Absicherung gegen Armut Rechtliche Überlegungen Univ. -Prof. Dr Absicherung gegen Armut Rechtliche Überlegungen Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Mazal Enquete Armut und Armutsbekämpfung Vorarlberger Landtag 1. Dezember 2006
sozial ist verbunden arm ist isoliert
Themenüberblick Kompetenzfragen Regelungsfragen Organisationsfragen
Kompetenzfragen Verfassungslage Armenwesen: De facto: Bundesgrundsatzkompetenz Landesausführungskompetenz De facto: Kein Bundesgrundsatzgesetz Landesgesetz Konsequenz: Ein Land hat alle Chancen, selbst initiativ zu werden!
Regelungsfragen Armut reduzieren weitere Arbeitsmärkte aufbauen Familien fördern Integration fördern Wohnsituation verbessern psychische Versorgung verbessern
Regelungsfragen Armut vermeiden Früherkennung versuchen Arbeitslosigkeit vermeiden Qualifikation und Requalifikation forcieren Krankheitsprävention forcieren Familiäre Beziehungen stabilisieren Elternbildung Soziale Vernetzungen anregen
Organisationsfragen One Desk Prinzip ist gut, aber zu wenig Shop in Shop Prinzip ist besser Statistische Erfassung verbessern Verfahrensdauer reduzieren Neuzuschreibung: Öffentliches Recht – Privatwirtschaftsverwaltung
Organisationsfragen Einbinden Sozialpartner einbinden lokale Wirtschaft fordern Gesellschaftliche Gruppen einbinden Beteiligungsabhängige Subvention Unterstützte einbinden Aufgaben geben
Aktuelle Probleme 24 Stunden – Betreuung Grundsicherung Neue Leistungen? Verbesserung der Organisation Die Gretchenfrage der Arbeit beantworten Verbesserung der politischen Abläufe Die Ganglien erreichen Prioritäten neu setzen! Neue Prioritäten zulassen!
sozial ist verbunden