§ 1 Das Bürgerliche Gesetzbuch

Präsentation zum Thema: "§ 1 Das Bürgerliche Gesetzbuch"—  Präsentation transkript:

1

2 § 1 Das Bürgerliche Gesetzbuch
A. Die Stellung des Bürgerlichen Rechts in der Gesamtrechtsordnung B. Geschichtlicher Abriss I. Die Entstehung des BGB 1. Vorgeschichte 2. Kodifikationsstreit 3. Entwicklungsstadien des BGB bis zum Inkrafttreten II. Entwicklungen im BGB nach 1900 1. Ursprüngliche Defizite im BGB 2. Modernisierungsbedarf 3. Europäische Rechtsangleichung C. Systematik des BGB I. Aufbau des BGB II. Die einzelnen Bücher

3 D. Grundwertungen im BGB
I. Privatautonomie II. Selbstverantwortung III. Sozialschutz/Schutz des Schwächeren IV. Vertrauensschutz (Verkehrsschutz) Materielle Gerechtigkeit und Rechtssicherheit § 2 Rechtssubjekte und Rechtsobjekte A. Rechtssubjekte Begriff II. Natürliche Personen 1. Begriff 2. Rechtsfähigkeit Handlungsfähigkeit

4 Juristische Personen und rechtsfähige Verbände
Begriff Erscheinungsformen Verfassung Rechtsfähigkeit Exkurs zur Teilrechtsfähigkeit Handlungsfähigkeit Haftung für Verbindlichkeiten Haftung der Gesellschaft für Pflichtverletzungen

5 B. Rechtsobjekte I. Begriff II. Sachen 1. Begriff 2. Bewegliche und unbewegliche Sachen 3. Vertretbare und nicht vertretbare Sachen Verbrauchbare und nicht verbrauchbare Sachen III. Bestandteile 2. Wesentliche Bestandteile 3. Wesentliche Bestandteile bei Grundstücken 4. Scheinbestandteile 5. Rechtliche Bedeutung der Unterscheidung

6 IV. Zubehör V. Nutzungen VI. Immaterialgüterrechte VII. Rechte VIII. Teilverdinglichte Rechtspositionen IX. Unternehmen Zweites Kapitel – Grundlagen der Rechtsgeschäftslehre § 3 Das Rechtsgeschäft A. Begriff B. Abgrenzung C. Arten I. Einseitige und mehrseitige Rechtsgeschäfte II. Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte

7 § 4 Die Willenserklärung
A. Der Tatbestand der Willenserklärung I. Der objektive (äußere) Tatbestand 1. Die ausdrückliche Erklärung 2. Das konkludente Verhalten 3. Schweigen 4. Sonderfall – Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben Der subjektive (innere) Tatbestand B. Das Wirksamwerden der Willenserklärung I. Einführung II. Abgrenzung III. Abgabe der Willenserklärung

8 IV. Zugang der Willenserklärung
1. Die Erklärung unter Abwesenden 2. Die Erklärung unter Anwesenden 3. Einzelfälle des Zugangs a) Gewöhnliche Briefpost b) Einschreiben c) Fax und d) Vertreter und Empfangsbote 4. Der Widerruf nach § 130 Abs. 1 S. 2 BGB C. Die Auslegung von Willenserklärungen

9 Drittes Kapitel – Der Vertragsschluss
§ 5 Das Angebot A. Begriff B. Inhaltliche Bestimmtheit Die Bindung des Antragenden § 6 Die Annahme B. Inhalt Wirksamkeit § 7 Konsens und Dissens A. Vorrang der Auslegung; Konsens B. Anwendung der §§ 154, 155 BGB; Dissens C. Sonderfall: Die kollidierenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

10 Viertes Kapitel – Die Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts
§ 8 Die Geschäftsfähigkeit A. Einführung B. Geschäftsunfähigkeit I. Tatbestand II. Rechtsfolgen C. Die beschränkte Geschäftsfähigkeit 1. Rechtlich lediglich vorteilhafte Geschäfte 2. Rechtlich neutrale Geschäfte 3. Rechtlich nachteilige Geschäfte 4. Die partielle Geschäftsfähigkeit nach §§ 112, 113 BGB 5. Exkurs: Volljährigkeitsinsolvenz (Minderjährigenhaftungsbeschränkung)

11 § 9 Die Form A. Einführung B. Formzwecke I. Beweisfunktion II. Warnfunktion III. Beratungsfunktion Dokumentationsfunktion C. Formarten I. Schriftform, § 126 BGB II. Die elektronische Form, § 126a BGB III. Die Textform, § 126b BGB IV. Notarielle Beurkundung, § 128 BGB V. Die öffentliche Beglaubigung, § 129 BGB VI. Sonstige Formen

12 D. Rechtsfolgen des Formmangels
I. Nichtigkeit II. Heilung III. Überwindung der Formnichtigkeit nach § 242 BGB E. Besonderheiten bei der vereinbarten Form nach § 127 BGB I. Einführung II. Rechtsfolge bei Formmängeln III. Die Schriftformklausel § 10 Das gesetzliche Verbot A. Einführung B. Verbotsgesetze C. Rechtsfolgen

13 § 11 Die Sittenwidrigkeit A. Einführung B. Begriff
C. Subjektive Voraussetzungen D. Rechtsfolge der Sittenwidrigkeit E. Fallgruppen I. Wucher, § 138 Abs. 2 BGB II. Wucherähnliche Rechtsgeschäfte, § 138 Abs. 1 BGB III. Wirtschaftliche Knebelung IV. Bürgschaft vermögensloser Angehöriger V. Wettbewerbsverbote VI. Handel mit Titeln und Adelsnamen Gläubigergefährdung Verträge im Schneeballsystem Ehe- und familienbezogene Verträge Verstöße gegen die Sexualmoral

14 § 12 Unwirksamkeitsfolgen
A. Nichtigkeit B. Teilnichtigkeit, § 139 BGB C. Umdeutung, § 140 BGB D. Bestätigung, § 141 BGB E. Ergänzende Vertragsauslegung Geltungserhaltende Reduktion § 13 Bedingung und Befristung A. Einführung B. Bedingung C. Befristung

15 Fünftes Kapitel – Die Willensmängel
§ 14 Grundlegendes zu den Willensmängeln § 15 Bewusstes Abweichen von Wille und Erklärung A. Der geheime Vorbehalt, § 116 BGB B. Die Scheinerklärung, § 117 BGB Die Scherzerklärung, § 118 BGB § 16 Die Anfechtung A. Einführung B. Anfechtungsgründe I. Inhaltsirrtum, § 119 Abs. 1 Fall 1 BGB II. Erklärungsirrtum, § 119 Abs. 1 Fall 2 BGB