Output-Legitimation und Akzeptanz der EU im Ruhrgebiet

Präsentation zum Thema: "Output-Legitimation und Akzeptanz der EU im Ruhrgebiet"—  Präsentation transkript:

1 Output-Legitimation und Akzeptanz der EU im Ruhrgebiet
Universität Duisburg-Essen, Institut für Politikwissenschaft, Output-Legitimation und Akzeptanz der EU im Ruhrgebiet LFP: Legitimation europäischen Regierens Prof. Dr. H.J. Axt Dipl.-Soz. Oliver Schwarz Antonio Milososki Tanja Benassila, Stefan Engstfeld, Pascal Geißler, Lars Lindner, Guido Neisemeier

2 Agenda Einleitung Strukturförderung Wahlbeteiligung Empirische Analyse
Legitimation der EU Forschungsthese Demokratie und Wahlen Untersuchungsregion Strukturförderung Ziele der EU Fördermittel in NRW Verteilung der Gelder im Ruhrgebiet Wahlbeteiligung Europawahlen Landtagswahlen NRW Empirische Analyse Variablen Ergebnisse Fazit und Ausblick Quellen

3 Einleitung Frage nach der Akzeptanz der EU besonders in struktur-schwachen Regionen durch hohe Förderung mit Strukturhilfen besonders interessant Hat die output-orientierte Politik Folgen für die Akzeptanz der Europäischen Union? Annahme: Akzeptanz von Institutionen spiegelt sich in der Beteiligung an ihren Legitimationsverfahren Wahlen zum Europäischen Parlament 2004 Gibt es signifikante Tendenzen im Wahlverhalten der Bürger im Ruhrgebiet?

4 Legitimation der EU Output-Legitimation:
Legitimation durch den Bezug auf die Interessen der Regierten, der Schaffung von Wohlstand, der Angleichung der Lebensverhältnisse und der Sicherung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhaltes government by the people Input-Legitimation: Legitimation durch Partizipation der BürgerInnen an politischen Entscheidungsprozessen government for the people

5 Forschungsthese Die EU-Strukturförderung führt nicht zu einer größeren Akzeptanz der Institution EU. Überprüfung durch: Beteiligung an Wahlen zum Europäischen Parlament 2004 und Höhe der Struktur-fördermittel Hinzugezogene, intervenierende Variablen: Arbeitslosigkeit, BIP, BIP pro Kopf, verfügbares Einkommen

6 Demokratie und Wahlen Als politische Institution kann die Europäische Union begriffen werden als repräsentative Demokratie Die Legitimation einer so verfassten Institution beruht im wesentlichen auf der Partizipation der Bevölkerung an Wahlen Ist die Wahlbeteiligung gering, wird die Legitimation der Institution als solche offenbar in Zweifel gezogen Über Wahlen zum Europäischen Parlament (alle 5 Jahre) hinaus bietet die Europäische Union kaum andere Partizipations-möglichkeiten Europa-Wahlen werden als nationale „Nach- und Zwischenwahlen“ gesehen, deren Ergebnis im besten Fall als „Denkzettel“ für die nationale Regierung fungiert

7 Untersuchungsregion Ruhrgebiet
Sozioökonomische und soziale Einheit (Milieu), definiert durch den Kommunalverband Ruhrgebiet Wirtschaftlich in der Übergangsphase von Kohle- und Stahlindustrie zu einem dienstleistungs- und technologie-orientiertem Gebiet Münster Regionales Oberzentrum einer vorwiegend ländlich geprägten Region Wirtschaftskraft des Umlandes fließt zu einem beträchtlichen Teil in die Stadt Münster

8 Strukturförderung EFRE – Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung ESF – Der Europäische Sozialfonds EAGFL – Der Europäische Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft FIAF – Das Finanzinstrument für die Ausrichtung der Fischerei

9 Zielförderung der EU Ziel 1:
Förderung von Regionen mit Entwicklungsrückstand (BIP je Einwohner in der Region max. 75% des EU-Durchschnittes) oder dünn besiedelte Regionen (8 Einwohner/km²), in Deutschland alle neuen Bundesländer Ziel 2: Gebiete mit Strukturproblemen: Problemzonen in Städten, strukturschwache Agrarregionen, Gebiete mit hoher Arbeitslosigkeit Ziel 3: Anpassung und Modernisierung des Bildungs-, Ausbildungs- und Beschäftigungssystems

10 Fördermittel in NRW

11 Verteilung der Strukturmittel
Fördermittel pro Kopf in Euro für das Ruhrgebiet und Münster

12 Verteilung der Strukturmittel
Zuschüsse Land/EFRE pro Einw. in € Zuschüsse Land/ESF pro Einw. in € Gesamt Bochum 246 17 263 Bottrop 157 67 224 Dortmund 270 33 303 Duisburg 234 20 254 Essen 99 Gelsenkirchen 192 28 220 Hagen 42 Hamm 70 15 85 Herne 120 140 Mülheim/Ruhr Oberhausen 164 12 176 Ennepe-Ruhr-Kreis 117 9 126 Kreis Recklinghausen 125 158 Kreis Unna 75 7 82 Kreis Wesel 61 81 Ruhrgebiet (Durchschnitt) 129 19 148 Münster 2

13 Wahlbeteiligung bei Europawahlen
Gemeinde 2004 1999 1994 1989 1984 1979 Bochum 41,7 43,1 59,4 62,7 60,2 69,0 Bottrop 40,6 60,1 61,9 60,0 67,3 Dortmund 38,3 41,6 59,7 62,9 66,2 Duisburg 35,3 36,8 54,5 56,5 53,8 63,5 Essen 39,2 55,5 57,9 55,1 65,5 Gelsenkirchen 34,2 34,9 52,1 55,6 54,9 64,9 Hagen 39,1 54,0 59,6 57,1 65,0 Hamm 38,6 61,4 59,5 68,3 Herne 36,0 34,7 54,6 57,7 56,6 63,8 Mülheim/Ruhr 40,4 44,3 61,7 58,9 65,4 Oberhausen 32,6 36,3 55,8 56,1 54,2 64,2 Ennepe-Ruhr-Kreis 41,4 44,5 65,8 62,3 70,7 Kreis Recklinghausen 41,3 Kreis Unna 41,1 62,0 66,0 63,4 71,2 Kreis Wesel 41,0 42,5 59,3 57,0 66,5 Regionalverband Ruhrgebiet (RVR) 52,5 58,2 66,6 Münster 49,7 53,2 67,5 70,9 NRW 43,8 67,4 Bundesgebiet 43,0 45,2 56,8 65,7 Durchschnitt Europäische Union 45,5 49,5 58,5 61,0 63,0

14 Wahlbeteiligung bei Europawahlen

15 Wahlbeteiligung bei Landtagswahlen
Gemeinde 2005 2000 1995 1990 1985 1980 Bochum 63,9 58,1 66,2 73,0 76,8 81,4 Bottrop 64,2 57,4 66,5 72,9 77,6 81,8 Dortmund 59,4 55,3 62,4 71,1 75,2 79,9 Duisburg 58,6 52,6 60,1 68,1 72,2 77,0 Essen 62,3 55,2 61,3 68,2 73,6 79,2 Gelsenkirchen 56,5 50,4 58,7 66,6 78,5 Hagen 59,3 53,7 59,5 73,4 79,1 Hamm 60,2 62,8 71,5 75,0 81,5 Herne 58,8 52,7 61,8 69,0 79,4 Mülheim/Ruhr 67,5 60,0 73,2 76,7 80,6 Oberhausen 61,2 53,5 61,0 68,8 73,1 78,1 Ennepe-Ruhr-Kreis 64,8 59,1 67,7 74,3 79,0 83,8 Kreis Recklinghausen 61,7 56,2 64,6 70,9 80,0 81,9 Kreis Unna 63,2 57,1 73,8 78,7 83,1 Kreis Wesel 65,2 57,3 65,1 71,9 76,1 80,5 Regionalverband Ruhrgebiet (RVR) 55,7 63,4 70,7 75,6 80,4 Münster 69,8 70,2 80,9 NRW 63,0 56,7 64,0 71,8

16 Wahlbeteiligung bei Landtagswahlen

17 Empirische Analyse Variablen Arbeitslosigkeit: BIP pro Kopf
Strukturell hoch seit 1990er Jahren Ruhrgebietsdurchschnitt: 15,2 Prozent BIP pro Kopf Wirtschaftskraft der Einwohner des Ruhrgebiets Deutlich geringer (€ ) als Münster (€ ) Problem: Wert durch Pendler möglicherweise verfälscht Verfügbares Einkommen: Einkommen nach Abzug der Sozialbeiträge und Steuern Ruhrgebietsdurchschnitt: € – Münster: € Keine Verfälschung wie BIP

18 Empirische Analyse Pearsons-R: -0,430 Kendall-tau-b: -0,207
Erkennbarer Zusammenhang Nicht signifikant

19 Empirische Analyse Pearsons-R: -0,685* Kendall-tau-b: -0,537*
*auf 0,01 Niveau signifikant Deutlicher Zusammen-hang

20 Empirische Analyse Pearsons-R: -0,409 Kendall-tau-b: 0,044
Zufälliger Zusammenhang

21 Empirische Analyse Pearsons-R: 0,606 Kendall-tau-b: 0,474
*auf 0,01 Niveau signifikant Deutlicher Zusammenhang

22 Empirische Analyse Fördergelder der EU haben keinen Einfluss auf Akzeptanz der EU Zusammenhang ist sogar negativ Individuelle wirtschaftliche Lage (Arbeitslosigkeit + Einkommen) beeinflussen die Wahlbeteiligung signifikant These konnte empirisch belegt werden

23 Fazit und Ausblick Die anfänglich aufgestellte These
„Die EU-Strukturförderung führt nicht zu einer größeren Akzeptanz der Institution EU“ wurde durch die Analyse der zur Verfügung stehenden Daten bestätigt Die Wahlbeteiligung durch die EU-Strukturpolitik stark geförderten Region Ruhrgebiet ist niedriger als in der gering geförderten Stadt Münster Der Vergleich der sozioökonomischen Daten bestätigt die Annahme, dass Wohlstand sich auf das Wahlverhalten auswirkt

24 Fazit und Ausblick Die Europäische Union als demokratische Institution zu legitimieren, macht darüber hinaus ein Nachdenken über weitergehende Partizipationsmöglichkeiten ihrer Bevölkerung notwendig Eine Stärkung des Europäischen Parlamentes und damit eine stärkere Bindung der EntscheidungsträgerInnen an ihre WählerInnen, würde notwendigerweise die Bedeutung der Europa-Wahlen und ihre Unterstützung durch die BürgerInnen befördern

25 Quellen Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik (LDS):
Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik (LDS) zur Europawahl 2004: Axt, Heinz-Jürgen: Wahlen zum Europäischen Parlament: Legitimation durch nationale Sekundärwahlen?, in: Derichs, Claudia/Heberer, Thomas (Hrsg.), Wahlen und Regierbarkeit im globalen Rahmen, Wiesbaden 2006. Scharpf, Fritz W.: Legitimationskonzepte jenseits des Nationalstaats, Stand Thalmaier, Bettina: Partizipation und Politisierung als Antwort auf die Akzeptanz- und Legitimationskrise der Europäischen Union, München 2006.

26 Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit! Download der Präsentation unter:
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