Patrick MAZEAU – EMCEF Stellv. Generalsekretär Europäischer Sozialdialog BDSZ-Seminar – 28. April 2006 Balatongyörök - Ungarn.

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1 Patrick MAZEAU – EMCEF Stellv. Generalsekretär Europäischer Sozialdialog BDSZ-Seminar – 28. April 2006 Balatongyörök - Ungarn

2 Der Begriff Sozialdialog Der europäische Sozialdialog existiert seit 20 Jahren (1985-2005) Initiative von Präsident Jacques Delors -1985 Die Sozialpartner müssen zur Entwicklung des Sozialdialogs in der Europäischen Union beitragen. Sitzung des Europäischen Rates in Barcelona - 2002 Grundlagen für das europäische Sozialmodell sind eine gesunde Wirtschaft, sozialer Schutz auf hohem Niveau, Bildung und der Sozialdialog.

3 Kommission Gewerk- schaften Arbeitgeber 1985-1991 Kommission Gewerk- schaften Arbeitgeber 2002... Kommission Gewerk- schaften Arbeitgeber 1991-2001 Az európai szociális dialógus fejlődési szakaszai

4 Die Europäische Kommission Fördert den Dialog zwischen den Sozialpartnern Konsultiert die Partner, bevor sie Vorschläge, die soziale Fragen betreffen, unterbreitet Die Sozialpartner agieren gemäß Artikel 139 Az európai szociális dialógus Anrerkannte Institution EG-Vertrag Artikel 138

5 Gesetz- gebungs- prozess Rat Kommission Sozialpartner Per Ratsbeschluss angewendetes Übereinkommen GESETZ Eigenstän- diges Überein kommen Konsultation Stellungnahme oder Empfehlung Verhand- lung Mechanismus Konsultation, Verhandlung und Gesetzgebung Keine Verhandlung, oder ergebnislos Anwendung durch Sozialpartner

6 Vereinbarungen über Mindestnormative, deren Anwendung in den Mitgliedsstaaten in gesonderten Verfahren und nach eigener Praxis erfolgt. Rahmenvereinbarung über Fernarbeit, 2002 Vereinbarung über die Europäische Fahrerlaubnis für grenzüberschreitend tätige Fahrzeugführer, 2004 Vereinbarung über Stress am Arbeitsplatz, 2004 Vereinbarung « Über Knochen- und Skelettschädigungen », 2005 Vereinbarung « über die Gesundheit von mit Siliziumkristall arbeitenden Beschäftigten », 2006 (EMCEF) Önálló Egyezmények (autonomes)

7 Rahmenvereinbarung über den Elternurlaub, 1995 Rahmenvereinbarung über Teilzeitarbeit, 1997 Rahmenvereinbarung über befristete Arbeit, 1999 …. A Tanács rendeletével alkalmazandó, egyezményben rögzített minimál normatívák.

8 139.2 Vereinbarung Ratsbeschluss Eigenständige Vereinbarungen 139.2 Aktionsrahmen Empfehlung für Normen Erhebungen und Berichte Verhaltenskodex Politische Leitlinie Wegweiser Verfahrensregeln, Informationsaustausch Instrumente Bildung einer gemeinsamen Meinung Gemeinsame Erklärung Ausarbeitung von Normativen Tájékoztató jellegű szövegek Themen im europäischen Branchensozialdialog (in verschiedenen Formulierungen) Themen im europäischen Branchensozialdialog (in verschiedenen Formulierungen)

9 Europa ist heute die Region, die Wirtschaftskraft (stärkste Wirtschafts- und Handelsmacht der Welt) und ein lebensfähiges Sozialmodell am besten miteinander vereint.… Kann aber andernorts ausgelöste Veränderungen nicht verhindern: Globalisierung und Innovation in der Produktion. Az európai szociális dialógus…

10 Branchenausschüsse für Sozialdialog 31 Branchenausschüsse EMCEF : 3 Branchenausschüsse (Elektroenergie, Bergbau, Chemie… und demnächst: Erdgas …) Merkmale: Europäische Betriebsräte (auf Unternehmensebene) 700 EBR in Europa 215 EBR bei der EMCEF … ruht auf drei Pfeilern Und die Mitgliedsstaaten…

11 Sozialdialog ist nötig … Zur Modernisierung und Anpassung unserer Strukturen Um eine Antwort auf die Bevölkerungsalterung zu geben. Zur Herausbildung einer Region der beruflichen und geographischen Mobilität Um uns vor den sozialen Folgen der Umstrukturierungen zu schützen. Die Sozialpartner müssen unbedingt zur Formulierung von Antworten auf die Herausforderungen beitragen.

12 1. Erschließung effizienter Synergien (Zusammenwirken, Gesamtwirkung) 2. Erweiterung 3. Glaubwürdigkeit und Transparenz 4. Instrumente für die Beobachtung der ausgelösten Effekte verbessern 5. Mehr eigenständige Vereinbarungen Verbesserung der Lage Zustandsbericht - Biz (2004) 557 endgültig Verbesserung der Lage Zustandsbericht - Biz (2004) 557 endgültig

13 Verstärkung der Synergien … durch Stärkung der Branchen durch Stärkung der Branchen Verstärkung der Synergien … durch Stärkung der Branchen durch Stärkung der Branchen Möglichkeiten heute noch nicht ausgenutzt… Obwohl dies der beste Weg wäre, um den spezifischen Erwartungen der einzelnen Branchen Rechnung tragen zu können.… Weil Begleitaktionen so fachgerecht eingeleitet werden können…

14 Unsere Rolle … Richtige Bewertung der Branchenherausforderung und direkter Dialog über alle Themen, die unsere BRANCHEN betreffen. Gemeinsame Verantwortung der Sozialpartner wurde von EU-Institutionen erkannt. Das europäische Sozialmodell überträgt uns wichtige Aufgaben. Tatsächlich können wir am meisten tun, um Arbeitsbedingungen, Ausbildung und Arbeitsorganisation zu verbessern …

15 Perspektiven… Organisieren wir Konferenzen zum besseren Verständnis unserer Branchen und Industriezweige Machen wir uns mit dem acquis communautaire, den Normativen und Standards vertraut und geben wir unsere Kenntnisse an die neuen Mitgliedsländer weiter … Beziehen wir die neuen Mitgliedsländer in die EBR ein (EBR=Europäische Betriebsräte)

16 Bergbaubranchenausschuss Sozialdialog …

17 Einrichtung des Branchenausschusses Sozialdialog

18 Diskussionsthemen Beschluss über den Entwurf einer Richtlinie zur Regelung des Handels mit Emissionsqoten für Treibhausgase (8/11/2002). Der Bergbaubranchenausschuss Sozialdialog stimmt den Maßnahmen zum Schutz vor Klimaveränderungen zu, so wie sie im Übereinkommen von Kyoto enthalten sind. Um die Maßnahmen in eine europäische Richtlinie einbringen zu können, müssen folgende Punkte berücksichtigt werden: Bereits erreichte Ergebnisse Angabe von 6 Treibhausgasen in der Richtlinie (namentliche Nennung, Integration) Anpassungsfähigkeit der Richtlinie an bestehende freiwillige Vereinbarungen zum Schutz vor klimatischen Veränderungen …. Gleichgewicht zwischen Energiepolitik und Klimapolitik.………. « Die Ausarbeitung von europäischen Rechtsinstrumenten für den Klimaschutz darf die Beschäftigung nicht gefährden »…

19 Diskussionsthemen Stellungnahme zu den Grenzwerten für Stickmonoxyde (NO), (2003/01/21). Meinung der Teilnehmer am Sozialdialog und Empfehlung des SCOEL (Wissenschaftlicher Ausschuss für Grenzwerte berufsbedingter Exposition gegenüber chemischen Arbeitsstoffen) zu diesem Thema: Wissenschaftlich unbegründet (negative Wirkung von Stickmonoxyd ist nach Meinung des Ausschusses (CSLEP) widersprüchlich und ungewiss). Aus technischer und finanzieller Sicht sind Messungen nicht ausführbar (Die Höhe von Investitionen, die zur Festlegung empfohlener Grenzwerte nötig wäre, übersteigt die Möglichkeiten der Bergbauunternehmen). Konsequenzen: « Das Prinzip der Wettbewerbsfähigkeit nimmt dauerhaften Schaden. Es wird zum Abbau von Arbeitsplätzen und zur Lähmung der Untertageförderung kommen »…

20 Dieskussionsthemen Gemeinsame Stellungnahme zur Beibehaltung des ständigen Aufsichtsorgans für Sicherheit und Arbeitsschutz in Steinkohle- und sonstigen Bergwerken (Februar 2003). Unabhängigen Status des Ständigen Organs beibehalten. Zur Beaufsichtigung des Betriebs in der Förderindustrie und in Bergbauunternehmen sowie, aus Arbeitsschutzgründen, zur Ermittlung spezifischer potenzieller Risiken, die besondere Aufmerksamkeit erfordern Von besonders großer Bedeutung aufgrund des EU-Beitritts der mittelosteuropäischen Staaten. Zwecks effizienter Anwendung der verschärften Sicherheitsnormen ist in der Bergbauindustrie einiger MOE-Länder die Unterstützung der Kommission erforderlich.

21 Diskussionsthemen Stellungnahme zur Frage der Grundausbildung und ständigen Schulung (April 2003) Lebenslanges Lernen absolut wichtig. Zum lebenslangen Lernen sind ein wettbewerbsfähiges Bildungssystem und ein effizientes Berufsbildungskonzept (Politik) notwendig. Immer wichtiger wird der Erwerb berufsspezifischer Qualifikationen und die Aneignung sozialer Kompetenzen. Das Erlernen von Fremdsprachen und die Aneignung der so genannten europäischen Kompetenzen sind heute unverzichtbar ¨Zur qualitativen und quantitativen Verbesserung der Beschäftigungsraten..

22 Diskussionsthemen Gemeinsame Stellungnahme zu den Antidumping- Verfahren der Europäischen Kommission (Januar 2004) Der im Rahmen des Sozialdialogs agierende Bergbaubranchenausschuss fordert von der Europäischen Kommission diese Vorgehensweise, da so die Tatsachen respektiert und die Interessen von niemandem verletzt werden. Laut Empfehlung des Branchenausschusses müssten die Schutz- und Konsultationsrechte der Organisationen, die die Arbeitnehmerinteressen vertreten, garantiert werden. Dumping, das das Wettbewerbsprinzip verletzt, schwächt nicht nur die europäischen Unternehmen, sondern gefährdet auch die Arbeitsplätze bei ihnen…

23 Diskussionsthemen Gemeinsame Erklärung zu allgemeinen Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz (2004/08) Anwendungsbereich Grund- und fortlaufende Berufsbildung Vorbeugung von Berufsrisiken Vorbeugende Gesundheitsschutzmaßnahmen Hygiene am Arbeitsplatz Partizipationsrecht und Pflichten der Arbeitnehmer Zustandserhebung und -bewertung

24 Diskussionsthemen Gemeinsame Stellungnahme zur Notwendigkeit der «Europäischen Strategie für Bodenschätze» (22. August 2005) Bilanz – Angaben zu Beschäftigungsrate, Produktion, Jahresumsatz Verpflichtungen Übernahme von Verantwortung Versorgungssicherheit Wirtschaftswachstum und Wohlstand Sichere Plaung Umweltschonender Betrieb Antwort auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts Unterzeichner: EMCEF IMA-Europe, APEP, Euromines, EURACOAL

25 Diskussionsthemen Die soziale Verantwortung der Unternehmen in der europäischen Förderindustrie (im Gange…) Umweltrisiken sensibilisieren und diesbezüglichen Kenntnisstand erhöhen Entwicklung von Kompetenzen zur Vermeidung von Umweltrisiken Schaffung entsprechender Voraussetzungen für die Vermeidung von Umweltrisiken Aktivitäten zur Ermittlung und Vermeidung von Umweltrisiken Kenntnis der diesbezüglichen Regelungen, Analyse internationaler Referenzen Umweltrisikobericht, unter Beachtung interner und externer Faktoren Stärkung der positiven Einstellung zu Gewerkschaften und Sozialdialog Analyse des sozialen Pfeilers nach vorab definierten Kriterien

26 Einzige Strategie : Beschäftigung Danke für die Aufmerksamkeit …