Bauinsolvenz: Was tun, wenn der Auftragnehmer in die Insolvenz gerät? 20. Mai 2016 SCHULZ SOZIEN RECHTSANWÄLTE NOTARE FACHANWÄLTE Matthias Janitz Rechtsanwalt Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Markus van Marwyk Rechtsanwalt Insolvenzverwalter
Ausgangsfall Bauherr A beauftragt Unternehmer B, Fenster und Balkontüren einzubauen Lieferanten des B liefern zur Baustelle, B setzt 10 AN ein Baufortschritt gerät ins stocken, nur noch 2 AN Lieferant des B holt Ware ab A erlangt Kenntnis von ZV gegen B B setzt keine Mitarbeiter mehr ein, Insolvenzantrag, Auftrag nur teilweise durchgeführt SCHULZ SOZIEN RECHTSANWÄLTE NOTARE FACHANWÄLTE
Phase 1: Vor Beginn des Insolvenzverfahrens Phase 2: Das vorläufige Insolvenzverfahren Phase 3: Das eröffnete Insolvenzverfahren SCHULZ SOZIEN RECHTSANWÄLTE NOTARE FACHANWÄLTE
Phase 1: Vor Beginn des Insolvenzverfahrens Krisenanzeichen – Insolvenzgründe Strategische Überlegungen Aufrechnungsverbote Kündigung des Bauvertrages SCHULZ SOZIEN RECHTSANWÄLTE NOTARE FACHANWÄLTE
Phase 2: Das vorläufige Insolvenzverfahren Der vorläufige Insolvenzverwalter Konsequenzen für den Bauvertrag? § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO SCHULZ SOZIEN RECHTSANWÄLTE NOTARE FACHANWÄLTE
Phase 3: Das eröffnete Insolvenzverfahren Der (endgültige) Insolvenzverwalter Erfüllungswahlrechte des Insolvenzverwalters SCHULZ SOZIEN RECHTSANWÄLTE NOTARE FACHANWÄLTE
Fallbeispiel (Fortsetzung) Im vorläufigen InsV wurde weitergearbeitet, 65 % Bautenstand, Abschlagszahlungen bei 85 % Alles Mangelhaft Ansprüche des A Im eröffneten IV: Erfüllungswahl bezogen auf noch ausstehenden Teil Ablehnung hinsichtlich Mängelbeseitigung und bisheriger Teil Nur Teilweise Erfüllung: IVerw gehen die Mittel aus IVerw legt Schlussrechnung über den erfüllten Teil nach Erfüllungswahl SCHULZ SOZIEN RECHTSANWÄLTE NOTARE FACHANWÄLTE