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Momentum 12 Track #3: "Recht, Freiheit und Demokratie" How liberalism lost its concept of democracy Jakob Kapeller, Universtität Linz, Institut für Philosophie.

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1 Momentum 12 Track #3: "Recht, Freiheit und Demokratie" How liberalism lost its concept of democracy Jakob Kapeller, Universtität Linz, Institut für Philosophie und Wissenschaftstheorie. Hallstatt, Stephan Pühringer, Universität Linz, Institut für die Gesamtanalyse der Wirtschaft.

2 Überblick Politischer und/oder ökonomischer Liberalismus Hayek und Popper Poppers Demokratieverständnis Hayeks Demokratieverständnis Demokratie im Neoliberalismus?

3 Liberalismen Klassischer Liberalismus Politischer Liberalismus Citizen/StaatsbürgerIn Ökonomischer Liberalismus Bourgeois/(Besitz)BürgerIn Widersprüche/Übereinstimmungen Steuerfragen vs. Freies Unternehmertum Neoliberalismus

4 (Es muss klar sein,) dass zwar die wirtschaftliche Freiheit eine notwendige Voraussetzung für bürgerliche und politische Freiheit ist, jedoch die politische Freiheit (…) keine Voraussetzung für die wirtschaftliche und bürgerliche Freiheit ist Milton Friedman in Kapitalismus und Freiheit (1962)

5 F.A. von Hayek und Karl Popper Starke persönliche und intellektuelle Beziehung im Roten Wien und an der LSE Hauptwerke Road to Serfdom und Open Society gegen Sozialismen und totalitäre Systeme Liberale Utopia in Mont Pèlerin Society

6 Demokratie bei Popper I Keine letztendliche/natürliche Begründung für Liberalismus oder Demokratie Ideal der freien Diskussion Starke Ablehnung von sozialen Eliten Staat als necessary evil Demokratie als bester aller Regierungsformen

7 Demokratie bei Popper II In a democracy, the power of the rulers must be limited; and the criterion of a democracy is this: In a democracy, the rulers – that is to say, the government – can be dismissed by the ruled without bloodshed. Thus if the men in power do not safeguard those institutions, which secure to the minority the possibility of working for a peaceful change, then their rule is a tyranny. Karl Popper 2010 in The Open Society and its Enemies. Volume I: The Spell of Plato

8 Demokratie bei Hayek I Unterscheidung zwischen beschränkter und unbeschränkter Regierung Evolution moralischer Verfahrensregeln und spontane Ordnung Demokratie entleert Senat der Weisen als elitäres Konzept sichert die Rule of Law Liberales Utopia

9 Demokratie bei Hayek II At times it is necessary for a country to have, for a time, some form or other of dictatorial power (…) Personally, I prefer a liberal dictator to a democratic government lacking in liberalism. My personal impression (…) is that in Chile (…) we will witness a transition from a dictatorial government to a liberal government. Hayek in El Mercurio 1981

10 Demokratie und Liberalismus Popper (pol. Liberalismus) Soziale Ordnung/ Institutionen empirisch begründen Ablehnung einzelner, überlegener Gruppen und Problem der Auswahl Institutionen müssen abwählbar sein (Minderheitenrechte). Es gibt kein ideales politisches System. Hayek (Neoliberalismus) Evolutionäre, spontane Ordnung = höhere Ordnung (L. ist überlegen) (Soziale) Eliten sind Ergebnis evolut. Prozesse, weil sie (ökonomisch) erfolgreich sind Senat der Weisen stabil Liberales System muss bewahrt/verteidigt werden.

11 Demokratie und Neoliberalismus Wir leben ja in einer Demokratie und das ist eine parlamentarische Demokratie (…) und insofern werden wir Wege finden, wie die parlamentarische Mitbestimmung so gestaltet wird, dass sie trotzdem auch marktkonform ist. Merkel im Kommuniquè zu einem EU-Ratsgipfel 2011


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