Beyond Migration: Politische Entwicklungen von Migration und Flucht, Zukunftsperspektiven und persönliche Handlungsoptionen Jochen Schwarz Be Visible Januar 2018

Wie könnte unsere Migrationsgesellschaft in der Zukunft aussehen?

Zukunftswerkstatt 3 Gruppen, Wahl eines Themas aus 3 Themenvorschlägen Debatten, Ideensammlung und Diskussion Kurze Präsentation (10 Minuten) auf Flipchart im Anschluss ca.30 Minuten Bearbeitungszeit) Quellenmaterial: Zeitungen, Artikel, Internet

Themen Selbstorganisation der Flüchtlingsproteste, Partizipation (Input: Adam Baher) Umgang mit Rassismus, Argumentation von Rechts  Zukunft der Grenzen (Situation im Mittelmeer, Dublin Reform & Europäische Verteilung)  

Leitfragen für alle Gruppen „good & best practice“ Beispiele Welche „good und best practice“ Beispiele zur Flüchtlingsunterstützung fallen euch ein? (lokal, auf nationaler Ebene oder international) Inwieweit könnten diese Bedingungen im Aufnahmestaat für einen erfolgreichen Integrations-/ Partizipationsprozess in der Zukunft wichtig sein? Welche Ideen und Utopien für die Zukunft kennt ihr? Wie können solche zukünftigen Projekte nachhaltig und erfolgreich sein ? Welches sind für Euch dabei die größten Herausforderungen und Gefahren in der Flüchtlingspolitik der Zukunft? In welchen Bereichen könnten dabei die größten Konfliktfelder sein?

Eure Ergebnisse

Teil 2: Einige Best Practice Beispiele

Alternative Partizipationskonzepte: Uganda In Uganda, einem der ärmsten Länder der Erde, bekommen Flüchtlinge von der Regierung einen halben Hektar Land zum Selbstanbau - Kann das funktionieren? Vgl:Text „Die Landgabe“ die ZEIT 2015 http://www.zeit.de/feature/uganda- fluechtlinge-land-schenkung

Netzwerke Good Example: Treffen von lokalen Willkommensinitiativen, Behörden, Wohnheimbetreibern, Lotsen und Flüchtlingen in Pankow Neuer Berliner Senat: NGO`s und Flüchtlingsrat werden in Arbeitsgruppen mit einbezogen Aber: Gefahr der Vereinnahmung

Interaktives / Information Verschiedene Apps und Maps vgl. Refugee Map, Projekt: kommen & bleiben der KHW Weissensee http://refugeeswelcomemap.de/berlin http://www.therefugeeproject.org/ Facebook Seiten: Hostelsuche für Flüchtlinge, Wohnungssuche / Place 4 refugees Vernetzung von Willkommensgruppen: Pankow hilft/ www.heimatfueralle.de im ländlichen Bereich Karten / Öffentlicher Nahverkehr: Gratistickets / Fahrplan auf arabisch

Beratung Beratung: Refugee Law clinic (Universität) Flüchtlingslotsen Kostenlose Anwaltshotline Webseiten Aufnahmerichtlinie: Staatliche Angebote? Aylverfahrensberatung im LAF?

Wohnen Augsburg - Grand Hotel Cosmopolis Gemeinsames Wohnen mit Touristen im Hotel, Flüchtlinge arbeiten auch dort Place for refugees, Hostelsuche für Flüchtlinge, Vermittlung von Privatimmer Film: über „Sharehouse“ (3 Min)

Freizeit: Fussball: Champions ohne Grenzen, Kiezgärten Theaterprojekte Kochprojekt: „Über den Tellerrand kochen“ – Ausbildung von Geflüchteten Öffnung von Bibliotheken und Büchereien. Kostenlose Ausleihe und Anschaffung von Büchern in unterschiedlichen Sprachen

Sprache Übersetzungs-apps: mit Hörbeispielen Bsp: http://de.langenscheidt.com/deutsch- arabisch/vereinbarung Kostenlose Wörterbücher mit Sprachanwendung

Herausforderungen / Gefahren Eure Beispiele:

Herausforderungen: Koordinierung von Willkommensinitiativen und Ehrenamtlichen Klare Regelung von Ehrenamt: Bezahlung, Versicherung, Schulung , Begleitung und Unterstützung Verbesserung der Wohnsituation Besonders Schutzbedürftige, insb. Minderjährige, Frauen, Traumatisierte, Kranke, Behinderte Beschulung/ Willkommenslehrer ! (Einsatz von pensionierten Lehrern)

Gefahren EU: Verletzung von Menschenrechten, Folter Inhaftierung in Hot Spots, Abschiebungslager Außengrenzen „Relocation“: von 160.000 Personen derzeit nur wenige Personen umverteilt Verschärfung Dublin IV Externalisierung der Flüchtlingsschuztes EU und Deutschland: Absenkung aller Mindeststandards Abschreckung („Rumours about Germany)

Beyond Dublin…Alternativvorschläge „Free choice“ (Pro Asyl u.A. - Verfahrensrichtlinie 2001 – Beziehungen, Verwandte, soziale Gruppe) Nach schneller Anerkennung : Europäisches Freizügigkeit auch für Flüchtlinge und die Möglichkeit weiterzuwandern? Problem der international anerkannten Flüchtlinge ohne Rechte (Pro Asyl und Anwälte (einheitlicher Europäichher Schutzstandart) Kontingent (EU Kommission) Quote ähnl. Königsteiner Schlüssel nach Größe und Wirtschaftkraft (Vereilung auf Länder in Deutschland) & finanzielle Strafen / Kompensationen für die Länder die mehr / weniger Flüchtlinge aufnehmen Reformen innerhalb Dublins ? Gemeinsames Asylverfahren (5.4.2016 EU Kommission Vorschlag) durch Mitarbeiter der EASO (European Asylum support office Malta) Auslagerung des Flüchtlingsschutzes in die Transitstaaten der EU nach Afrika ? „Outsourcing“ der Flüchtlingsschutzes an die Außengrenzen der EU ? (transit zones, hot spots“, Kontrolle durch Frontex)

Anschläge durch Rechtsradikale Quelle: Die Welt / BKA / die Zeit Über 900 Anschläge auf Asylbewerberunterkünfte 2016 2017 (bis September): über 200 Angriffe Über 90% rassisisch & rechtsradikal motiviert

Utopien und Forderungen: Anhebung Europäische und nationale Mindeststandards statt Absenkung Wirkliches gemeinsame Asylsystem „Womens spaces“ / Schutz vor Übergriffen Bessere Vernetzung von Verwaltung und Willkommensinitiativen am Runder Tisch Versicherung für Ehrenamtliche Wirtschaft: Dauerhafte Abschaffung Vorrangprüfung > die Wirtschaft ist viel weiter als die Politik

Einige Vorschläge (1) sichere und legale Einreisewege für Flüchtlinge zu ermöglichen. Flüchtlinge sollen die Möglichkeit bekommen, Asyl bei Botschaften außerhalb der EU zu beantragen und eine freie Wahl ihres Ziellandes haben. Es muss eine Europäische Seenotrettung organisiert und garantiert werden. Die Dublin III Regelung muss ausgesetzt werden zugunsten einer Einführung eines „free choice Modells“.

Fähren statt Frontex http://www.watchthemed.net/media/upload s/page/12/Ferries%20not%20Frontex.pdf

Utopien? „Watch the med“ Vorschläge 7. Was ist angesichts dieser Situation zu tun? GenossInnen und FreundInnen, mit denen wir die Kämpfe der letzten Jahre gemeinsam geführt haben, fordern Bewegungsfreiheit als einzige realistische Antwort in dieser Situation. Auch wir machen uns diese Forderung zu eigen, denn sie ist die einzige, die es geschafft hat in einer erstickenden Debatte einen Raum der politischen Vorstellungskraft offen zu halten. Doch zugleich denken wir, dass ein allgemeiner Aufruf für die Bewegungsfreiheit in dieser Situation nicht genug ist. Für uns ist Bewegungsfreiheit keine ferne Utopie, sondern eine Praxis – die von MigrantInnen täglich, unter Einsatz ihrer Leben, umgesetzt wird –, die unsere politischen Kämpfe hier und jetzt anleiten sollte. 8. Aus diesen Gründen fordern wir die Einsetzung einer humanitären Fähre, die nach Libyen fahren und so viele Menschen wie möglich evakuieren soll. Diese Menschen sollten nach Europa gebracht werden und bedingungslosen Schutz erhalten, ohne dass sie einen Asylprozess durchlaufen müssen, der seinen ursprünglichen Zweck des Schutzes längst verloren hat und de facto zu einem weiteren Instrument der Exklusion geworden ist.

9. Ist die Idee einer solchen Fähre unrealistisch 9. Ist die Idee einer solchen Fähre unrealistisch? 2011, am Höhepunkt des libyschen Bürgerkriegs, retteten humanitäre Fähren tausende gestrandete Menschen von Misrata bis Benghazi. Dabei wurden sie mit Granaten und Gewehren beschossen und mussten Seeminen ausweichen. Dies zeigt, dass es selbst in der gegenwärtig instabilen Lage in Libyen möglich wäre, eine solche Aktion durchzuführen. Zudem wäre eine Fähre weitaus billiger als eine mögliche massive Rettungsaktion auf hoher See oder jede militärische Lösung. 10. Die Realität ist, dass jede andere der vorgeschlagenen Lösungen dazu führen wird, dass weiterhin Menschen im Meer umkommen. Wir wissen, dass keine Auslagerung von Asylzentren und Grenzkontrollen, keine Ausweitung der Rettungsverpflichtung, keine Intensivierung der Überwachung und der Militarisierung das Massensterben im Meer beenden wird. Alles, was wir dafür kurzfristig brauchen, sind ein legaler Zufahrtsweg und Fähren. Werden die EU und die internationalen Behörden bereit sein, diesen Schritt zu gehen, oder wird die Zivilgesellschaft es für sie machen müssen?

Vorschläge II Keine weitere Einstufung von „sicheren“ und „unsicheren“ Herkunftsländern. Keine weitere Spaltung der Flüchtlingsgruppen Freizügigkeit und die Einführung eines einheitlichen europaweiten internationalen Schutzstatus nach der Asylanerkennung schon nach 1 Jahr, nicht erst nach 5 Jahren mit der Möglichkeit der Arbeitssuche und Bewegungsfreiheit und Partizipation im EU Land der Wahl.

Einige Vorschläge III Fluchtursachen statt Flüchtlinge bekämpfen Langfristig die Verhältnisse so ändern, dass Menschen nicht dazu gezwungen sind, Ihre Heimat zu verlassen. Es soll ein Wandel in der Außen-und Entwicklungspolitik der Europäischen Union stattfinden, beginnend mit einem Stopp der Waffenexporte, dies gilt gerade für Deutschland. Rassismus und Xenophobie der Sprache bekämpfen, Toleranz für Flüchtlinge fördern und sie vor Anschlägen schützen (über 500 Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland im Jahr 2015 bislang). Nicht die Flüchtlinge sind das Problem - sie als Problem zu benennen ist das Problem.

Vorschläge IV Paradigmenwechsel in ihrer Asylpolitik, in der sie sich nicht nur als eine Wirtschaftsgemeinschaft versteht sondern sich als eine soziale Gemeinschaft mit Grundwerten versteht und sich neu definiert - ansonsten wird die Europäische Union zerbrechen Flüchtlinge als Bereicherung und als Chance sehen, deren Partizipation fördern!

Allgemeinere Utopien Nationalitäten werden unwichtig – „Weltbürger“? Nicht Herkunftsland entscheidend sondern Integrationsmöglichkeiten im Einreiseland

Migrationstheorien Flüchtlinge sind ein Chance für die europäischen Gesellschaften: Die europäische Statistikbehörde errechnete, dass die Flüchtlinge den Bevölkerungsschnitt in Europa um durchschnittlich 6,5 Jahre senken werden. Aber auch konkret am Beispiel Deutschlands sieht man, dass die Einwanderung viele positive Effekte mit sich bringt: laut einer Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung im Auftrag der Bertelsmann Stiftung sorgten die 6,6 Millionen Menschen ohne deutschen Paß 2012 für einen Überschuß von insgesamt 22 Milliarden Euro. Ebenso: Bevölkerungsentwicklung, Rentensystem

Wirtschaftliche Kosten der Flüchtlingsaufnahme „Wirtschaftsweisen“ 10.11.2015 (Quelle: dpa) Kosten verkraftbar : Deutschland kann die Herausforderungen der Flüchtlingskrise nach Ansicht der "Wirtschaftsweisen" stemmen und von der Zuwanderung auch wirtschaftlich profitieren. Die bisher absehbaren Ausgaben dürften verkraftbar sein. In ihrem am Mittwoch in Berlin vorgelegten Jahresgutachten warnen die Regierungsberater aber: "Längere Asylverfahren und eine schlechtere Arbeitsmarktintegration dürften die Kosten merklich erhöhen." Neben schnelleren Asylverfahren sollte es einfacher werden, einen Job zu bekommen. Unter anderem fordern die fünf Top-Ökonomen Ausnahmen beim Mindestlohn. Insgesamt dürfte die gute wirtschaftliche Entwicklung im kommenden Jahr andauern. "Durch die Flüchtlingsmigration ist es jedoch noch wichtiger geworden, die Zukunftsfähigkeit der deutschen Volkswirtschaft durch geeignete Rahmenbedingungen zu gewährleisten", betonte der Vorsitzende des Expertengremiums, Christoph Schmidt. Der Sachverständigenrat geht 2015 von einem Wirtschaftswachstum für Deutschland von 1,7 Prozent und für 2016 von 1,6 Prozent aus. Die "Wirtschaftsweisen" erwarten direkte Ausgaben der öffentlichen Hand für die Flüchtlingsmigration von 5,9 Milliarden bis 8,3 Milliarden Euro in diesem sowie zwischen 9,0 Milliarden und 14,3 Milliarden Euro im nächsten Jahr: "Angesichts der guten Lage der öffentlichen Haushalte sind diese Kosten tragbar."

Partizipation? Selbstorganisation von Geflüchteten Wahlrechte Immer wichtig: „Augenhöhe“ - Auflösung des „Wir“ und des „Sie“ (wer definiert die Augenhöhe)

In Berlin: „Masterplan Integration“ Vorschläge Senat: https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pre ssemitteilungen/2016/pressemitteilung.458 945.php Kritik und Alternativvorschläge (Bündnis von 60 Organisationen) http://berlin- hilft.com/2016/04/ergebnisse-diskussion- masterplan-integration/ Kritik an Verfahren: „Mc Kinsey“

Masterplan Senat Den Pfad zur erfolgreichen Integration markieren acht Schritte, an denen sich der Masterplan orientiert: 1) Ankunft, Registrierung und Leistungsgewährung der Geflüchteten 2) Gesundheitsversorgung 3) Unterbringung und Wohnraum 4) Sprach- und Bildungsangebote 5) Integration in den Arbeitsmarkt 6) Sicherheit 7) Integrative und offene Stadtgesellschaft 8) Aktive Teilhabe der Geflüchteten am gesellschaftlichen und kulturellen Leben.

Integrationstheorien Soziologische Definitionen (Wikipedia) Integration hebt den Zustand der Exklusion und der Separation auf. Integration beschreibt einen dynamischen, lange andauernden und sehr differenzierten Prozess des Zusammenfügens und Zusammenwachsens. Der Prozess der Integration von Menschen mit einem Migrationshintergrund besteht aus Annäherung, gegenseitiger Auseinandersetzung, Kommunikation, Finden von Gemeinsamkeiten, Feststellen von Unterschieden und der Übernahme gemeinschaftlicher Verantwortung zwischen Zugewanderten und anwesender Mehrheitsbevölkerung. Im Gegensatz zur Assimilation (völlige Anpassung), verlangt Integration nicht die Aufgabe der eigenen kulturellen Identität. Integration = Assimiliation ?

Integrationsmodelle: Melting Pott (USA) > verschiedene Kulturen verschmelzen miteinander Gefahr: Entstehung einer Parallelkultur & eines Nebeneinanderlebens, Gefahr der „Ghettoisierung“ oder der „Segregation“ einzelner Kulturen „Salat Bowl“ (Kanada) > verschiedene Kulturen „in einer Schüssel“, sie behalten jedoch eigene Identität bei (wie die Zutaten eines Salates) Idee des Transkulturalimus : Kulturen sind durch kontinuierliche Interaktionen geprägt

Diskriminierung, Racial Profiling Partizipation Film: „Hürdenlauf mit ungleichen Chancen“ / „the unequal opportunity race“ (Quelle: Youtube - Autor: Erica Pinto, 2012) Welche Hürden fallen Euch auf ? Welche Privilegien gibt es?

Privilegien: Old boy network, connections, priviliges (Netzwerke, Verbindungen, Privilegien): Wealth disparies (Ungleichheit in der Verteilung des Wohlstands ) Hürden: Poor schooling (schlechte Beschulung) Genocide (Genozid) Underemployment (Unterbeschäftigung) Improsonment / school to prison pipeline (Haft) Poor Housing / Segregation (Ghettoisierung, schlechte Wohnverhältnisse) Racial profiling (rassistische Kontrollen) Shortened lifespan (geringe Lebenserwartung) Dead end (Einbahnstraße)

FLÜCHTLINGSBEWEGUNGEN UND RASSISMUS ZUR AKTUALITÄT VON HANNAH ARENDT, "DIE NATION DER MINDERHEITEN UND DAS VOLK DER STAATENLOSEN“ "Seit dem ersten Weltkrieg hat jeder Krieg und jede Revolution mit einer Monotonie sondergleichen die Masse der Recht- und Heimatlosen vermehrt.Und keine Paradoxie zeitgenössischer Politik ist von einer bittereren Ironie erfüllt als die Diskrepanz zwischen den Bemühungen wohlmeinender Idealisten, welche beharrlich Rechte als unabdingbare Menschenrechte hinstellen, deren sich nur die Bürger der blühendsten und zivilisiertesten Länder erfreuen, und der Situation der Entrechteten selbst, die sich ebenso beharrlich verschlechtert hat, bis das Internierungslager, das vor dem Zweiten Weltkrieg doch nur eine ausnahmsweise realisierte Drohung für den Staatenlosen war, zur Routinelösung des Aufenthaltsproblems der 'displaced persons' geworden ist."

„Ohne Angst verschieden sein zu können" (T.W. Adorno)

but nothing can be changed until it is faced“ james baldwin „not everything that is faced can be changed but nothing can be changed until it is faced“ james baldwin