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Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Fair teilen statt sozial spalten Das KAB-Modell zum Garantierten.

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Präsentation zum Thema: "Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Fair teilen statt sozial spalten Das KAB-Modell zum Garantierten."—  Präsentation transkript:

1 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Fair teilen statt sozial spalten Das KAB-Modell zum Garantierten Grundeinkommen

2 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Gliederung 1. Fair teilen statt sozial spalten – was heißt das? 2. Für eine Kombination aus Würde der Arbeit und Menschenwürde 3. Die Krise des Sozialstaats und deren Auswege 4. Das Garantierte Grundeinkommen 5. Notwendige Rahmenbedingungen 6. Mögliche Einwände und der Versuch einer Erwiderung a. Willkommen im Schlaraffenland? b. Alles nicht zu finanzieren! c. Entmündigung der Menschen 7. Plädoyer für eine Ermöglichungsgesellschaft

3 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Grundimpuls Fair teilen statt sozial spalten Plädoyer für ein neues Gesellschaftsmodell Das Garantierte Grundeinkommen als ein Puzzleteil einer neuen Gesellschaftsordnung Teilhabechancen für alle Für eine gerechte Fair-Teilung von Arbeit und Einkommen Faire Löhne für alle Für ein Mehr an Geschlechtergerechtigkeit Integration statt Separierung Für eine Weiterentwicklung des Sozialsystems

4 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Es geht um die Priorität…

5 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Vom Wandel der Arbeitswelt Die Arbeitswelt des 20.Jahrhunderts mit Normalarbeits- plätzen, sicherer Rente und Familienernährermodell existiert nicht mehr – vieles ist im Wandel, nicht nur zu unserem Nachteil: Wandel des Arbeitsmarkts zu mehr Flexibilität und Mobilität Ein Rentensystem, das auf ununterbrochene Erwerbsbiographien setzt, funktioniert immer weniger. Die Zuordnung der Frauen zu Erziehungs- und Pflegeleistungen im familiären Umfeld löst sich zunehmend auf. Wir erleben einen Wandel hin zum Postmaterialismus

6 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Zunahme der prekären Arbeit

7 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.

8 Arm trotz Arbeit

9 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Die Rente ist sicher!

10 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Unzureichende Absicherung bei Invalidität Zunahme nicht sv-pflichtiger Erwerbsarbeit Langzeit- Arbeitslosigkeit Langfristige Tätigkeit im Niedriglohnsektor Sinkendes Rentenniveau ohne Zusatzsicherung Ursachen für einen möglichen künftigen Anstieg der Altersarmut Perspektive: Anstieg der Altersarmut?

11 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Von der Bedeutung unbezahlter Arbeit

12 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird zur einseitigen Doppelbelastung für Frauen: Erwerbsbeteiligung von Frauen nimmt zu, während ihr Zeitaufwand für die Hausarbeit nahezu identisch blieb (Rückgang um 21 Minuten von 1991/2 auf 2001/2) Zeitaufwand für Erwerbsarbeit nimmt bei Vätern mit steigender Kinderzahl wieder zu Väter wenden mehr Zeit für Wohnungs- und Fahrzeugreparaturen auf als kinderlose Männer in Paarbeziehungen Trend zur Retraditionalisierung der geschlechtsspezifischen Paarbeziehungen nach der Geburt eines Kindes Erwerbstätige Väter leisten sogar weniger Hausarbeit, wenn Partnerin auch berufstätig ist Wo bleibt die Zeit? Die Zeitbudgeterhebung 2001/02 des Statistischen Bundesamts, APuZ Von der Bedeutung unbezahlter Arbeit

13 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Wenn das Gehörte alles stimmt, wenn also Erwerbsarbeit im 21.Jahrhundert in zunehmendem Maße den Menschen keine Identifikation mehr liefert, nicht mehr mit den Lebenserwartungen der Menschen zusammenzubringen ist, die Menschen finanziell weder für die Gegenwart noch für die Zukunft abzusichern in der Lage ist, die Bereitschaft zum familiären und gesellschaftlichem Engagement zu ersticken droht, dann brauchen wir neue Antworten auf die Frage der Existenzsicherung von Menschen… Zurück in die Vergangenheit oder nach vorne in die Zukunft?

14 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. …etwa in Form eines Garantierten Grundeinkommens

15 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Kriterien Universell – Rechtsanspruch für alle in Deutschland lebende Menschen Personenbezogen – individueller Anspruch ab dem Tag der Geburt Existenzsichernd – sichert soziokulturelle Teilnahme und Teilhabe Voraussetzungslos – wird unabhängig von jeglichen Verpflichtungen gewährt – Positives Menschenbild

16 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Recht auf Einkommen statt Recht auf Arbeit Teilhabe und Teilnahme statt Armut und Ausgrenzung Zugang zu allen Formen der Arbeit Zeitsouveränität und Vereinbarkeit von Familie und Beruf Verteilungsgerechtigkeit Arbeit und Soziale Sicherung Zivilgesellschaftliche Engagement Gute (Erwerbs-)Arbeit Grundeinkommen: Ziele

17 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Garantiertes Grundeinkommen Bezugsberechtigte: alle BürgerInnen sowie zugezogene MitbürgerInnen (5 Jahre Wartezeit) Höhe: Volljährige 776 EUR / Kinder 485 EUR (zuzüglich Wohngeld und staatlich finanzierte Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung)

18 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Garantiertes Grundeinkommen Ausgestaltung: Grundeinkommen (keine Besteuerung) + Erwerbarbeitseinkommen Sozialversicherungsbeiträge ab dem 1. EUR Grundfreibetrag entfällt Progressiver Einkommenssteuertarif (15 – 53 %)

19 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Garantiertes Grundeinkommen weitere Grundsicherungselemente: Wohngeld pauschalierte Mehrbedarfe für Schwan- gere, Alleinerziehende, Diabetiker etc. (291 EUR) Hilfen in besonderen Lebenslagen bleiben erhalten

20 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Garantiertes Grundeinkommen Es entfallen: Arbeitslosengeld II Sozialgeld Grundsicherung für nicht Erwerbsfähige, Kindergeld BAföG Es verbleiben: fünf Säulen der Sozialversicherung (Anhebung der Sockelrente)

21 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Garantiertes Grundeinkommen Verständigung über wichtige Rahmenbedingungen: gesetzlich garantierte Mindestlöhne Umverteilung der vorhandenen Erwerbsarbeit (Arbeitszeitverkürzung!) Erhalt der Solidarität in den sozialen Sicherungs- systemen Infrastruktur und Bildungsoffensive Europäische Dimension

22 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Auswirkungen eines GRUNDeinkommens für alle Ausweg aus der Krise der Vollbeschäftigung Förderung der Eigenverantwortung Abfederung der Mobilität/Flexibilität Stärkung bürgerschaftlichen (verbandlichen) Engagements Entlastung des Faktors Arbeit Befähigung zur Freiheit Gut leben statt viel haben

23 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Finanzierung des Grundeinkommenskonzepts Veränderung des bestehenden Steuersystems unter Gerechtigkeitsaspekten Ersatz von bisherigen Für- sorgeleistungen Wegfall der Bürokratie zur Verwaltung des Mangels Kostenersparnisse durch Aufbau von Wohlfahrtsgewinnen = Wohlgefühl des Einzelnen

24 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Finanzierungsrechnung zum Grundein- kommenskonzept in Mrd. Soll = Kosten für das bedarfs- unabhängige Grundeinkommen Haben = Ersparnisse bzw. Mehreinnahmen Für das Grundeinkommen unter Berücksichtigung der Mehrbedarfe ergibt sich ein Finanzierungsvolumen von: 685 Mrd. /Jahr Einzusparende Sozialleistungen: 110 Mrd. Geringere Staatsausgaben/ Wohlfahrtsgewinne: 60 Mrd. Umbau des Steuersystems: 358 Mrd. Multiplikatorprozesse 150 Mrd.

25 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Willkommen im Schlaraffenland? Ein Grundeinkommen ohne Vorbedingungen führt zu einer Nation von Faulpelzen… Gegenargumente: Es ist ein Gebot der Menschen- würde, allen das Überleben zu sichern (Grundsicherung, Sozialhilfe) Wir kennen parasitäres Verhalten auch gegenwärtig sehr gut – Stichwort: Steuer-CD mit Anlegerdaten aus der Schweiz Die Mitnahmeeffekte am unteren Rand belaufen sich auf 2-3%, unabhängig von der Form der Repression…

26 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Allein die Finanzierung: utopisch Bereits heute werden 160 Mrd. (50% des Bundeshaushalts) für sozialstaatliche Aufgaben aufgewandt. Wollen wir die Umverteilung noch weiter ausdehnen? Allein die Einsparungen für bisherige Fürsorgeleistungen belaufen sich auf 110 Mrd. Dazu kommen direkte wie indirekte Entlastungen in Milliardenhöhe Sowie ein Umbau des Steuersystems in Richtung von mehr Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit

27 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. 1.Ersatz der bisherigen Fürsorgeleistungen Beträge in Mrd. für das Jahr 2010: 110 Mrd. Entfall des bisherigen Arbeitslosengeldes II mit dem zugehörigen Sozialgeld (SGB II) 53 Entfall der Hilfe zum Lebensunterhalt lt. SGB XII 1,8 Reduktion des Bezugs durch Wohngeld (da durch Aufstockung des Einkommens Wohngeldgewährung nicht mehr gegeben: ca. 30 %) 1,2 Entfall der bisherigen Leistungen nach der Ausbildungsförderung (BaföG) 3 Entfall der Grundsicherung für Rentner, Nicht-Erwerbsfähige 4,5 Entfall des Bezugs von Kindergeld & Familienlastenausgleich 41 Entfall des Bezugs von Elterngeld 5,5 Finanzierungsquellen des Grundeinkommens:

28 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. 2. Wegfall von Bürokratie zur Verwaltung des Mangel Direkte Kostenentlastungen 35 Mrd. Geringere Verwaltungskosten durch Wegfall vieler Sozialämter im öffentlichen Dienst, ca. 10 % der Beschäftigten (insbes. Arge´s; nur noch Fördern! 11 Mrd. Geringere Ausgaben für passive Arbeitsmarktpolitik: durch höheres Wachstum; Entscheidung gegen Erwerbsarbeit, nicht nur Vollzeiterwerbsarbeit u.ä.) 15 Mrd. Geringere Ausgaben in der aktiven Arbeitsmarktpolitik durch Wegfall von Trainingsmaßnahmen, Arbeitsbe- schaffungsmaßnahmen; zum Teil Fortbildung/Umschul. 9 Mrd.

29 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. 3. Reduktion von volkswirtschaftlichen Kosten Aufbau von Wohlfahrtsgewinnen/Multiplikator Indirekte Kostenentlastungen25 Mrd. Geringere Gesundheitsausgaben (Studie von Duisburg)15 Mrd. Geringerer Vandalismus/Kriminalität10 Mrd. Zeitsouveranität für nachhaltiges Wirtschaften/regionales Wirtschaften Reduktion von Umweltschäden unbestimmt Multiplikatoreffekt 150 Mrd. Höhere Steuereinnahmen Vermehrte Sozialabgaben Erhöhtes Erwerbseinkommensniveau durch countervailing power-Realisierung Reduktion der Sparquote durch Umverteilung zu höherem Konsum

30 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. 4./5. Finanzierungsmöglichkeiten über den Umbau des Steuersystems Steuerliche Maßnahmen zusammen: 358 Mrd. Volumen in Mrd. Wiedereinführung Vermögensteuer auf Privatvermögen von 2 % +hohe FreibeträgeVermögensteuer 36 Erhöhung der Schenkung- und Erbschaftsteuer auf das Niveau von 1996Schenkung- und Erbschaftsteuer 16 Abschaffung des steuerlichen GrundfreibetragsGrundfreibetrags 36 Erweiterung der Steuer-Bemessungsgrundlage durch Abschaffung von Steuersubventionen (Steuervergünstigungen, Freibeträge, Abschreibungen) 29 Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf 53 % ab /EinzelveranlagungSpitzensteuersatzes 39 Abschaffung des Ehegattensplittings, nur noch EinzelveranlagungEhegattensplittings 18 Eindämmung von Steuerhinterziehungsmöglichkeiten (s. Petersberger Vorschläge) 39 Erhöhung der Tabaksteuer auf maximales Niveau der EU-VereinbarungTabaksteuer 7 Erhöhung der Branntwein-und Schaumweinsteuer auf maximales Niveau der EU-V. 5 Einführung einer Weinsteuer auf maximales Niveau der EU-Vereinbarung 4 Einführung von Steuern auf umweltschädigende Stoffe (UPI-Institut)umweltschädigende Stoffe 30 Einführung einer Devisen-Umsatzsteuer (Tobin-Tax) von 0,5 %Devisen-Umsatzsteuer 31 Wiedereinführung einer Börsenumsatzsteuer 12 Anhebung der Spekulationsfristen 5 Erhöhung der Umsatzsteuer um 3 % unter Beibehaltung von 7 %Umsatzsteuer 21

31 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. KAB-Beschluss zur Veränderung des Steuertarifs Gerechter Steuertarif

32 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Eine neue Form der Entmündigung? Nimmt der Staat dem Einzelnen nicht seine Eigenverantwortung, wenn er ihn rundumversorgt? Im aktuellen System wird durch den Zwang zur Arbeitsaufnahme jegliche Eigeninitiative erstickt Ein Grundeinkommen in angemessenem Umfang trägt Erweiterung der Freiheit des Einzelnen bei Subsidiarität bedeutet: den Einzelnen befähigen, nicht ihn im Stich lassen

33 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Plädoyer für einen neuen Gesellschaftsvertrag Wer will, findet Wege. Wer nicht will, findet Gründe… Das Grundeinkommen ist die einzige Möglichkeit, den flexiblen Menschen der schönen, neuen Arbeitswelt angemessen abzusichern. wäre ein wichtiger Meilenstein in Richtung einer ökosozialen Marktwirtschaft könnte ein Kräfteverhältnis auf Augenhöhe zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber herstellen gibt Männern wir Frauen die Möglichkeit, so (lange und viel) zu arbeiten, wie sie möchten – oder eben nicht federt Zeiten der Umorientierung, Erwerbslosigkeit und Weiterqualifizierung ab

34 Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt. Diskussionsfragen 1.Kann das Grundeinkommen die Zweige der Sozialversicherung ersetzen? 2.Schafft das Grundeinkommen Vollbeschäftigung, also den Ausgleich von Angebot und Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt? 3.Was motiviert den Menschen mehr: Fördern oder Fordern? 4.Unterstützt oder behindert das Grundeinkommen die Beteiligung der Menschen an der Politik? Leben wir, um zu arbeiten oder arbeiten wir, um zu leben?


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