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Einseitige z. B. Kündigung Ein Vertrag kommt durch mindestens zwei übereinstimmende Willenserklärungen zustande. Eine Willenserklärung ist eine Willensäußerung,

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Präsentation zum Thema: "Einseitige z. B. Kündigung Ein Vertrag kommt durch mindestens zwei übereinstimmende Willenserklärungen zustande. Eine Willenserklärung ist eine Willensäußerung,"—  Präsentation transkript:

1 Einseitige z. B. Kündigung Ein Vertrag kommt durch mindestens zwei übereinstimmende Willenserklärungen zustande. Eine Willenserklärung ist eine Willensäußerung, die auf Herbeiführung einer Rechtsfolge gerichtet ist. Damit ist nicht jede Willensäußerung eine Willenserklärung. Wer sagt, er möchte mit einem anderen ins Kino gehen, gibt keine Willenserklärung ab. Der Willensäußerung muss für einen vernünftigen Empfänger den Eindruck erwecken, dass sich der Erklärende rechtlich binden will. Testament Mahnung Mehrseitige (Verträge) z. B. Kaufvertrag Arbeitsvertrag Mietvertrag Rechtsgeschäfte

2 Grundsatz der Privatautonomie AbschlussfreiheitFormfreiheitInhaltsfreiheit Grundsatz der Privatautonomie Jeder kann seine Lebensverhältnisse im Rahmen der Rechtsordnung eigenverantwortlich regeln, insbesondere frei darüber entscheiden, ob, mit wem und mit welchem Inhalt er Verträge schließen will. Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. Artikel 2, Absatz 1, Grundgesetz: Ausnahmen: Abschlusszwang für lebensnotwendige Güter. (z. B. Gas-, Elektrizitäts- und Wasserversorger, Deutsche Bahn AG) Ausnahmen: Gesetzliche Formvorschriften: - Schriftform - öffentliche Beglaubigung - notarielle Beurkundung Ausnahmen: Dort, wo eine Partei besonders schutzbedürftig ist. -Jugendschutz -Arbeitsrecht -Mietrecht,…

3 Rechte und Pflichten Artikel 2 GG (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden. Beispiele für Rechte: Eigentum Glaubensfreiheit Schulbildung Beispiele für Pflichten: Hilfeleistung Berufsschulpflicht Einkommensteuer zahlen


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