Geographie der Armut. Räumliche und soziale Disparitäten

Präsentation zum Thema: "Geographie der Armut. Räumliche und soziale Disparitäten"—  Präsentation transkript:

1 Geographie der Armut. Räumliche und soziale Disparitäten
Einführung in das Thema SE Seminar aus Humangeographie/Wirtschaftsgeographie 3 St., WS 2006/07, 13: :00 Leitung: Peter Weichhart Studienassistenten: Stephan Strasser und Christian Leupold  Seminarraum des Instituts WS 2006/07 SEMArmut01

2 Das Ende der Geographie?
Glaubt man den Entwicklungstheorien der Neo- klassik und des Postkeynesianismus, dann müssten im Zeitverlauf alle sozioökonomischen Differenzen zwischen verschiedenen Regionen verlässlich abgebaut werden. Eine große Gruppe von Globalisierungstheoretikern wird nicht müde, Globalisierung als einen Prozess zu beschreiben, durch den kulturelle, soziale und ökonomische Disparitäten auf globaler Maßstabs- ebene zunehmend eingeebnet würden, was mit Notwendigkeit zum „Ende der Geographie“ führen müsse. SEMArmut02

3 Räumliche und soziale Disparitäten – die Faktenlage
Tatsächlich würde eine derartige Entwicklung auch das „Ende“ der Geographie als wissenschaftliche Disziplin bedeuten, denn die Erklärung der Ab- weichung räumlicher Verteilungsmuster von einer Zufallsverteilung zählt zu den zentralen Erkenntnis- objekten des Faches. Die Faktenlage widerspricht jedoch der zitierten These. Denn in Wahrheit werden viele Disparitäten nicht abgebaut, sondern scheinen sich im Zeitver- lauf zu verstärken. SEMArmut03

4 Die Triade SEMArmut04

5 Quelle: P. L. KNOX u. S. A. MARSTON, 2001, S. 599
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6 Global Economy P E R I P H E R I E Regionale Cluster Strategische Orte
Industrieagglo- merationen Hafen- städte Exportorientierte Produktionszonen Offshore- Banken- zentren „Global Cities“ SEMArmut06

7 „Dual Cities“ Sozioökonomische Polarisierung:
„Erste“ und „dritte Welt“ grenzen auf engstem Raum unmittelbar anein- ander, Zentrum und Peripherie liegen in direkter Nachbarschaft (Beispiel: Frankfurt). SEMArmut07

8 Theorie der fragmentierenden Entwicklung – „Dual Cities“
Quelle: F. SCHOLZ, 2005, S. 7 SEMArmut08

9 Theorie der fragmentierenden Entwicklung – „Dual Cities“
Quelle: F. SCHOLZ, 2005, S. 7 SEMArmut09 SEMArmut09

10 Ungleichverteilung der Vermögen
Quelle: H. Creutz 2001, S. 35 Nach N. GELBMANN, 2002 SEMArmut10

11 Vermögensdisparitäten in Österreich
5 10 15 20 25 30 35 40 Die "Reichen" (oberste 1%) Die "Wohlhabenden" (oberste 2-10%) Die untersten 90% Anteile am Gesamtvermögen in Prozent (2002) Quelle: Bundesministerium für soziale Sicherheit, 2005, Bericht über die soziale Lage, S. 248 SEMArmut11

12 Einkommensdisparitäten in den USA, Frankreich und Großbritannien
Quelle: Task Force on Inequality and American Demo- cracy, 2004, S. 3 SEMArmut12

13 Aus dem „World Wealth Report 2006“
Österreicher besitzen mehr als eine Million US-Dollar. Dank Osteuropa gibt es NeoDollarmillionäre. Die Reichen werden immer reicher: Vor allem in Lateinameri- ka, im Nahen Osten sowie im Asien-Pazifikraum wächst die Zahl derer zusehends, die ein Privatvermögen von über einer Million US-Dollar besitzen. Aber immer noch gilt, dass sich an die 60 Prozent des weltweiten Gesamtvermögens von mitt- lerweile 33,3 Billionen US-Dollar (26,3 Billionen Euro) auf den nordamerikanischen und europäischen Kontinent verteilen. Quelle: Vergl.: Österreich, guter Boden für Millionäre Österreicher besitzen mehr als eine Million US-Dollar. Dank Osteuropa gibt es Neo-Dollarmillionäre. ÖSTERREICHS WOHLHABENDE HABEN VOM GUTEN OSTEUROPA-GESCHÄFT PROFITIERT UND SIND AUF MITTLERWEILE ANGEWACHSEN, DAS SIND MEHR ALS 2004. DOKUMENT World Wealth Report 2006PDF-Dokument; 3,14 MB. HINTERGRUND Generationenwechsel im Club der ReichenObwohl die über 65-Jährigen nur noch 15 Prozent der Weltbevölkerung stellen, besitzen sie 61 Prozent des Vermögens. Die Reichen werden immer reicher: Vor allem in Lateinamerika, im Nahen Osten sowie im Asien-Pazifikraum wächst die Zahl derer zusehends, die ein Privatvermögen von über einer Million US-Dollar besitzen. Aber immer noch gilt, dass sich an die 60 Prozent des weltweiten Gesamtvermögens von mittlerweile 33,3 Billionen US-Dollar (26,3 Billionen Euro) auf den nordamerikanischen und europäischen Kontinent verteilen. Österreichs Wohlhabende haben vom guten Osteuropa-Geschäft profitiert und sind auf mittlerweile angewachsen, das sind mehr als 2004, geht aus dem World Wealth Report 2006 von Capgemini und Merrill Lynch hervor. Reduktion der Körperschaftsteuer Österreichs ausgezeichnetes Abschneiden im Ranking der privaten Vermögenszuwächse 2005 sei vor allem dem hohen Exportwachstum sowie der guten Performance der Aktienmärkte zu verdanken, sagte Gregor Erasim, Sector Manager von Capgemini Österreich/CEE. Das reale BIP-Wachstum habe sich im Vorjahr zwar auf 1,9 Prozent verringert (2004: 2,4 Prozent). Für 2006 werde jedoch wieder eine Besserung erwartet. Grund für den Optimismus bleibt der Wachstumstreiber Export, vor allem nach Südosteuropa und den Nahen Osten. Capgemini zufolge habe sich auch die Reduktion der Körperschaftssteuer von 34 Prozent auf 25 Prozent positiv in der Vermögensentwicklung der "Alteingesessenen" wie auch bei den "Neo-Zugängern" im Millionärs-Club zu Buche geschlagen. Waren im Vorjahres-Vergleich ,7 Billionen US-Dollar an globalem Finanzvermögen im Umlauf, waren es 2005 schon 33,3 Billionen US-Dollar (+8,5 Prozent). Dieses soll bis 2010 auf satte 44,6 Billionen US-Dollar steigen. Auch der elitäre Kreis der Wohlhabenden mit einem Finanzvermögen (ohne Immobilien) von über einer Million US-Dollar hat sich gegenüber 2004 im Vorjahr um 6,5 Prozent von 8,2 Millionen auf 8,7 Millionen Personen weltweit ausgedehnt. Der Zuwachs der heimischen Finanz-Millionäre hat sich vom restlichen Europa (+4,6 Prozent mehr Millionäre) kräftig abgehoben und lag mit 6,9 Prozent selbst über dem globalen Durchschnitt von Plus 6,5 Prozent. Ein Prozent besitzt ein Viertel des weltweiten Vermögens Global gesehen besitzen weiterhin weniger als ein Prozent der erwachsenen Weltbevölkerung ein Viertel des gesamten Anlagevermögens weltweit. Davon wiederum besitzt etwa ein Prozent des Geldadels mehr als 30 Millionen US-Dollar an Finanzvermögen. Diese Gruppe ist übrigens auch am stärksten gegenüber dem Vorjahr angewachsen, nämlich um stolze 10,2 Prozent und zählt nun in seinen Reihen. Die USA und Kanada versammeln immer noch weltweit die meisten HNWI's (High Net Worth Individuals), so die Studie (+6,9 Prozent). Südkorea hat mit 21,3 Prozent die höchsten Zuwächse an Neo-Millionären aufzuweisen. Im Vergleich weist Russland eine Wachstumsrate von Plus 17,4 Prozent bei den Wohlhabenden auf. Deutschland habe 2005 weiterhin mit den Auswirkungen der hohen Arbeitslosigkeit und allgemeinen Wirtschaftssituation zu kämpfen gehabt, was sich in einem minimalen Millionärszuwachs von 0,9 Prozent niedergeschlagen habe, heißt es. Gewinner der nächsten Jahre In den nächsten Jahren soll es zwar zu einer Verlangsamung beim Anwachsen der Vermögenswerte kommen. Capgemini und Merrill Lynch prognostizieren eine "geschrumpfte" jährliche Rate von sechs Prozent bis Die Gewinner der nächsten Jahre werden aber wie schon im Vorjahr die rohstoffreichen Gebiete des Nahen Ostens und Lateinamerika sowie am afrikanischen Kontinent Südafrika sein. Hohe Wachstumsraten werden auch für den Asien-Pazifik-Raum vorausgesagt, wobei Japan weiterhin bremsend einwirken dürfte. Eine gute Nachricht für die finanzkräftigen Privatanleger, die sogenannten HNWI's gibt es übrigens: Die Lebenshaltung sei für sie billiger geworden, was sich wiederum positiv auf ihre Vermögenswerte auswirke. Artikel vom , 17:42 | apa | bib Waren im Vorjahres-Vergleich ,7 Billionen US-Dollar an globalem Finanzvermögen im Umlauf, waren es 2005 schon 33,3 Billionen US-Dollar (+8,5 Prozent). Dieses soll bis 2010 auf 44,6 Billionen US-Dollar steigen. !Notiz! SEMArmut13

14 Vermögenszuwachs der HNWI
HNWI = High Net Worth Individuals Quelle: World Wealth Report 2006, S. 11 SEMArmut14

15 „Armutsberichte“ „Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtete …
die Zahl derjenigen, deren Einkommen unter einer von der EU definierten Armutsgrenze liege, habe sich seit 1998 von 12,1 auf 13,5 Prozent erhöht.“ Damit … „sind mittlerweile 13,9 Prozent der Familien von Armut betroffen. Gleichzeitig sei der Besitzanteil der Reichsten am gesamten privaten Nettovermögen von fünf Billionen Euro gewachsen. Den reichsten zehn Prozent der Haushalte gehörten davon 47 Pro- zent; dies seien zwei Prozentpunkte mehr als 1998.“ Quelle: Armutsbericht Soziale Unterschiede in Deutschland wachsen Die Kluft zwischen Arm und Reich wird auch in Deutschland größer27. November 2004  Die sozialen Unterschiede in Deutschland sind nach einem Magazinbericht unter der rot-grünen Bundesregierung weiter gewachsen. Die Reichen seien reicher und die Armen ärmer geworden. Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtete am Samstag vorab, die Zahl derjenigen, deren Einkommen unter einer von der EU definierten Armutsgrenze liege, habe sich seit 1998 von 12,1 auf 13,5 Prozent erhöht. Das Magazin berief sich auf den Entwurf des Armuts- und Reichtumsberichts von Bundessozialministerin Ulla Schmidt, den die SPD-Politikerin im nächsten Jahr vorlegen will. Ein Ministeriumssprecher wollte sich zu Einzelheiten des Berichts nicht äußern. Er sagte, wer eine durchgreifende Änderung in Einkommens- und Vermögensverteilung wolle, brauche mehr Wirtschaftswachstum. Zahl der von Armut betroffenen Familien steigt Nach „Spiegel"-Informationen sind mittlerweile 13,9 Prozent der Familien von Armut betroffen. Gleichzeitig sei der Besitzanteil der Reichsten am gesamten privaten Nettovermögen von fünf Billionen Euro gewachsen. Den reichsten zehn Prozent der Haushalte gehörten davon 47 Prozent; dies seien zwei Prozentpunkte mehr als Der Anteil der unteren 50 Prozent der Haushalte am Gesamtvermögen habe sich auf vier nach 4,4 Prozent verringert. „Soziale Unsicherheit ist eine Tatsache, und in manchen Bereichen ist sie in den letzten Jahren gewachsen", zitierte der „Spiegel“ aus dem Entwurf des Ministeriums. Die Zahl der überschuldeten Haushalte habe sich seit 1999 auf 3,13 nach 2,77 Millionen erhöht. 1,1 Millionen Kinder seien auf Sozialhilfe angewiesen und stellten mit Abstand die größte Gruppe der Sozialhilfebezieher dar. Bildungschancen würden vererbt. So seien die Chancen eines Kindes aus einem Elternhaus mit hohem sozialen Status, eine Empfehlung für das Gymnasium zu bekommen, fast drei Mal so hoch wie die eines Facharbeiterkindes. Ministerium will sich erst bei Vorlage des Berichts näher äußern Der Ministeriumssprecher sagte, erst wenn der Bericht vom Bundeskabinett behandelt worden sei, werde man sich näher dazu äußern. Grundsätzlich gelte, daß Deutschland mit seinen Sozialsystemen die Krise der vergangenen Jahre besser als andere Länder gemeistert habe. Mit der Agenda 2010 habe die Bundesrepublik die Herausforderungen des demographischen Wandels und der Globalisierung angenommen. Text: Reuters Bildmaterial: dpa !Notiz! Quelle: SEMArmut15

16 Operation „PESO-SHIELD“
Dezember 1995: Ankündigung einer Abwertung der mexikanischen Währung um 15% Panikreaktion bei Anlegern (bisher als sicher gel- tender) mexikanischer Schuldverschreibungen und Anleihen (Gesamtsumme ca. 50 Mrd. US $) Mexikanische Werte wurden in großer Menge auf den Markt geworfen. Der Peso sank innerhalb von 3 Tagen nicht um 15%, sondern um 30%. „Operation peso shield“: Kreditgarantie der US- Regierung über 40 Mrd. US $. SEMArmut16

17 Die Krise eskaliert Der Peso-Kurs gibt trotz Stützung weiter nach;
Währungen anderer Schwellenländer geraten unter Druck. : Dollarreserven Mexikos aufgebraucht, keine Mehrheit im US-Kongress für Mexiko-Kredit SEMArmut17

18 Die Rettung US-Regierung setzt „Krisenfonds“ (20 Mrd. US $)
ein, der IWF interveniert. M. CAMDESSUS (IWF) gewährt ohne weitere Konsultationen kurzfristig eine weitere Stützung von 10 Mrd. US $, die BIZ beteiligt sich kurzfristig an der Rettungsaktion. : Clinton gibt Stützungszusage über insgesamt 50 Mrd. US $. SEMArmut18

19 Die Operation „PESO-SHIELD“ ...
... verhinderte zwar tatsächlich eine schwere Finanzkrise der Entwicklungs- und Schwellen- länder, ... ... bedeutet aber auch den „Freikauf von Anlegern, die sich verspekuliert haben“ (RIMMER DE VRIES, Bankhaus Morgan). … war ein Geschenk der Steuerzahler der In- dustriestaaten an die Reichen. Das Risiko der Anleger wurde von der Allgemeinheit abgedeckt SEMArmut19

20 Die Operation „PESO-SHIELD“...
… zeigt in aller Deutlichkeit die „neuen Spiel- regeln“ der postfordistischen Weltwirtschaft auf: Die politischen Systeme haben die Aufgabe, mit Hilfe der Bretton-Woods-Organisationen die Interessen des internationalen Finanzmarktes und des Großkapitals zu schützen. Entscheidungen von höchster Bedeutung werden unter Umgehung jeglicher parlamentarischen Kontrolle von wenigen mächtigen Einzelpersonen getroffen. SEMArmut20

21 Die stille Umverteilung – das Beispiel Österreich
Die Lohnquote (Anteil der Löhne am Volkseinkommen) ist von 78% im Jahr 1978 auf 63% im Jahr 2003 ge- sunken; Unternehmen und Selbständige machen immer mehr Gewinne und zahlen immer weniger Steuern. Quelle: Der Standard, 14./ , S. 24 SEMArmut21

22 „Race to the Bottom“ Die Konkurrenz der Staaten um mobile Faktoren
(Kapital, Betriebe) führt zu einem Wettlauf der Steuer- und Abgabensenkung. Unternehmensgewinne und Kapitalerträge werden immer weniger besteuert, Lohnsteuer und Konsum- abgaben (UST) werden – gleichsam als Kompensation – erhöht. Dies muss auf längere Sicht zu einer Umverteilung von „unten“ nach „oben“, zu einer erheblichen Erosion der Mittelschicht und letztlich zu einer Einschränkung der Staatstätigkeit führen. SEMArmut22

23 Aktuelle Krisensymptome
Globalisierung – eine Einbahnstraße? Entdemokratisierung dramatische Zunahme sozialer und räumlicher Disparitäten „Kapitalakkumulation durch Enteignung“ Privatisierung des Nutzens, Sozialisierung des Schadens Kostenexternalisierung zulasten des Gemein- wohls Verschärfung der „Umweltprobleme“ SEMArmut23

24 Was steht eigentlich hinter diesen Entwicklungstendenzen?
Die gegenwärtigen globalen Krisensyndro- me der Menschheitsentwicklung sind die Konsequenz der aktuellen Systemratio- nalität von Ökonomie und Politik, deren Handlungslogiken bereits im Fordismus kom- plementär miteinander verknüpft waren, sich heute aber geradezu perfekt ergänzen. Zentrale Steuerungsvorgaben: Doktrin des Neoliberalismus SEMArmut24

25 Ausgangsthesen Der hohe Wirkungsgrad des Neoliberalis-
mus ist damit zu erklären, dass er in beson- derem Maße den Erfordernissen der Politischen Ökonomie entgegenkommt. SEMArmut25

26 Politische Ökonomie Unter „Politischer Ökonomie“ verstehe ich einer-
seits den Prozess der Produktion „politischer Güter“ sowie andererseits jene ökonomischen Theorien, welche diesen Prozess beschreiben und erklären. Politische Ökonomie erklärt (unter anderem) den Nutzen oder Ertrag, welche politische Aktivitäten für die Herrschenden, also die Politiker selbst, produzieren. SEMArmut26

27 Globalisierung „... eine Intensivierung weltweiter sozialer
Beziehungen, durch die entfernte Orte in solcher Weise miteinander verbunden werden, dass Ereignisse an einem Ort durch Vorgänge geprägt werden, die sich an einem viele Kilometer entfernten Ort abspielen, und umgekehrt.“ A. GIDDENS, 1995, S. 85 SEMArmut27

28 Globalität versus Globalismus
„GLOBALITÄT“: Leben in der Weltgesell- schaft (Diskurs über ein empirisch fass- bares Phänomen). „GLOBALISMUS“: Globalisierung als Ide- ologie (Diskurs über ein normatives Kon- zept: Globalisierung als Patentlösung für Erklärungsansätze und als Handlungsan- weisung). (Nach U. BECK, 1997, S. 27 ff) SEMArmut28

29 Globalismus „Mit Globalismus bezeichne ich die Auffassung,
dass der Weltmarkt politisches Handeln verdrängt oder ersetzt, d.h. die Ideologie der Weltmarktherr- schaft, die Ideologie des Neoliberalismus. Sie ver- fährt monokausal, ökonomistisch, verkürzt die Viel- dimensionalität der Globalisierung auf eine, die wirtschaftliche Dimension, die auch noch linear gedacht wird …“ Ideologischer Kern des Globalismus: Liquidierung einer Grunddifferenz der Ersten Moderne, nämlich jener zwischen Politik und Wirtschaft. U. BECK, 1997, S. 26 SEMArmut29

30 Einseitigkeiten der Globalisierung
Nahezu perfekter Abbau aller Beschränkungen für die Geldwirtschaft Weitgehender Abbau von Handelsbeschrän- kungen versus unzulängliche Globalisierung von Menschenrechten Naturschutz Minderheitenschutz SEMArmut30

31 Soziale und räumliche Disparitäten
Fordismus und Sozialstaat: „generelle Wachstumsmaschine“, Verkoppelung von Produktivitätsgewinnen der Betriebe mit Kaufkraftsteigerungen der unselbstständig Be- schäftigten, tendenzieller Abbau von Disparitäten Postfordismus und der „Nachtwächter- und Suppenküchen-Staat“: Umverteilung von unten nach oben, „selektive Wachstumsmaschine“, Ent- koppelung von Produktivitätssteigerung und Kauf- kraft, dramatische Verschärfung von Disparitäten, „Kapitalakkumulation durch Enteignung“ SEMArmut31

32 Neoliberalismus – ein „Umbrella Term“
„Neoliberalismus“ ist heute ein unscharfer Sam- melbegriff für verschiedene, zum Teil nicht ver- gleichbare weltanschauliche, ökonomische und politische Doktrinen und Theorien, der vor allem von seinen Gegnern und Kritikern verwendet wird. Auch der „Ordo-Liberalismus“, die „Soziale Markt- wirtschaft“ und die „Ökosoziale Marktwirtschaft“ müssen zur Familie der neoliberalen Doktrinen gezählt werden. In einem weiteren Sinne können auch Joseph STIGLITZ, J. Bradford DeLONG oder Amartya SEN als „Neoliberale“ bezeichnet werden. SEMArmut32

33 Neoliberalismus – ein „Umbrella Term“
Eine einheitliche und klar definierbare neoliberale Theorie lässt sich nicht ausmachen. Wesentliche Kennzeichen des „real existierenden“ Neolibera- lismus sind: eine ausgeprägte Bindung an die Neoklassik und den Monetarismus das Bemühen, den Einfluss des Staates zurückzudrängen und die Kräfte des Marktes zur Geltung kommen zu lassen eine ausdrückliche Gegnerschaft zum Keynesianismus Vertrauen in die Bretton-Woods-Institutionen (IWF, WTO) Glaube an die „Trickle-down-Theorie“ („Rossäpfel-Theorie“) SEMArmut33

34 „Geburtsfehler“ des Neoliberalismus
Als „Geburtsfehler“ werden axiomatisch gesetzte Vorentscheidungen bezeichnet, die sich empirisch als nicht haltbar erweisen oder in der Praxis nur selektiv angewendet werden. Glaube an die „Trickle-down-Theorie“ Glaube an die Gleichheit und Eigenverant- wortlichkeit des Individuums Strikte Umsetzung der Doktrin gilt nur für „die anderen“ (Scheitern der Doha-Runde) Wettbewerbsdoktrin versus Monopolbildung SEMArmut34

35 „Edel sei der Mensch, hilfreich und gut …“
Die ethische Begründung neoliberaler Politik: „Freedom is the Almighty‘s gift to every man and woman in this world … as the greatest power on earth we have an obligation to help the spread of freedom“. G. W. BUSH, 2004 „This official mantra … that the supreme achievement of the preemptive invasion of Iraq has been to render the country ,free‘ … appears to be a persuasive argument …“ D. HARVEY, 2005, S. 7 SEMArmut35

36 Die Umsetzung der Freiheitsforderung am Beispiel Irak
BREMER-Dekrete vom : full privatization of public enterprises; full ownership rights by foreign firms of Iraqi business; full repatriation of foreign profits; opening of Iraq‘s banks to foreign control; elimination of nearly all trade barriers. „The orders were to apply to all arenas of the economy, in- cluding public services, the media (and) … finance. … The right to unionize and to strike … were strictly circumscribed.“ Verstoß gegen die Genfer und Haager Konvention D. HARVEY, 2005, S. 7/8 SEMArmut36

37 Die neoliberale Wende: der Staat im Dienste der Kapitalakkumulation?
„What the US evidently seeks to impose by main force on Iraq is a full-fledged neo-liberal state apparatus whose fundamental mission is to facilitate conditions for profitable capital accumulation.” „The sorts of measures that Bremer outlined, according to neo-liberal theory, are both necessary and sufficient for the creation of wealth and therefore for the improved well- being of whole populations.“ Trickle-down-Theorie! „ The conflation of political freedom with freedom of the market has long been a cardinal feature of neo-liberal policy …“ D. HARVEY, 2005, S. 8 SEMArmut37

38 Die Interpretation marxistisch orientierter Kritiker
Neoliberale Politik führt zu einer neuen Form des Klassenkampfes, bei der Macht und Reichtum nur dem obersten Stratum der Population zugeführt wird. Der Staat spielt dabei eine entscheidende Rolle, weil er von der besitzenden Klasse und den Institutionen der Geldwirtschaft mit Hilfe der Mainstream-Ökono- mie dazu instrumentalisiert werden konnte, die erfor- derlichen Rahmenbedingungen zu schaffen. „Accumulation by dispossession“ SEMArmut38

39 Die Interpretation marxistisch orientierter Kritiker
Diese Interpretation unterstellt, dass neoliberale Politik absichtsvoll und intentional die Interessen der Finanzwirt- schaft und des Großkapitals auf Kosten anderer Segmente der Ökonomie vertritt. Gegenthese: Die gegenwärtige Entwicklung der Weltwirtschaft ist die nichtintendierte Folge der Bemühungen des Politiksystems zur Stabilisierung der Ökono- mie. Ursache: Systemfehler der neoliberalen Theorie und die Abhängigkeit der Politik von po- litischen Gütern zweiter Ordnung. SEMArmut39

40 „Politische Güter“ „Politische Güter erster Ordnung“: „Wohlfahrt“
Sicherheit Ausbildung Gesundheitsdienste Vollbeschäftigung Wirtschaftswachstum Rechtssicherheit … Gesellschaftliche Problem- lagen, zu deren Lösung Po- litiker vom Volk durch Wah- len beauftragt werden. „Wohlfahrt“ „Politische Güter zweiter Ordnung“: Wählerstimmen Budgetmittel Nutzen für das eigene Klientel … Eigennutzen der Regierenden SEMArmut40

41 Basistheorem der „Neuen Politischen Ökonomie“ (NPÖ)
Die NPÖ geht davon aus, dass Regierende, Bürokratie und Interessenvertretungen in Wahrheit nicht die allgemeine Wohlfahrt maximieren wollen, sondern in erster Linie ihren eigenen Nutzen. SEMArmut41

42 Produktionspotenziale des Neoliberalis-mus für politische Güter 2
Produktionspotenziale des Neoliberalis-mus für politische Güter 2. Ordnung Über ethische und ökonomische Begründungen (Freiheit und Selbstbestimmung für Individuen, Sparsamkeit, schlanker Staat, Deregulierung, Bezug auf konservativ-religiöse Werte, …) las- sen sich Wählerstimmen maximieren. Durch die Produktion von Nutzen für das Klientel Großkapital und Finanzwirtschaft können Ein- fluss, Macht und Budgetmittel maximiert werden. SEMArmut42

43 Ethik als Problemlösung?
Die Suche nach universellen ethischen Prinzipien zur Bewältigung der globalen Problemlagen er- scheint als extrem schwieriges Unterfangen mit niedriger Erfolgswahrscheinlichkeit. Begründung: Wertepluralismus westlicher Gesellschafts- systeme Interessenkonflikt zwischen Arm und Reich alltagsweltliche und politische „Logik“ ethischer Diskurse multiple Prinzipal-Agenten-Konflikte SEMArmut43

44 Ethik, Werte und Handeln – ein „flexibles“ Verhältnis
Alltagsweltliche „Logik“: Akteure verfügen über ein sehr großes und überaus flexibles Repertoire argumentativer Bewusstseinsakte, durch die nahezu beliebi-ge Zusammenhänge oder Kausalbeziehun-gen zwischen Sinnstrukturen und Handlungs-folgen hergestellt werden können. Mit ethischen Begründungen lassen sich die grauenhaftesten Handlungen rechtfertigen (Atten- täter vom , Baader-Meinhoff, Hexenver- brennungen, Kreuzzüge etc.). SEMArmut44

45 Governance und Zivilgesellschaft als Problemlöser?
Bei der Suche nach neuen Formen globaler Steue- rung und Ordnungspolitik wird in den letzten Jahren ausdrücklich auf Global-Governance-Konzepte und die aktive Beteiligung einer internationalen Zivilge- sellschaft verwiesen. „Governance“ bezeichnet generell das Steuerungs- und Rege- lungssystem gesellschaftlicher Strukturen und wird als Gegen- begriff zu „Government“ verwendet. Das Konzept geht davon aus, dass gesellschaftliche Entwicklung nicht nur vom Staat, sondern auch von der Privatwirtschaft und dem „dritten Sek- tor“ (Vereine, Interessenvertretungen, NGOs) gesteuert wird. SEMArmut45

46 Governance und Zivilgesellschaft als Problemlöser?
Viele Autoren setzen hohe Erwartungen in die kontrollierende, mäßigende und auf Gerechtigkeit drängende Kraft des dritten Sektors, der über Go- vernance-Netzwerke auch zur Lösung der vom Neoliberalismus verursachten Problemlagen bei- tragen solle. Tatsächlich konnten NGOs wie Greenpeace, Attac oder „Gerechtigkeit jetzt!“ zum Teil erstaunliche Er- folge im Kampf gegen Umweltzerstörung und Turbo- kapitalismus erreichen. SEMArmut46

47 Der dritte Sektor als alleiniger Problem-löser ist eine vergebliche Hoffnung
Zivilgesellschaftliche Aktivitäten allein werden die vom real existierenden Neoliberalismus verursachten Probleme sicher nicht lösen können. Eklatante Machtasymmetrie gegenüber Wirtschaft und Politik Die Wirkung einer kritischen Gegenöffentlichkeit ist in hohem Maße auf die Unterstützung der Medien angewie- sen und muss deren Logik berücksichtigen. Auch NGOs sind von Finanzmitteln abhängig. Zivilgesellschaft ist sowohl in ihren Organisationsformen als auch in ihren Zielen heterogen; oft elitäre Strukturen SEMArmut47

48 Warten auf einen Wertewandel?
„Der Sinn der (kapitalistischen) Ökonomie liegt darin, keinen anderen Sinn mehr anzuerkennen als den, der ihr selbst zugrunde liegt und das be- deutet, alles dem Markt-Code ,Zahlen‘/,Nicht- zahlen‘ zu unterwerfen. Die viel beklagte Ökono- misierung aller Lebensbereiche ist nur ein Bei- spiel für die Durchdringung aller Segmente der Gesellschaft mit dem Sinnkriterium der Wirtschaft, das alle anderen Zielsetzungen menschlichen Handelns außer Kraft setzt.“ Konrad Paul Liessmann, 5. Wiener Karl Kraus Vorlesung SEMArmut48

49 Folgerungen und Fragestellungen für unser Seminar
Theorie des Neoliberalismus? Neoliberalismus und politische Ökonomie? Armut - Phänomenbeschreibung Räumliche Disparitäten – Phänomenbeschrei- bung, Messmethodik, Entwicklungsdynamik Möglichkeiten der Problemlösung SEMArmut49