DIREKTION DER JUSTIZ UND DES INNERN DES KANTONS ZÜRICH GEMEINDEAMT DES KANTONS ZÜRICH Gemeindebericht 2009 Bericht des Regierungsrates des Kantons Zürich.

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1 DIREKTION DER JUSTIZ UND DES INNERN DES KANTONS ZÜRICH GEMEINDEAMT DES KANTONS ZÜRICH Gemeindebericht 2009 Bericht des Regierungsrates des Kantons Zürich nach § 14a Gemeindegesetz - Auftrag, Aufbau und Fazit Regierungsrat Dr. Markus Notter Urs Glättli, Projektleiter Medienkonferenz 10. Dezember 2009

2 Gemeindebericht 2009 Direktion der Justiz und des Innern 2 Auftrag gemäss § 14a Gemeindegesetz

3 Gemeindebericht 2009 Direktion der Justiz und des Innern 3 Aufgabenteilung zwischen Bund, Kanton und Gemeinden

4 Gemeindebericht 2009 Direktion der Justiz und des Innern 4 Aufgabenkatalog Kantonsverfassung (Art. 100 ff. KV) –Öffentliche Ordnung und Sicherheit –Raumplanung und Umweltschutz –Verkehr –Wasserversorgung –günstige Rahmenbedingungen für Wirtschaft und Arbeit –Sozialhilfe –Familie, Jugend und Alter –Gesundheitsversorgung –Integration –Bildungswesen –Öffentliche Schulen –Kultur –... Kanton und Gemeinden gewährleisten, fördern oder sorgen für …

5 Gemeindebericht 2009 Direktion der Justiz und des Innern 5 Bedeutung der Gemeindeautonomie (Art. 85 I KV)

6 Gemeindebericht 2009 Direktion der Justiz und des Innern 6 Urs Glättli, juristischer Sekretär mbA

7 Gemeindebericht 2009 Direktion der Justiz und des Innern 7 Aufbau des Gemeindeberichts 2009

8 Gemeindebericht 2009 Direktion der Justiz und des Innern 8 Datengrundlagen

9 Gemeindebericht 2009 Direktion der Justiz und des Innern 9 Vergleich Nettoaufwand Kanton / Gemeinden 2004 und 2007

10 Gemeindebericht 2009 Direktion der Justiz und des Innern 10 Lesebeispiel Raumplanung Äquivalenz zwischen Steuerung, Vollzug und Finanzierung

11 Gemeindebericht 2009 Direktion der Justiz und des Innern 11 Lesebeispiel Volksschule Keine Äquivalenz zwischen Steue- rung und Vollzug/Finanzierung Generell keine Lastenverschiebung 2004/2007 feststellbar

12 Gemeindebericht 2009 Direktion der Justiz und des Innern 12 Entwicklung Nettoaufwendungen im Bereich Volksschule

13 Gemeindebericht 2009 Direktion der Justiz und des Innern 13 Autonomie aus Sicht der Gemeinden - in Korrelation zur Bevölkerungszahl

14 Gemeindebericht 2009 Direktion der Justiz und des Innern 14 Urs Glättli, juristischer Sekretär mbA

15 Gemeindebericht 2009 Direktion der Justiz und des Innern 15 Fazit –Gleichgewichtige Akteure –Starke Aufgabenverflechtung –Regelungsbefugnisse liegen bei Bildung, Soziales und Gesundheit beim Kanton, Vollzug vorwiegend bei den Gemeinden –In der Organisation, Finanzierung und Entwicklung liegt Rechtsetzung verstärkt bei den Gemeinden –Keine erheblichen Lastenverschiebungen 2004/2007 zwischen Kanton und Gemeinden –Zürcher Gemeinden schätzen ihre Autonomie als relativ gross ein

16 Gemeindebericht 2009 Direktion der Justiz und des Innern 16 Die Aufgabenteilung ist sachlich begründet durch –Standards für vergleichbare Leistungen –Unterschiedliche Leistungsfähigkeit bedingt finanziell starkes Engagement des Kantons –Fehlen den Gemeinden in den Verbundaufgaben Regelungsbefugnisse, verfügen sie trotzdem über Gestaltungsmöglichkeiten –Die Gemeinden sind grundsätzlich die für den unmittelbaren Vollzug geeignete Ebene