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Veröffentlicht von:Andreas Siegel Geändert vor über 7 Jahren
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1/18 START
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2/18 Fédération Européenne des Activités du Déchet et de l’Environnement European Federation of Waste Management and Environmental Services Europäische Föderation der Entsorgungswirtschaft Konferenz: „ EU – Projekt GUBA “, Ljubljana, 22. März 2005 Peter J. Kneissl, Präsident der FEAD
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3/18 FEAD Members Stand : 15.3.2005 CAOH
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4/18 FEAD Structure
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5/18 FEAD Positionpapers
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6/18 Stand der Diskussionen auf EU Ebene zur “ Thematischen Strategie für Abfallvermeidung und –Recycling “ im Rahmen des 6. Umweltaktionsprogrammes
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7/18 Sechstes Umweltaktionsprogramm (UAP) Strategische Richtung für das nächste Jahrzehnt Bessere Zusammenarbeit mit Betroffenen Verstärkte Umsetzung der existierenden Umweltgesetzgebung Führt umweltpolitische Vorhaben in breitere Perspektive Enthält keine konkreten Ziel- und Terminvorgaben = Maßnahmenkatalog /Kosten-Nutzen Analyse
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8/18 6. UAP/Thematische Strategien = Bausteine Definition prioritärer Aktionsbereiche resultieren in Thematische Strategien (TS): Strategie zur Abfallvermeidung und Recycling = Teil einer umfassenderen Strategie zur nachhaltigen Nutzung von natürlichen Ressourcen Zusammenhang mit der integrierten Produktpolitik TS = Bausteine eines umfassenden Gesamtkonzeptes Statt fragmentierter Ansatz, langfristige Strategie Neuorientierung der Abfallpolitik
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9/18 Mitteilung der Kommission = 1. Schritt Mitteilung = Ausgangspunkt einer Konsultation Die Strategie im Bezug auf die Abfallvermeidung Die Strategie im Bezug auf das Recycling Solide wissenschaftliche Daten/Kosten-Nutzen Geeigneter Instrumentenmix zur Problemlösung Erlass neuer Rechtsvorschriften, Umweltschutzvereinbarungen Entwicklung wirtschaftlicher Instrumente
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10/18 Maßnahmen unter Diskussion 1.Die Festlegung von Recyclingquoten 2.Die EU-weite Harmonisierung von Recyclingstandards 3.Ausdehnung der Herstellerverantwortung 4.Verusacherbezogene Abfallgebührenerhebung (PAYT) – Pay As You Throw 5.Deponiesteuern
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11/18 Festlegung von Recyclingvorgaben Materialbezogener Ansatz: Standpunkt Kommission Europäisches Parlament Ministerrat FEAD Erweiterte Folgenabschätzung Expertenworkshop am 13.10.2004
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12/18 Gemeinschaftsweite Harmonisierung von Recyclingstandards Standpunkt Kommission „ Parlament „ Ministerrat Expertenworkshop am 28.04.2004 (FEAD Teilnahme)
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13/18 Ausdehnung der Herstellerverantwortung Standpunkt Kommission „ Parlament „ Ministerrat Deponiesteuern Standpunkt Kommission „ Parlament „ Ministerrat
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14/18 Revision der Abfallrahmenrichtlinie (ARR) In TS keine Unterscheidung zwischen Abfallrecycling, Abfallvermeidung und Notwendigkeit klarer Definitionen (Verwertung/Beseitigung) alle Themen werden innerhalb TS diskutiert Ökopol Studie In EU-Rechtsvorschriften keine Definition für das Recycling Kohärenz zwischen Rechtsakten notwendig
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15/18 Kommission arbeitet parallel an Revision der Abfallrahmenrichtlinie (ARR) Selbe Frist = Juni 2005 (2. Quartal) / Gleichzeitig mit TS für Abfallvermeidung und – Recycling wird Vorschlag zur Revision der ARR veröffentlicht Hauptthemen : Abfallende Abgrenzung Verwertung/Beseitigung Recycling: Einführung einer Definition des Recyclingbegriffes Wiederverwendung
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16/18 Rahmen, Form und Entscheidungsverfahren der TS zur Abfallvermeidung und Recycling Frist = Juni 2005 (2. Quartal) Thematische Strategie = übergreifendes Dokument Analyse der Thematik und Vorschläge zur Problemlösung aber auch spezifische Gesetzesvorschläge für konkrete Maßnahmen Entscheidungsverfahren: für übergreifendes Dokument = Mitteilung des EP und des Rates Spez. Gesetzesvorschläge = Mitentscheidungsprozedur
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17/18 Abfallwirschaft – quo vadis ?
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18/18 Danke für Ihre Aufmerksamkeit Mehr Informationen : European Federation for Waste Management and Environmental Services - FEAD Avenue des Gaulois 19, B-1040 Brussels Tel: +32 2 732 32 13 (Gen) Tel: +32 2 737 51 44 (Dir) Fax: +32 2 734 95 92 Gsm: + 32 479 32 98 94 Website: www.fead.be http://www.europa.eu.int/comm/environment/waste/strategy.htm http://www.europa.eu.int/comm/environment/waste/consultation_comments.htm Next FEAD Conference: 29-30 September 2005, Budapest, Hungary Peter J. Kneissl
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