„Association pour une Taxation des Transactiones financières pour l’Aide aux Citoyens

Über 90 000 Einzelmitglieder in 50 Staaten ATTAC - www.attac.de Bewegungsübergreifend, konzentriert sich auf Kernforderungen neoliberaler Globalisierung eigene Vision entgegenstellen globale und lokale Themen verbinden Aufruf Dezember 97 in „Le Monde Diplomatique“ In Deutschland am stärksten (über 30 000 Mitglieder ) Über 90 000 Einzelmitglieder in 50 Staaten “Es geht ganz einfach darum, die Zukunft unserer Welt wieder gemeinsam in die eigenen Hände zu nehmen“

Was ist Globalisierung? Containerbegriff Kein eindeutiger Anfangszeitpunkt (ca. 0 – 1492 – ca. 1890 – 1945 – 1973 1789 – 1989 ) Prozess, kein Zustand Europa; Asien; Kapitalismus Neoliberale Globalisierung

Entwicklung der Exportquote über 100 Jahre (Westliche Industriestaaten)

Der Weg zu deregulierten Warenmärkten Entstehen von regionalen Handelsräume [EU, Nafta, Asean, MERCOSUR] 1947 1995 Gegenwart Doha-Runde (Seattle scheitert) WTO: Uruguay-Runde (86-94) Tokio-Runde (73-79) Durchschnitszölle bei 40 % Durchschnitszölle bei 4,6 % Kennedy-Runde (64-67) Dillon-Runde (60-61) Torquay-Runde (1951) Annecy-Runde (1949) Genf-Runde (1947) Start der GATT-Runden (ITO scheitert)

Die Abkommen („3 Säulen“) WTO GATT (General Agreement on Tariffs and Trades) GATS (General Agreement on Trade in Service) TRIPS (Trade Related Aspects of Intelectuel Property Rights) Plurilaterale Abkommen TBT, SPS,… Textil-abkom-men AoA Agr. on Agriculture Streitschlichtung

Nicht nur Kurzfristorientierung - auch langfristige Einflußnahme: Dann Transaktionskosten höher

Überall politischer Wille Relativ neue Entwicklung Der Weg zu deregulierten Finanzmärkten 1973 1992 Gegenwart IWF setzt weltweit „seine“ Vorstellungen durch EU-Binnenmarkt: Letzte inner- europäische Schranken fallen Umfassende Liberalisierung des Ka- pitalverkehrs (Thatcher / Reagan) Siegeszug des Monetarismus Fazit: Ende von Bretton Woods und Frei- gabe der Wechsel- kurse Überall politischer Wille Relativ neue Entwicklung

Finanzmärkte werden wichtiger Kapital gelangt überall hin „Finanzmarktdiktat“ Finanzkrisen Weltweite Abhängigkeiten Shareholder-Value - Orientierung Nicht nur Kurzfristorientierung - auch langfristige Einflußnahme: Dann Transaktionskosten höher

Globalisierung wird... unter der Dominanz der Finanzmärkte als ungeregelter Freihandel durchgesetzt führt zu massivem Zuwachs an privatem Reichtum bei einer kleinen Elite und lässt den Großteil der jeweiligen Bevölkerung mit Wohlfahrtsverlusten zurück. Diese Verluste sind real, während der Reichtum zunächst lediglich aus Ansprüchen besteht.

Das Soziale den Finanzmärkten entziehen, nicht ausliefern! Riesterrente Gesundheitsfonds Krankenhäuser Börsengang der Bahn Bildungsprivatisierung Energie- und Wasserversorgung Öffentlicher Nahverkehr Müllabfuhr, Stadtgärtnereien, etc.

Der Kapitalmarkt in der Strategie von Lissabon Ganz offensichtlich erforderlich sind Fortschritte im Bereich der Portfoliobeschränkungen für die Anlagetätigkeit der Pensionsfonds. Würde in allen Mitgliedstaaten im Verhältnis ebensoviel in private Pensionsfonds investiert wie in den Niederlanden, so könnten auf den EU-Kapitalmärkten bis zu 5000 Mrd. Euro zusätzlich zur Verfügung stehen. Dies würde die künftige Belastung der Sozialversicherungssysteme verringern, die Kapitalkosten senken und die Verfügbarkeit von Wagniskapital erhöhen. Die Europäische Kommission wird im späteren Verlauf dieses Jahres einen neuen Vorschlag vorlegen, wonach Pensionsfonds, die der ergänzenden Altersvorsorge dienen, europaweit operieren können. Quelle: Der Europäische Rat von Lissabon, Eine Agenda für die wirtschaftliche und soziale Erneuerung Europas, Beitrag der Europäischen Kommission zur Sondertagung des Europäischen Rates am 23. Und 24. März 2000 in Lissabon Stephan Lindner stlindner@ipn.de www.attac.de/eu-ag

Die Globalisierung politisch steuern Krise: Renten in der OECD Die OECD lobt das deutsche Rentensystem. Zumindest im Vergleich zur stärker kapitalbasierten Altersvorsorge anderer Länder seien die Renten hierzulande sicher (Pensions at a glance 2009) Verlust Pensionsfonds 2008 5 400 000 000 000 $ i. e. 23 % der Anlagen Einkommen aus privaten Ersparnissen ca. 25 % des Gesamteinkommens (7 Länder > 40 %) Armutsrate Gesamtbevölkerung: 10,6 % Personen über 65 Jahre: 13,2 %

Bürgerversicherung Grundsätze alle Leistungen für alle Personen von allen Einkommen zur Hälfte aus den Gewinnen von den Versicherten selbstverwaltet

Bürgerversicherung wer ist versichert? alle bisherigen Mitglieder der GKV/GRV alle bisherigen Mitglieder der PKV alle bisherigen Mitglieder/Nutznießer eigener Systeme (Beamte) alle bisher nicht Versicherten „geringfügig Beschäftigte“ nicht Berufstätige nicht Versicherbare

Bürgerversicherung wovon wird sie finanziert? alle steuerpflichtigen Einkommen (50%) Lohn/Gehalt (unselbstständige Arbeit) Beamtengehalt Honorare Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit und Gewerbe Zinsen/Kapitaleinkommen Mieten/Pachten Veräußerungsgewinne Gewinne aller in D tätiger Unternehmen (50%)

Bürgerversicherung was wird überflüssig? Beitragsbemessungsgrenzen Pflichtversicherungsgrenzen Private Krankenkassen (PKV) öffentliche Förderung kapitalgedeckter Altersvorsorge Riester-, Rüruprente Betriebsrenten

Soziale Infrastruktur Neben den Sozialversicherungen könnte vieles als öffentliche Infrastruktur angeboten werden: Bildung Betreuung Wasser Energie Mobilität Wohnen Kommunikation

Entscheidung Abstrakte Wertvermehrung Bedarfsorientierte Ökonomie

Globalisierung von Gerechtigkeit Freier Kapitalverkehr Investitionsfreiheit Handelshemmnisse Patente Kapitalrendite Steigerung des Anlagevermögens Milleniumziele There is no such thing as a society Bewegungsfreiheit Farmer‘s Rights Schutzzölle Indigenes Wissen Internationale Steuern Ökologisch nachhaltiges Wirtschaften Basic Food Income Weltbürgertum