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Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement EVD Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Neue Regionalpolitik Rudolf Schiess, Ressortleiter Standortförderung.

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Präsentation zum Thema: "Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement EVD Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Neue Regionalpolitik Rudolf Schiess, Ressortleiter Standortförderung."—  Präsentation transkript:

1 Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement EVD Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Neue Regionalpolitik Rudolf Schiess, Ressortleiter Standortförderung / Regional- und Raumordnungspolitik INTERREG IV Kick-off-Meeting Nordwestschweiz Basel 1. Februar 2008

2 Interreg IV Kickoff Nordwestschweiz, Basel 1. Februar 2008 EVD/SECO/DSRE – R. Schiess 1 Unternehmertum Innovationskraft Wertschöpfungssysteme Wettbewerbsfähigkeit Arbeitsplätze Abbau von Disparitäten Ziel + Strategien NRP Direkte und indirekte Effekte NRP Quelle: WWZ (abgeändert) Inhaltliche Stossrichtungen NRP

3 Interreg IV Kickoff Nordwestschweiz, Basel 1. Februar 2008 EVD/SECO/DSRE – R. Schiess 2 Ausrichtung 1 Direkte Förderung kantonaler/überkantonaler Programme mit Projekten zur Stärkung von Unternehmertum, Innovation, Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit. Programmvereinbarungen Bund – Kantone 85% der Mittel Ausrichtung 2 Horizontale Synergien mit Aufgaben des Bundes, die gleichgerichtet wie die NRP wirken Initiative Bund in Abstimmung mit den Kantonen 10% der Mittel Ausrichtung 3 Wissenssystem Regionalentwicklung Qualifizierung des Regionalmanagements Controlling, Evaluation Initiative Bund, Mitwirkung Kantone 5% der Mittel Drei Ausrichtungen des Bundesgesetzes Inhaltliche Stossrichtungen NRP

4 Interreg IV Kickoff Nordwestschweiz, Basel 1. Februar 2008 EVD/SECO/DSRE – R. Schiess 3 FörderschwerpunkteRäumliche Schwerpunkte Wissenstransfer in exportorientierten Wertschöpfungssystemen Ganzer ländlicher Raum inkl. Grenzre- gionen (Jura, punktuell im Alpenraum) Strukturwandel im TourismusPrimär Alpenraum und Seeregionen, punktuell in anderen Regionen Marktwirtschaftliche Bildungs- und Gesundheitsunternehmen Punktuell im ganzen ländlichen Raum der Schweiz Potenziale der EnergiewirtschaftPrimär Alpenraum, punktuell andere Regionen Exploration von natürlichen RessourcenPrimär dünn besiedelte Gebiete im Mittelland sowie Jura und Alpenraum Agrarwirtschaft mit intakten Erfolgsaussichten am Markt Primär im agrarisch geprägten ländlichen Raum Thematische und räumliche Förderschwerpunkte Inhaltliche Stossrichtungen NRP

5 Interreg IV Kickoff Nordwestschweiz, Basel 1. Februar 2008 EVD/SECO/DSRE – R. Schiess 4 NRP = Exportbasis-Ansatz Stärkung derjenigen wirtschaftlichen Aktivi- täten, welche in der jeweiligen Region die Wertschöpfung durch Exporte erhöhen können Regionale Wirtschafts- kreisläufe und regionale Wachstumspolitik Senkung der Hürden für Innovation und Unternehmertum Exportwirtschaft Y Exporte Region Lokale Wirtschaft Y Lokal Intraregionaler Multiplikator Exporterlöse Importausgaben Ausgaben für lokale Güter Unterstützung von innovativen und unternehmerisch ausgerichteten Akteuren in ihrem Handeln Inhaltliche Stossrichtungen NRP

6 Interreg IV Kickoff Nordwestschweiz, Basel 1. Februar 2008 EVD/SECO/DSRE – R. Schiess 5 Exkurs: Vergleich mit der EU-Regionalpolitik EU-KohäsionspolitikSchweizerische Politik Ziel 1: Konvergenz (~ 81,7% der Finanzmittel) Neuer Finanzausgleich (NFA) und Grundversorgungspolitik Ziel 2: Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung (~ 15,8%) Stossrichtungen für die Neue Regionalpolitik Ziel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit (~ 2,5%) Inhaltliche Stossrichtungen NRP

7 Interreg IV Kickoff Nordwestschweiz, Basel 1. Februar 2008 EVD/SECO/DSRE – R. Schiess 6 Räumliche Anwendung der Instrumente 1.Beiträge (à fonds perdu + Darlehen) zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von ländlichen Räumen und Berggebieten (Art. 4 und 5 des Bundesgesetzes)

8 Interreg IV Kickoff Nordwestschweiz, Basel 1. Februar 2008 EVD/SECO/DSRE – R. Schiess 7 2.Beiträge (à fonds perdu) zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit (Art. 6 des Bundesgesetzes) Interreg IV A, B, C Weitere Projekte! Quelle: BAK Economics Jahr 2005 Räumliche Anwendung der Instrumente

9 Interreg IV Kickoff Nordwestschweiz, Basel 1. Februar 2008 EVD/SECO/DSRE – R. Schiess 8 3.Steuererleichterungen (Art. 12 des Bundesgesetzes) Räumliche Anwendung der Instrumente

10 Interreg IV Kickoff Nordwestschweiz, Basel 1. Februar 2008 EVD/SECO/DSRE – R. Schiess 9 Unsere Vorankündigung betreffend Finanzierungsvolumen über alle Ausrichtungen und Instrumente mit Kostenfolgen hinweg eine Summe von jährlich 40 Mio. à fonds perdu und 50 Mio. für Darlehen Liquidität des Fonds beim Übergang = Offene Verpflichtungen aus den altrechtlichen Zusicherungen (IHG, Regio Plus, Interreg, Bonny-Beschluss) Zurückfliessende Amortisationen der nächsten Jahre Neueinlagen in den Fonds gemäss Parlamentsbeschluss vom : 230 Mio. bis 2015 Verpflichtung aus Art. 21 des Bundesgesetzes zu einer längerfristigen Werterhaltung des Fonds: Ausgaben mit Einnahmen abstimmen, Inflation und Verluste berücksichtigen! Finanzen NRP Eckwerte für den NRP-Mitteleinsatz

11 Interreg IV Kickoff Nordwestschweiz, Basel 1. Februar 2008 EVD/SECO/DSRE – R. Schiess 10 Finanzen Ausrichtung 1: Vergleich Planung - Kantonale Anträge Anträge - Planung Angebote - Planung Höchster Einzel- antrag - Planung Kantonal237%113%51% Überkantonal68% 33% Grenzüberschreitend123%101%52% TOTAL àfp171%99% DARLEHEN147%100%30% Finanzen NRP

12 Interreg IV Kickoff Nordwestschweiz, Basel 1. Februar 2008 EVD/SECO/DSRE – R. Schiess 11 Ziele, Ansatzpunkte, thematische & räumliche Förderschwerpunkte, finanzieller Rahmen sind in vorhergehenden Folien aufgezeigt Die Neue Regionalpolitik ist eine auf die Stärkung der Wertschöpfung und Wettbewerbsfähigkeit ausgerichtete Bundesaufgabe, die entsprechend den regionalen Herausforderungen räumlich differenziert eingesetzt werden soll Die NRP ist kein Finanzausgleich (= Transfer ungebundener Mittel) und soll nicht die in der NFA entwickelte Aufgabenteilung in Frage stellen. Auch der Begriff Integrationspolitik darf nicht bemüht werden, um die bundesstaatliche Aufgabenteilung durcheinander zu bringen Die Ausrichtung 1 der NRP wird mit dem im NFA-Projekt entwickelten Instrument der Programmvereinbarung Bund – Kantone umgesetzt. Der Bund beschränkt sich auf die Aspekte der Zielsetzung sowie der Ziel- und Wirkungserreichung; die Kantone haben Handlungsspielraum im operativen Bereich Zusammenfassung und Folgerungen

13 Interreg IV Kickoff Nordwestschweiz, Basel 1. Februar 2008 EVD/SECO/DSRE – R. Schiess 12 Die INTERREG-Programme sind bei der Mittelzuteilung privilegiert worden: Es wurde keine räumliche Selektion wie bei den ländlichen Räumen und Agglomerationen vor- genommen. Die Inhalte der Programme entzogen sich zudem der strengen sachlichen Prüfung, die bei den rein national ausgerichteten Aktivitäten angewendet wurden Wir teilen die Bedenken nicht, dass durch diese Neuausrichtung der Regionalpolitik grenzüberschreitende Partnerschaften in Frage gestellt werden. Die Ebenen der Kan- tone und Gemeinden sind in der Schweiz mit ausreichenden Kompetenzen und Mitteln ausgestattet, um sich umfassend an den Interreg-Programmen zu beteiligen Die Fokussierung der Neuen Regionalpolitik zwingt die Regionen aber zu einem Einsatz der Bundesmittel nach strengeren Kriterien als bisher. Mit Blick auf Interreg III (Tabelle: Projekte am Oberrhein mit NWCH-Beteiligung) ist vorherzusehen, dass bis 2013 förderfähige Initiativen zur Genüge entstehen werden: Zusammenfassung und Folgerungen ThemaProjekteKosten tot. (Mio. Euro)Kosten/Projekt (Mio. Euro) Wirtschaftliche Integration Tourismus und Kultur Technische Hilfe

14 Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement EVD Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Danke für die Aufmerksamkeit! Standortförderung / Regional- und Raumordnungspolitik


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