Die Schaffung des Binnenmarktes
Ziele der EU ein integrierter und homogener Wirtschaftsraum → BINNENMARKT Vier Grundfreiheiten schon in dem Vertrag von Rome (1957) = EWGV - der freie Warenverkehr - der freie Personenverkehr - die Dienstleistungsfreiheit - der freie Kapitalverkehr
Gegenseitige Anerkennung Voraussetzung für die 4 Freiheiten = gegenseitige Anerkennung Mitgliedstaaten sollen Waren, Staatsangehörige aus anderen Ländern wie ihre eigenen behandeln DISKRIMINIERUNGSVERBOTE Verbot von Zöllen und Abgaben gelicher Wirkung Verbot von mengenmäßigen Einfuhr- und Ausfuhrbeschränkungen Verbot von allen Maßnahmen gleicher Wirkung = alle staatlichen Maßnahmen, die geeignet sind, den innergemeinschaflichen Warenverkehr unmittelbar oder mittelbar, tatsächlich oder potentiel zu behindern - kein Verstoß gegen Diskriminierungsverbote des Gemeinschaftsrechts, wenn sie gerechtfertigt sind (allgemeine Sicherheit, Gesundheit, etc.)
Französisches Likör und deutsches Bier BEISPIELSFÄLLE Rechtsprechung des EuGH im Fall Deutsches Reinheitsgebot für Bier (1987), (Bier aus Gerstenmalz, Hopfen, Hefe und Wasser) Rechtssache 178/84 Rechtsprechung des EuGH im Fall Cassis de Dijon Rechtssache 120/78
Wichtige Ausdrücke einheimische und eingeführte Produkte die Vermarktung / vermarkten von Produkten die Kommission erhebt Klage beim EuGH gegen eine Regelung gilt als Einfuhrbeschränkung aus Gründen des Verbraucher- und Gesundheitsschutzes erforderlich sein In der Rechtssache 178/84 prüfen ob die Ausnahmeregelung im heuten Art 30 EGV zur Anwendung kommen sachgerechte Etikettierung der Produkte aus diesen Gründen entschied der EuGH gegen Verpflichtungen aus dem EWGV verstoßen der Vorrang des Gemeinschaftsrechts
Zugang zum EU-Recht Gehen Sie zur folgenden Web-Adresse http://eur-lex.europa.eu Recherchieren Sie nach den konkreten - Fallbeispielen - nach den entsprechenden Regelungen 1. des primären Europarechts 2. des sekundären Europarechts