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Datum/AKSZwww.aksz.ch AUSGLEICHSKASSE IV-STELLE SCHWYZ Umsetzung Pflegefinanzierung Kurzinformation für die Gemeinden Othmar Mettler Ausgleichskasse Schwyz.

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1 Datum/AKSZwww.aksz.ch AUSGLEICHSKASSE IV-STELLE SCHWYZ Umsetzung Pflegefinanzierung Kurzinformation für die Gemeinden Othmar Mettler Ausgleichskasse Schwyz

2 Othmar Mettler / www.aksz.ch AUSGLEICHSKASSE IV-STELLE SCHWYZ Lebensphase – Risiko Pflegebedürftigkeit Das Leben ist vielfältig – und selten wirklich planbar!

3 Othmar Mettler / www.aksz.ch AUSGLEICHSKASSE IV-STELLE SCHWYZ Neuordnung der Pflegefinanzierung: Idee Zwei Reformziele von Bundesrat und Bundesparlament: Finanzielle Entlastung der pflegebedürftigen Personen Keine zusätzliche Belastung der Krankenversicherung durch zunehmende altersbedingte Pflegeleistungen Die Neuordnung der Pflegefinanzierung ist keine neue Pflegeleistung. Es ist eine Finanzvorlage; es sollten keine neuen oder höheren Kosten entstehen, sondern es soll nur eine andere Finanzierung erfolgen (Fragezeichen? = systembedingte Anpassung der Heimtaxen aufgrund von 12 statt 4 BESA-Stufen)

4 Othmar Mettler / www.aksz.ch AUSGLEICHSKASSE IV-STELLE SCHWYZ Revision von drei Bundesgesetzen Teilrevision von drei Bundes-Sozialversicherungsgesetzen Bundesgesetz über die AHV (AHVG) Bundesgesetz über die EL zur AHV / IV (ELG) Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) Zudem: Detailregelung in den entsprechenden Bundes- Verordnungsbestimmungen Teilrevision von vier kantonalen Rechtserlassen Neue kantonale Pflegefinanzierungsverordnung In Kraft: 1. Januar 2011

5 Othmar Mettler / www.aksz.ch AUSGLEICHSKASSE IV-STELLE SCHWYZ Pflegefinanzierung: AHVG AHVG: HE leichten Grades Im AHVG wird mit der HE leichten Grades eine neue Leistung geschaffen Anspruch haben Altersrentnerinnen und -rentner, die zu Hause leben Kein Anspruch haben AHV-Rentnerinnen und -rentner, die im Heim leben Höhe des Anspruches: CHF / Monat = CHF / Jahr (Stand 2011)

6 Othmar Mettler / www.aksz.ch AUSGLEICHSKASSE IV-STELLE SCHWYZ Pflegefinanzierung: ELG (1) ELG: Höhere Vermögensfreibeträge Bei der EL wird ein Anteil des Reinvermögens, nach Abzug eines Freibetrages, als so genannter Vermögensverzehr zu den Einnahmen hinzugezählt. Der Freibetrag wird erhöht: Alleinstehende:neu CHF (bisher ) Ehepaare: neu CHF (bisher ) Bereits per 2008 wurde der Freibetrag für selbstbewohntes Wohneigentum von CHF auf CHF – erhöht. neu: Freibetrag von CHF – wenn ein Ehepartner im Pflegeheim und der andere im selbstbewohnten Wohneigentum lebt oder wenn eine Person Bezügerin einer HE ist und im selbstbewohnten Wohneigentum lebt.

7 Othmar Mettler / www.aksz.ch AUSGLEICHSKASSE IV-STELLE SCHWYZ Pflegefinanzierung: ELG (2) EL: Höhere maximale Heimtaxen neu Art. 10 Abs. 2 Bst. a ELG: Keine Fürsorgeabhängigkeit wegen Aufenthalt im Pflegeheim Erhöhung der maximalen Heimtaxen per : a)Pflegeheim von Fr. 308.– auf neu Fr. 365.– b)Schwerstpflegebedürftige max. Fr. 574.– (Soweit bekannt: Umrechnung von Amtes wegen)

8 Othmar Mettler / www.aksz.ch AUSGLEICHSKASSE IV-STELLE SCHWYZ Pflegefinanzierung: Akut- und Übergangspflege Die Kosten für eine im Spital angeordnete Akut- und Übergangspflege werden von der Krankenversicherung und vom Wohnkanton nach den Regeln der Spitalfinanzierung abgerechnet Die Kostenübernahme erfolgt längstens während zwei Wochen Der kantonale Anteil beträgt mindestens 55 Prozent Die Kosten der Hotellerie (Kost / Logis) gehen zu Lasten der pflegebedürftigen Person

9 Othmar Mettler / www.aksz.ch AUSGLEICHSKASSE IV-STELLE SCHWYZ Pflegefinanzierung: Ambulante Pflege (Spitex) Die spitalexterne Pflege (Spitex) ist Aufgabe der Gemeinden (GesV § 15) Sofern die Kosten nicht durch Dritte und die versicherte Person gedeckt sind, übernimmt die Gemeinde die Finanzierung Die Kostenbeteiligung der versicherten Person ist begrenzt (Festlegung durch den Regierungsrat, jedoch max. 10 % von CHF = CHF 8.– gemäss KR-Beschluss vom ) Versorgung: Verträge der Gemeinden mit zehn Spitex-Organisationen Fünf private Spitex-Organisationen und zehn Pflegefachfrauen erbringen Leistungen zu Lasten der obligatorischen Krankenversicherung (Restfinanzierung durch die Gemeinden)

10 Othmar Mettler / www.aksz.ch AUSGLEICHSKASSE IV-STELLE SCHWYZ Pflegefinanzierung: Stationäre Pflege Restfinanzierung der nicht gedeckten Pflegekosten Beispiel: Pflegetaxe des Heimes / Tag CHF Beitrag der Krankenkasse (OKP) / Tag CHF Restbetrag (nicht durch KK gedeckt) CHF Anteil pflegebedürftige Person (max. 20% von CHF 108.-) CHF Restfinanzierung durch die öffentliche Hand (Gemeinden)CHF (nicht berücksichtigt sind die Kosten für Kost + Logis) Die Abwicklung erfolgt via die Ausgleichskasse Schwyz Die Finanzierung der Heimkosten via die Gemeinden

11 Othmar Mettler / www.aksz.ch AUSGLEICHSKASSE IV-STELLE SCHWYZ Pflegefinanzierung: Verfahren Heimaufenthalt Ablauf Rechnungsstellung 1. Schritt » nächste Schritte

12 Othmar Mettler / www.aksz.ch AUSGLEICHSKASSE IV-STELLE SCHWYZ Pflegefinanzierung: Anmeldung/Auszahlung Der Anspruch für die Rückvergütung der Pflegekosten (Restfinanzierung) erfolgt mit einer einmaligen Anmeldung (Grunddaten). Die Ausgleichskasse Schwyz bestätigt den Anspruch. vP macht monatlich oder periodisch die Rückerstattung geltend: Einreichen der Heimrechnung sowie der KK- Abrechnung (inkl. Zusatzversicherungen) Die Ausgleichskasse Schwyz berechnet und zahlt aus (in der Regel innerhalb von 30 Tagen)

13 Othmar Mettler / www.aksz.ch AUSGLEICHSKASSE IV-STELLE SCHWYZ Anmeldeformular (Muster)

14 Othmar Mettler / www.aksz.ch AUSGLEICHSKASSE IV-STELLE SCHWYZ Zuständigkeit Pflegefinanzierung (Heim): § 19 Abs. 1 SEG: Wohnsitz und Heimaufenthalt im Kanton Schwyz = Anspruch im Kanton Schwyz Wohnsitz in Schwyz und Heimaufenthalt in St. Gallen = Anspruch im Kanton Schwyz Wohnsitz in Zürich und Heimaufenthalt in Kanton Schwyz = Anspruch im Kanton Zürich Achtung: Bei EL-Anspruch spezielle Regeln

15 Othmar Mettler / www.aksz.ch AUSGLEICHSKASSE IV-STELLE SCHWYZ Detailabrechnung (Muster)

16 Othmar Mettler / www.aksz.ch AUSGLEICHSKASSE IV-STELLE SCHWYZ Relevanz für Kanton und Gemeinden

17 Othmar Mettler / www.aksz.ch AUSGLEICHSKASSE IV-STELLE SCHWYZ Pflegefinanzierung – Neue Aufgabe Neuordnung der Pflegefinanzierung Stationäre Pflege (Pflegeheim) 1. Januar 2011 Aufgabe der Gemeinden § 19a SEG (Finanzierung durch die Gemeinden Durchführung durch Ausgleichskasse Schwyz Kanton trägt die Durchführungskosten Budget: Nur ganz grobe Schätzungen möglich!

18 Othmar Mettler / www.aksz.ch AUSGLEICHSKASSE IV-STELLE SCHWYZ Abrechnung mit den Gemeinden § 11 Pflegefinanzierungsverordnung: -Anteile der Gemeinden werden nach Einwohnerzahl bemessen -Halbjährlich als Vorschuss und Schlussabrechnung Ende Jahr (analog EL und IPV)

19 Othmar Mettler / www.aksz.ch AUSGLEICHSKASSE IV-STELLE SCHWYZ Pflegefinanzierung – Roadshow 2011 Informationstour Wie finanziere ich die Pflegekosten? Wir sind auch in Ihrer Nähe: 18. Januar 2011Küssnacht, Monséjour 19. Januar 2011Einsiedeln, Dorfzentrum 25. Januar 2011Schwyz, MythenForum 26. Januar 2011Freienbach, Gemeinschaftszentrum 2. Februar 2011Wangen, Mehrzweckhalle Buchberg


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