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KANTON LUZERN Justiz- und Sicherheitsdepartement KANTON LUZERN Justiz- und Sicherheitsdepartement Der neue Finanzausgleich im Kanton Luzern Erste Erfahrungen.

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1 KANTON LUZERN Justiz- und Sicherheitsdepartement KANTON LUZERN Justiz- und Sicherheitsdepartement Der neue Finanzausgleich im Kanton Luzern Erste Erfahrungen

2 KANTON LUZERN Justiz- und Sicherheitsdepartement Weg von der Defizitgarantie Mehr Kostentransparenz Nehmer- und Gebergemeinden sind beteiligt Der neue Finanzausgleich befindet sich bis 2008 in der Übergangsphase

3 KANTON LUZERN Justiz- und Sicherheitsdepartement Projekt PASL Malters, Werthenstein, Wolhusen (gestoppt) Fusion Beromünster-Schwarzenbach Meierskappel zu Risch? Lieli zu Hohenrain Ein Willisau Fusionsprojekt Ettiswil-Kottwil Fusion Langnau, Reiden, Richenthal Fusion Herlisberg-Römerswil Fusion Kulmerua, Triengen, Willihof Regionalrat Sursee Regionalrat Beromünster und Umgebung Fusion Beromünster/Schwarzenbach, Gunzwil, Neudorf Fusionsprojekt Dagmersellen, Uffikon, Buchs? Fusionsprojekt Hitzkirchertal: Aesch, Altwis, Ermensee, Gelfingen, Hämikon, Hitzkirch Mosen, Müswangen, Retschwil, Schongau, Sulz Fusion Littau- Luzern Regionalrat Kooperatives Hinterland Vereinigte Seegemeinden?

4 KANTON LUZERN Justiz- und Sicherheitsdepartement Erfreuliche Ergebnisse bei den Gemeinderechnungen: Ertragsüberschuss von 47. Mio. Franken 88 Gemeinden im Plus 19 Gemeinden im Minus Folge: 23 Gemeinden haben auf 2004 die Steuern gesenkt

5 KANTON LUZERN Justiz- und Sicherheitsdepartement Gemeinden stecken in einer kritischen Situation Die Möglichkeiten Prüfung einer Fusion Gesuch um Sonderbeitrag

6 KANTON LUZERN Justiz- und Sicherheitsdepartement Es braucht strenge Abklärungen Sind Fusionsanstrengungen gemacht worden? Wo sind Anstrengungen zur eigenen Sanierung?

7 KANTON LUZERN Justiz- und Sicherheitsdepartement Überprüfung des Leistungsangebots Die Sonderbeiträge sind an strenge Bedingungen geknüpft Mögliche Auflagen: Ausbau der Zusammenarbeit Wie hoch liegt der maximal zumutbare Steuerfuss? Überprüfung von Fusionsmöglichkeiten Erhöhung von Gebührenansätzen Nachhaltige Sanierungsmassnahmen

8 KANTON LUZERN Justiz- und Sicherheitsdepartement Anpassung wegen Teuerung beim Lastenausgleich: Fr Erhöhung des Ressourcenausgleichs um Franken Erhöhte Zahlungen an den horizontalen Ausgleich: Franken Verschiebungen beim topografischen Lastenausgleich aufgrund aktualisierter Zahlen: 1,07 Mio. Franken: Das Entlebuch profitiert Erhöhung des LA Bildung zugunsten der Ämter Entlebuch und Willisau Der Soziallastenausgleich verändert wenig Verschiebungen innerhalb der Agglomeration Luzern

9 KANTON LUZERN Justiz- und Sicherheitsdepartement

10 KANTON LUZERN Justiz- und Sicherheitsdepartement

11 KANTON LUZERN Justiz- und Sicherheitsdepartement

12 KANTON LUZERN Justiz- und Sicherheitsdepartement Der Finanzausgleich braucht kurzfristig keine weiteren Korrekturen Der Finanzausgleich wirkt in die richtige Richtung Die finanzielle Situation einzelner Gemeinden bleibt kritisch: Massnahmen werden geprüft

13 KANTON LUZERN Justiz- und Sicherheitsdepartement Aufgabenreform Finanzreform Strukturreform

14 KANTON LUZERN Justiz- und Sicherheitsdepartement Die starke, eigenständige Gemeinde


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