Weber1 Behörden- struktur Wettbewerbs- kommission Sekretariat Organisation Zuständigkeit Organisation Zuständigkeit Kommission Kammern.

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 Präsentation transkript:

Weber1 Behörden- struktur Wettbewerbs- kommission Sekretariat Organisation Zuständigkeit Organisation Zuständigkeit Kommission Kammern

Weber2 Aufgaben Entscheide zu Allg. Bekanntmachungen Empfehlungen Stellungnahmen Gutachten Letter of Comfort Information Wettbewerbsabrede Marktmächtige Stellung Unternehmenszu- sammenschluss Zivilverfahren Private

Weber3 Untersuchungen bei Wettbewerbs- beschränkungen Vorabklärung Eigentliche Untersuchung Eröffnung Bekanntgabe (Transparenz) Durchführung Abschluss

Weber4 Abschluss einer Untersuchung Entscheid durch einvernehmliche Regelung Angeordneter Entscheid Einstellung des Verfahrens Rückzug des „Plans“ Widerruf und Revision

Weber5 Vorsorgliche Massnahmen Zulässigkeit Zuständigkeit Voraussetzungen Günstige Entscheid- prognose Ernsthafter Nachteil Dringlichkeit Verhältnismässigkeit

Weber6 Prüfung von Unternehmens- zusammen- schlüssen Einleitungsverfahren Prüfungsverfahren „Blockierungs- wirkung“ Prinzip Ausnahmen....

Weber7 Einleitungs- verfahren Voranmeldung Meldung Dauer Abschluss Letter of Comfort Zeitpunkt Inhalt Vollständigkeit....

Weber8 Prüfungs- verfahren Bekanntgabe Ablauf Dauer Abschluss Einzelheiten Charakteristik....

Weber9 Wiederherstellung wirksamen Wettbewerbs Vorschläge der beteiligten Unternehmen Verfügung

Weber10 Verfahren Anwendung des VwVG Verfahrensbeteiligte

Weber11 Verfahrens- grundsätze Sachverhalts- ermittlung Amts- und Geschäftsgeheimnis Akteneinsichtsrecht Parteirechte Begründungspflicht Untersuchungsprinzip Auskunftspflicht Untersuchungsmassnahmen Amtshilfe

Weber12 Verwaltungs- beschwerde an ReKo Anfechtbare Verfügungen Beschwerdelegitimation Beschwerdegründe Vorsorgliche Massnahmen

Weber13 Weitere Beschwerde- möglichkeiten Verwaltungsgerichtsbeschwerde an Bundesgericht Ausnahmegenehmigung durch Bundesrat  Weiterzug