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Hannover, 06.11.2015 Neue Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für Kommunen im Dialog.

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Präsentation zum Thema: "Hannover, 06.11.2015 Neue Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für Kommunen im Dialog."—  Präsentation transkript:

1 Hannover, Neue Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für Kommunen im Dialog

2 Janin Wieja, Hannover Neue Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für Kommunen im Dialog - Grußwort

3 Seite 3 NBank-Kommunalberatung: Gebündelte Förder-Kompetenz für kommunale Projekte ArbeitsmarktInfrastrukturWohnraum Beratung über Fördermöglichkeiten Begleitung von Förderanträgen Abwicklung von Förderanträgen Wirtschaft

4 Astrid Hanusch/Stefan Kleinheider/Robin Bonsack Neue Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für Kommunen im Dialog Kundenportal, Projektdurchführung, Abrechnung

5 Seite 5 NBank-Kundenportal: Registrierung

6 Seite 6 NBank-Kundenportal: Registrierung

7 Seite 7 NBank-Kundenportal. Antragstellung

8 Seite 8 NBank-Kundenportal: Antragstellung

9 Seite 9 NBank-Kundenportal: Antragstellung

10 Seite 10 Vergabeverfahren EU- Schwellenwert = € für Liefer- und Dienstleistungen € für Bauaufträge i.d.R. Offenes Verfahren Ausnahmen: Nicht offenes Verfahren, Verhandlungsverfahren, Wettbewerblicher Dialog Öffentliche Ausschreibung beschränkte Ausschreibung freihändige Vergabe Direktkauf (nur bei Liefer- und Dienstleistungen) Fördersatz 50 % Einholen von 3 Angeboten bei Förderbetrag > €

11 Seite 11 Beihilferechtliche Anforderungen Im Recht der Europäischen Union ist ein generelles Beihilfenverbot mit umfangreichen differenzierten Ausnahmetatbeständen festgelegt. Bei vielen Richtlinien greifen daher spezifische beihilferechtliche Anforderungen wie zum Beispiel: Beschränkung einer erlaubten Beihilfe auf wirtschaftsschwache Fördergebiete Verbot der Überkompensierung einhergehend mit der Berücksichtigung des Betriebsgewinns einer Investition ohne Vorliegen eines erlaubten beihilferechtlichen Ausnahmetatbestandes, weil dann eine geplante Fördermaßnahme eine unzulässige Beihilfe darstellen und somit verboten sein kann Bei Fragen zu beihilferechtlichen Themen stehen Ihnen die Fachberater der Richtlinie zur Verfügung.

12 Sabine Beckenbauer/Melanie Albrecht Neue Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für Kommunen im Dialog Wirtschafts- und Forschungsförderung, Innovation und Energieeffizienz

13 Seite 13 Überblick: Innovationsförderung NBank/LandBund  Niedrigschwellige Innovationen  Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand  Innovation durch Hochschulen  BMUB-Umweltinnovationspro- gramm (KfW)  Innovationsnetzwerke  ERP-Innovationsprogramm (KfW)  Innovationsförderprogramm des Landes F&E EU  NBeteiligung  HORIZONT 2020  Eurostars  Era-Net

14 Seite 14 HORIZONT 2020: Beispiel  Kommunales Infrastrukturprojekt in Bereichen Energie und Transport  Kommune sucht Unternehmen als Technologiepartner  Bereitschaft zur internationalen Kooperation Förderung EU-Förderprogramm HORIZONT 2020  Förderung von Personal-, Sach- und Reisekosten  100 % der Kosten werden bei Forschungs-, 70 % bei Demon- strationsprojekten gefördert Ausgangslage

15 Seite 15 Überblick: Wirtschafts- und Energieeffizienzförderung NBank/Land Wirtschaftsförderung Bund Wirtschaftsförderung  GRW – Einzelbetriebliche Investitionsförderung  KfW-Unternehmer-Kredite  Niedersachsen-Kredite (NGK, NEG, NEP), inkl. MikroSTARTer  KfW-Gründerkredite  NBeteiligung  ERP-Startfonds NBank/Land Energieeffizienzförderung Kommunen Bund Energieeffizienzförderung Kommunen  Energieeinsparung und Energie- effizienz bei öffentl. Trägern und Kultureinrichtungen  IKK – Energetische Stadtsanierung – Quartiersversorgung (KfW)  Energetische Stadtsanierung - integrierte Quartierskonzepte  IKU – Energetische Stadtsanierung – Quartiersversorgung (KfW)  Förderung von Energie-Effizienz- netzwerke von Kommunen (BAFA)

16 Seite 16 Energieeffizienzförderung: Beispiel Salzhemmendorf  Sanierungsbedürftige Fertighäuser  Absicht der Errichtung eines Nah- wärmenetzes  Abstimmungsbedürftiger ÖPNV Förderung  Energetische Stadtsanierung (Zuschuss) - KfW  Energetische Stadtsanierung - integrierte Quartierskonzepte Ausgangslage

17 Christian Kropp/Matthias Franck Neue Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für Kommunen im Dialog Infrastrukturförderung und Regionalentwicklung

18 Seite 18 Infrastrukturförderung: Überblick NBank/LandBund  Hochwertige wirtschaftsnahe Infrastruktur (Zuschuss)  IKK Investitionskredit Kommunen (KfW)  Touristische Infrastruktur (Zu- schuss)  IKU Investitionskredit Kommunale und soziale Unternehmen (KfW)  Breitbandausbau (Zuschuss und Darlehen)  Breitbandausbau (BMVI, Zuschuss)  Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen (Darlehen)  Sanierung verschmutzter Flächen (Zuschuss)  LEADER (Zuschuss)

19 Seite 19 Infrastrukturförderung: Breitbandausbau Land Niedersachsen: ELER, GAK, EFRE, Digitale Dividende II:  Kommunale Projekte, über ELER auch regionale Projekte  Zuschüsse zu Investitionskosten für passive Technik (Ausnahme GAK)  7 Jahre Zweckbindung  Entscheidung nach Qualitätskriterien NBank: Kommunaler Breitbandkredit Niedersachsen  Darlehen für Investitionskosten für passive Technik, Finanzierung der Wirt- schaftlichkeitslücke oder des Betreibermodells  Mit Zuschüssen von Land und Bund kumulierbar Bund: Breitbandausbau  Zuschuss zu Investitionskosten für passive Technik, Finanzierung der Wirt- schaftlichkeitslücke oder des Betreibermodells  Mit Landesförderung kumulierbar

20 Seite 20 Breitbandausbau: Fördervolumina Programm Förder- satz Höchstbetrag Landes-Zuschüsse ELER53-63%3 Mio.€/Landkreis GAK90% €/Antrag EFRE50% €/Projekt Digitale Dividende II25%5 Mio. €/Projekt Bundes-Zuschüsse Breitbandausbau70%15 Mio. €/Projekt NBank-Darlehen Kommunaler Breitbandkredit Nds.50%Kein Limit

21 Seite 21 Hochwertige wirtschaftsnahe Infrastruktur Ziel der Förderung: Stärkung der regionalen Wirtschaftsstruktur, Wirtschaftswachstum und Beschäftigung Fördergegenstände: Industrie- und Gewerbegebiete, Verkehrsanbindung von Gewerbebetrieben Art der Förderung: nicht rückzahlbarer Zuschuss als Anteilfinanzierung Fördervoraussetzungen (Auswahl): Antragsberechtigung, GRW-Zielgebiet, Bedarf, Hochwertigkeit der Maßnahme (Qualitätskriterien)

22 Seite 22 Hochwertige wirtschaftsnahe Infrastruktur für Gemeinden mit negativer Steuereinnahmekraft bis zu 60% + bei interkommunaler Kooperation oder Revitalisierung Altstandorte + bei interkommunaler Kooperation und Revitalisierung Altstandorte bis zu 75% bis zu 90% Förderhöhe: grundsätzlich bis zu 50% der zuwendungsfähigen Ausgaben

23 Seite 23 Hochwertige wirtschaftsnahe Infrastruktur Neuerungen: Konzentration auf GRW-Zielgebiete Konzentration auf zwei Fördergegenstände Chance finanzschwacher Gemeinden auf höhere Fördersätze Hochwertigkeit der Maßnahme (Qualitätskriterien) Projektbezogene Beratung und Begleitung: Matthias Franck (Regionen Braunschweig und Leine-Weser) / Tel Martin Herrmann (Regionen Lüneburg und Weser-Ems) / Tel

24 Edmund Rohde Neue Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für Kommunen im Dialog Neue Instrumente der Arbeitsmarktförderung

25 Seite 25 Arbeitsmarktförderung: Überblick NBank/LandBund  Qualifizierung und Arbeit  Passgenaue Besetzung  Soziale Innovation  Quereinstieg – Männer und Frauen in Kitas  Offene Hochschule  Jobstarter plus  Förderung der Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt (FIFA)  Bildungsprämie  Innovative Bildungsprojekte  Regionale Fachkräftebündnisse

26 Seite 26 Arbeitsmarktförderung: Beispiel Holzminden  Integration älterer Arbeitsloser in regionalen Arbeitsmarkt  Bauwirtschaft sucht Fachkräfte  Ausweitung der Geschäftsfelder: Instandhaltung von Fachwerk Ausgangslage Förderung  Qualifizierung und Arbeit (über Bildungsträger)  Unternehmerkredit Niedersachsen  Weiterbildung in Niedersachsen (WiN)

27 Seite 27 Arbeitsmarktförderung: Beispiel Wesermarsch  IT-Unternehmen sucht Fachkräfte wg. Geschäftserweiterung  Weiterbildungsbedarf auch wäh- rend der Elternzeit  Vereinbarkeit von Beruf und Familie Ausgangslage Förderung  Unterstützung Regionaler Fach- kräftebündnisse  Weiterbildung in Niedersachsen (WiN)  Soziale Innovation

28 Achim Däbert/Stephen Struwe-Ramoth/Sebastian Hämker Neue Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für Kommunen im Dialog Kommunale Investitionen/Wohnungsmarktbeobachtung

29 Seite 29 Einwohner  Wohnen  Arbeiten/Gründen  Versorgung  Ausbildung  Infrastruktur  Freizeit Unternehmen  Fachkräftesicherung  Markt/Absatzwirtschaft  Internationalisierung  Qualifizierung  Wettbewerbsfähigkeit  Infrastruktur Urlauber/Gäste  Alleinstellung Erholung  Kultur/Natur  Gesundheit  Hotels  Rad-/Wanderwege Kommune  Wohnungsmarkt  Städtebau  Projektfinanzierung  Infrastruktur Standortattraktivität Faktoren für Standortattraktivität

30 Seite 30 Beratung kommunaler Vorhaben Situations-Analyse Wohnungsmarkbeobachtung/ Kommunalprofil Handlungsbedarfe Wohnraum, Unternehmen, Arbeitsplätze, Fachkräfte u.a. Gezielte Projekt-Förderung z.B. Flüchtlinge, Konversion, Gewerbegebiete

31 Seite 31 Beispiel: Wohnraumförderprogramm Rd. 80 Millionen € p.a. für 2016 bis Millionen € insbes. f. altersgerechten und barrierefreien Wohnraum Mögliche Vornutzung: Kommunaler Mietwohnraum für Flüchtlinge Neubau auch im ländlichen Raum Dauer: maximal 10 Jahre Nutzung: Kommunaler Mietwohnraum für Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen (Wohnberechtigungsscheine)

32 Seite 32 Kommunalprofil: Beispiel Leerstandsrisiko

33 Seite 33 Kommunale Wohnungsmarktbeobachtung Bericht zur Wohnungsmarktentwicklung Externe Datenquellen (z. B. Basisdaten der NBank: knapp 140 Merkmale) eigene Daten bzw. Umfragen KomWoB (Kommune oder Region)

34 Seite 34 Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen neues Förderangebot Finanzierung von Investitionen in die kommunale und soziale Infrastruktur langfristige und zinsgünstige Kredite Kreditbetrag bis zu 50% des Investitionsvolumens, kann auf 100% erhöht werden Laufzeit bis zu 20 Jahre (bei Investitionen zur nachhaltigen Kommunalentwicklung), ansonsten bis zu 10 Jahre Zinsfestschreibung für die gesamte Laufzeit Rückzahlung kann ratierlich, in Annuitäten oder endfällig vereinbart werden Antragsverfahren analog KfW (Antrag, Kreditzusage, Mittelabruf, VN) Festlegung der Konditionen tagesaktuell bei Mittelabruf Kreditvergabe nur auf Grundlage der kommunalen Kreditermächtigung

35 Seite 35 Begleitende Beratung Konversion: Beispiel Bergen  Abzug der britischen Streitkräfte  Verlust von Einwohnern = 25% d. Einwohnerschaft)  Stabilisierung der Wirtschaft, u.a. durch Aus- und Weiterbildung zur Fachkräftesicherung Förderung  Begleitende Beratung u.a. von Unternehmensansiedlungen  ggf. Hochwertige wirtschaftsnahe Infrastruktur  ggf. Kommunaler Infrastruktur- kredit Niedersachen  ggf. eines innovativen Ausbil- dungskonzeptes Ausgangslage

36 Die NBank ist die Investitions- und Förderbank des Landes Niedersachsen Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Rufen Sie uns gerne an: Montag bis Freitag von 8.00 bis Uhr! Unsere Infoline: Mehr Informationen zur NBank finden Sie unter Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


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