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FINANZDEPARTEMENT Umsetzung der Finanzvorlagen im Kanton Luzern Projekt Finanzreformen 08 Herzlich willkommen.

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Präsentation zum Thema: "FINANZDEPARTEMENT Umsetzung der Finanzvorlagen im Kanton Luzern Projekt Finanzreformen 08 Herzlich willkommen."—  Präsentation transkript:

1 FINANZDEPARTEMENT Umsetzung der Finanzvorlagen im Kanton Luzern Projekt Finanzreformen 08 Herzlich willkommen

2 FINANZDEPARTEMENT bei Annahme Inkrafttreten Steuerpaket des Bundes Abstimmung NFA Bund Abstimmung (Kleine) Teilrevision des kantonalen Steuergesetzes auf 2005 Teilrevision des kantonalen Steuergesetzes auf 2008 Es folgt die Unternehmungssteuerreform (evtl. auf 2008) Aufgabenreform Kanton/Gemeinden auf Folgen: Alle diese Projekte bringen Veränderungen bei den Finanzhaushalten von Kanton und Gemeinden. Die Folgen müssen im Projekt Finanzreformen 08 berücksichtigt werden. Finanzpolitik: Die Ereignisse Daneben gibt es die Entlastungspakete des Bundes

3 FINANZDEPARTEMENT Welche weiteren Projekte laufen noch? (Projekte mit finanziellen Rückwirkungen auf Kanton und Gemeinden)) Neue Volksschulfinanzierung aufgrund der effektiven Betriebskosten Totalrevision Gemeindegesetz mit dem neuen Finanzhaushaltrecht für die Gemeinden Einführung Kostenrechnung für die Gemeinden (Handbuch Sommer 2005) Ausarbeitung Wirkungsbericht Finanzausgleich Ende der Übergangsfrist 2009

4 FINANZDEPARTEMENT Umsetzung der Steuerreformen Werden in separaten Gesetzgebungsverfahren umgesetzt! Die Umsetzung der kleinen Steuergesetzesrevision 2005 ist im Gange. Die grosse Teilrevision des Steuergesetzes ist auf 2008 geplant. Begünstigt werden: untere Einkommen, Familien/allein Erziehende, Mittelstand. Priorität liegt ferner auf der Unternehmensteuerreform. Die finanziellen Auswirkungen der steuerlichen Veränderungen für die Gemeinden sind im Finanzausgleich zu berücksichtigen. Ev. Anpassung des Finanzausgleichs auf 2008.

5 FINANZDEPARTEMENT Nach der Ablehnung Steuerpaket Der Bund wird neue Vorlagen erarbeiten: Vermutlich weniger starke Betroffenheit von Kanton und Gemeinden Reform der Unternehmungsbesteuerung (1. Priorität) Familienbesteuerung (2. Priorität) Wohneigentum (3. Priorität; Zeitpunkt noch ungewiss) (insbesondere beim Wohneigentum) Die absehbar notwendigen Mittel sind im IFAP bereitzustellen!

6 FINANZDEPARTEMENT Die NFA des Bundes Riesiger Umsetzungsaufwand bei Bund und Kantonen: Verfassungsänderungen (Volksabstimmung ) Gesetzesänderungen bei Bund und Kanton Neue Verordnungen Konzeptarbeit aufgrund der neuen Rahmengesetze Neue Leistungsvereinbarungen Neues Controlling Budgetanpassungen Betroffen sind gegen 50 Aufgabenbereiche

7 FINANZDEPARTEMENT Voraussichtlicher Zeitplan NFA Bund Verfassungsänderungen Abstimmung Neues Finanzausgleichsgesetz Bund in Kraft NFA-Botschaft (mit Gesetzesänderungen)Start Vernehmlassung 2004 Behandlung in National- und Ständerat 2005/2006 Referendumsfrist 3. NFA-Botschaft (Dotierung der Töpfe) 2006/2007 Inkrafttreten Gesamtpaket voraussichtlich

8 FINANZDEPARTEMENT Strassen, Agglomerations- und RegionalverkehrWald-, Natur- und Landschaftsschutz, Hochwasserschutz, LuftreinhaltungAHV/IV, EL, Prämienverbilligung KVG, Wohnheime, Sonderschulung, Betagtenhilfe/Spitex, Invalidenhilfe, Ausbildungsstätten Sozialberufe NFA Bund: Betroffene Aufgabenbereiche Soziale Sicherheit Umwelt und Raumplanung Verkehr Landesverteidigung, Zivilschutz, Sport, Vermessung Landwirtschaft Ausbildungsbeihilfen, Denkmalpflege Straf- und Massnahmenvollzug

9 FINANZDEPARTEMENT Aufgabenentflechtung - 53 Mio. Kompensation direkte Bundessteuer + 40 Mio. Verzicht Finanzkraftabstufung, vertikal + 79 Mio. Verzicht Finanzkraftabstufung, horizontal Mio. Neuer Ressourcenausgleich Mio. Neuer geografisch-topografischer LA - 6 Mio. Neuer sozio-demographischer LA - 0 Mio. Finanzierung Härteausgleich + 4 Mio. - = Entlastung/+ = Belastung (Stand Mai 2004) Provisorische Zahlen! Sie können sich noch ändern! Total Entlastung Kanton Luzern - 61 Mio. NFA Bund: Finanzielle Umlagerungen im Kanton Luzern

10 FINANZDEPARTEMENT Ablehnung NFA Bund Folgen Kanton und Gemeinden haben sich mit der Situation zu arrangieren. Umfangreiche weitere Sparpakete werden notwendig. Keine Entlastung von Fr. 61 Mio. bedeutet keine finanziellen Mittel zum Auffangen der Auswirkungen der späteren StG-Revisionen. Szenarium: NFA Bund wird abgelehnt Dies wäre ein worst-case-Szenario!

11 FINANZDEPARTEMENT Aufgabenzuteilung Kanton – Gemeinden: Die Aufgabenbereiche Soziales und gesellschaftliche Integration Kultur Umwelt/Natur/Landschaft Raumplanung/Bau/Verkehr Finanzen/Steuern Wirtschaft Gesundheit Bildung/Sport Justiz Sicherheit Gemeindegesetz Finanzausgleich

12 FINANZDEPARTEMENT Aufgabenzuteilung Kanton – Gemeinden: Beispiel Soziales (mit NFA Bund) Mio Mio Mio Kosten neu Differenz Kanton Gemeinden Kanton Gemeinden Beiträge AHV Beiträge IV Prämienverbilligungen Ergänzungsleistungen Sonderschulung IV-Einrichtungen (inkl. Sucht) Spitex Arbeitslosenversicherung Massnahmen ZGB WSH mit Kompetenzzentren BFFS WSH für Flüchtlinge Total Ohne NFA Mio

13 FINANZDEPARTEMENT Gesamtüberblick Aufgabenreform, NFA und Steuerpaket Kanton Gemeinden Steuergesetzesänderungen NFA Aufgabenreform Kanton/Gemeinden Total

14 FINANZDEPARTEMENT Steuerfussabtausch: Was spricht dagegen? (man müsste mindestens 0,4 Einheiten abtauschen) Das finanzielle Gleichgewicht zwischen Kanton und Gemeinden ist bedroht. Die gerechte Aufteilung zwischen den Gemeinden ist gefährdet. Die Gemeinden würden sehr unterschiedlich getroffen. Meggen würde 40 % seines Steuerertrages verlieren. Höhere Gesamtsteuerbelastung im Kanton als Folge und damit ein Eigengoal im interkantonalen Steuerwettbewerb.

15 FINANZDEPARTEMENT Lösungsvorschläge vom Kanton Gemeinsames und koordiniertes Vorgehen Gleichzeitiges Inkrafttreten von NFA Bund, und Aufgabenzuteilung Kanton auf (Beachtung der StG-Revision) Beachtung der finanziellen Auswirkungen (u.a. 60 Mio. aus NFA Bund) auf Kanton und Gemeinden; Beachtung der Finanzausgleichswirkungen auf die Gemeinden 3–4 Ausgleichstöpfe für den Ausgleich der finanziellen Verschiebungen zum Beispiel: Prämienverbilligung Ergänzungsleistungen Heimfinanzierung Volksschulbildung

16 FINANZDEPARTEMENT Innerkantonaler Finanzausgleich Das besondere Augenmerk gilt den Gemeinden. Von den Verschiebungen sind die Gemeinden sehr unterschiedlich betroffen. (Mehr als 20 Prozent des Gemeindehaushalts werden Veränderungen erfahren.) Folge Bereits im Wirkungsbericht 2005 wird die Gesamtschau berücksichtigt. Um ein tragbares Ergebnis zu erzielen, könnte sich eine Anpassung des Finanzausgleichs auf 2008 aufdrängen.

17 FINANZDEPARTEMENT Voraussetzungen für das Gelingen Die Umsetzung der Vorlagen muss: in Gesamtschau erfolgen in geordneten Bahnen ablaufen Erforderlich sind: Transparenz Gerechte Aufteilung der Vor- und Nachteile Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden Gemeinsame Projektorganisation Kanton – Gemeinden

18 FINANZDEPARTEMENT Finanzreformen 08 Kanton Luzern: Zeitplan Start Umsetzung Finanzreformen 08 Kt. LuzernFrühjahr 2004 Information der GemeindenApril 2004 Erstes UmsetzungskonzeptEnde 2004 GesetzesanpassungenIm Einklang mit 2. NFA-Botschaft Verabschiedung BotschaftEnde 2006 Behandlung im Grossen RatWinter/Frühlings-Session 2007 Inkrafttreten1. Januar 2008

19 FINANZDEPARTEMENT Projektorganisation: NFA Bund und Aufgabenzuteilung Kanton - Gemeinden Kurt Stalder, Finanzverwalter (Vorsitz) Gian Antonio Paravicini, Vorsteher Amt für Statistik Je eine Vertretung der kantonalen Departemente Vertretungen der Gemeinden (VLG und seine Unterorganisationen) Judith Lauber, Projektleiterin Gemeindereform Heinz Bösch, Finanzdepartement

20 FINANZDEPARTEMENT Ausblick Damit das anspruchsvolle Projekt optimal gelingt, bündeln Kanton und Gemeinden ihre Kräfte gemeinsam.

21 FINANZDEPARTEMENT Gemeindereform und die Teilprojekte PlanungsphaseUmsetzungsphase 2002 in Kraft Gemeindeartikel Gemeindegesetz Struktur- und Gebietsreform 5 Fusionen weitere geplant NFA Bund Abstimmung Totalrev. Staatsverfassung Kt. Luzern Umwelt/Natur/Landschaft Raumpl./Bau/Verkehr weitere Soziales Kultur Aufgabenzuteilung Finanzausgleich 2003 in Kraft 1. Wirkungs- bericht (WB) 2. WB Justiz- und Sicherheitsdepartement Kanton Luzern AbstimmungIn Kraft

22 FINANZDEPARTEMENT Auswirkungen auf Gemeindereform Aufgabenzuteilung Kanton – Gemeinden Justiz- und Sicherheitsdepartement Kanton Luzern Teilprojekte Soziales / Integration Umwelt / Natur / Landschaft Raumplanung / Bau / Verkehr Kultur Wirtschaft Gesundheit Bildung / Sport Justiz Sicherheit Prinzipien Subsidiarität AKV-Prinzip Haushaltneutralität Verteilungsgerechtigkeit Verbinden mit der Umsetzung NFA Bund

23 FINANZDEPARTEMENT Justiz- und Sicherheitsdepartement Kanton Luzern Verbindung Aufgabenzuteilung Kanton – Gemeinden mit Umsetzung NFA Bund Balance der Aufgaben- und Ausgabenzuteilung zwischen Kanton und Gemeinden Verbindung auf der Zeitachse übergeordnete Beurteilung der Auswirkungen der Aufgabenzuteilung auf die Finanzströme Kanton – Gemeinden Beibehaltung der Prinzipien der Aufgabenzuteilung als Leitlinien Verbindung der Projekte auf organisatorischer Ebene Ziel

24 FINANZDEPARTEMENT Justiz- und Sicherheitsdepartement Kanton Luzern Planungsschritte Mai 2004Klausur Projektleitung Gemeindereform Juni bis Ende November 2004 Anpassung Projektbeschrieb Aufgabenzuteilung Kanton – Gemeinden Rücksprache mit Projektleitung der Teilprojekte Aufgabenzuteilung und Planung des weiteren Vorgehens. Verbindung mit Projekt Finanzreform (NFA Bund)


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