Elholm/Lars Wirbatz Juni 2011.

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Präsentation zum Thema: "1 Zukunft der Kohäsionspolitik Frank Elholm/Lars Wirbatz Juni 2011."—  Präsentation transkript:

1 1 Zukunft der Kohäsionspolitik Frank Elholm/Lars Wirbatz Juni 2011

2 2 European Union Regional Policy – Employment, Social Affairs and Inclusion Verfahren (I) Barca-Bericht – April 2009 Besprechungen mit Partnern 10 Sitzungen der High Level Group über die zukünftige Kohäsionspolitik, Okt Mai 2011 Haushaltdurchsicht, Okt Nov – Veröffentlichung des fünften Kohäsionsbericht Öffentliche Konsultation über die Schlussfolgerungen des fünften Kohäsionsbericht, Nov Jan Sitzungen der Task Force über Konditionalität, Feb April 2011 Kommunikation der Kommission – Nov./Dez. 2011

3 3 European Union Regional Policy – Employment, Social Affairs and Inclusion Verfahren (II) 29. Juni 2011: Vorschlag zur Finanzperspektive Sep. 2011: Vorschläge zu den Rechtsvorschriften (TBC) Nov./Dez. 2011: Kommunikation der Kommission – Gemeinsamer Strategischer Rahmen Juni 2012: Vorschlag an Rat und das Europäische Parlament – Gemeinsamer Strategischer Rahmen Ende 2012: Annahme der neue Rechtsverordnungen und des vereinbarten neuen Haushalts für Post : Verhandlungen über neue Programm-Dokumente 2014: Inkrafttreten und Einführung der Programme

4 4 European Union Regional Policy – Employment, Social Affairs and Inclusion Politik Verstärkte strategische Programmierung Partnerschaftsvertrag Thematische oder regionale Programme Kohärente Interventionslogik Auf europäische Ebene: Drei Ziele oder ein Ziel mit drei unterschiedliche Regionen? Die territoriale Zusammenarbeit bleibt als eigenständige "Säule" der Kohäsionspolitik erhalten

5 5 European Union Regional Policy – Employment, Social Affairs and Inclusion Vielen Dank für Ihren Aufmerksamkeit und viel Erfolg

6 6 European Union Regional Policy – Employment, Social Affairs and Inclusion Thematische Konzentration Mitgliedsstaaten und Regionen werden angehalten, EU-Mittel und nationale Ressourcen auf eine begrenzte Anzahl von thematischen Zielen zu konzentrieren, die mit der EU2020- Strategie verbunden sind –Verordnung gibt ein Liste von thematischen Zielen vor, die direkt mit der EU2020-Strategie verbunden sind –Differenzierung zwischen mehr und und weniger entwickelten Mitgliedsstaaten und Regionen. Weniger entwickelte Mitgliedsstaaten und Regionen können sich auf eine größere Zahl von Prioritäten konzentrieren –Konzentration auf eine begrenzte Zahl von Priorit ä ten auf der Programmplanungsebene (national oder regional)

7 7 European Union Regional Policy – Employment, Social Affairs and Inclusion

8 8 Anwendung der Ex-Ante-Konditionalität Verordnung: Thematische und horizontale Ex-ante-Konditionalität, festgelegt durch die Verordnung Vorbereitung der Programmierungsdokumente: Selbstbewertung durch den Mit- gliedsstaat und/oder die Region, ob Konditionalität erfüllt wurde. Ergebnisse sind in dem Programmentwurf, in den Vereinbarungen und in dem Partnerschaftsvertrag festgehalten Konditionalität erfüllt: Programmentwurf beschreibt, dass keine Verpflichtungen erforderlich Nicht erfüllt: Programmentwurf legt Verpflichtungen zur Erfüllung fest Teilweise erfüllt : Programmentwurf legt die erforderlichen Verpflichtungen fest Verhandlung und Vereinbarung über Verpflichtungen: Die Verpflichtungen sind in den Programmen eingebunden und in dem Partnerschaftsvertrag festgelegt

9 9 European Union Regional Policy – Employment, Social Affairs and Inclusion Anzusprechende Themen: Territoriale Zusammenarbeit : –2.5% der Gesamtausgaben –Drei Sträng: Grenzüberschreitend (74%), transnational (21%) und interregional Zusammenarbeit (5%) –Mittelallokation durch den Mitgliedsstaat Post 2013: –Sollen die finanziellen Resourcen für die Territoriale Zusammenarbeit erhöht werden. –Notwendigkeit die Verteilung der drei Stränge zu überdenken? –Mittelallokation durch das Programmgebiet?


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