Vertragsschluss und Vertragsauslegung

Präsentation zum Thema: "Vertragsschluss und Vertragsauslegung"—  Präsentation transkript:

1 Vertragsschluss und Vertragsauslegung
Privatrecht II Lektion 2 Vertragsschluss und Vertragsauslegung (§ 2, I - II)

2 Übersicht zur Lektion 2 Konsens / Dissens (§ 2, I)
Natürlicher und normativer Konsens (§ 2, II, A / B) Die wesentlichen Vertragspunkte (§ 2, II, C)

3 Der Vertragsschluss: Konsens übereinstimmende Willenserklärungen
(Art. 1 Abs. 1 OR) A B Wille Wille übereinstimmende Willenserklärungen Erklärung Erklärung Konsens B A

4 keine übereinstimmenden Willenskerklärungen
Der Dissens A B Wille Wille keine übereinstimmenden Willenskerklärungen Erklärung Erklärung Dissens B A

5 Der Dissens offener Dissens versteckter Dissens Die Parteien sind sich
der Nichtübereinstimmung von Anfang an bewusst. Die Parteien glauben einig zu sein, obschon die Willenserklärungen in Wirklichkeit nicht übereinstimmenden.

6 Die Willenserklärungen beim Konsens
(Art. 1 Abs. 2 OR) ausdrückliche stillschweigende Worte - mündlich - schriftlich Zeichen Stillschweigen konkludentes Verhalten

7 Der natürliche Konsens übereinstimmender Willen
(Art. 18 Abs. 1 OR) A B übereinstimmender Willen Wille Wille Erklärung Erklärung natürlicher Konsens B A

8 Eine falsche Bezeichnung schadet nicht (falsa demonstratio non nocet)
übereinstimmender Wille über X Wille Wille erklären versehentlich Y Erklärung Erklärung natürlicher Konsens über X A B

9 Der normative Konsens: Vertrauensprinzip
(Art. 2 Abs. 1 ZGB) „Für die Auslegung der Willenserklärung ist der Vertrauensgrundsatz massgebend, sofern nicht festgestellt ist, dass die Parteien sie übereinstimmend im einen oder im anderen Sinne gemeint und verstanden haben. Die Erklärung ist daher so auszulegen, wie sie der Empfänger nach den gesamten Umständen in guten Treuen verstehen durfte und musste.“ (BGE 123 III 22)

10 Auslegung der Willens-erklärungen nach dem Vertrauensprinzip
Der normative Konsens A B kein übereinstimmender Wille Wille Wille Auslegung der Willens-erklärungen nach dem Vertrauensprinzip Erklärung Erklärung normativer Konsens B A

11 Gegenstand des Konsenses: die wesentlichen Vertragspunkte
(Art. 2 Abs. 1 OR) objektiv wesentliche Vertragspunkte subjektiv wesentliche Vertragspunkte unentbehrlicher Geschäftskern (essentialia negotii) conditio sine qua non für den Abschlusswillen

12 Die objektiv wesentlichen Vertragspunkte
beim Zustandekommen eines Kaufvertrages (Art. 184 Abs. 1 OR) natürlicher Konsens Käufer Verkäufer Kaufpreis Gegenstand

13 Übersicht: Konsens und Dissens
natürlicher Konsens offener normativer Konsens versteckter Dissens Willen Erklärung

14 Ist ein Vertrag zustande gekommen? (versteckter) Dissens
wirklicher Wille der Parteien stimmt überein wirklicher Wille der Parteien stimmt nicht überein natürlicher Konsens Auslegung der Willens- erklärungen nach dem Vertrauensprinzip normativer Konsens (versteckter) Dissens