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EUROPÄISCHE UNION Forum EU-Strukturfondsfinanzierung für wissenschaftliche Einrichtungen, Berlin, 27. - 28.11.2013 Beiträge und Programme des ESF beim.

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1 EUROPÄISCHE UNION Forum EU-Strukturfondsfinanzierung für wissenschaftliche Einrichtungen, Berlin, Beiträge und Programme des ESF beim Bund und die Bedeutung für wissenschaftliche Einrichtungen Peter Grönwoldt, Referat 321, ESF-Verwaltungsstelle

2 EUROPÄISCHE UNION Der Europäische Sozialfonds (ESF) Einer von fünf Strukturfonds der EU, bekannter: EFRE Der ESF ist der Fonds, der den Menschen im Blick hat: Gründung zentrales arbeitsmarktpolitisches Förderinstrument der Europäischen Union - Alle Menschen sollen eine berufliche Perspektive erhalten. Programme im Bereich Arbeitsmarkt, Bildung, soziale Eingliederung. Neue Förderperiode 2014 – 2020 bringt Änderungen

3 EUROPÄISCHE UNION Wesentliche Neuerungen 2014 ff. 1.Thematische Konzentration (Art. 4 ESF–VO) 2.Partnerschaftsvereinbarungen (Art. 13 – 15 Allg. VO) 3.Ex-ante-Konditionalitäten (u.a. Art Anhang IV Allg. VO) 4.Verstärkte Ergebnisorientierung (Art. 18ff. Allg. VO / Art. 5 ESF–VO) 5.Finanzkorrekturen und Zahlungsaussetzungen (Art. 20, 77 Allg. VO)

4 EUROPÄISCHE UNION Thematische Ziele des ESF (Art. 3 ESF – VO) Vier Thematische Ziele: (A) Förderung der Beschäftigung und Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte (B) Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut (C) Investitionen in Bildung, Kompetenzen und lebenslanges Lernen (D) Verbesserung der institutionellen Kapazitäten und Förderung einer effizienten öffentlichen Verwaltung für BMBF liegt der Schwerpunkt auf Ziel (C)

5 EUROPÄISCHE UNION Investitionspriorität Humankapital (Ziel C) Europa 2020 Einbettung in Europa 2020 Priorität: Intelligentes Wachstum Leitideen: Innovationsunion, Jugend in Bewegung 3% des BIP als Investition in Forschung und Entwicklung Senkung der Schulabbrecherquote auf unter 10% Steigerung des Akademikeranteils der 30 – 34 Jährigen auf mind. 40% Sicherung des Fachkräftebedarfs unter Beachtung des demografischen Faktors

6 Europa 2020-Strategie: Vision einer europäischen Sozialen Marktwirtschaft des 21. Jh. Drei Prioritäten: Intelligentes Wachstum: Entwicklung einer auf Wissen und Innovation gestützten Wirtschaft Nachhaltiges Wachstum: Förderung einer ressour- censchonenden, ökologi- scheren und wettbewerbs- fähigeren Wirtschaft Integratives Wachstum: Förderung einer Wirtschaft mit hoher Beschäftigung und ausgeprägten sozialen und territorialen Zusammenhalt Aus Prioritäten Ableitung von fünf Kernzielen: 75% der Bev. zw J. erwerbstätig 3% des BIP der EU für FuE Erreichung der Klima- schutz-Ziele Bessere Bildung Schulabbrecher unter 10%, 40% Akademiker bei den Jährigen Armutsbekämpf -ung: mind. 20 Mio. weniger arme Menschen Zur Umsetzung sieben Leitinitiativen: Jugend in BewegungDigitale Agenda Europas Ressourcen schonendes Europa Industriepolitik im Zeital- ter der Globalisierung Neue Kompetenzen und Beschäftigungsmögl. Europäische Plattform zur Bekämpfung der Armut Thematischer Ansatz mit definierten Priori- täten, Kernzielen und Leitinitiativen System der Länder- berichte mit eigenen Strategien der MS Europa 2020-Strategie – Überblick

7 EUROPÄISCHE UNION Laufende ESF-Programme im aktuellen operationellen Programm des Bundes Rund 60 aktuell bestehende Programme im Bundes-ESF, davon 12 Programme beim BMBF z.B.: JOBSTARTER, Arbeiten-Lernen-Kompetenzen entwickeln, Perspektive Berufsabschluss, Lernen vor Ort, Neue Medien in der beruflichen Bildung, Bildungsprämie, Wettbewerb "Aufstieg durch Bildung: offene Hochschulen.

8 EUROPÄISCHE UNION Alle vorgesehenen BMBF-Programme adressieren die Investitions- priorität C, iii) berufliche Bildung, lebenslanges Lernen Schwerpunkt liegt somit im Bereich berufliche Aus- und Weiterbildung, Anpassung der Systeme des LLL, einschl. Übergang Schule-Beruf Programmplanungen des BMBF ESF ab 2014 ( Fokus auf fünf größere Programme im Sinne der Konzentration der Mittel und Steigerung des impacts ) JOBSTARTER plus (Ref. 311) Bildungsprämie III (Ref. 316) Bildung integriert (Fortentwicklung Lernen vor Ort, Ref. 321) Digitale Medien in der beruflichen Bildung (Ref. 327) Zukunft der Arbeit (Fortentwicklung Arbeiten – Lernen - Kompetenzen entwickeln, Ref. 512)

9 EUROPÄISCHE UNION ESF-Programme des BMBF, die für wissenschaftliche Einrichtungen von Interesse sein könnten: Bildung integriert Digitale Medien in der beruflichen Bildung Zukunft der Arbeit JOBSTARTER

10 EUROPÄISCHE UNION Programm Bildung integriert zentrale Ziele: Verbesserte Integration lokaler Bildungsakteure und –systeme, Etablierung von lokalen Verantwortungsgemeinschaften für Bildung, Verbesserung des Zugangs zu passgenauen Bildungsangeboten. Der Förderschwerpunkt liegt auf innovativen Konzepten für den Aufbau und die Weiterentwicklung integrierter Bildungssysteme auf lokaler Ebene. Dabei werden die Bedarfe der Bürger einer Region an Bildung und Weiterbildung aufgegriffen, um koordinierte Angebote erstellen zu können, damit Bildung als lebensbegleitender Prozess stattfinden kann. Die Förderinitiative stützt sich auf die Erfahrungen aus Lernen vor Ort (Ansatz auf der Strukturebene kommunaler Bildungssysteme) und nutzt die Transferstruktur, die erfolgreiche Prozesse und Produkte in die kommunale Landschaft transportiert. Träger: Kommunen in Zusammenarbeit mit Bildungsakteuren auf lokaler Ebene

11 EUROPÄISCHE UNION Digitale Medien in der beruflichen Bildung : Ziel ist es, mit dem Einsatz digitaler Medien in Form von Modellprojekten und repräsentativen Beispielen zu nach- haltigen strukturellen Veränderungen (u. a. Steigerung der Beschäftigungsfähigkeit) und zur Qualitätssicherung/ -verbesserung in der beruflichen Bildung beizutragen. Übergreifende Ziele des Programms sind: Weiterentwicklung und Verbreitung digitaler Bildungstechnologien und Schaffung moderner beruflicher Aus- und Weiterbildungsgänge, Stärkung der Handlungskompetenzen von Akteuren (Multiplikatoren) der beruflichen Bildung, Informationsinfrastrukturen für die berufliche Bildung entwickeln und bereitstellen, Etablierung einer neuen Lernkultur.

12 EUROPÄISCHE UNION Zukunft der Arbeit Das Programm Zukunft der Arbeit (in der bisherigen Förderperiode "Arbeiten - Lernen - Kompetenzen entwickeln; Innovationsfähigkeit in einer modernen Arbeitswelt") greift die Herausforderungen auf, die für Unternehmen, insbes. KMU, und Menschen durch den Strukturwandel, Technisierung und zunehmende Globalisierung in der Arbeitswelt entstehen. Ziel des Programms ist es, mit Maßnahmen der Personal-, Organisations- und Kompetenzentwicklung in der Arbeitswelt die Innovationsfähigkeit zu erhöhen. In den Vorhaben werden neue Konzepte und Modelle in enger Kooperation von Forschung, Wirtschaft und Sozialpartnern entwickelt und pilotmässig erprobt. Zentrale Themen: Arbeitsplatzintegrierte Weiterbildung und Wissenstransfer im demografischen Wandel, Nutzung von Erfahrungswissen, Schaffung lernförderlicher Arbeitsplätze, Gesundheitliche Prävention zum Erhalt von Kreativität und Innovationsfähigkeit, Lebensphasenorientierte berufliche Entwicklung, Work-life-Balance.

13 EUROPÄISCHE UNION Folgende Ziele stehen beim Ausbildungsstrukturprogramm JOBSTARTER im Vordergrund: 1) Verbesserung des Übergangs in Ausbildung Unterstützungsstrukturen für Betriebe: Mismatch zwischen Ausbildungsangebot und Ausbildungsnachfrage in bestimmten Branchen und Regionen, Erhalt der Ausbildungskultur in KMU, hier auch in KMU mit Inhaberinnen mit Migrationshintergrund, Mobilitätsförderung zum Ausgleich regionaler Disparitäten, Ausbildungsbausteine im Übergangsbereich. 2) Erschließung aller Fachkräftepotentiale Im Bereich des Themas Integration und Berufsbildung sind Jugendliche mit Migrationshintergrund und ihre Eltern wichtige Zielgruppen Für junge Eltern ohne abgeschlossene Berufsausbildung ist es nach wie vor wichtig die Teilzeitberufsausbildung auszubauen. Zudem können Studienabbrecher mit einer dualen Berufsausbildung ihre berufliche Zukunft sichern. An- und Ungelernte können in der Nachqualifizierung (unter Einbeziehung von Ausbildungsbausteinen) zu einem Berufsabschluss geführt werden. 3) Verzahnung von Aus- und Weiterbildung Ausbildungsgänge werden über die Inhalte der Ausbildungsordnung hinaus inhaltlich-fachlich angereichert. Dazu werden Zusatzqualifikationen während der Erstausbildung entwickelt. Ein weiteres Ziel ist das zeitliche Vorziehen von Weiterbildungsqualifizierungen oder Anrechnung von in der Ausbildung erlangten ZQ auf eine zertifizierte Fortbildung. Mit der Verzahnung von Aus- und Weiterbildung in KMU ergänzt JOBSTARTER den Bildungskettenansatz.

14 EUROPÄISCHE UNION Wie können wissenschaftliche Einrichtungen/Hochschulen zu den Programmen beitragen? Bildung integriert: Da es um die praktische Umsetzung eines kommunalen Bildungsmanagements geht, steht wissenschaftlicher Input nicht im Fokus und ist auch nicht zwingend notwendig. Die Wissenschaft ist aber als Partner erwünscht. Die Hochschulen sind als Akteure im Bildungssystem gefragt, da es darum gehen wird, alle Bildungsakteure einer Region an einen Tisch zu bekommen. Digitale Medien in der beruflichen Bildung: Wissenschaftliche Einrichtungen/Hochschulen können wiss. Partner für die didaktische Konzepterstellung sein bzw. als Partner für die Evaluation der erstellten Konzepte eingebunden werden. Die überwiegende Mehrzahl der z. Zt. laufenden Vorhaben dürfte (mindestens) einen Partner dieser Art haben. (Eine Förderung von Materialien zum Einsatz für den eigenen Lehrbetrieb an Hochschulen ist nicht möglich.)

15 EUROPÄISCHE UNION Zukunft der Arbeit: Da es kaum KMU gibt, welche anwendungsorientierte Grundlagenforschung betreiben, enthalten die Verbundprojekte quasi immer eine Hochschule oder ein Forschungsinstitut. Wesentliche Motivation für die Förderung ist die spätere VERWERTUNG der F&E Ergebnisse bei den KMU. Die bei Zukunft der Arbeit favorisierte Verbundförderung (Forschungseinrichtungen in Kooperation mit Unternehmen und auch Multiplikatoren wie Kammern, Sozialpartnern) gewährleistet eine deutlich direktere Umsetzung der F&E Ergebnisse in Innovationen. JOBSTARTER: In diesem Programm ist die Einbindung von Hochschulen themenabhängig. Für den Themenbereich um die Studienabbrecher spielen die Hochschulen eine Rolle, ebenso bei den Themen Zusatzqualifikationen oder ggfs. duale Studiengänge. Im Übrigen haben Hochschulen strukturell eher keine grundsätzliche Rolle im Rahmen des Programms.

16 EUROPÄISCHE UNION Beispiele ESF-Programme anderer Bundesressorts (Planungen zur Förderperiode ) BMAS: Qualifizierung von Migrantinnen und Migranten im Kontext des Anerkennungsgesetzes (Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen) BMAS: Qualifizierungsmaßnahmen für Bezieher von Transferkurzarbeitergeld im Rahmen von Transfergesellschaften BMAS: Berufseinstiegsbegleitung im Rahmen des § 49 SGB III BMAS: IsA – Integration statt Ausgrenzung

17 EUROPÄISCHE UNION BMFSFJ: Programme zur aktiven bzw. sozialen Eingliederung, z.B. JUGEND STÄRKEN plus oder Sorgende Gemeinschaften BMWi: Programme im Bereich Selbständigkeit, Unternehmertum und Existenzgründungen (Beispiele: EXIST, Gründercoaching Deutschland) und Programme zur Anpassung an den Wandel: (Beispiele Unternehmensberatungen für KMU und Passgenaue Vermittlung) BMVBS: Programm Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ)

18 EUROPÄISCHE UNION Chancen/Risiken und Hürden bei der ESF-Förderung (1) Zusätzliche Finanzierungsquellen für innovative Maßnahmen Erhöhung der Mobilität in Europa Einführung von weiteren Vereinfachungen in der Abrechnung (Pauschalen) Flexibilität im Rahmen des 7-Jahres-Zeitraums Nationale Kofinanzierung in Höhe von (nur) 20%, 40% bzw. von 50% erforderlich Ergebnisorientierung: Zielerreichung wird über Indikatoren und Etappenziele kontrolliert Wirkungszusammenhang zu Europa2020, kritische Masse, um Wirkung (Impact) zu erzielen.

19 EUROPÄISCHE UNION Chancen/Risiken und Hürden bei der ESF-Förderung (2) Kohärenz der ESF-Programme von Bund und Ländern (keine Doppelförderung) Berichtspflichten wie z.B. Jahresberichte Publizitätspflichten Prüfungen durch nationale und EU-Prüfbehörden (ESF-Prüfstelle bis hin zum Europäischen Rechnungshof)

20 EUROPÄISCHE UNION Chancen/Risiken und Hürden bei der ESF-Förderung (3) Förderfähige Ausgaben? Wird auf nationaler Ebene festgelegt (Art. 56 Abs. 4 VO 1083/2006 sowie zukünftig Art. 55 Abs. 1 der Allg. VO Strukturfonds), demnach Erstattung gem. nationalem Zuwendungsrecht. Somit lautet der Grundsatz: Es gilt nationales (Zuwendungs-)recht! Ausnahmen, keine Erstattung aus dem ESF erfolgt für: Erstattungsfähige Mehrwertsteuer Sollzinsen Kauf von Möbeln, Betriebsmitteln, Fahrzeugen, Infrastruktur, Immobilien, Grundstücken (Art. 11 Abs. 2 der VO Nr. 1081/2006 bzw. zukünftig Art. 59 Abs. 3 allg. VO und Art. 13 Abs. 3 ESF-VO)

21 EUROPÄISCHE UNION Aktuelles zur neuen ESF-Förderperiode Die allgemeine Strukturfonds-VO und spezielle ESF-VO wurden vom Europäischen Parlament am verabschiedet. Zur Zeit finden Sprachbereinigungen in allen Amtssprachen der EU statt. Rat soll im Dezember die Verordnungen annehmen. Der ESF in Deutschland teilt sich in das operationelle Programm des Bundes (OP-Bund) und die ESF-Programme der Bundesländer. Kürzung der Mittel; in der ESF-Förderperiode standen seitens der EU für das Bundes-OP ca. 3,5 Mrd. zur Verfügung, für den Zeitraum werden dem Bund insg. voraussichtlich knapp 2,8 Mrd. zur Verfügung stehen. Programme von sechs Bundesministerien sind Teil des neuen ESF- Bundes-OP. Start zum , jedoch Verschiebung bis zum vorgesehen.

22 EUROPÄISCHE UNION V i e l e n D a n k !


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