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Einführung der Doppik: Neue Informations- und Steuerungsinstrumente für die Kommunalpolitik Trier, den 22. September 2005 Referent: Wolfgang Sauer.

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1 Einführung der Doppik: Neue Informations- und Steuerungsinstrumente für die Kommunalpolitik Trier, den 22. September 2005 Referent: Wolfgang Sauer

2 Kommunale Haushaltsreform  Einführung zum  durch Ratsbeschluss auch 2008/ 2009  spätestens ab 2009 Ministerratsbeschluss vom

3 Ausgangspunkt: Das Neue Steuerungsmodell Kommunale Doppik Budgetierung KLR Controlling Ziele Kennzahlen Produkte Reform: Vom Experiment zur Norm

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8 Begriff „Doppik“ „ Doppelte Buchführung in Kontenform “ Beispiel: Überweisung einer Angestelltenvergütung € Buchführung Doppik Sachkonto (HHSt): Personalausgaben SollIstRest S Gehälter HS Bank H Gehälter an Bank Buchungssatz: Kameralistik 2.500

9 Vergleich der Rechnungssysteme Die Kameralistik ist eine reine Einnahme- und Ausgabenrechnung und stellt somit lediglich die Geldzuflüsse (Einnahmen) und Geldmittelabflüsse (Ausgaben) einer Ver- waltung/eines Betriebs in einer Periode dar. Die kaufmännische (doppelte) Buchführung dokumentiert Aufwen- dungen und Ertrag. Bei den Aufwendungen handelt es sich um den bewerteten Verbrauch von Gütern und Dienstleistungen in einer Periode (Ressourcen- verbrauch).

10 Kern des Wechsels Im Rahmen des doppischen Haushalts ist für die Zuordnung eines Vorgangs zu einem Haushaltsjahr der „wirtschaftliche Grund“ entscheidend. Beispiele:  Wird Miete an die Kommune von einem Verein im Dezember für das Folgejahr bezahlt, ist dies ein Ertrag des neuen Jahres.  Wird Streusalz im Dezember gekauft aber erst nach Neujahr eingesetzt (verbraucht), entsteht Aufwand im Folgejahr.

11 Unterschiede zwischen Kameralistik und kaufmännischer Buchführung Anschaffung eines LKW am für €, lineare Abschreibung, 5 Jahre Nutzung Verbuchung in der Kameralistik: Vermögenshaushalt Ansatz von € im Jahr T€ Verbuchung in der Doppik: Jährliche Abschreibung von €, 2004 anteilig für ½ Jahr, 2009 in Höhe des Restes T€

12 Abschreibungen Neues Recht § 33 GemHVO (1) Bei Vermögensgegenständen des Anlagevermögens, deren Nutzung zeitlich begrenzt ist, sind die Anschaffungs- oder Herstellungskosten um planmäßige Abschreibungen zu vermindern. Die planmäßige Abschreibung erfolgt grund- sätzlich in gleichen Jahresraten über die wirtschaftliche Nutzungsdauer (lineare Abschreibung). Altes Recht § 12 GemHVO (1) Für Einrichtungen, die in der Regel aus Entgelten finanziert werden (kostenrechnende Ein- richtungen), sind im Verwaltungs- haushalt auch 1. angemessene Abschreibungen 2. eine angemessene Verzinsung des Anlagekapitals zu veranschlagen.  nur bei kostenrechnenden Einrichtungen  flächendeckend

13 Nachteile der Kameralistik  keine Abbildung des Ressourcenverbrauchs und Ressourcenaufkommens (nur Einnahmen und Ausgaben)  keine periodengerechte Zuordnung des Werteverzehrs  kein vollständiger Nachweis der Schulden und des Vermögens  keine Abbildung der kommunalen Aktivitäten  keine Aussagen zur Zielsetzung und Aufgabenerfüllung (Ziele, Kennzahlen)  kein international anerkanntes Rechnungssystem

14 Ziele der Reform  das Gesamtressourcenaufkommen und den Gesamtressourcenverbrauch darstellen  das Vermögen und die Schulden der Kommune vollständig darstellen  Stärkung der intergenerativen Gerechtigkeit  das Verwaltungshandeln an Ergebnissen orientieren  das Berichtswesen und Controlling verbessern

15 Was verändert sich, was ist neu? Verwaltungs- und Vermögenshaushalt werden ersetzt durch Ergebnis- und Finanzhaushalt. Die aufgabenbezogene Gliederung wird ersetzt durch Haupt- Produktbereiche, Produktbereiche, Produktgruppen und Produkte. Die Gruppierung der Einnahmen und Ausgaben nach Arten wird ersetzt durch einen Kontenplan. Die Beschreibung von Produkten und Leistungen, Zielen und Angaben zur Zielerreichung (Kennzahlen) sind gefordert; das Produkt wird Mittelpunkt des Verwaltungshandelns. Vollständige Vermögenserfassung und –bewertung Flächendeckende Abschreibungen Nachweis von Vermögen sowie Schulden in der Bilanz Bildung von Rückstellungen Bilanzierung von Zuwendungen und Beiträgen als Sonderposten und abschreibungssynchrone Auflösung Berichtswesen Kosten und Leistungsrechnung Gesamtabschluss

16 Bestandteile des Haushaltsplans, Anlagen Kameraler Haushalt Haushaltssatzung Gesamtplan Einzelpläne (VerwHH+VermHH) SN Stellenplan Vorbericht Finanzplan/Investitionsprogramm Übersichten Doppischer Haushalt Haushaltssatzung (Gesamt-) Ergebnishaushalt (Gesamt-) Finanzhaushalt Teilhaushalte Stellenplan Vorbericht Bilanz Übersichten

17 Ergebnishaushalt Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Plan 2009 Plan 2010 Plan 2011 Steuern Zuwendungen und allgemeine Umlagen … Summe lfd. Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen Abschreibungen … Summe lfd. Aufwendungen lfd. Ergebnis Zinserträge Zinsaufwendungen Finanzergebnis ordentliches Ergebnis außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis  Ergebnishaushalt/Ergebnisrechnung  Gesamtbetrachtung  Periodengerechte Darstellung des Ressourcenaufkommens und – verbrauchs (  Aufwendungen und Erträge)  Darstellung der Veränderung des Eigenkapitals

18 Bestandteile des Haushaltsplans, Anlagen Kameraler Haushalt Haushaltssatzung Gesamtplan Einzelpläne (VerwHH+VermHH) SN Stellenplan Vorbericht Finanzplan/Investitionsprogramm Übersichten Doppischer Haushalt Haushaltssatzung (Gesamt-) Ergebnishaushalt (Gesamt-) Finanzhaushalt Teilhaushalte Stellenplan Vorbericht Bilanz Übersichten

19 Finanzhaushalt Ergebnis 2003 Ansatz 2004 Ansatz 2005 Plan 2006 Plan 2007 Plan 2008 Summe der lfd. Einzahlungen aus Verw Summe der lfd. Auszahlungen aus Verw Saldo der lfd. Einz. u. Ausz. aus Verw Saldo der Finanzein- u. -auszahlungen Saldo der ordentlichen Ein- u. Ausz. Saldo der außerordentl. Ein- u. Ausz. Saldo der ordentl. Ein- u. Auszahlungen Summe der ordentl. u. außerordentl. Einz. U. Ausz. Summe der Einz. aus Investition Summe der Ausz. aus Investition Saldo aus den Ein- u. Ausz. Investition Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag Summe der Einz. aus Finanzierungstätigkeit Summe der Ausz. aus Finanzierungstätigkeit Salso aus den Ein- u. Ausz. aus Finanzierung Veränderung d. Finanzmittelbestandes im HHj Finanzmittelbestand zu Beginn HHj Finanzmittelbestand am Ende HHj  Finanzhaushalt/Finanzrechnung  Gesamtbetrachtung  Zeitraumbezogene Abbildung aller zahlungswirksamen Vorgänge (Einz. u. Ausz.)  Aufteilung: lfd. Verwaltung, Investition, Finananzierung

20 Bestandteile des Haushaltsplans, Anlagen Kameraler Haushalt Haushaltssatzung Gesamtplan Einzelpläne (VerwHH+VermHH) SN Stellenplan Vorbericht Finanzplan/Investitionsprogramm Übersichten Doppischer Haushalt Haushaltssatzung (Gesamt-) Ergebnishaushalt (Gesamt-) Finanzhaushalt Teilhaushalte Stellenplan Vorbericht Bilanz Übersichten

21 Alles auf einen Blick: Teilhaushalt Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 126 Brandschutz Produkt 1260 Brandbekämpfung

22 Produkte - Ziele - Kennzahlen In jedem Teilhaushalt sind die wesentlichen Produkte, deren Auftrags- grundlage, Zielgruppe, Ziele und Leistungen zu beschreiben sowie Leistungsmengen und Kennzahlen zu Zielvorgaben anzugeben. Die Ziele und Kennzahlen sollen zur Grundlage der Gestaltung, der Planung, der Steuerung und der Erfolgskontrolle des jährlichen Haushalts gemacht werden. (§ 4 Abs. 6 GemHVO-E) Definition: Ein Produkt ist eine Leistung oder eine Gruppe von Leistungen, für die von Stellen innerhalb oder außerhalb der Verwaltung eine Nachfrage besteht und für die prinzipiell (auch bei innerbetrieblicher Nachfrage) ein Entgelt entrichtet werden müsste.

23 Alles auf einen Blick: Teilhaushalt Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 126 Brandschutz Produkt 1260 Brandbekämpfung Bezeichnung Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Planung 2009 Planung 2010 Planung 2011 Erträge Aufwendungen Ergebnis Teilergebnishaushalt Teilfinanzhaushalt Bezeichnung Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Planung 2009 Planung 2010 Planung 2011 Saldo Ein- u. Auszahlungen Einzahlungen aus Investition Auszahlungen aus Investition Finanzmittelbedarf Maßnahme X Ergebnis 2006 Ansatz 2007 VE 2008 Ansatz 2008 Planung 2009 Planung 2010 Planung 2011 bishergesamt Investive Einz. Investive Ausz. Maßnahme Y Einzelne Investitionen Zielgruppe: Bevölkerung Ziele: Einsatzstelle in Hilfsfrist erreichen Verantwortlich: Herr Bohlen, Herr Schaack Auftragsgrundlage: LBKG, Verordnungen Kennzahlen: - Anteil der in der Hilfsfrist mit Sollstärke erreichten Einsatzstellen durch Ersteinheit - Unterhaltung Fahrzeuge je Einwohner BezeichnungEinheit Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Planung 2009 Planung 2010 Planung 2011 BrandbekämpfungEinsätze Leistungen Pflichtaufgabe

24 Beispiel: Anschaffung eines MTF  Anschaffungskosten: €  Finanzierung: - Landeszuweisung: € - Kreditaufnahme: € (5 % Zinsen, 2 % Tilgung)  Abschreibung: 15 Jahre Veranschlagungen im Haushaltsplan Vergleich: Kameralistik - Doppik

25 VERWALTUNGSHAUSHALT Einzelplan 1 Öffentliche Sicherheit Abschnitt 13 Brandschutz UA 1300 Feuerwehren Nr.BezeichnungAnsatz 2005 Ansatz 2004 Ergebnis 2003 Erl.....… Einnahmen … … … Personalausgaben ….Sachausgaben……… Ausgaben Zuschussbedarf Kameralistik: Unterabschnitt (Kernstück )

26 VERMÖGENSHAUSHALT Einzelplan 1 Öffentliche Sicherheit Abschnitt 13 Brandschutz UA 1300 Feuerwehren Nr.BezeichnungAnsatz 2005 VE 2005 Ansatz 2004 Ergebnis 2003 BedarfbisherErl. 3610Zuweisungen Land Einnahmen18.600… Erwerb bewegliches Anlagevermögen … Ausgaben31.000… Zuschussbedarf12.400

27 Kameralistik: Finanzplan (Anlage) FINANZPLAN EINNAHMEN UND AUSGABEN NACH ARTEN Nr.Bezeichnung Einnahmen des Verwaltungshaushalts Grundsteuern Gewerbesteuer …… Summe der Einnahmen des Verwaltungshaushalts 3Einnahmen des Vermögenshaushalts 30Zuführung vom Vermögenshaushalt … Summe der Einnahmen des Vermögenshaushalts Ausgaben …

28 Kameralistik: Investitionsprogramm (Anlage) INVESTITIONSPROGRAMM zum Finanzplan 2004 bis 2008 Maßnahme Xinsgesamtvorherige Jahre spätere Jahre VE Gesamtkosten davon Baumaßnahmen Grundstücke bewegliche Sachen Finanzierung der Gesamtkosten - Zuweisungen - Kredite Folgekosten Maßnahme Y …..

29 Doppik: Teilhaushalt-Produkt Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 126 Brandschutz Produkt 1260 Brandbekämpfung BezeichnungErgebnis 2003 Ansatz 2004 Ansatz 2005 Planung 2006 Planung 2007 Planung 2008 Erträge1.240 Aufwendungen Ergebnis Teilergebnishaushalt Teilfinanzhaushalt BezeichnungErgebnis 2003 Ansatz 2004 Ansatz 2005 Planung 2006 Planung 2007 Saldo ordentl. Ein- u. Auszahlungen Einzahlungen aus Investition Auszahlungen aus Investition Finanzmittelbedarf Maßnahme XErgebnis 2003 Ansatz 2004 VE 2005 Ansatz 2005 Planung 2006 Planung 2007 Planung 2008 bishergesamt Investive Einz Investive Ausz Einzelne Investitionen Verantwortlich: Herr Bohlen, Herr Schaack Auftragsgrundlage: LBKG, Verordnungen Auflösung Sonderposten Abschreibung Zuweisung Anschaffungs- kosten Anschaffungs- kosten Zuweisung Kennzahlen: - Anteil der in der Hilfsfrist erreichten Einsatzstellen durch Ersteinheit - Unterhaltung Fahrzeuge je Einwohner Zielgruppe: Bevölkerung Ziele: Einsatzstelle in Hilfsfrist erreichen

30 Bestandteile des Haushaltsplans, Anlagen Kameraler Haushalt Haushaltssatzung Gesamtplan Einzelpläne (VerwHH+VermHH) SN Stellenplan Vorbericht Finanzplan/Investitionsprogramm Übersichten Doppischer Haushalt Haushaltssatzung (Gesamt-) Ergebnishaushalt (Gesamt-) Finanzhaushalt Teilhaushalte Stellenplan Vorbericht Bilanz Übersichten § 1 Abs. 1 GemHVO-Doppik: Dem Haushaltsplan sind als Anlagen beizufügen: … 2. die Bilanz des Vorvorjahres,

31 Finanzrechnung Bilanz Aktiva Passiva Einzahlungen./. Auszahlungen Änderung Finanzmittel Ergebnisrechnung Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag Anlage- vermögen Umlauf- vermögen Fremdkapital Eigenkapital Erträge./. Aufwendungen Das Drei-Komponenten-System Alle drei Bestandteile sind systematisch miteinander verbunden.

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35 Die kommunale (Eröffnungs-) Bilanz Aktiva Bilanz zum (2008) Passiva Immaterielles Vermögen Unbebaute Grundstücke Bebaute Grundstücke Straßengrundstücke Kunstgegenstände Fahrzeuge Betriebs- u. Geschäftsausstattung Beteiligungen Vorräte Abgabenforderungen Flüssige Mittel Gesamt Eigenkapital Rückstellungen Kredite Lieferantenverbindlichkeiten Gesamt Sonderposten

36 Sonderposten Erhaltene zweckgebundene Zuwendungen für die Anschaffung oder Herstellung von Vermögensgegenständen sind als Sonderposten auf der Passivseite auszuweisen. Die Auflösung der Sonderposten erfolgt ertragswirksam entsprechend der Abschreibung des bezuschussten Vermögensgegenstandes (s. § 38 Abs. 3 GemHVO). Beispiel: Feuerwehrfahrzeug Erhaltene zweckgebundene Zuwendungen für die Anschaffung oder Herstellung von Vermögensgegenständen sind als Sonderposten auf der Passivseite auszuweisen. Die Auflösung der Sonderposten erfolgt ertragswirksam entsprechend der Abschreibung des bezuschussten Vermögensgegenstandes (s. § 38 Abs. 3 GemHVO). Beispiel: Feuerwehrfahrzeug Ertragszuschüsse aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten Nutzungs- berechtigter sind als Sonderposten auf der Passivseite auszu- weisen. Die Auflösung des Sonderpostens erfolgt ertragswirksam entsprechend der Abschreibung des damit finanzierten Vermögens- gegenstandes oder über die Dauer des eingeräumten Nutzungs- rechts (s. § 38 Abs. 6 GemHVO). Beispiel: Ausbau Gemeindestraße Ertragszuschüsse aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten Nutzungs- berechtigter sind als Sonderposten auf der Passivseite auszu- weisen. Die Auflösung des Sonderpostens erfolgt ertragswirksam entsprechend der Abschreibung des damit finanzierten Vermögens- gegenstandes oder über die Dauer des eingeräumten Nutzungs- rechts (s. § 38 Abs. 6 GemHVO). Beispiel: Ausbau Gemeindestraße Zuwendungen Beiträgen

37 Die kommunale (Eröffnungs-) Bilanz Aktiva Bilanz zum (2008) Passiva Immaterielles Vermögen Unbebaute Grundstücke Bebaute Grundstücke Straßengrundstücke Kunstgegenstände Fahrzeuge Betriebs- u. Geschäftsausstattung Beteiligungen Vorräte Abgabenforderungen Flüssige Mittel Gesamt Eigenkapital Kredite Lieferantenverbindlichkeiten Gesamt Sonderposten Rückstellungen

38 Rückstellungen sind zu bilden für folgende ungewisse Verbindlich- keiten und Aufwendungen: 1. Pensionsverpflichtungen…, 2. Lohn- und Gehaltszahlungen für Zeiten der Freistellung von Arbeit im Rahmen von Altersteilzeitarbeit und ähnlichen Maßnahmen, 3. im letzten Haushaltsjahr unterlassenen Aufwendungen für Instandhaltung, wenn die Nachholung der Instandhaltung innerhalb der nächsten drei Jahre hinreichend konkret beabsichtigt ist. … …. (s. § 36 Abs. 1 GemHVO) Rückstellungen sind zu bilden für folgende ungewisse Verbindlich- keiten und Aufwendungen: 1. Pensionsverpflichtungen…, 2. Lohn- und Gehaltszahlungen für Zeiten der Freistellung von Arbeit im Rahmen von Altersteilzeitarbeit und ähnlichen Maßnahmen, 3. im letzten Haushaltsjahr unterlassenen Aufwendungen für Instandhaltung, wenn die Nachholung der Instandhaltung innerhalb der nächsten drei Jahre hinreichend konkret beabsichtigt ist. … …. (s. § 36 Abs. 1 GemHVO)

39 Die kommunale (Eröffnungs-) Bilanz Aktiva Bilanz zum (2008) Passiva Immaterielles Vermögen Unbebaute Grundstücke Bebaute Grundstücke Straßengrundstücke Kunstgegenstände Fahrzeuge Betriebs- u. Geschäftsausstattung Beteiligungen Vorräte Abgabenforderungen Flüssige Mittel Gesamt Sonderposten Rückstellungen Kredite Lieferantenverbindlichkeiten Gesamt Eigenkapital

40 Formel: Vermögen - Schulden = Eigenkapital Annahme: Eine Kommune hat nur einen Vermögensgegenstand, nämlich ein Fahrzeug im Wert von Euro. Aktiva Bilanz Passiva (Mittelverwendung) (Mittelherkunft) Vermögen Euro Eigenkapital Euro Fremdkapital (Schulden) Euro Wesensmerkmal: Eigenkapital kann nicht ausgegeben werden. - Überschuss des gesamten Vermögens über Schulden - liegt nicht als Bankguthaben vor - steckt anteilig in jedem Vermögensgegenstand

41 Die kommunale Bilanz Aktiva Bilanz zum (2008) Passiva Immaterielles Vermögen Unbebaute Grundstücke Bebaute Grundstücke Straßengrundstücke Kunstgegenstände Fahrzeuge Betriebs- u. Geschäftsausstattung Beteiligungen Vorräte Abgabenforderungen Flüssige Mittel Gesamt Eigenkapital Sonderposten Rückstellungen Kredite Lieferantenverbindlichkeiten Gesamt Bilanzanalyse

42 Bilanzkennzahlen Eigenkapital u. lang- fristiges Fremdkapital Anlagevermögen (Restbuchwert) Eigenkapital Gesamtkapital Horizontale Bilanzstruktur = goldene Bilanzregel Vertikale Bilanzstruktur = Eigenkapital- quote Anlagevermögen ohne Grundstücke (Restbuchwert) Anlagevermögen (Anschaffungskosten) Alterstruktur Anlagevermögen

43 Eigenkapital Formel: Vermögen - Schulden = Eigenkapital Annahme: Schulden übersteigen das Vermögen Aktiva Bilanz Passiva (Mittelverwendung) (Mittelherkunft) Vermögen Euro Fremdkapital Euro Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Euro Wesensmerkmal: Übersteigen die Schulden das Vermögen, wird dies durch einen Korrekturposten auf der Passivseite ausgeglichen. Aktiv- und Passivseite haben immer die gleiche Summe Euro Euro

44 Haushaltsausgleich § 93 GemO (Allgemeine Haushaltsgrundsätze) (4) Der Haushalt ist in jedem Haushaltsjahr in Planung und Rechnung auszugleichen. (6) Die Gemeinde darf sich nicht überschulden. Sie ist überschuldet, wenn in der Bilanz ein „Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag“ auszuweisen ist. § 93 GemO (Allgemeine Haushaltsgrundsätze) (4) Der Haushalt ist in jedem Haushaltsjahr in Planung und Rechnung auszugleichen. (6) Die Gemeinde darf sich nicht überschulden. Sie ist überschuldet, wenn in der Bilanz ein „Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag“ auszuweisen ist. § 95 GemO (Haushaltssatzung) (3) Kann der Haushaltsausgleich entgegen der Vorschrift des § 93 Abs. 4 trotz Ausnutzung aller Sparmöglichkeiten und Ausschöpfung aller Ertrags- und Einzahlungsmöglichkeiten nicht erreicht werden, ist die drohende Verringerung des Eigenkapitals in der Haushaltssatzung auszuweisen. § 95 GemO (Haushaltssatzung) (3) Kann der Haushaltsausgleich entgegen der Vorschrift des § 93 Abs. 4 trotz Ausnutzung aller Sparmöglichkeiten und Ausschöpfung aller Ertrags- und Einzahlungsmöglichkeiten nicht erreicht werden, ist die drohende Verringerung des Eigenkapitals in der Haushaltssatzung auszuweisen.

45 Haushaltsausgleich § 18 GemHVO (Haushaltsausgleich) (1)Der Haushalt ist ausgeglichen, wenn: 1.der Ergebnishaushalt und die Ergebnisrechnung unter Berücksichtigung von Ergebnisvorträgen aus Vorjahren ausgeglichen sind, 2.der Finanzhaushalt und die Finanzrechnung unter Berücksichtigung von Fehlbeträgen und Überschüssen aus Vorjahren einen ausgeglichenen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen ausweisen und 3.in der Bilanz kein negatives Eigenkapital (Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag) auszuweisen ist. § 18 GemHVO (Haushaltsausgleich) (1)Der Haushalt ist ausgeglichen, wenn: 1.der Ergebnishaushalt und die Ergebnisrechnung unter Berücksichtigung von Ergebnisvorträgen aus Vorjahren ausgeglichen sind, 2.der Finanzhaushalt und die Finanzrechnung unter Berücksichtigung von Fehlbeträgen und Überschüssen aus Vorjahren einen ausgeglichenen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen ausweisen und 3.in der Bilanz kein negatives Eigenkapital (Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag) auszuweisen ist.

46 Haushaltsausgleich AufwendungenErträge Ziele:  Sicherung der dauerhaften wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit  Gewährleistung der intergenerativen Gerechtigkeit Ziele:  Sicherung der dauerhaften wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit  Gewährleistung der intergenerativen Gerechtigkeit

47 Haushaltsausgleich Ist der doppische Haushaltsausgleich schwerer zu erreichen? Umstieg Doppik t Investition / Kredit TilgungAbschreibung Minderbelastung in der Doppik

48 Haushaltsausgleich Ist der doppische Haushaltsausgleich schwerer zu erreichen? Umstieg Doppik t Investition / Kredit AbschreibungTilgung Mehrbelastung in der Doppik

49 Haushaltsausgleich AuszahlungenEinzahlungen Ziel: Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit (kameralistisch)

50 Haushaltsausgleich Mittelfristiger Ausgleich des doppischen Haushalts Beispiel: Behandlung eines Jahresfehlbetrags (vgl. § 18 Abs. 3 GemHVO) 1.Abdeckung aus Jahresüberschüssen der vergangenen fünf Jahre 2.Wenn Stufe 1 ohne Erfolg bleibt, dann Ausgleich binnen fünf Jahren 3.Wenn Stufe 2 erfolglos bleibt, dann Verrechnung mit Eigenkapital (Kapitalrücklage) 4.Reicht Kapitalrücklage nicht aus, dann ist auf der Aktivseite der Bilanz ein „ Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag“ auszuweisen. Beispiel: Behandlung eines Jahresfehlbetrags (vgl. § 18 Abs. 3 GemHVO) 1.Abdeckung aus Jahresüberschüssen der vergangenen fünf Jahre 2.Wenn Stufe 1 ohne Erfolg bleibt, dann Ausgleich binnen fünf Jahren 3.Wenn Stufe 2 erfolglos bleibt, dann Verrechnung mit Eigenkapital (Kapitalrücklage) 4.Reicht Kapitalrücklage nicht aus, dann ist auf der Aktivseite der Bilanz ein „ Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag“ auszuweisen.

51 Zusammenfassung: Neue Steuerungs- und Informationsinstrumente für die Kommunalpolitik Ergebnishaushalt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Anlagen - Vorbericht - Bilanz des Vorvorjahres - Gesamtabschluss des Vorvorjahres - Übersicht VE - Übersicht Verbindlich- keiten - Wirtschaftspläne - Beteiligungen - Übersicht Teilhaushalte Teilhaushalt TeilergebnishaushaltTeilfinanzhaushalt Erträge Aufwendungen Einzahlungen Auszahlungen Einzelne Investitionen ergänzt um: Ziele, Kennzahlen, etc. Stellenplan

52 Ergebnishaushalt Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Plan 2009 Plan 2010 Plan 2011 Steuern Zuwendungen und allgemeine Umlagen … Summe lfd. Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen Abschreibungen … Summe lfd. Aufwendungen lfd. Ergebnis Zinserträge Zinsaufwendungen Finanzergebnis ordentliches Ergebnis außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis  Ressourcenverbrauch u. Ressourcenaufkommen  Gesamtbetrachtung  Darstellung der Veränderung des Eigenkapitals

53 Zusammenfassung: Neue Steuerungs- und Informationsinstrumente für die Kommunalpolitik Ergebnishaushalt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Anlagen - Vorbericht - Bilanz des Vorvorjahres - Gesamtabschluss des Vorvorjahres - Übersicht VE - Übersicht Verbindlich- keiten - Wirtschaftspläne - Beteiligungen - Übersicht Teilhaushalte Teilhaushalt TeilergebnishaushaltTeilfinanzhaushalt Erträge Aufwendungen Einzahlungen Auszahlungen Einzelne Investitionen ergänzt um: Ziele, Kennzahlen, etc. Stellenplan

54 Finanzhaushalt Ergebnis 2003 Ansatz 2004 Ansatz 2005 Plan 2006 Plan 2007 Plan 2008 Summe der lfd. Einzahlungen aus Verw Summe der lfd. Auszahlungen aus Verw Saldo der lfd. Einz. u. Ausz. aus Verw Saldo der Finanzein- u. -auszahlungen Saldo der ordentlichen Ein- u. Ausz. Saldo der außerordentl. Ein- u. Ausz. Saldo der ordentl. Ein- u. Auszahlungen Summe der ordentl. u. außerordentl. Einz. U. Ausz. Summe der Einz. aus Investition Summe der Ausz. aus Investition Saldo aus den Ein- u. Ausz. Investition Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag Summe der Einz. aus Finanzierungstätigkeit Summe der Ausz. aus Finanzierungstätigkeit Salso aus den Ein- u. Ausz. aus Finanzierung Veränderung d. Finanzmittelbestandes im HHj Finanzmittelbestand zu Beginn HHj Finanzmittelbestand am Ende HHj  Geldströme (Finanzmittelüberschuss/Finanzmittelfehlbetrag)  Gesamtbetrachtung

55 Zusammenfassung: Neue Steuerungs- und Informationsinstrumente für die Kommunalpolitik Ergebnishaushalt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Anlagen - Vorbericht - Bilanz des Vorvorjahres - Gesamtabschluss des Vorvorjahres - Übersicht VE - Übersicht Verbindlich- keiten - Wirtschaftspläne - Beteiligungen - Übersicht Teilhaushalte Teilhaushalt TeilergebnishaushaltTeilfinanzhaushalt Erträge Aufwendungen Einzahlungen Auszahlungen Einzelne Investitionen ergänzt um: Ziele, Kennzahlen, etc. Stellenplan

56 Alles auf einen Blick: Teilhaushalt Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 126 Brandschutz Produkt 1260 Brandbekämpfung Bezeichnung Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Planung 2009 Planung 2010 Planung 2011 Erträge Aufwendungen Ergebnis Teilergebnishaushalt Teilfinanzhaushalt Bezeichnung Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Planung 2009 Planung 2010 Planung 2011 Saldo Ein- u. Auszahlungen Einzahlungen aus Investition Auszahlungen aus Investition Finanzmittelbedarf Maßnahme X Ergebnis 2006 Ansatz 2007 VE 2008 Ansatz 2008 Planung 2009 Planung 2010 Planung 2011 bishergesamt Investive Einz. Investive Ausz. Maßnahme Y Einzelne Investitionen Zielgruppe: Bevölkerung Ziele: Einsatzstelle in Hilfsfrist erreichen Verantwortlich: Herr Bohlen, Herr Schaack Auftragsgrundlage: LBKG, Verordnungen Kennzahlen: - Anteil der in der Hilfsfrist mit Sollstärke erreichten Einsatzstellen durch Ersteinheit - Unterhaltung Fahrzeuge je Einwohner BezeichnungEinheit Ergebnis 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Planung 2009 Planung 2010 Planung 2011 BrandbekämpfungEinsätze Leistungen

57 Zusammenfassung: Neue Steuerungs- und Informationsinstrumente für die Kommunalpolitik Ergebnishaushalt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Anlagen - Vorbericht - Bilanz des Vorvorjahres - Gesamtabschluss des Vorvorjahres - Übersicht VE - Übersicht Verbindlich- keiten - Wirtschaftspläne - Beteiligungen - Übersicht Teilhaushalte Teilhaushalt TeilergebnishaushaltTeilfinanzhaushalt Erträge Aufwendungen Einzahlungen Auszahlungen Einzelne Investitionen ergänzt um: Ziele, Kennzahlen, etc. Stellenplan

58 Finanzrechnung Bilanz Aktiva Passiva Einzahlungen./. Auszahlungen Änderung Finanzmittel Ergebnisrechnung Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag Anlage- vermögen Umlauf- vermögen Fremdkapital Eigenkapital Erträge./. Aufwendungen Die Bilanz im Mittelpunkt des Drei-Komponenten-Systems  Entwicklung des „Wertespeichers“

59 Unterschiede zwischen Kameralistik und kaufmännischer Buchführung Anschaffung eines LKW am für €, lineare Abschreibung, 5 Jahre Nutzung Verbuchung in der Kameralistik: Vermögenshaushalt Ansatz von € im Jahr T€ Verbuchung in der kommunalen Doppik: 1. Finanzrechnung Auszahlung von € im Jahr T€ Ergebnisrechnung Jährliche Abschreibung von €, 2004 anteilig für ½ Jahr, 2009 in Höhe des Restes T€ Bilanz Sachanlagevermögen unter Berücksichtigung der Abschreibungen T€

60 Einführung Doppik (Ablauf- und Zeitplan) Aktionen Quartal I.II.III.IV.I.II.III.IV.I.II.III.IV. Informationsveranstaltungen - Politische Gremien Schulung - Mitarbeiter Finanzverwaltung - Übrige Mitarbeiter Softwareeinrichtung Vermögensrechnung - Inventur - Bewertung - Anlagenbuchhaltung Bildung Produktbereiche Produktbeschreibung (Ziele, Kennzahlen) Einrichtung Finanzbuchhaltung Aufstellung eines doppischen Haushalts Doppischer Haushaltsplan Parallelbetrieb Franzenheim

61 Ende eines jahrhundertealten Duells „Welche Vorteile gewährt die doppelte Buchhaltung dem Kaufmanne! Es ist eine der schönsten Erfindungen des menschlichen Geistes, und ein jeder gute Haushalter sollte sie in seine Wirtschaft einführen.“


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