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Arbeits- und Gesundheitsschutz in Europa Das Kapitel Sozialpolitik im Lisabon-Vertrag Rahmenrichtlinie Einzelrichtlinien Die Rolle des Sozialdialoges Arbeitsschutz.

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Präsentation zum Thema: "Arbeits- und Gesundheitsschutz in Europa Das Kapitel Sozialpolitik im Lisabon-Vertrag Rahmenrichtlinie Einzelrichtlinien Die Rolle des Sozialdialoges Arbeitsschutz."—  Präsentation transkript:

1 Arbeits- und Gesundheitsschutz in Europa Das Kapitel Sozialpolitik im Lisabon-Vertrag Rahmenrichtlinie Einzelrichtlinien Die Rolle des Sozialdialoges Arbeitsschutz und relevante europäische Institutionen EBR Heidelberger – Steinbach 16. Dezember 2010

2 Arbeits- und Gesundheitsschutz in Europa Sozialpolitik: Kapitel 10 des Vertrages von Lisabon Bezug zur Charta der sozialen Grundrechte Bezug zur Charta der sozialen Grundrechte Artikel 153 fokussiert auf die Arbeitsbeziehungen Artikel 153 fokussiert auf die Arbeitsbeziehungen Mehrheitsentscheidung ist die Regel in manchen Dingen Einstimmigkeit Mehrheitsentscheidung ist die Regel in manchen Dingen Einstimmigkeit Löhne, das Koalitionsrecht und das Streikrecht sind ausgeschlossen Löhne, das Koalitionsrecht und das Streikrecht sind ausgeschlossen EBR Heidelberger – Steinbach 16. Dezember 2010

3 Arbeits- und Gesundheitsschutz in Europa Sozialpolitik: Kapitel 10 des Vertrages von Lisabon Artikel 156 listet unter anderem das Arbeitsrecht, die Berufsbildung und die soziale Sicherheit als Politikfelder auf Artikel 156 listet unter anderem das Arbeitsrecht, die Berufsbildung und die soziale Sicherheit als Politikfelder auf Koordinierung statt Rechtsetzung – Methode der offenen Koordinierung Koordinierung statt Rechtsetzung – Methode der offenen Koordinierung 157 fokussiert auf die Beseitigung der Lohndiskriminierung 157 fokussiert auf die Beseitigung der Lohndiskriminierung EBR Heidelberger – Steinbach 16. Dezember 2010

4 Arbeits- und Gesundheitsschutz in Europa Der Arbeitsschutz ist das erste sozialpolitische Feld, das durch die EU reguliert wurde Gefährliche Stoffe (80/1107/EWG) Gefährliche Stoffe (80/1107/EWG) Europäische Rahmenrichtlinie (89/391) Europäische Rahmenrichtlinie (89/391) Einzelrichtlinien entsprechend Artikel 16 der Einzelrichtlinien entsprechend Artikel 16 der Rahmenrichtlinie Rahmenrichtlinie Beteiligung der Arbeitnehmer Beteiligung der Arbeitnehmer EBR Heidelberger – Steinbach 16. Dezember 2010

5 Arbeits- und Gesundheitsschutz in Europa « Gründerjahre » Relativ unbemerkt von der Öffentlichkeit haben einige Sozialpolitiker eine fortschrittliche Arbeitsschutzpolitik etabliert Relativ unbemerkt von der Öffentlichkeit haben einige Sozialpolitiker eine fortschrittliche Arbeitsschutzpolitik etabliert Unfallschutz war der wesentliche Schwerpunkt in den meisten Mitgliedsstaaten und er war wesentlich technisch determiniert Unfallschutz war der wesentliche Schwerpunkt in den meisten Mitgliedsstaaten und er war wesentlich technisch determiniert Die Baustellenrichtlinie war das Werk einiger Leute, die eine fortschrittliche Vorstellung vom Arbeitsschutz auf Baustellen hatten Die Baustellenrichtlinie war das Werk einiger Leute, die eine fortschrittliche Vorstellung vom Arbeitsschutz auf Baustellen hatten EBR Heidelberger – Steinbach 16. Dezember 2010

6 Arbeits- und Gesundheitsschutz in Europa Die Rahmenrichtlinie 89/391 Pflicht zur Risikobeurteilung Hohe Standards bei der Prävention/Beseitigung des Risikos an der Quelle Der Arbeitgeber muss den Stand der Technik berücksichtigen Einführung einer Hierarchie von Präventionsmaßnahmen Pflicht zur Dokumentation der Risikobeurteilung Information und Unterweisung der Beschäftigten Beteiligung der Arbeitnehmer EBR Heidelberger – Steinbach 16. Dezember 2010

7 Arbeits- und Gesundheitsschutz in Europa Einzelrichtlinien Sicherheit- und Gesundheitsschutz für Arbeitsstätten (89/654) Sicherheitsanforderungen für den Gebrauch von Arbeitsmitteln (89/655) Richtlinie zu karzinogenen Arbeitsstoffen (90/394) Sicherheit- und Gesundheitsschutz auf mobilen und temporären Baustellen (92/57) Schutz vor den Risiken durch chemische Arbeitsstoffe (98/24) Manuelle Handhabung von Lasten (90/269) Richtlinie zu physikalischen Arbeitsagenzien (Lärm – 2003/10) Richtlinie zu persönlichen Schutzausrüstungen (89/656) EBR Heidelberger – Steinbach 16. Dezember 2010

8 Europa heute Die Botschaft: Deregulierung - Weniger Rechtsetzung (Richtlinien) - Allgemeine Ziele anstelle von konkreten Vorgaben - Delegation an die Sozialpartner (Subsidiarität) - Freiwillige Vereinbarungen anstelle von Richtlinien EBR Heidelberger – Steinbach 16. Dezember 2010

9 Europa heute Zur Zeit diskutierte Themen - Nano-Technologie – brauchen wir ein spezielles Regelwerk? - Eine Richtlinie für Muskelskelett-Erkrankungen - Die Revision der Krebsrichtlinie - Eine neue Arbeitsschutzstrategie 2013 – EFBH Kampagne – Europe 2023 Asbestos Free EBR Heidelberger – Steinbach 16. Dezember 2010

10 Arbeits- und Gesundheitsschutz in Europa Der Europäsche Sozialdialog Drei wesentliche Elemente 1. Anhörung – Artikel 154 Zweistufiger Prozess der Anhörung 2. Autonomer Sozialdialog Vereinbarungen, Aktionsprogramme, Leitfäden usf. 3. Abschluss von Vereinbarungen zu den in Artikel 153 erfassten Bereichen EBR Heidelberger – Steinbach 16. Dezember 2010

11 Institutionelle Partner in Europa Die Bilbao Agentur Die Stiftung in Dublin Die Abteilung Arbeitsschutz beim EGB Drei Beratende Ausschüsse bei der GD Beschäftigung und Soziale Angelegenheiten Beratender Ausschuss für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz Der Wissenschaftliche Ausschuss für Arbeitplatzgrenzwerte Der Ausschuss hoher Arbeitsaufsichtsbeamter Das Europäische Parlament – Ausschuss für Beschäftigung und Soziales EBR Heidelberger – Steinbach 16. Dezember 2010


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