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Www.jara-law.pl 1 Besteuerung von ÖPP-Vorhaben Partnerschaft im Rahmen einer ÖPP Dorota Dąbrowska Steuerberaterin Warschau, den 5. November 2012.

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Präsentation zum Thema: "Www.jara-law.pl 1 Besteuerung von ÖPP-Vorhaben Partnerschaft im Rahmen einer ÖPP Dorota Dąbrowska Steuerberaterin Warschau, den 5. November 2012."—  Präsentation transkript:

1 1 Besteuerung von ÖPP-Vorhaben Partnerschaft im Rahmen einer ÖPP Dorota Dąbrowska Steuerberaterin Warschau, den 5. November 2012

2 2 Besteuerung der ÖPP-Vorhaben I. Eintritt in eine ÖPP-Investition III. Austritt aus der ÖPP-Investition II. ÖPP-Tätigkeit IV. Kontakt

3 3 EINTRITT EINES ÖFFENTLICHEN PARTNERS IN EINE ÖPP-INVESTITION Öffentlicher PartnerPrivater Partner ÖPP-Vertrag Eigenleistung I. Eintritt in eine ÖPP-Investition Veräußerung Nutzung Miete Pacht Leihe sonstige Aufgrund eines Vertrags

4 4 ÖPP-Vertrag Einlage Anteile an der Projektgesellschaft Einlage Anteile an der Projektgesellschaft Durch Gründung einer Projektgesellschaft Privater Partner Projektgesellschaft Öffentlicher Partner EINTRITT EINES ÖFFENTLICHEN PARTNERS IN EINE ÖPP-INVESTITION I. Eintritt in eine ÖPP-Investition

5 5 INVESTITION AUFGRUND EINES VERTRAGES EIGENLEISTUNG DES ÖFFENTLICHEN PARTNERS STEUERLICHE FOLGEN FÜR DEN PRIVATEN PARTNER entgeltliche Einbringung der Einlage (z.B. Veräußerung, Miete, Pacht, Nutzung) –Folgen bei Körperschaftssteuer (Einkommen, Kosten) –Abrechnung der Mehrwertsteuer – Allgemeine Grundsätze unentgeltliche Einbringung der Einlage (z.B. Leihe, unentgeltliche Nutzung) –Folgen bei Körperschaftssteuer (Einkommen, Kosten) –Abrechnung der Mehrwertsteuer – Allgemeine Grundsätze I. Eintritt in eine ÖPP-Investition

6 6 INVESTITION DURCH GRÜNDUNG EINER PROJEKTGESELLSCHAFT EINLAGE DES ÖFFENTLICHEN PARTNERS IN DIE PROJEKTGESELLSCHAFT EIGENLEISTUNG DES ÖFFENTLICHEN PARTNERS STEUERLICHE FOLGEN FÜR DIE PROJEKTGESELLSCHAFT unentgeltliche Einlage – MwSt. oder Freistellung von der MwSt. –Abrechnung der Mehrwertsteuer – Allgemeine Grundsätze –Folgen bei Steuer auf zivilrechtliche Geschäfte (PCC) von 0,5%; mögliche Freistellung von dieser Steuer –Folgen bei Körperschaftssteuer (Abkommen über Vermeidung der Doppelbesteuerung Polen – Österreich) I. Eintritt in eine ÖPP-Investition

7 7 II. ÖPP-Tätigkeit III. Austritt aus der ÖPP-Investition I. Eintritt in eine ÖPP-Investition Besteuerung der ÖPP-Vorhaben IV. Kontakt

8 8 STEUERLICHE FOLGEN FÜR DEN PRIVATEN PARTNER UND DIE PROJEKTGESELLSCHAFT Abschreibungen von der Sacheinlage bei Auftreten eines Agio (Übergang eines Teils der Sacheinlage in die Kapitalrücklage) Die vom öffentlichen Partner erhaltenen Zuschläge sind körperschafts- steuerfrei Die Rückzahlung der Ausgaben für die Realisierung des Vorhabens und für den Anteilserwerb (Aktien) in einer Handelsgesellschaft sind nicht steuerfrei Ausgaben, die unmittelbar aus Eigenleistungen finanziert werden, sind keine Selbstkosten II. ÖPP-Tätigkeit

9 9 Dividende des öffentlichen Partners von der Projektgesellschaft (Kapitalgesellschaft) -Freistellung der Dividende von der Körperschaftssteuer (Abkommen über Vermeidung der Doppelbesteuerung Polen – Österreich) -transfer pricing-Dokumentation Dividende (mögliche Freistellung von der Körperschaftssteuer) II. ÖPP-Tätigkeit Öffentlicher Partner Privater Partner Projektgesellschaft (Kapitalgesellschaft) PROJEKTGESELLSCHAFT (KAPITALGESELLSCHAFT)

10 10 Grundsätze der Besteuerung des Anteils am Gewinn einer Personengesellschaft -eine Personengesellschaft ist kein Einkommensteuerzahler -Grundsätze der Besteuerung der Gesellschafter einer Personengesellschaft (Abkommen über Vermeidung der Doppelbesteuerung Polen – Österreich) -steuerliche Vorteile aus dem ÖPP-Vorhaben in Form einer Kommanditgesellschaft oder Kommanditgesellschaft auf Aktien Gewinnanteil CIT 19% II. ÖPP-Tätigkeit Öffentlicher Partner Privater Partner Projektgesellschaft (Personengesellschaft) Gewinnanteil PROJEKTGESELLSCHAFT (PERSONENGESELLSCHAFT)

11 11 I. Eintritt in eine ÖPP-Investition II. ÖPP-Tätigkeit III. Austritt aus der ÖPP-Investition Besteuerung der ÖPP-Vorhaben IV. Kontakt

12 12 INVESTITION DURCH EINE PROJEKTGESELLSCHAFT AUSTRITT AUS DER KAPITALGESELLSCHAFT Besteuerung der Auszahlung des Betrages nach der Liquidation (Liquidationsdividende in Geldform) -keine MwSt.-Besteuerung -mögliche Freistellung der Dividende von der Körperschaftssteuer (Abkommen über Vermeidung der Doppelbesteuerung Polen – Österreich) -sonstige Grundlagen zur Freistellung von der Körperschaftssteuer Besteuerung der Herausgabe des Vermögensbestandteils (Liquidationsdividende in Form eines Vermögensbestandteils) -MwSt. (Mangel an einheitlicher Auslegung) -mögliche Freistellung der Dividende von der Körperschaftssteuer (Abkommen über Vermeidung der Doppelbesteuerung Polen – Österreich) -sonstige Grundlagen zur Freistellung von der Körperschaftssteuer III. Austritt aus der ÖPP-Tätigkeit

13 13 INVESTITION DURCH EINE PROJEKTGESELLSCHAFT AUSTRITT AUS DER PERSONENGESELLSCHAFT Besteuerung des ausgezahlten Betrages nach der Liquidation (Liquidationsdividende in Geldform) -keine MwSt.-Besteuerung -mögliche Freistellung der Dividende von der Körperschaftssteuer (Abkommen über Vermeidung der Doppelbesteuerung Polen – Österreich) Besteuerung der Herausgabe des Vermögensbestandteils (Liquidationsdividende in Form eines Vermögensbestandteils) -keine MwSt.-Besteuerung (Mangel an einheitlicher Auslegung) -mögliche Freistellung der Dividende von der Körperschaftssteuer (Abkommen über Vermeidung der Doppelbesteuerung Polen – Österreich) III. Austritt aus der ÖPP-Tätigkeit

14 14 Zbigniew Jara Radca prawny / Rechtsanwalt Kontakt Radomir Perski Radca prawny Dorota Dąbrowska Doradca podatkowy JARA & PARTNERS l ul. Bonifraterska 17 l Warszawa l T: l F: l E:

15 15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


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