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Dr. C. Beckert, M. Carp 1 Schutz gegen Lärm in der Umwelt Rechtliche Grundlagen Die rumänische Verfassung (Art. 35 – Das Recht auf eine gesunde Umwelt.

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1 Dr. C. Beckert, M. Carp 1 Schutz gegen Lärm in der Umwelt Rechtliche Grundlagen Die rumänische Verfassung (Art. 35 – Das Recht auf eine gesunde Umwelt als ein Grundrecht) Die rumänische Verfassung (Art. 35 – Das Recht auf eine gesunde Umwelt als ein Grundrecht) Rechtsvorschriften mit Umweltrelevanz Rechtsvorschriften mit Umweltrelevanz Gesetze (G.) Gesetze (G.) Regierungsentscheidungen (H.G), Verordnungen (O.U.) und Dringlichkeitsverordnungen (O.U.G) Regierungsentscheidungen (H.G), Verordnungen (O.U.) und Dringlichkeitsverordnungen (O.U.G) Ministerielle Anordnungen (O.M) Ministerielle Anordnungen (O.M) Internationale Verträge und Übereinkommen u.a. Internationale Verträge und Übereinkommen u.a. Aarhus Konvention – ratifiziert durch G. Nr. 86/2000 Aarhus Konvention – ratifiziert durch G. Nr. 86/2000 Espoo Konvention – ratifiziert durch G. Nr. 22/2001 Espoo Konvention – ratifiziert durch G. Nr. 22/2001 Kyoto Protokol – ratifiziert durch G. Nr. 3/2001 Kyoto Protokol – ratifiziert durch G. Nr. 3/2001

2 Dr. C. Beckert, M. Carp 2 Schutz gegen Lärm in der Umwelt Rechtliche Grundlagen Wichtige Einzelvorschriften Umweltrahmengesetz – G. 265/ OUG 195/2005 zum Umweltschutz Umweltrahmengesetz – G. 265/ OUG 195/2005 zum Umweltschutz Umwelthaftung – G. 19/ O.U.G 68/2007 zur Umwelthaftung Umwelthaftung – G. 19/ O.U.G 68/2007 zur Umwelthaftung Strategische Umweltprüfung (SUP / SEA) – H.G. 1076/2004 Strategische Umweltprüfung (SUP / SEA) – H.G. 1076/2004 Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP / EIA) – H.G. 1213/2006 Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP / EIA) – H.G. 1213/2006 Integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU/IPPC) – H.G. 84/2006+O.U.G. 152/2003 Integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU/IPPC) – H.G. 84/2006+O.U.G. 152/2003 SEVESO / gefährliche Stoffe – H.G. 804/2007 SEVESO / gefährliche Stoffe – H.G. 804/2007 Flora Fauna und Habitat – G. 462/ O.U.G 236/2000 Flora Fauna und Habitat – G. 462/ O.U.G 236/2000

3 Dr. C. Beckert, M. Carp 3 Schutz gegen Lärm in der Umwelt Rechtliche Grundlagen Im Vorfeld des EU Beitritts –> vollständige Umsetzung der EU Umweltgesetzgebung (Acquis Communautaire) in nationale Gesetzgebung Im Vorfeld des EU Beitritts –> vollständige Umsetzung der EU Umweltgesetzgebung (Acquis Communautaire) in nationale Gesetzgebung Übergangsfristen -> für die praktische Implementierung spezieller Vorschriften (z.B. der Deponierichtlinie, aber nicht für Lärm). Übergangsfristen -> für die praktische Implementierung spezieller Vorschriften (z.B. der Deponierichtlinie, aber nicht für Lärm).

4 Dr. C. Beckert, M. Carp 4 Schutz gegen Lärm in der Umwelt Lärmquellen Industrie, Gewerbe, Sportanlagen, Freizeitanlagen, Tagebaue, Häfen, Schießanlagen, Landwirtschaft Industrie, Gewerbe, Sportanlagen, Freizeitanlagen, Tagebaue, Häfen, Schießanlagen, Landwirtschaft Verkehr Verkehr Straße, Schiene, Wasserstraßen, Flughäfen (Geräusche durch Luftverkehr) Militärischer Lärm Militärischer Lärm

5 Dr. C. Beckert, M. Carp 5 Schutz gegen Lärm in der Umwelt EU-Lärmkartierung für Industrie und Gewerbe, wenn IVU-Anlage Industrie und Gewerbe, wenn IVU-Anlage Häfen Häfen Verkehr Verkehr Straße, Schiene, Flughäfen (Geräusche durch Luftverkehr) Nur Berechnungsvorschriften – keine Maßstäbe für die Beurteilung.

6 Dr. C. Beckert, M. Carp 6 Schutz gegen Lärm in der Umwelt Geräusche werden im Unterschied zu Luftschadstoffen wahrgenommen! Entscheidend ist, die Geräuschbelastung am Ohr des Betroffenen zu begrenzen! Begrenzung der Immission statt Emission Aber keine Begrenzung für die Summe aller Immissionen durch Geräusche!

7 Dr. C. Beckert, M. Carp 7 Schutz gegen Lärm in der Umwelt Grenzwerte für Immissionen, weil Geräusche bei der Ausbreitung vermindert werden, Geräusche bei der Ausbreitung vermindert werden, gerade bei Industrieanlagen oft nicht der höchste Stand der Technik zur Lärmminderung gefordert werden kann (hohe Kosten), gerade bei Industrieanlagen oft nicht der höchste Stand der Technik zur Lärmminderung gefordert werden kann (hohe Kosten), Zaunwerte die Betreiber von Anlagen teilweise zu unverhältnismäßigen Maßnahmen zum Schutz gegen Lärm zwingen. Zaunwerte die Betreiber von Anlagen teilweise zu unverhältnismäßigen Maßnahmen zum Schutz gegen Lärm zwingen.

8 Dr. C. Beckert, M. Carp 8 Schutz gegen Lärm in der Umwelt Aufbau des Bewertungsmaßstabs Lärmindex L den ist ungeeignet! Begründung: L den ist Summe aus Lärmpegeln für 3 Tagesabschnitte mit Zuschlägen für Abend (+ 5 dB) und Nacht (+ 10 dB) L den ist Summe aus Lärmpegeln für 3 Tagesabschnitte mit Zuschlägen für Abend (+ 5 dB) und Nacht (+ 10 dB) Lärmbelastung wird rechnerisch auf 24 Stunden verteilt. Aus L den ist nicht erkennbar, in welchem Tagesabschnitt eine hohe Lärmbelastung bestand.

9 Dr. C. Beckert, M. Carp 9 Schutz gegen Lärm in der Umwelt Aufbau des Bewertungsmaßstabs Lösung: Begrenzungen für L day und Begrenzung für L evening oder für L day + (L evening + 5 dB) Begründung: Getrennte Bewertung für den Tag und für die Nacht

10 Dr. C. Beckert, M. Carp 10 Schutz gegen Lärm in der Umwelt Aufbau des Bewertungsmaßstabs Lärmindex Lnight bezieht sich auf die 8 Stunden der Nacht, bezieht sich auf die 8 Stunden der Nacht, wird in separaten Lärmkarten dargestellt, wird in separaten Lärmkarten dargestellt, geeignet bei relativ gleichmäßiger Belastung mit Geräuschen geeignet bei relativ gleichmäßiger Belastung mit Geräuschen Beispiel: Straßen-, Schienenverkehr, Schifffahrt

11 Dr. C. Beckert, M. Carp 11 Schutz gegen Lärm in der Umwelt Aufbau des Bewertungsmaßstabs Lärmindex Lnight bei ungleichmäßiger Geräuschbelastung - lauteste Nachtstunde auswählen Beispiele: Industrie, Gewerbe, Sportanlagen, Freizeitanlagen, Tagebaue, Häfen, Schießanlagen, Landwirtschaft

12 Dr. C. Beckert, M. Carp 12 Schutz gegen Lärm in der Umwelt Aufbau des Bewertungsmaßstabs eine einheitliche Regelungen für alle Anlagen eine einheitliche Regelungen für alle Anlagen eine Regelung für Straße und Eisenbahn eine Regelung für Straße und Eisenbahn nicht erfasst: Fluglärm Fluglärm Militärischer Lärm Militärischer Lärm

13 Dr. C. Beckert, M. Carp 13 Schutz gegen Lärm in der Umwelt Aufbau des Bewertungsmaßstabs Grenzwerte bei Anlagen (tags/nachts) (am maßgeblichen Immissionsort, keine Zaunwerte) Gebiete für Industrie70 dB/70 dB Gebiete für Industrie70 dB/70 dB Gebiete für Gewerbe65 dB/55 dB Gebiete für Gewerbe65 dB/55 dB Gebiete für Gewerbe und Wohnungen (auch Dörfer, Stadtzentren)60 dB/45 dB Gebiete für Gewerbe und Wohnungen (auch Dörfer, Stadtzentren)60 dB/45 dB Gebiete für Wohnungen55 dB/40 dB Gebiete für Wohnungen55 dB/40 dB Kurgebiete, Krankenhäuser45 dB/30 dB Kurgebiete, Krankenhäuser45 dB/30 dB

14 Dr. C. Beckert, M. Carp 14 Schutz gegen Lärm in der Umwelt Aufbau des Bewertungsmaßstabs Grenzwerte bei Straßen- und Schienenverkehr (tags/nachts) (am maßgeblichen Immissionsort, Neubau) Gebiete für Industrie- Gebiete für Industrie- Gebiete für Gewerbe70 dB/60 dB Gebiete für Gewerbe70 dB/60 dB Gebiete für Gewerbe und Wohnungen (auch Dörfer, Stadtzentren)65 dB/55 dB Gebiete für Gewerbe und Wohnungen (auch Dörfer, Stadtzentren)65 dB/55 dB Gebiete für Wohnungen60 dB/50 dB Gebiete für Wohnungen60 dB/50 dB Kurgebiete, Krankenhäuser (57 dB/47 dB) Kurgebiete, Krankenhäuser (57 dB/47 dB)

15 Dr. C. Beckert, M. Carp 15 Schutz gegen Lärm in der Umwelt Zusammenfassung: Berechnungsvorschriften der Umgebungslärmrichtlinie sind geeignet Berechnungsvorschriften der Umgebungslärmrichtlinie sind geeignet Messvorschriften aus europäischen Normen ebenfalls Messvorschriften aus europäischen Normen ebenfalls Möglichst viele Lärmquellen zusammenfassen Möglichst viele Lärmquellen zusammenfassen Begrenzung der Geräuschimmission abhängig von der Nutzung des Gebietes machen Begrenzung der Geräuschimmission abhängig von der Nutzung des Gebietes machen


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