Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Rechtsverkehr im Internet Referenten: Daira Posselt Stefanie Rabe.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Rechtsverkehr im Internet Referenten: Daira Posselt Stefanie Rabe."—  Präsentation transkript:

1 Rechtsverkehr im Internet Referenten: Daira Posselt Stefanie Rabe

2 2 Themenüberblick Vertragsabschluss im Internet Verbraucherschutz Zahlungsverkehr Digitale Signatur Rechtsverkehr im Internet Referenten: Daira Posselt & Stefanie Rabe

3 3 Schuldrechtsreform Rechtsverkehr im Internet Referenten: Daira Posselt & Stefanie Rabe Verbrauchs- güterkauf ZahlungsverzugE- Commerce Schuldrechts- reform

4 4 Vertragsabschluss im Internet Zustandekommen eines Vertrages richtet sich nach den §§ 145ff. BGB Vertragsabschluss bedarf zweier übereinstimmender Willenserklärungen Unterscheidung zwischen äußerer Tatbestand (der Erklärung) und innerer Tatbestand (dem Willen) Rechtsverkehr im Internet Referenten: Daira Posselt & Stefanie Rabe

5 5 Zugang digitaler Willenserklärung Regelfall: empfangsbedürftige Willenserklärung Willenserklärung unter Anwesenden oder unter Abwesenden (§ 147 I BGB oder §147 II BGB) Voraussetzung für einen Vertragsabschluss gemäß § 130 BGB: Erklärung muss dem Abwesenden zugehen Rechtsverkehr im Internet Referenten: Daira Posselt & Stefanie Rabe

6 6 Formerfordernisse Schriftform: § 126 BGB –eigenhändige Unterschrift oder ein notariell beglaubigtes Handzeichen erforderlich –Erklärung und Unterschrift auf einheitlicher Urkunde => bei elektronischer Willenserklärung nicht möglich Schriftlichkeit: –keine Unterschrift notwendig –Erfordernis der Schriftlichkeit kann nicht genügt werden Rechtsverkehr im Internet Referenten: Daira Posselt & Stefanie Rabe

7 7 Ergänzungen Gesetz zur Anpassung der Formvorschriften des Privatrechts und anderer Vorschriften an den modernen Rechtsverkehr zum umgesetzt elektronische Erklärungen elektronische Form = Schriftform (§ 126 Abs. 3 BGB) eingescannte Unterschrift Kauf- und Werkverträge formlos möglich Rechtsverkehr im Internet Referenten: Daira Posselt & Stefanie Rabe

8 8 Verbraucherschutz Rechtsverkehr im Internet Referenten: Daira Posselt & Stefanie Rabe Schutzmechanismen durch –AGB-Gesetz –Verbraucherkreditgesetz –Haustürwiderrufsgesetz –europäisches Recht, die Fernabsatz - Richtlinie

9 9 Zahlungsverkehr I Zahlungsformen Traditionell: –Bargeldzahlung; per Nachnahme; Überweisungen; Scheck; EC- Kartenzahlung; Online- Banking Neuartig: –Elektronische Geld ( Balance based - System, note based - System, hybride Ansatz) Rechtsverkehr im Internet Referenten: Daira Posselt & Stefanie Rabe

10 10 Zahlungsverkehr II Merkmale der Systeme –Hardware- (Karten- ) Software - basierten Produkten –Kartenbasierte Produkte: kontogebundene Börsenkarte kontoungebundene Wertkarte Rechtsverkehr im Internet Referenten: Daira Posselt & Stefanie Rabe

11 11 Zahlungsverkehr III Softwarebasierten Produkten DigiCash elektronischen Wirtschafts- und Zahlungsverkehr Werteinheiten erwerben dann werden Dateien über das Datennetz transportiert man muss bei der Bank neben einem E- Geld ein normales Girokonto besitzen CyberCoin geeignet bei kleinen Zahlungsbeträgen für digitale Gütern zu Lasten eines normalen Bankkontos ein CyberCoin - Guthaben auf ein Verrechnungskonto seiner Bank buchen lassen Zahlungstransaktion erfolgt durch eine Umbuchung vom Kunden- zum Händlerkonto Rechtsverkehr im Internet Referenten: Daira Posselt & Stefanie Rabe

12 12 Digitale Signatur I Zweck: –Vertraulichkeit zwischen den Kommunikationspartnern –Eine digitale Signatur ermöglicht die Erkennung von Manipulation durch einen Dritten Rechtsverkehr im Internet Referenten: Daira Posselt & Stefanie Rabe

13 13 Digitale Signatur II Rechtsverkehr im Internet Referenten: Daira Posselt & Stefanie Rabe Asymmetrisches Verschlüsselungsverfahren

14 14 Digitale Signatur III Zukunftsprognose: –es wird nie möglich sein, jedes Rechtsgeschäft per Internet abzuwickeln –Vorstellbar: elektronische Kommunikation mit den Behörden mit Hilfe von elektronischer Signatur –-> Prototyp in Hamburg (Finanzamt) Rechtsverkehr im Internet Referenten: Daira Posselt & Stefanie Rabe

15 15 Digitale Signatur IV Signaturgesetz –in Deutschland am ; Signaturgesetz (als Teil des Gesetzes zur Regelung der Rahmenbedingungen für Informations- und Kommunikationsdienste) in Kraft getreten –enthält keine Aussagen zur rechtlichen Verbindlichkeit –Vertragsparteien freigestellt, ob digitale Signaturen ihrem Schriftformerfordernis genügen -> Voraussetzung: formfreies Rechtsgeschäft Rechtsverkehr im Internet Referenten: Daira Posselt & Stefanie Rabe

16 16 Fazit Internet kein rechtsfreier Raum Mangel an bindenden Rechtsnormen herkömmliche Rechtsnormen selten anwendbar sinnvolle, praxisnahe Gesetzesentwürfe sind Aufgabe der Legislative Rechtsverkehr im Internet Referenten: Daira Posselt & Stefanie Rabe

17 17 Wir bedanken uns für Ihre Aufmerksamkeit! Rechtsverkehr im Internet Mehr Informationen findet Ihr in unserer Hausarbeit oder schreibt eine E - Mail an:


Herunterladen ppt "Rechtsverkehr im Internet Referenten: Daira Posselt Stefanie Rabe."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen