≠ Anfechtung Rechtsgeschäft Anfechtung [angefochteN] Gewolltes

Slides:



Advertisements
Ähnliche Präsentationen
Fall 1 D hat gerade ein Beratungsbüro eröffnet und benötigt noch eine Menge Büromaterialien. Er bestellt beim Händler H die per Sonderangebot angebotenen.
Advertisements

Probeklausur Z I vom Prof. Dr. Christoph Paulus
Täuschung und Drohung, § 123
Voraussetzung des wirksamen Rechtsgeschäfts
Fall 1: Schnelles Fahren
Vorlesung BGB II - Übungsteil Übung im Bürgerlichen Recht für Anfänger
Bürgerliches Vermögensrecht I Übungsfall 2
Mängel des Vertragsschlusses
Tutorium Privatrecht I + II
Mängel in der Geschäftsfähigkeit Mängel im rechtsgeschäftlichen Willen
Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Mängel des Vertragsschlusses
Fall 4: Der gefälschte Personalausweis
Fall 2: Caroline von H., eine monegassische Prinzessin
Das Abstraktionsprinzip am Beispiel des Kaufvorganges
Anfechtung von Willenserklärungen nach §§ 119 ff BGB
Fall Nr.5 [Lösungsvorschlag]
§ 1 Das Bürgerliche Gesetzbuch
Hausarbeit im Bürgerlichen Recht
Fall Nr.10 [Lithographie]
Fehlerhafte Rechtsgeschäfte
§ 5 Stellvertretung.
Probeklausur Lösungsvorschlag.
Privatrecht II Lektion 5 Mangelhafte Verträge (§ 3, V)
Vertragsschluss und Vertragsauslegung
Vertragsschluss und Vertragsauslegung
Fall 2 § 20 KSchG Gewährleistung
EINHEIT 4 – Vertragliche Schuldverhältnisse II
Kaufvertrag unter Eigentumsvorbehalt (§ 449 Abs. 1 BGB)
Gutachten zu Fall 1 Zustandekommen eines Kaufvertrages zwischen A und W Entscheidungsspielraum Antrag der F Eigene Willenserklärung der F Im Namen des.
Willenserklärungen sog. Rechtsbindungswille erkennbares Verhalten
Anspruch aus § 812 I 1 Alt. 1 (sog. Leistungskondiktion)
Vorgehen in der Klausur insb. Anspruchsgrundlagen
Auslegung Selbstbestimmung Vertrauensschutz Rechtssicherheit.
Ziel: Ausgleich von Interessen-beeinträchtigungen
Vertretung - Konstellation
körperliche Gegenstände unkörperliche Gegenstände
Gutachten zu Fall 1 A. Anspruch des K gegen V auf Übergabe und Übereignung der Grafik aus Kaufvertrag gem. § 433 I 1 „impossibilium nulla est obligatio“
VERWALTUNGSAKTE / RECHTSPRECHUNGSAKTE
Prof. Dr. Justus Meyer, Juristenfakultät
Gutachten zu Fall 1 A. Anspruch des V gegen K auf Zahlung von 125 Euro aus Kaufvertrag gem. § 433 II Anspruch entstanden Zustandekommen eines Kaufvertrages.
Mittelstandsrecht SoSe 2015 ra-freimuth.de Vorlesung vom , – Uhr 1.
Kosten für Ersatz- gebrauch   Tilgungsbestimmung (362 ff. BGB)   Kosten für Durch- setzung Kosten für Ersatz Tausch- wert Gebrauchs- wert  
Winkler v. Mohrenfels - Familienrecht - WS 2006/20071 § 5 Das Verlöbnis I. Inhalt 2. Abschnitt: Die Eheschließung Unter Verlöbnis versteht man sowohl das.
Prof. Dr. Burkhard Boemke Übung im Bürgerlichen Recht für Fortgeschrittene 1. Klausur „Der (vermeintliche) Spieler“ Übung im Bürgerlichen Recht für Fortgeschrittene.
I.Schuldverhältnis II.Anwendbarkeit des allgemeinen Leistungsstörungsrechts III.Pflichtverletzung IV.Vertretenmüssen V.Schaden VI.Ergebnis Gutachten zu.
Für die Mängelhaftung relevante Zeitpunkte
Reversion einer Leistung - § 812 I 1 Alt. 1. Einheit 22 – Fall 2 (Frage 1) A. Ansprüche des V gegen K B. Ansprüche des K gegen V I.Auf Zahlung des Kaufpreises.
____________________
System der kaufrechtlichen Mängelhaftung
FerienLEO Deliktsrecht Wiss. Mit. RA Dr. Bernhard Ulrici Fall 3: Folgenreiche Eifersucht (BGH NJW 2002, 2232)
Vertragsrecht IV Anfechtung
4. Thema: VERTRAGLICHE SCHULDVERHÄLTNISSE VERTRAGANFECHTUNG WEGEN IRRTUMS zu Stande kommen (ein Vertrag kommt zu Stande) die Willenserklärung (Angebot.
Besprechung Klausur im Zivilrecht für Fortgeschrittene im Wintersemester 2015/ Prof. Dr. Martina Benecke Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels-,
Examinatorium Schuldrecht Fall 15 – Geschäftsführung ohne Auftrag.
Ass.Prof.Dr.Peter Jordan, Sowi-Ü SS04 Gewährleistung neu - GewRÄG (BGBl I 2001/48) 1 Das Neue Gewährleistungsrecht RL über den Verbrauchsgüterkauf 1999/44/EG.
Unmöglichkeit im gegenseitigen Vertrag Prof. Dr. Michael Beurskens, Universität Bonn.
Lerneinheit 2 – Überblick A.Leistungsstörungen 2. Abschnitt - Schicksal der Leistungspflicht § 3Ausschluss der Leistungspflicht.
1 Lerneinheit 4 – Überblick A.Leistungsstörungen 2. Abschnitt - Schicksal der Leistungspflicht § 4Erlöschen von Leistungs- und Gegenleistungsanspruch.
1 Klausurtermin: Grundkurs II im Bürgerlichen Recht Dienstag, – ca Uhr - ZHG 011 Einlass ab Uhr Beginn: ca Uhr Die.
Lernkartei für Steuerfachangestellte Thema: BGB
BereichR 2. Woche.
BereichR 2. Woche.
SachenR 1 5. Woche.
SchuldR AT 1 7. Woche.
BGB AT 10. Woche.
BereichR 6. Woche.
Händler Hansmann verlangt von Michael Schadenersatz für das beschädigte Fahrrad. ( „Wer will was von wem“) Eine mögliche Anspruchsgrundlage könnte sich.
Grundstücksrecht Falllösung 3.
 Präsentation transkript:

≠ Anfechtung Rechtsgeschäft Anfechtung [angefochteN] Gewolltes Verstandenes Gewolltes normative Auslegung Rechtsgeschäft [angefochteN] § 142 I Anfechtung

Schadensersatzanspruch des Anfechtungsgegners aus § 122 I Anfechtungsgründe Täuschung Drohung Anfechtung § 123 I Alt. 1 § 123 I Alt. 2 § 119 I Alt. 1 § 119 I Alt. 2 § 119 II § 120 Inhaltsirrtum Erklärungsirrtum falsche Übermittlung Eigenschaftsirrtum Schadensersatzanspruch des Anfechtungsgegners aus § 122 I

Positives und negatives Interesse in § 122 I positives Interesse = Erfüllungsinteresse Wie würde der Anfechtungsgegner stehen, wenn nicht angefochten worden wäre? negatives Interesse = Vertrauensinteresse Wie würde der Anfechtungsgegner stehen, wenn er der Vertrag nicht geschlossen hätte? § 122 I § 122 I P > N P < N

Gutachten zu Fall 1 – Variante 1 A. Anspruch des V gegen B auf Zahlung von 600 Euro aus Kaufvertrag gem. § 433 II Anspruch entstanden Zustandekommen eines Kaufvertrages Antrag des B Annahme des V Einigung Zwischenergebnis Wirksamkeit des Kaufvertrages Anfechtungserklärung Wirksamkeit der Anfechtung Anfechtungsgrund Anfechtungsfrist Ergebnis normative Auslegung Kauf von Modell 001 zum Preis von 600 Euro natürliche Auslegung Unwirksamkeit wegen Anfechtung gem. § 142 I? § 143: Vertragslösung wegen Willensmangels gegenüber richtigem Anfechtungsgegner Erklärungsirrtum gem. § 119 I Alt. 2 Anfechtungsrecht? § 121 I: unverzüglich § 121 II: zehn Jahre subjektive und objektive Kausalität?

Gutachten zu Fall 1 – Variante 1 Hat V die Anfechtbarkeit gekannt oder hätte er sie kennen müssen? B. Anspruch des V gegen B auf Herausgabe des Computers aus § 122 I negatives Interesse  begrenzt durch positives Interesse Aufgrund Irrtums angefochtene Willenserklärung Vertrauen des V auf den Inhalt der Erklärung Inhalt des Anspruchs Ergebnis Kausalität C. Anspruch des V gegen B auf Herausgabe des Computers aus § 985 Eigentumsvorbehalt: Wirkung der Übereignung noch nicht eingetreten (§ 158 I) historischer Aufbau Eigentum des V Ursprüngliches Eigentum des V Übereignung an B Besitz des B Kein Recht des B zum Besitz Ergebnis Recht zum Besitz aus dem Kaufvertrag?

Gutachten zu Fall 1 – Variante 1 D. Anspruch des V gegen B auf Herausgabe des Computers aus § 812 I 1 Alt. 1 Besitz an dem Computer Leistung = bewusste und zweckgerichtete Mehrung fremden Vermögens Etwas erlangt Durch Leistung des V Ohne rechtlichen Grund Ergebnis Anspruch des B gegen V auf Übergabe des Computers? E. Anspruch des V gegen B auf Ersatz der Versandkosten aus § 122 I negatives Interesse  begrenzt durch positives Interesse Aufgrund Irrtums angefochtene Willenserklärung Vertrauen des V auf den Inhalt der Erklärung Inhalt des Anspruchs Ergebnis

Gutachten zu Fall 1 – Variante 2 Anspruch des V gegen B auf Zahlung von 600 Euro aus Kaufvertrag gem. § 433 II Anspruch entstanden Zustandekommen eines Kaufvertrages Antrag des B Annahme des V Einigung Zwischenergebnis Wirksamkeit des Kaufvertrages Anfechtungserklärung Wirksamkeit der Anfechtung Anfechtungsgrund Bestätigung des Kaufvertrages Ergebnis Unwirksamkeit wegen Anfechtung gem. § 142 I? Anfechtungsrecht? § 144 I (Kenntnis des B von Anfechtungsrecht?)

Gutachten zu Fall 2 A. Anspruch der E gegen K auf Zahlung von 900 Euro aus Kaufvertrag gem. § 433 II normative Auslegung: blaues Kleid von B Unwirksamkeit wegen Anfechtung gem. § 142 I? Anspruch entstanden Zustandekommen eines Kaufvertrages Wirksamkeit des Kaufvertrages Anfechtungserklärung Wirksamkeit der Anfechtung Anfechtungsgrund Anfechtungsfrist Ergebnis Inhaltsirrtum gem. § 119 I Alt. 1 Anfechtungsrecht? § 121 I: unverzüglich § 121 II: zehn Jahre subjektive und objektive Kausalität? B. Anspruch der E gegen K auf Ersatz der ihr entstandenen Kosten aus § 122 I Aufgrund Irrtums angefochtene Willenserklärung Vertrauen des E auf den Inhalt der Erklärung Inhalt des Anspruchs Ergebnis

Gutachten zu Fall 3 A. Anspruch des V gegen K auf Zahlung von 49 Euro aus Kaufvertrag gem. § 433 II Unwirksamkeit wegen Anfechtung gem. § 142 I? Anspruch entstanden Zustandekommen eines Kaufvertrages Wirksamkeit des Kaufvertrages Anfechtungserklärung Wirksamkeit der Anfechtung Anfechtungsgrund Inhaltsirrtum Eigenschaftsirrtum Kausalität Anfechtungsfrist Vorrang der kaufrechtlichen Gewährleistungsrechte Ergebnis konkludent durch Zurückschicken Anfechtungsrecht? Material der Stiefel nicht Inhalt des Vertrages Eigenschaften sind alle wertbildenden Faktoren, die der Sache dauerhaft anhaften Vorrang, wenn fehlende Eigenschaft einen Sachmangel i.S.d. § 434 darstellt § 121 I: unverzüglich § 121 II: zehn Jahre Verkehrswesentlich ist eine Eigenschaft, wenn sie nach der Verkehrsanschauung für das konkrete Rechtsgeschäft als erheblich angesehen wird B. Anspruch des V gegen K auf Ersatz der Versandkosten aus § 122 I