Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Der Deutsche Bundesrat Von Halim Kilicer und Leon Kirchner.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Der Deutsche Bundesrat Von Halim Kilicer und Leon Kirchner."—  Präsentation transkript:

1 Der Deutsche Bundesrat Von Halim Kilicer und Leon Kirchner

2 Gliederung 1.Allgemeine Definition 1.2 Einordnung deutsche Verfassung 2. Geschichte und Entstehung 3. Zusammensetzung 3.1 Der Bundesratspräsident 4.Stimmvergabe 5.Arbeitsweise 6.Der Bundesrat als Blockadeorgan ? 7.Funktion in der Gesetzgebung 4.Kritik 5.Aktuelles Quellen

3 1. Allgemeine Definition Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland  Länder bei Gesetzgebung und Verwaltung mitwirken Jedes Land im Bundesrat vertreten Ausdruck der Föderalismus Sitz: Berlin https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/0/0d/Bundesrat-A.jpg 1.Allgemeine Definition 1.2 Einordnung deutsche Verfassung 2. Geschichte 3. Zusammensetzung 3.1 Der Bundesratspräsident 4. Stimmvergabe 5. Arbeitsweise 6.Funktion in der Gesetzgebung 7.Der Bundestag als Blockadeorgan ? 8.Kritik 9.Aktuelles

4 1.2 Einordnung 1.Allgemeine Definition 1.2 Einordnung deutsche Verfassung 2. Geschichte 3. Zusammensetzung 3.1 Der Bundesratspräsident 4. Stimmvergabe 5. Arbeitsweise 6.Funktion in der Gesetzgebung 7.Der Bundestag als Blockadeorgan ? 8.Kritik 9.Aktuelles

5 2. Geschichte/Entstehung 1.Allgemeine Definition 1.2 Einordnung deutsche Verfassung 2. Geschichte 3. Zusammensetzung 3.1 Der Bundesratspräsident 4. Stimmvergabe 5. Arbeitsweise 6.Funktion in der Gesetzgebung 7.Der Bundestag als Blockadeorgan ? 8.Kritik 9.Aktuelles (Bundes-)Länder entstehen nach dem Krieg August 1948: Verfassungskonvent entwirft Richtlinien für das GG 7. September 1949: Bundesrat konstruiert sich als Verfassungsorgan 1950: Vereinbarung d. jährlichen Wechselung der Ministerpräsidenten

6 3. Zusammensetzung Artikel 51 Grundgesetz (Absatz1): „Der Bundesrat besteht aus Mitgliedern der Regierungen der Länder, die sie bestellen und abberufen.“ Bundesrat wird nicht gewählt (keine Wahlperioden)  „ewiges Organ“  Länder bestimmen Mitglieder 69 Mitglieder im Bundesrat  ein Mitglied pro Stimme des Landes 1.Allgemeine Definition 1.2 Einordnung deutsche Verfassung 2. Geschichte 3. Zusammensetzung 3.1 Der Bundesratspräsident 4. Stimmvergabe 5. Arbeitsweise 6.Funktion in der Gesetzgebung 7.Der Bundestag als Blockadeorgan ? 8.Kritik 9.Aktuelles

7 3.2 Bundesratspräsident Zweithöchstes Staatsamt Gleichzeitig Präsident der Bundesversammlung Wahl aus der Mitte des Bundestags Derzeitiger Bundestagspräsident: CDU-Abgeordneter Volker Bouffier 1.Allgemeine Definition 1.2 Einordnung deutsche Verfassung 2. Geschichte 3. Zusammensetzung 3.1 Der Bundesratspräsident 4. Stimmvergabe 5. Arbeitsweise 6.Funktion in der Gesetzgebung 7.Der Bundestag als Blockadeorgan ? 8.Kritik 9.Aktuelles

8 4. Stimmvergabe Mittelweg zw. föderativer und demokratischer Repräsentation Artikel 51 Grundgesetz (Absatz 2): „Jedes Land hat mindestens drei Stimmen, Länder mit mehr als zwei Millionen Einwohnern haben vier, Länder mit mehr als sechs Millionen Einwohnern fünf...“ Insgesamt 69 Stimmen  absolute Mehrheit: 35 Stimmen  Zweidrittelmehrheit: 46 Stimmen 1.Allgemeine Definition 1.2 Einordnung deutsche Verfassung 2. Geschichte 3. Zusammensetzung 3.1 Der Bundesratspräsident 4. Stimmvergabe 5. Arbeitsweise 6.Funktion in der Gesetzgebung 7.Der Bundestag als Blockadeorgan ? 8.Kritik 9.Aktuelles

9 5. Arbeitsweise Ca. 13 Plenarsitzungen jährlich Bundesregierung leitet Vorlagen sechs (teilw. drei oder neun) Wochen im Voraus zu Bundestag leitet Vorlagen drei Wochen vorher zu Haltung des Landes vorher intern abgestimmt  Landeskabinett mit Vorlagen befassen Kaum bis keine Diskussionen im Bundesrat Abstimmung des Bundesrates (Quelle: dpa/Kumm/Wolfgang Kumm) 1.Allgemeine Definition 1.2 Einordnung deutsche Verfassung 2. Geschichte 3. Zusammensetzung 3.1 Der Bundesratspräsident 4. Stimmvergabe 5. Arbeitsweise 6.Funktion in der Gesetzgebung 7.Der Bundestag als Blockadeorgan ? 8.Kritik 9.Aktuelles

10 6. Funktion in Gesetzgebung Die Aufgaben des Bundesrates: Stellungnahme zu Regierungsentwürfen Entscheidung über Zustimmungsgesetze Mitwirkung bei Einspruchsgesetzen Eigene Gesetzentwürfe Rechtsverordnungen Weitere Aufgaben 1.Allgemeine Definition 1.2 Einordnung deutsche Verfassung 2. Geschichte 3. Zusammensetzung 3.1 Der Bundesratspräsident 4. Stimmvergabe 5. Arbeitsweise 6.Funktion in der Gesetzgebung 7.Der Bundestag als Blockadeorgan ? 8.Kritik 9.Aktuelles

11 6. Funktion in Gesetzgebung Bundesregierung Bundesrat Bundestag Gesetzentwurf Stellungnahme Gegenäußerung Entscheidung Bundestag Entscheidung Bundestag Beschluss Ablehnung Entscheidung Bundesrat Entscheidung Bundesrat Zustimmung Anrufung VA Ablehnung Vermittlungsausschuss Keine Änderung Änderungsvorschlag Erneuter Beschluss Entscheidung Bundesrat Entscheidung Bundesrat Zustimmung Ablehnung Gegenzeichnung Beispiel: Zustimmungsgesetz 1.Allgemeine Definition 1.2 Einordnung deutsche Verfassung 2. Geschichte 3. Zusammensetzung 3.1 Der Bundesratspräsident 4. Stimmvergabe 5. Arbeitsweise 6.Funktion in der Gesetzgebung 7.Der Bundestag als Blockadeorgan ? 8.Kritik 9.Aktuelles

12 6. Funktion in Gesetzgebung Bundesregierung Bundesrat Bundestag Gesetzentwurf Stellungnahme Gegenäußerung Entscheidung Bundestag Entscheidung Bundestag Beschluss Ablehnung Entscheidung Bundesrat Entscheidung Bundesrat Billigung Anrufung VA Vermittlungsausschuss Keine Änderung Änderungsvorschlag Erneuter Beschluss Entscheidung Bundesrat Entscheidung Bundesrat Billigung Einspruch abs. Mehrheit Einspruch abs. Mehrheit Gegenzeichnung Beispiel: Einspruchgesetz 1.Allgemeine Definition 1.2 Einordnung deutsche Verfassung 2. Geschichte 3. Zusammensetzung 3.1 Der Bundesratspräsident 4. Stimmvergabe 5. Arbeitsweise 6.Funktion in der Gesetzgebung 7.Der Bundestag als Blockadeorgan ? 8.Kritik 9.Aktuelles Einspruch 2/3 Mehrheit Einspruch 2/3 Mehrheit Entscheidung Bundestag Entscheidung Bundestag Zurückweisung

13 7. Bundesrat als Blockadeorgan ? Opposition könnte Mehrheit im Bundestag nutzen, um Pläne der Bundesregierung zu blockieren Voraussetzung: Opposition ist mit Mehrheit im Bundestag vertreten Beispiel: Ablehnung des Steuerabkommens mit der Schweiz, November 2012  Rot-Grüne Opposition hatte Mehrheit Steuerreform jpg 1.Allgemeine Definition 1.2 Einordnung deutsche Verfassung 2. Geschichte 3. Zusammensetzung 3.1 Der Bundesratspräsident 4. Stimmvergabe 5. Arbeitsweise 6.Funktion in der Gesetzgebung 7.Der Bundestag als Blockadeorgan ? 8.Kritik 9.Aktuelles

14 8. Kritik Christoph Seils, Politikwissenschaftler und Journalist: „Man sollte den Bundesrat in seiner jetzigen Form ganz abschaffen. Er ist ein politischer Anachronismus.“ Bundesrat als Blockadeorgan Uneinheitlich, kompliziert, zeitraubend 1.Allgemeine Definition 1.2 Einordnung deutsche Verfassung 2. Geschichte 3. Zusammensetzung 3.1 Der Bundesratspräsident 4. Stimmvergabe 5. Arbeitsweise 6.Funktion in der Gesetzgebung 7.Der Bundestag als Blockadeorgan ? 8.Kritik 9.Aktuelles

15 1.Allgemeine Definition 1.2 Einordnung deutsche Verfassung 2. Geschichte 3. Zusammensetzung 3.1 Der Bundesratspräsident 4. Stimmvergabe 5. Arbeitsweise 6.Funktion in der Gesetzgebung 7.Der Bundestag als Blockadeorgan ? 8.Kritik 9.Aktuelles Bundesratspräsident Bouffier: „Freiheit ist niemals selbstverständlich“  Deutschland ist ein tolerantes und weltoffenes Land  Es gibt keinen Masterplan zur Bewältigung der Flüchtlingsströme Bundesrat reicht weiteren Schriftsatz zu NPD-Verbot ein (August 2015)

16 Quellen Zugriff: Zugriff: https://www.hanisauland.de/lexikon/b/bundesrat.htmlhttps://www.hanisauland.de/lexikon/b/bundesrat.html Zugriff: https://www.youtube.com/user/BundesratDeutschlandhttps://www.youtube.com/user/BundesratDeutschland Zugriff: Zugriff: Internetquellen Broschüren Bundesrat: Bundesrat und Bundesstaat. Der Bundesrat der BRD, Berlin 2009(14. Auflage) Bundesrat: Handbuch 2014/2015, Dezember 2014


Herunterladen ppt "Der Deutsche Bundesrat Von Halim Kilicer und Leon Kirchner."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen