Rechtsstaat in Bedrängnis!

Präsentation zum Thema: "Rechtsstaat in Bedrängnis!"—  Präsentation transkript:

1 Rechtsstaat in Bedrängnis!
Wie den Schaden begrenzen ? Wie den politischen Kurs korrigieren ? Und so die Abwärtsspirale stoppen ? Preussische Gesellschft MGS/

2 Kriterien des Rechtsstaates
Funktionierende Gewaltenteilung ,aber auch Anerkenung und Schutz der eigenen Werteordnung, Transparenz der Entscheidungen und ihrer Folgen, Gleichheit vor dem Gesetz, insbes. auch Minderheitenschutz, Berereistchaft zur Korrektur v. Unrecht u. Fehlentwicklungen, Konsequente Verteidigung der PRINZIPIEN des Rechtsstaates Preussische Gesellschft MGS/

3 1991 bis 2000 Abwärtsspirale: Von der Zäsur zur Erosion
3 Fehlurteile des Bundesverfassungsgerichts und ihre Konsequenzen «  Von der Politik gewünschte ergebnisorientierte Entscheidungen «  Der Entwicklung und dem « Zeitgeist » folgend : Nun auch Fehlurteile des Bundesverwaltungsgerichts, des Bundesgerichtshofes und folgend der Justiz auf der oberen, mittleren und unteren Ebene ( viele Beispiele !)‏ s. jetzt « Fehlurteile » im ARE-Netz und «  RICHTERKONTROLLE de » Preussische Gesellschft MGS/

4 Fatale Rolle der verantwortlichen Politik
Mangelhafte Aufarbeitung des SED-Diktatur- Unrechts, Rechtswidrige, sogar vorsätzliche Zementierung falscher Entscheidungen ( siehe die « Begründungen »)‏ Einführung unterscheidlicher Rechtsnormen West – Ost statt Aufbau einheitlicher Rechtsordnung ( «  Nachzeichnung des DDR-Rechts » « Gelebte Rechtswirklichkeit » etc. Preussische Gesellschft MGS/

5 Sprunghafte Verstärkung der Erosionserscheinungen ab 2000
Bisher schon 11 Bereiche, darunter Ständige, z .T. gezielte Benachteiligung der « Kompensationsberechtigten » ( d.h. Verfolgungsopfer, sogen. « Alteigentümer ») ; Konfiskation der Neusiedler-Agrarflächen, Rechtlosigkeit der Ausreisegeschädigten, Nicht-Anerkennung politischer Verfolgung sowie Streichung der im Einigungsvertrag festgelegten Ersatzgrundstücksregelung, Faktische Beibehaltung der DDR-Mauergrundstücksenteignungen sowie zahlreiche rechtsstaatliche « Sündenfälle » ( s. gesonderte Gesamtübersicht am Schluss)‏ Preussische Gesellschft MGS/

6 Düstere Zwischenbilanz 2009 ist unausweichlich
Frage : « Ist Deutschland angesichts dieser Fakten überhaupt noch ein Rechtsstaat ? » Stimmen, die dies verneinen , sind ernst zu nehmen (insb.Neubundesbürger )‏ In jedem Fall « ein ganz tiefer Sündenfall «, aber die Korrekturfähigkeit ist noch gegeben SCHWERPUNKT DER ABWÄRTSSPIRALE in Deutschland : VERLUST DES EIGENTUMSSCHUTZES Preussische Gesellschft MGS/

7 Zum Vergleich : Rechtsstaatliche Erosion auch in anderen EU- Ländern
Beispiel: Belgien Folgen der Video-Überwachung, Verstärkte Datenspeicherung, Mängel im Strafvollzug, besonders bei Straftaten Jugendlicher, Erschwerter Zugang zur Justiz , z.B. Zeitablauf, Streikrechte bei Verfahren zunehmend in Frage gestellt, Mangelnde Unterstützung für Behinderte, Auswirkungen von Antiterrorgesetzen auf Normalbürger, Formale,nicht faktisch volle Gleichberechtigung der Frauen Fazit: Keine oder doch geringere Erosion beim Eigentumsschutz ! Preussische Gesellschft MGS/

8 Folgen für schleppenden Einigungsprozess –Jahre 20 ( !) nach Mauerfall
Wirtschaftlich : Milliardentransfer ohne ausreichende Nachhaltigkeit / Subventionitis für einige,Benachteiligung für andere,z.B. » Alteigentümer » Aussperrung von Eigentümern, Mittelstand und Investitionen, kaum Kurskorrekturen Rechtsstaatlich : Auseinanderdriften statt Integration u. fehlende Rechtsangleichung Auflösungserscheinungen führen zu mafiotischen Strukturen, hierzulande ( «  Neu : Mafialand Deutschland » siehe auch « Abbau Ost » sowie « Nehmt und Euch wird gegeben – Das Agrarkartell Ost »)‏ Preussische Gesellschft MGS/

9 Rechtsstaat in Bedrängnis : Wie den Schaden jetzt begrenzen ?
Objektive Bestandsaufnahme und Standortbestimmung Schaffung einer « Wahrheitskommission » zum Geschehen ab 1991 und zu den Verantwortlichkeiten, Konsequenzen hieraus Unrechtler benennen: Herzog,Schäuble,Kohl, Bohl,Kinkel,Stolpe,Richard Schröder etc. und öffentlich « als Unrechtler « stellen » Preussische Gesellschft MGS/

10 Preussische Gesellschft
Bereiche der Schadensbegrenzungen / a) räumlich und b) inhaltlich ( Konkret im Wahljahr einzufordern)‏ Ländliche Räume, Entwicklungskorridore, Regionale Zentren, Wirtschaftliche Kerne Gezielte Wirtschaftsförderung für Mittelstand, neuer Anlauf für Investoren, Neuorientierung der Agrarstruktur und agrarökonomische Wende ( « Tomaten statt Weizen »)‏ Preussische Gesellschft MGS/

11 Preussische Gesellschft
ZURÜCK ZUM GRUNDGESETZ UND ZUR IDEE DER FREIHEIT VORAN ZUR RENAISSANCE DES EIGENTUMSRECHTS «  EIGENTUM IST GERONNENE FREIHEIT ««  FREIHEITSFORSCHUNG » Freiheitliche Demokratie bedeutet:rechtzeitige Korrekturen u. Reformen zur Verhinderung des Niedergangs Einsatz und Zusammenwirken der Bürger , Ausdauer und Augenmass –ARE-Beispiel Preussische Gesellschft MGS/

12 « Kairos 2009 « = der antike Gott der günstigen Gelegenheiten
Gelegenheiten, Herausforderungen und Chancen im 20.Jahr nach Mauerfall und Zusammenbruch des kommunistischen Experiments « Dank »der Krise Chancen zur Rückkehr zur Realwirtschaft und Wende zum Recht «  Endogene Schocktherapie » (Ulrich Blum)kann heilen helfen... Preussische Gesellschft MGS/

13 Kl. Exkurs zum Resumé (siehe die preußischen« Generalstäbler » )
Ausgangslage, Zielsetzung, Mögliche M a s s n a h m e n : Rehabilitierung als Auftrag; Neue Verfahren u. erforderl. Wiederaufnahmen; politischer Druck! Medienarbeit Die » Brandenburger Bodenaffäre » als Musterbeispiel, wie schnell Änderung möglich ist Preussische Gesellschft MGS/

14 Rechtsstaat in Bedrängnis ! Rechtsstaatler sind gefragt!
Alle können mithelfen, Patrioten und « geistige Preußen » allemal. Die modernen Kommunikationsmittel und -wege sind d i e Chance Die Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum, Allianz für Rechtsstaat und Erneuerung -A R E - und die Fördergemeinschaft Recht und Eigentum – FRE- danken für Ihr Interesse und würden sich über Ihre Mitarbeit im ehrenamtlichen und gemeinnützigen Einsatz freuen! Und nun: Ihre Fragen und Beiträge! Preussische Gesellschft MGS/

15 Preussische Gesellschft
*Kairos* ist in der griechischen Mythologie der Gott der günstigen Gelegenheit und der besonderen Chance und des rechten Augenblicks und laut dem Dichter Ion von Chios ( v. Chr.) der jüngste Sohn des Zeus . Preussische Gesellschft /

16 Preussische Gesellschft
*Kairos* ist in der griechischen Mythologie der Gott der günstigen Gelegenheit und der besonderen Chanceund des rechten Augenblicks und laut dem Dichter Ion von Chios ( v. Chr.) der jüngste Sohn des Zeus . Preussische Gesellschft /