§ 1 Das Bürgerliche Gesetzbuch

Slides:



Advertisements
Ähnliche Präsentationen
Rechtliche Grundlagen
Advertisements

Geschäftsfähigkeit 1.
Nichtigkeit von Verträgen oder Vertragsteilen
Inhaltsgrenzen des Rechtsgeschäfts
Voraussetzung des wirksamen Rechtsgeschäfts
Vertriebsrecht (Fortsetzung)
Vorlesung BGB II - Übungsteil Übung im Bürgerlichen Recht für Anfänger
Einführung in das Öffentliche Recht für Nichtjuristen
ü Ablauf des Kaufvertrags Der Kaufvertrag Kauf bzw. Verkauf
Rechtsverkehr im Internet
6. Kapitel: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Prof. Dr. Jutta Stender-Vorwachs LL.M.
Bürgerliches Vermögensrecht I Übungsfall 2
Mängel des Vertragsschlusses
Tutorium Privatrecht I + II
Mängel in der Geschäftsfähigkeit Mängel im rechtsgeschäftlichen Willen
Aufbaumuster für vertragliche Erfüllungsansprüche
Mängel des Vertragsschlusses
Erteilung der Prokura Prokuraerteilung
Rechtsgeschäfte Einseitige Mehrseitige (Verträge)‏ z. B. Kündigung
ü Der Kaufvertrag Kauf bzw. Verkauf Der Kaufvertrag Vertragsabschluss
Rechtsfragen im Ehrenamt
Anfechtung von Willenserklärungen nach §§ 119 ff BGB
Der Online-Kauf und seine Abwicklung Saarbrücken, 28. Oktober 2008
Einführung ins Privatrecht
Einführung ins Privatrecht
Fehlerhafte Rechtsgeschäfte
Inhaltsübersicht OR (1)
Privatrecht II Lektion 5 Mangelhafte Verträge (§ 3, V)
Vertragsschluss und Vertragsauslegung
Erlöschen der Obligationen
Vertragsschluss und Vertragsauslegung
Privatrecht II Lektion 4 Mangelhafte Verträge (§ 3, I - IV)
Einführung ins Privatrecht
EINHEIT 4 – Vertragliche Schuldverhältnisse II
o. Univ.-Prof. Dr. Franz Marhold
Vertrag als Beispiel eines Rechtsgeschäftes Abschlieβung eines Vertrags zwischen zwei Parteien auf Grund der WILLENSÜBEREINSTIMMUNG  WILLENSERKLÄRUNG.
= Die Fähigkeit von Personen, Träger von Rechten und Pflichten zu sein
Einführung ins Privatrecht
Einführung ins Privatrecht
Das Gesellschaftsrecht
Verbraucherrechtsreform 2014
Verbraucherrechterichtlini e Reform zum
Arbeitsrecht LV1 Diese Präsentation veranschaulicht die neuen Fähigkeiten von PowerPoint. Betrachten Sie sie am besten als Diashow. Diese Folien sollen.
Gutachten zu Fall 1 Zustandekommen eines Kaufvertrages zwischen A und W Entscheidungsspielraum Antrag der F Eigene Willenserklärung der F Im Namen des.
- das Spiel für Durchblicker!
Willenserklärungen sog. Rechtsbindungswille erkennbares Verhalten
Anspruch aus § 812 I 1 Alt. 1 (sog. Leistungskondiktion)
Prof. Dr. Justus Meyer, Juristenfakultät
Vorgehen in der Klausur insb. Anspruchsgrundlagen
Auslegung Selbstbestimmung Vertrauensschutz Rechtssicherheit.
Vertretung - Konstellation
STRAFRECHT BT DIE ANEIGNUNGSDELIKTE
Abgrenzung Privatrecht / Öffentliches Recht
≠ Anfechtung Rechtsgeschäft Anfechtung [angefochteN] Gewolltes
RA Dr. Andreas Weitbrecht - Deutsches und Europäisches Kartellrecht - Universität Trier, SS 2008 Aufbauschema Prüfung Art. 81 EG Verstößt der Vertrag/das.
Einführung in das Öffentliche Recht für Nichtjuristen
Mittelstandsrecht SoSe 2015 ra-freimuth.de Vorlesung vom , – Uhr 1.
Mittelstandsrecht SoSe 2015 ra-freimuth.de Vorlesung vom , – Uhr 1.
Proseminar Grundzüge der Rechtwissenschaft I Sommersemester 2009.
Mittelstandsrecht SoSe 2015 ra-freimuth. de Vorlesung vom
Vertragsrecht IV Anfechtung
Besprechung Klausur im Zivilrecht für Fortgeschrittene im Wintersemester 2015/ Prof. Dr. Martina Benecke Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels-,
2. Thema: RECHTSGESCHÄFTE BESCHRÄNKTE GESCHÄFTSFEÄHIGKEIT NACH DEUTSCHEM RECHT der Vertrag,-s,-äge (wirksamer Vertrag) das Zustandekommen des Vertrags.
Universität Karlsruhe (TH) BGB für Anfänger, Prof. Dr. iur. Peter Sester 1 Rechtsgeschäftliche Grundlagen Definition: Unter einem Rechtsgeschäft versteht.
Seite 1 Frühlingssemester 2014, Repetitorium im Obligationenrecht – Dr. Conradin Cramer Daten „Repetitorium OR“ FS FebruarVertragsschlussCramer.
1 Lerneinheit 7 – Überblick B.Auftrag, Geschäftsbesorgungsvertrag und Geschäftsführung ohne Auftrag.
Universität Karlsruhe (TH) BGB für Anfänger, Prof. Dr. iur. Peter Sester 1 Rechtliche Grundbegriffe Rechtsordnung objektives Recht subjektives Recht Herr-
1 Lerneinheit 5 – Überblick A.Leistungsstörungen 2. AbschnittDer Ausschluss der Leistungspflicht und seine Folgen § 5 Schadensersatz: Überblick.
 Präsentation transkript:

§ 1 Das Bürgerliche Gesetzbuch A. Die Stellung des Bürgerlichen Rechts in der Gesamtrechtsordnung B. Geschichtlicher Abriss I. Die Entstehung des BGB 1. Vorgeschichte 2. Kodifikationsstreit 3. Entwicklungsstadien des BGB bis zum Inkrafttreten II. Entwicklungen im BGB nach 1900 1. Ursprüngliche Defizite im BGB 2. Modernisierungsbedarf 3. Europäische Rechtsangleichung C. Systematik des BGB I. Aufbau des BGB II. Die einzelnen Bücher

D. Grundwertungen im BGB I. Privatautonomie II. Selbstverantwortung III. Sozialschutz/Schutz des Schwächeren IV. Vertrauensschutz (Verkehrsschutz) Materielle Gerechtigkeit und Rechtssicherheit § 2 Rechtssubjekte und Rechtsobjekte A. Rechtssubjekte Begriff II. Natürliche Personen 1. Begriff 2. Rechtsfähigkeit Handlungsfähigkeit

Juristische Personen und rechtsfähige Verbände Begriff Erscheinungsformen Verfassung Rechtsfähigkeit Exkurs zur Teilrechtsfähigkeit Handlungsfähigkeit Haftung für Verbindlichkeiten Haftung der Gesellschaft für Pflichtverletzungen

B. Rechtsobjekte I. Begriff II. Sachen 1. Begriff 2. Bewegliche und unbewegliche Sachen 3. Vertretbare und nicht vertretbare Sachen Verbrauchbare und nicht verbrauchbare Sachen III. Bestandteile 2. Wesentliche Bestandteile 3. Wesentliche Bestandteile bei Grundstücken 4. Scheinbestandteile 5. Rechtliche Bedeutung der Unterscheidung

IV. Zubehör V. Nutzungen VI. Immaterialgüterrechte VII. Rechte VIII. Teilverdinglichte Rechtspositionen IX. Unternehmen Zweites Kapitel – Grundlagen der Rechtsgeschäftslehre § 3 Das Rechtsgeschäft A. Begriff B. Abgrenzung C. Arten I. Einseitige und mehrseitige Rechtsgeschäfte II. Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte

§ 4 Die Willenserklärung A. Der Tatbestand der Willenserklärung I. Der objektive (äußere) Tatbestand 1. Die ausdrückliche Erklärung 2. Das konkludente Verhalten 3. Schweigen 4. Sonderfall – Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben Der subjektive (innere) Tatbestand B. Das Wirksamwerden der Willenserklärung I. Einführung II. Abgrenzung III. Abgabe der Willenserklärung

IV. Zugang der Willenserklärung 1. Die Erklärung unter Abwesenden 2. Die Erklärung unter Anwesenden 3. Einzelfälle des Zugangs a) Gewöhnliche Briefpost b) Einschreiben c) Fax und E-Mail d) Vertreter und Empfangsbote 4. Der Widerruf nach § 130 Abs. 1 S. 2 BGB C. Die Auslegung von Willenserklärungen

Drittes Kapitel – Der Vertragsschluss § 5 Das Angebot A. Begriff B. Inhaltliche Bestimmtheit Die Bindung des Antragenden § 6 Die Annahme B. Inhalt Wirksamkeit § 7 Konsens und Dissens A. Vorrang der Auslegung; Konsens B. Anwendung der §§ 154, 155 BGB; Dissens C. Sonderfall: Die kollidierenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Viertes Kapitel – Die Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts § 8 Die Geschäftsfähigkeit A. Einführung B. Geschäftsunfähigkeit I. Tatbestand II. Rechtsfolgen C. Die beschränkte Geschäftsfähigkeit 1. Rechtlich lediglich vorteilhafte Geschäfte 2. Rechtlich neutrale Geschäfte 3. Rechtlich nachteilige Geschäfte 4. Die partielle Geschäftsfähigkeit nach §§ 112, 113 BGB 5. Exkurs: Volljährigkeitsinsolvenz (Minderjährigenhaftungsbeschränkung)

§ 9 Die Form A. Einführung B. Formzwecke I. Beweisfunktion II. Warnfunktion III. Beratungsfunktion Dokumentationsfunktion C. Formarten I. Schriftform, § 126 BGB II. Die elektronische Form, § 126a BGB III. Die Textform, § 126b BGB IV. Notarielle Beurkundung, § 128 BGB V. Die öffentliche Beglaubigung, § 129 BGB VI. Sonstige Formen

D. Rechtsfolgen des Formmangels I. Nichtigkeit II. Heilung III. Überwindung der Formnichtigkeit nach § 242 BGB E. Besonderheiten bei der vereinbarten Form nach § 127 BGB I. Einführung II. Rechtsfolge bei Formmängeln III. Die Schriftformklausel § 10 Das gesetzliche Verbot A. Einführung B. Verbotsgesetze C. Rechtsfolgen

§ 11 Die Sittenwidrigkeit A. Einführung B. Begriff C. Subjektive Voraussetzungen D. Rechtsfolge der Sittenwidrigkeit E. Fallgruppen I. Wucher, § 138 Abs. 2 BGB II. Wucherähnliche Rechtsgeschäfte, § 138 Abs. 1 BGB III. Wirtschaftliche Knebelung IV. Bürgschaft vermögensloser Angehöriger V. Wettbewerbsverbote VI. Handel mit Titeln und Adelsnamen Gläubigergefährdung Verträge im Schneeballsystem Ehe- und familienbezogene Verträge Verstöße gegen die Sexualmoral

§ 12 Unwirksamkeitsfolgen A. Nichtigkeit B. Teilnichtigkeit, § 139 BGB C. Umdeutung, § 140 BGB D. Bestätigung, § 141 BGB E. Ergänzende Vertragsauslegung Geltungserhaltende Reduktion § 13 Bedingung und Befristung A. Einführung B. Bedingung C. Befristung

Fünftes Kapitel – Die Willensmängel § 14 Grundlegendes zu den Willensmängeln § 15 Bewusstes Abweichen von Wille und Erklärung A. Der geheime Vorbehalt, § 116 BGB B. Die Scheinerklärung, § 117 BGB Die Scherzerklärung, § 118 BGB § 16 Die Anfechtung A. Einführung B. Anfechtungsgründe I. Inhaltsirrtum, § 119 Abs. 1 Fall 1 BGB II. Erklärungsirrtum, § 119 Abs. 1 Fall 2 BGB