Absicherung gegen Armut Rechtliche Überlegungen Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Mazal Enquete Armut und Armutsbekämpfung Vorarlberger Landtag 1. Dezember 2006.

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1 Absicherung gegen Armut Rechtliche Überlegungen Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Mazal Enquete Armut und Armutsbekämpfung Vorarlberger Landtag 1. Dezember 2006

2 sozial ist verbunden arm ist isoliert

3 Themenüberblick Kompetenzfragen Regelungsfragen Organisationsfragen

4 Kompetenzfragen Verfassungslage Armenwesen: Bundesgrundsatzkompetenz Landesausführungskompetenz De facto: Kein Bundesgrundsatzgesetz Landesgesetz Konsequenz: Ein Land hat alle Chancen, selbst initiativ zu werden!

5 Regelungsfragen Armut reduzieren weitere Arbeitsmärkte aufbauen Familien fördern Integration fördern Wohnsituation verbessern psychische Versorgung verbessern

6 Regelungsfragen Armut vermeiden Früherkennung versuchen Arbeitslosigkeit vermeiden Qualifikation und Requalifikation forcieren Krankheitsprävention forcieren Familiäre Beziehungen stabilisieren Elternbildung Soziale Vernetzungen anregen

7 Organisationsfragen One Desk Prinzip ist gut, aber zu wenig Shop in Shop Prinzip ist besser Statistische Erfassung verbessern Verfahrensdauer reduzieren Neuzuschreibung: Öffentliches Recht – Privatwirtschaftsverwaltung

8 Organisationsfragen Einbinden Sozialpartner einbinden lokale Wirtschaft fordern Gesellschaftliche Gruppen einbinden Beteiligungsabhängige Subvention Unterstützte einbinden Aufgaben geben

9 Aktuelle Probleme 24 Stunden – Betreuung Grundsicherung Neue Leistungen? Verbesserung der Organisation Die Gretchenfrage der Arbeit beantworten Verbesserung der politischen Abläufe Die Ganglien erreichen Prioritäten neu setzen! Neue Prioritäten zulassen!

10 sozial ist verbunden