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Senatsverwaltung für Finanzen © Senatsverwaltung für Finanzen Berlin 2005 Veranstaltungstitel und Veranstaltungsdatum Folie 1 Die produktorientierte Darstellung.

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1 Senatsverwaltung für Finanzen © Senatsverwaltung für Finanzen Berlin 2005 Veranstaltungstitel und Veranstaltungsdatum Folie 1 Die produktorientierte Darstellung zum Haushaltsplan 2006/2007 Senatsverwaltung für Finanzen September 2005

2 Senatsverwaltung für Finanzen © Senatsverwaltung für Finanzen Berlin 2005 Veranstaltungstitel und Veranstaltungsdatum Folie 2 Die Kostenrechnung im Land Berlin Landeshaushaltsordnung (LHO) § 7 Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung (3) In der unmittelbaren Landesverwaltung wird die Haushaltsplanung und -wirtschaft durch eine Kosten- und Leistungsrechnung sowie ein standardisiertes Berichtswesen nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen ergänzt. Bei der Bemessung von Ein- nahmen und Ausgaben sind die betriebs- wirtschaftlichen Daten zu berücksichtigen. Der zusätzliche Informationswert der Kostenrechnung: Es wird er gesamte Ressourcenverbrauch abgebildet (nicht nur Zahlungsflüsse). Diese Gesamtkosten lassen sich – unabhängig vom Entstehungsort – Politikfelder, operativen und strategischen Zielfelder und Kostenträgern (Produkte, Projekte und ministerielle Geschäftsfelder (MGF) zuordnen. Die Produkte (Leistungen der Verwaltungen) geben Auskunft über Mengen (wie viele Leistungen wurden abgegeben) und Kosten (zu welchen Gesamt- und Stückkosten). In der Hauptverwaltung dient die Kostenrechnung der verbesserten Information und der Kostensteuerung. In den Bezirksverwaltungen ist sie darüber hinaus die Grundlage der Finanzmittelzuweisung.

3 Senatsverwaltung für Finanzen © Senatsverwaltung für Finanzen Berlin 2005 Veranstaltungstitel und Veranstaltungsdatum Folie 3 Was kostet... … eine Betriebskontrolle im Rahmen der Lebensmittelaufsicht ? Die Bezirksprodukte ermöglichen Zeit- und Betriebsvergleiche

4 Senatsverwaltung für Finanzen © Senatsverwaltung für Finanzen Berlin 2005 Veranstaltungstitel und Veranstaltungsdatum Folie 4 Der Bericht weist die unterschiedlichen Kosten und den Mittelwert (Median) für eine Kontrolle/Attestierung in den zwölf Bezirken aus. Die Produktmengen zeigen die in 2004 abgegebenen Leistungen nach Bezirken und in Summe auf.

5 Senatsverwaltung für Finanzen © Senatsverwaltung für Finanzen Berlin 2005 Veranstaltungstitel und Veranstaltungsdatum Folie 5 Betrachtungsschwerpunkte der produktorientierten Darstellung 1.In der Hauptverwaltung werden viele Leistungen jeweils von nur einer Verwaltung angeboten (sog. Unikatprodukte). Die Möglichkeiten für Betriebsvergleiche sind damit eingeschränkt. 2.Einige Aufgaben in den Ministerien lassen sich mengenmäßig nicht sinnvoll als Output erfassen (MGF), damit sind Zählungen und Stückkostenbetrachtungen nicht oder nur eingeschränkt möglich. 3.In Folge dessen hat die Stückkostenbetrachtung in den Senatsverwaltungen nicht die gleiche zentrale Bedeutung wie in den Bezirken. Die produktorientierte Darstellung bildet deshalb vor allem Informationen zu Programmen und politischen Schwerpunkten sowie ergänzende Kennzahlen ab. 4.Beispiele für ergänzende Kennzahlen sind: Antragseingänge, durchschnittliche Bearbeitungszeit, Widerspruchsquote, Anteil erfolgreicher Widersprüche, Transferkosten/Fall, Vermittlungsquoten.....

6 Senatsverwaltung für Finanzen © Senatsverwaltung für Finanzen Berlin 2005 Veranstaltungstitel und Veranstaltungsdatum Folie 6 Die Ebenen der produktorientierten Darstellung Politikfeld (z.B. Steuer- verwaltung) Strateg. Zielebene (z.B. effiziente Festsetzung und Erhebung von Steuern) Operative Zielebene (z.B. Einkommen-, Körperschaft-, Gewerbesteuer) Produkte, Projekt, MGF (z.B. Einkommensteuerbescheid mit Einkünften nach § 19 EStG) Verwaltungs- kosten und Transfers Mengen- und Stückkosten Zusätzliche Kennzahlen ja nur bei Produkten optional

7 Senatsverwaltung für Finanzen © Senatsverwaltung für Finanzen Berlin 2005 Veranstaltungstitel und Veranstaltungsdatum Folie 7 Ein Beispiel aus dem Einzelplan 15 - Finanzen In der aktuellen Fassung für den Haushalt 2006/2007 wurden für alle Ressorts einheitlich die Zielebenen und die finanzrelevanten Produkte/MGF (Anteil von mindestens einem Prozent an den Gesamtkosten des Politikfeldes) aufgenommen. Darüber hinaus konnten die Ressorts in eigener Verantwortung weitere Informationen (zusätzliche Produkte, Kennzahlen etc.) veröffentlichen. Die Verwaltungskosten umfassen die Personal- und Sachkosten, Kostenerstattungen an Dritte, Gebäudekosten, Verrechnungen, Umlagen und Abschreibungen

8 Senatsverwaltung für Finanzen © Senatsverwaltung für Finanzen Berlin 2005 Veranstaltungstitel und Veranstaltungsdatum Folie 8 Allgemeine Hinweise zur produktorientierten Darstellung 1.Die produktorientierte Darstellung ist keine Kostenplanung für 2006/2007 sondern stellt die tatsächlichen Kosten des Jahres 2004 dar. Die Zahlen können deshalb auch nicht – z.B. durch Beschluss – geändert werden. 2.Ziel der produktorientierten Darstellung ist eine zusätzliche Information für das Parlament. Der Senat strebt an, den Haushalt insgesamt informativer und lesbarer zu gestalten. 3.Die produktorientierte Darstellung ist in der gegenwärtigen Form kein statisches Gebilde sondern soll und muss hinsichtlich des Informationsgehaltes weiter entwickelt werden. Hierbei kann auch das Parlament durch eigene Wünsche und Absichten mitwirken.


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